Deutschlands Spitzen-Diplomatinnen scheinen es mit der Ukraine jetzt ganz eilig zu haben. Erst am Samstag traf EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen überraschend zu einem Geheimbesuch in Kiew ein, um den Ukrainern in ihrem Bemühen um eine zügige Aufnahme in die EU Rosen zu streuen. Der Beitrittskandidat sei schon unglaublich weit, viel weiter, als man dies aufgrund des Krieges für möglich gehalten habe. Das Signal ist klar: Bis 2030 soll die Ukraine im Blitzverfahren in die Staaten-Gemeinschaft aufgenommen werden.

Dazu passt, was der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba gegenüber der “Welt” sagte: “Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird”, sagte er. Und: “Diese Zusicherung” habe er von Annalena Baerbock erhalten.

Kommen jetzt schon Beitrittsverhandlungen?

Jetzt liegt dies zwar außerhalb des Kompetenzbereichs der deutschen Außenministerin und sorgt für diplomatische Irritationen, doch der Fahrplan für den raschen Beitritt der Ukraine scheint längst beschlossene Sache, der Beginn von Beitrittsverhandlungen nur noch eine Frage von kurzer Dauer zu ein.

Die Ukraine hatte wenige Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar 2022 ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Union beantragt. Bereits im Juni 2022 erhielt sie den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Dieser Schritt hatte vor allem Symbolwirkung. Die wichtigere Hürde ist die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen.