
Er hat unterschrieben: Impfpflicht von Bundespräsident Van der Bellen beurkundet
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat das Impfpflicht-Gesetz am Freitag beurkundet. Dem Corona-Impfpflicht in Österreich steht fast nichts mehr im Wege. Nun muss nur noch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) gegenzeichnen und das Gesetz kundgemacht werden.
Die Impfpflicht war am 20. Jänner vom Nationalrat beschlossen worden, am Donnerstag stimmte mit dem Bundesrat auch die Länderkammer des Parlaments zu. Gelten wird sie für alle Personen mit Wohnsitz in Österreich ab 18 Jahren. Ausnahmen sind für Schwangere und jene vorgesehen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie – bedingt – auch für Genesene.
Der Strafrahmen bei Nicht-Befolgung geht im sogenannten “vereinfachten Verfahren” bis zu 600 Euro, im “ordentlichen Verfahren” bis 3.600 Euro. In der ersten Phase nach Inkrafttreten wird bis Mitte März aber noch nicht gestraft, sondern erst ab dem 16. März (“Phase 2”). Ausständig ist noch eine Verordnung des Gesundheitsministers, in der die Details zum Vollzug geregelt werden – etwa hinsichtlich der zugelassenen Impfstoffe oder den Ausnahmen von der Impfpflicht.
Bald kommt schriftliche Aufforderung für Ungeimpft
Sobald dann die ELGA GmbH die technischen Voraussetzungen zum Daten-Abgleich geschaffen hat, bekommen alle dann noch Ungeimpften ein Erinnerungsschreiben, das sie zur Impfung auffordert. Sollte es epidemiologisch notwendig sein, tritt dann auch die dritte Phase in Kraft. Wer dann an einem von der Regierung festgelegten Impfstichtag kein gültiges Impfzertifikat vorweisen kann, erhält eine automatisierte Impfstrafverfügungen ausgestellt.
Kommentare
Alle Rechte gehen vom Volke aus!
Wieso kann man ihm nicht nach § 275 StGB Landzwang verhaften?
(1) Wer die Bevölkerung oder einen großen Personenkreis durch eine Drohung mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen in Furcht und Unruhe versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
Es gibt keine Todesstrafe in Österreich, aber mit diesem Gesetz ist es möglich uns zu töten! Wo ist die übergeordnete Stelle die das sofort unterbindet?
Wir Bürger haben ihn angeblich gewählt, so muss er von uns wieder abgewählt werden können, sollten wir tatsächlich in einer Demokratie leben, von der man uns ständig erzählt.
Da wird’s beim nächsten Mal aber sehr viele total ungefälschte Briefwahlstimmen brauchen, damit der wiedergewählt wird.
#NichtmeinPräsident
Der gehört weg! Jeder mag für sich selbst entscheiden, wie weg im eigentlichen Sinn tatsächlich ausgelegt werden sollte.
… not my president.
Wem haben wir es zu verdanken? Dem Kurz, der das Impfen zur Chefsache erklärt hat.
Binnen bar Stunden hat VDB seine Unterschrift gesetzt und das nennte Er : Er wird das sorgfältig prüfen🤦♀️Als ob der Alte Mann nur kurze Zeit braucht um ein Gesetzt zu prüfen das aus etliche Seiten besteht und soo in fremder Leben massiv eingreift..Hoffentlich tritt der nicht mehr an!!!!
… not my president.
Wozu braucht ein kleines Land wie Österreich 9 Landesfürsten, einen Bundeskanzler und einen Bundespräsidenten?
Dieses Amt gehört ersatzlos gestrichen – hätte es schon vor Jahren gehört, spätestens nach Klestil.
Der BP wird als einziges direkt vom Volk gewählt. Wenn dann weg mit den Fürsten.
Wer übernimmt bei einer Impfpflicht nun die Haftung? Muss man immer noch einen Haftungsausschluß unterschreiben? Fragen die noch niemand beantwortet hat…..
Der Verfassungsgerichtshof prüft derzeit die Impfpflicht auf Verfassungsmäßigkeit. Der Bundespräsident bestätigt jetzt bereits die Rechtmäßigkeit des Impfpflichtgesetzes. Was passiert, wenn der Gerichtshof das Impfpflichtgesetz zurückweisen sollte? Muss dann der Bundespräsident zurücktreten?
Alle
übrigens krank wie es in allen Foren (sogar im Standard) gerade abgeht! soviel zur Demokratie, -> es gibt zu 99 % nur Kritik!
Das Abschiedsgeschenk eines verdient ungeliebten Bundespräsidenten. Nur wenige werden ihn vermissen, vor allem diejenigen denen er politisch gedient hat. Ciao Mr. President.
Willkommen in derDDR 2.0
Ich schäme mich einfach nur noch in Österreich zu leben. Schaut euch Mal um wie internationale Medien über uns berichten. In ein paar Jahren wird jeder sagen “ich war damals auch ein Schwurbler”. Ich sehe auch ein riesen großes Problem bei der älteren Bevölkerung – die sind einfach so verängstigt worden dass sie alles tun werden um vermeintlich geschützt zu sein, und leider auch der größte Anteil in unserer Bevölkerung, somit werden sie immer die Mehrheit haben.
Gerade die ältere Bevölkerung hat in der Vergangenheit eine ganz ordentliche Anzahl von Pharma-/Medizinskandalen kennengelernt. Ich kann mir nicht vorstellen, das das alle vergessen haben. Dieses Wissen wird sie schützen.
Ah, er hat also entschieden, nicht nochmal bei der Wahl anzutreten. Er geht damit sehr unrühmlich in die Geschichte ein.
Mit dieser Impfpflicht hat das kleine Komplexbeladene Land endlich Aufmerksamkeit erlangt und nur darum geht es!
Dem Herrn Kurz war es wichtig !! Nämlich der erste zu sein, der bessere zu sein und oft durch aus der Reihe zu tanzen Aufmerksamkeit zu erlangen!! Heute könnte nan vermuten ER tat es um nach der Politik Aufmerksamkeit zu erlangen UM im der Privatwirtschaft im höheren Kreisen fuss zu fassen !! Das zeigte auch seine USA REISEN die WIR FÜR ihn bezahlten.Und deshalb glaube ICH das Kurz noch mitspielt um SEINE DOMENANZ bzw SACHEN durch zu bringen!! M.M dazu.
Früher war ich stolzer Österreicher! Heute ……. fällt mir dazu leider nicht mehr viel ein.
Ich kann dich verstehen. Mir geht es gleich. Ist eine Katastrophe. LG
Geht mir genauso
Vielgeprüftes Österreich!
Die Impfpflicht ein Lehrstück demokratiepolitischen Wirkens
im Herzen Europas. Der Präsident als Vertreter,
des zum Glück gezwungenen Volkes, bestätigt mit seiner Unterschrift
die Richtigkeit unserer Bundeshymne.
Wahrlich ein großer Tag für Österreich.
Dieses Land war mir nie sympathisch..
Ich sang ja schon immer: “Heimat bist du großer SÖCHTER”! Da sind die Söhne und Töchter miteinander verbunden! ODER ??
Was bildet sich diese Regierung überhaupt ein. Ich hoffe es kommt zu Neuwahlen.Und der Bundespräsident verschwindet auch.Ich lasse mich bestimmt nicht impfen mit einem Impfstoff der nur eine Notzulassung hat. Ich kenne soviele Leute mit Impfschäden aber in Österreich wird darüber nicht berichtet.
Von dem kam noch nie was Gutes
Corona Infektionszahlen steigen Feb. 2022 explosionsartig. Die Infektionen werden noch weit über 50k gehen. Die vielmal geimpften auf den Schiurlauben und den HalliGalli Spaß Wellness Ferien, werden sich gegenseitig ordentlich anstecken. Und die Corona Infektionen hochgradig nach Hause bringen, und in der Familien Verwandtschaft, in den Schulen, am Arbeitsplatz, in den Geschäften, Fitnessstudios, und in den Kirchen ect. ordentlich infizierend verteilen.
Und was hört man dazu von den Verantwortlichen „das haben wir so in der Schule gelernt“ Tut nur weiter so!
Bin gespannt, wie das mit der körperlichen Unversehrtheit, wenn es wieder einmal um die Altersfeststellung eines “Asylwerbers” mittels Handwurzelröntgens geht.
Ob dann das Argument auch zählt, dass dadurch ja die Gesellschaft geschützt würde? Oder wenn das Solidaritätsthema nicht ziehen sollte (gilt ja i.d.R. nur für die Mehrheitsgesellschaft), vielleicht kann man ja über den Umweg “Prävention von Femiziden” argumentieren.
Eines ist seit heute klar: Grundrechte interessieren den Politzirkus einen feuchten Kehricht. Es gibt eine von Politik und Technokraten (“Experten”) vorgefasste Linie, die durchgezogen wird. Alles andere ist nur Show zur Begründung dieser vorgefassten Meinung, es gibt keinerlei ehrliches Interesse an Bürgerpositionen (und das waren 180.000 Stellungnahmen).
Bürger zählen nur, wenn man sie einspannen kann, den eigenen Karren zu ziehen (zB der “Klima-Rat” – jeden historisch gebildeten Österreicher schaudert es beim zweiten Teil dieser Wortschöpfung).
Aber wehe, wehe, wenn ich an das Ende sehe …
So ist es!
So sind wir nicht !
Pfui !!!!!!!!!!!
Der Bundesraucher aber schon !! Der war immer so – schon als Kind !! Lässt sich vermuten, wenn man seine moralischen Anwandlungen betrachtet…. 🙁
Es macht mich unglaublich traurig !!!
Mir fehlen die Worte für diesen Machtmißbrauch, diese Willkür und Ignoranz.
Ich begebe mich in einen Lockdown gegen Diskriminierung und für Menschlichkeit !!!!
Ferdinand Tiefnig – Rede im BR –
“Damit wir nicht mehr die
Ungeimpften verfolgen müssen” !!!
Verfolgen ???
Das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit, dass heisst, ich kann darüber bestimmen, was in meinen Körper kommt, wird mit Füssen getreten. Und das in Europa. Nach dem 2. Weltkrieg sollten wir es besser Wissen.
Ich habe drei Kommentare verfasst, wo sind sie?
@ Heinz – vermutlich war der Kommentar zu kritisch. Vermutlich. Auch ich vermisse meine Kommentare immer öfter. Schade!
Geht mir auch so
Ja hier muss man schon “richtig” kritisieren….
Ihr habt Diesen gewählt!
nein, ich nicht, obwohl ich vor gut 30 Jahren mal “Grüne” war, aber wenn man den BP-Wahlkampf mitverfolgt hat, war VDB absolut unwählbar.. ein Fähnchen im Wind
Ich werde die Strafen Zahlen! Alle! Ich betrachte es als Spende für das ausgehungerte Spitalswesen und das unterbezahlte Personal! Dafür bekommt Licht ins Dunkle, Caritas rotes Kreuz und freiw. Feuerwehren nichts mehr! Damit kann ich leben!
Er will doch wieder gewählt werden, oder?
Na von mir sowieso nicht, ich habe ihn auch beim ersten Mal nicht gewählt und jetzt schon GAR NICHT! Alles andere ist tausendmal besser, UNGSCHAUT!!!
War auch nicht anders zu erwarten. Einfach nur widerwärtig.
Hat er nicht gesagt er will das Gesetz sorgfältig prüfen? Ging aber schnell für so einen Eingriff in Grund und Freiheits Rechte. Damit beweist Van der Bellen, daß er nur ein Handlanger der Regierung ist. Traurig das wir so einen BP haben!!!!!!!!
in der schweiz wir das volk befragt, bei uns bestimmen die politiker den zwang durch ihr totalversagen. in was für einer demokratie leben wir. die meisten experten lehnen einen zwang ab. wo bleiben die LKW fahrer die haben in der vergangenheit schon so einiges bewegt.
Ich habe geschrieben, dass er bei der nächsten Wahl wieder von der ÖVP unterstützt werden wird. Warum wird das zensiert? ÖVP?
Warum soll der Alex, der für die BPr.-Wahl den grünen Mantel hat ausgezogen um die Wähler zu überzeugen, er sei kein Grüner mehr, wenn es aber um grüne Inhalte seiner Ex-Grünen geht, darf er doch diesen nicht in den Rücken fallen.
vdb und nehammer haben uns geschworen sie sind für alle österreicher da. alles gelogen. das reicht.
“Jedes Volk bekommt die Politiker die es verdient” – Lieber Gott, ja wir waren nicht immer brav, aber so schlimm waren wir auch wieder nicht. Wofür bestrafst du uns noch, dass wir so etwas ertragen müssen??
Was glaubst du warum die Pharmaindustrie Österreich für den Impfzwang ausgesucht hat, weil solange wir unser Bier und Schnitzerl haben alles brav mitmachen, also nicht beschweren schön Impfi Impfi gehn, ich für meinen Teil werde nach meinen 6 Monaten Genesungsfreiheit dieses NS Land Richtung Schweiz verlassen.
Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus 🤢🤮
cola……… von Kurz
Wer es noch nicht wusste, das Amt ist unnötig!! Eine Unterschriftenmaschine und ein Grüßaugust!!
Broder: „Holcaust hat damit begonnen, dass Juden auf bestimmten Bänken nicht sitzen durften“ Herr “So sind wir Nicht” BP
Alle, die den gewählt haben, sollten als Flagellananten auf den nächsten Demos Buße tun
Das mach ich schon seit Wochen! Bin mir meiner Schuld bewusst!
Manchmal wünschte ich es jagte ihm mal jemand in einer dunklen Gasse spontan eine Spritze hinten rein mit den Worten “Hab’ dich nicht so! Ist ja nur ein Piecks. Zu deinem Schutz. Vertraue mir!”
Dann erinnert er sich plötzlich und unerwartet an das verfassungsmäßige Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.
Nö. Tut er nicht.
Zur Impfung bist ja indirekt freiwillig hingegangen.
Du kannst dich ja zwischen Strafe und Impfung entscheiden.
Wollte er das Vorhaben nicht “SORGFÄLTIG prüfen”?
Na? Worauf hat er es denn so schnell geprüft, vielleicht auf Rechtschreibfehler?
Ich dachte er ist der Präsident von allen
Oestereichschen Leuten
Nein, ist er nicht
ER IST PRÄSIDENT DER X-fachGEIMPTEN UND
X-fach geboostert, geboostert und geboosterten
Traurig und hoffentlich ABGEWÄHLT
Elmar Mönius per Email
Tja was soll man da noch sagen .. sind wir jetzt die DDR 2.0 ?? und ja echt jetzt ?? es ist die Schuld jedes einezelnen Bürgers dieses Landes .. Ihr Leutchen habt die gewählt !!! dass die Politiker lieber gegen das eigen Volk ist ist ja klar … ja klar bis auf die hörigen .. die habens gern .. alles gute für alle —
Bist du böse?
Der BP hat nur zu prüfen, ob das Gesetz verfassungsgemäß zustande gekommen ist. Er hat es nicht inhaltlich zu beurteilen. Das macht ohnehin der VfGH.
Lasst euren Hass bei wem anders aus. Danke.
Danke RoRo! Endlich einmal eine vernünftige Aussage unter den ganzen Nichtwissern und Schwurblern.
Der Bundespräsident als oberste Instanz Österreichs hat die Einhaltung der Verfassung zur Aufgabe und das Wohl ALLER Bürger zu berücksichtigen.
Als letzte und oberste Instanz, sieht unsere Verfassung im Extremfall die Möglichkeit unseres Bundespräsidenten, das Inkrafttreten beschlossener Gesetze durch die Verweigerung seiner Unterschrift zu verhindern, vor!
Unser sehr geehrter Herr Dr. Alexander van der Bellen hat bereits einmal 2008, wie auch schon einige Präsidenten vor ihm (1999 Thomas Klestil Blutsicherheitsgesetz, 2008 Heinz Fischer die Novelle zur Gewerbeordnung), seine Unterschrift aus gutem Grund auf dem Ceta-Staatsvertrag verweigert.
Ja, bei CETA, einem Handelsabkommen, hat HBP hat abgewartet, bis die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes vorhanden war. Warum nicht bei dem so historisch heiklen Impfpflicht-Gesetz, das ein Grundrecht außer Kraft setzt, und obendrein nichts mehr bringt?
Wie gewählt, so geliefert…..
Ja, so sind wir und noch viel ärger als jemand annehmen kann!
War doch klar..natürlich hat Bellen unterschrieben.Bedenken oder ein Gewissen hat er nicht..die Jagd auf die bösen Ungeimpften ist mit diesem Gesetz offiziell eröffnet.Demokratie hat fertig !!
Jetzt kann diese gesamte BR samt UHBP nach Brüssel als Musterschüler, zum Rapport antreten und melden… Auftrag vollbracht!
was habens erm hingeschoben? Stangen Tschick und Jahrespackung Valium?
Er zeigt null Interesse am Volk, obwohl keine Pandemie mehr da ist, aber mit den Neuwahlen wird ohnehin abgerechnet. VdBellen hat sich schon gemütlich gemacht und verwechselt das Parlament mit einem Luxus Seniorenheim: “Hinter mir die Sintflut! ” Das Karma vergisst nie!
Das war zu erwarten. Es geht weder um Gesundheit, noch um Fakten oder gar Recht und Gesetz. Macht und Geld sind hier die vertretenen Interessen. Es bleibt zu hoffen, dass diese Akteure alle ihrer verdienten Strafe zugeführt werden.
Kein Land dieser Welt kann sich rot oder grün oder im schlimmsten Fall rotgrün leisten. Weder aus ökonomischer noch aus humanistischer Sicht. Aber von denen weiss man es ja eh schon lange. Gib ihnen Macht und sie werden sie missbrauchen. Am undurchsichtigsten ist aber für mich jedoch die Ö “VOLKS” P, die für mich irgendwie vom Kurs “dem Volk verpflichtet”, abgekommen ist.
Van der Bellen ist ein mieser Heuchler, ohne Rückgrat, ohne Charakter! Pfui Teufel!
Gerald Grosz der währ als Bundespräsident suppa,er ist unparteiisch, fals er antritt bei der Bundespräsidenten Wahl meine Stimme hat er ganz sicher.
meine gesamte Familie, vermutlich sogar mein gesamtes Dorf würde Gerald Grosz die Stimme geben – ich habe mit sehr vielen geredet 😀
hoffentlich hat der falsche Hund die Eier auf ein ORF Duell – Grosz würde ihn dort vernichten.
Bravo, Sascha “so so sind wir nicht” Van der Bellen. Mehr Heuchelei geht nicht. Weg mit dir und deiner grünen Pfizer-Baggage!
Wird doch keiner ernsthaft glauben, das Van d. Bellen nicht unterschreibt, kann doch die Grünen nicht abschießen.
Aus meiner Sicht müsste ein total unabhängiger BP an der Spitze stehen, etwas schwierig, aber nicht unmöglich
dieser “So sind wir Nicht” Präsident ist nur noch zum Schämen!
Wo ist mein Kommentar geblieben??? Ich hatte als erste eine Antwort auf diese erbärmliche Person, die sich leider Österreicher Bundespräsident nennt…, geschrieben, wird das bei Ihnen auf Gutdünken veröffentlicht oder was ist hier los…
@henry, und zum kotzen!
oh mein gott, bitte nicht! kann man das jetzt noch irgendwie kippen?
Es werden Wahlen kommen das Volk vergisst nicht
Aber VIEL ZU SPÄT!
wir werden am Wahltag (und der ist schon heuer) auch was be(ur)kunden
Na hoffentlich ist noch heuer die Wahl!
Ich glaub es fast nicht.
Aber das war klar das dieser ja sager das unterschreibt!
Fix ist das nicht fix ist nur das die Regierung sich geschrottet hat , und das Bellen nicht mehr antritt , sonst hätte er sicher nicht unterschrieben
Letzte Hoffnung VfGH.
Er kann sehr wohl was dafür er hätte nicht unterschreiben müßen. Die Impfstoffe sind nicht sicher das wissen alle außerdem keine Zulassung.
Es war kaum zu erwarten, dass unser” frei Gewählter” sich den diktatorisch agierenden Politikerlrn entgegensetzt. Alle wahrheitlichen, juristischen+ fachlichen
Gegenargumente werden einfach negiert. Ich erlebe tiefe Trauer ob der Manipulation unseres Volkes.
Hab schon lang bereut das ich ihn damals gewählt habe, passiert mir sicher nicht mehr.
Wow, das ging ja schnell.
Ich gehe davon aus dass er das Gesetz vorab ausführlich geprüft hat – wegen der „Schönheit unserer Verfassung“, oder so ähnlich.
Aber von „seinem“ grünen Gesundheitsminister kann ja nur Gutes kommen, oder?
Dieser grüne bundespräsident ist das schäbigste was österreich je ertragen musste mit dieser Regierung…sollte in diesen Land noch einer nur annähernd auf die Idee kommen…grün zu wählen…denn trete ich höchst persönlich in denn hintern
Gut gesagt!
Genau deshalb wurde er installiert, es ist alles eine Bande: ÖVP GRÜNE VDB
@arabi, 👍👍👍
HERR BUNDESPRÄSIDENT SCHÄMEN SIE SICH NICHT ?! VON WAS HABEN SIE ANGST- ODER IST ES FALSCHHEIT? WAS HABEN SIE AUS UNSEREM LAND GEMACHT MIT HILFE DIESER CHAOS REGIERUNG. ES IST EINE SCHANDE !!!
ICH BEREUE ES SIE GEWÄHLT ZU HABEN…..
Ich hoffe er tritt nicht mehr an.
Doch, er soll nochmals antreten, sodass wir ihn vernichtend abwählen können!
Kann er doch und ich wär dafür, denn diese Schmach , einer haushohen Niederlage , würde ich gern in seinem Gesicht sehen.
Unvorstellbar! Alle Einwände einfach negiert! Wo leben die? Repressalien gegen die eigene Bevölkerung, Förderung von Spaltung Denunziation und Hetze! Steht das dafür? Abgesehen davon extrem viel menschliches Leid. Ab jetzt absolut unwählbar!
Ja, wenn es gegen Österreicher geht da ist er schnell.
Jetzt ist er laut Verfassung zum Rücktritt gezwungen.
Nanu? Wie lautet die betreffende Passage im Verfassungsgesetz?
Schon damals, ob Talks oder andere Statements,
volle Ablehnung zu dieser Person Alexander Van der Bellen. Ich mag ihn auch nicht als Mensch. Das darf man ja wohl sagen
.. Ein unerträglicher Mensch, wenn man noch von “Mensch” sprechen kann! Ich hoffe von ganzem Herzen, dass diesen Menschen, egal, ob Politik, Schulen, Gemeinden, alle, die da mitmachen, die gerechte Strafe ereilt, sie werden nicht damit durchkommen und es kommt die Zeit der Wahrheit, und die wird sehr schmerzhaft werden für diese Personen, und keiner kann dann sagen, daß hab ich nicht gewusst.., diese Zeit ist abgelaufen…
falls es auf dieser Welt noch eine Gerechtigkeit gibt ,bekommen diese Verbrecher ganz sicher noch ihr Fett ab.
Alles nur eine Frage der Zeit.
War doch klar. Entspricht seiner politischen Ideologie.