Ermittlungen gegen Nehammer eingestellt: "Krachende Niederlage für Pilz & SPÖ"
Die Ermittlungen in der Cobra-Affäre gegen Bundeskanzler Nehammer wurden eingestellt. Dies sei eine “krachende Niederlage für Peter Pilz und die SPÖ”, betonte nun ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker.
“Die Einstellung der Ermittlungen gegen Bundeskanzler Karl Nehammer ist eine krachende Niederlage für Peter Pilz und die SPÖ. Und das zu Recht: Denn es war von Anfang an klar, dass die Vorwürfe falsch und an den Haaren herbeigezogen sind. Wir sind nie von etwas anderem als einer Einstellung ausgegangen. Das substanzlose Konstruieren haltloser Vorwürfe, nur um Kanzler Nehammer und der Volkspartei zu schaden, muss ein Ende haben“, betonte der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens in der Cobra-Affäre.
„An dieser Stelle erwarte ich mir eine Entschuldigung von Peter Pilz und der SPÖ, die durch ihre parlamentarische Anfrage und die Veröffentlichung eines anonymen Pamphlets Urheber dieser Negativ-Kampagne waren. Die Pilzsche Methode, die auch die SPÖ praktiziert, dass mittels Anzeigen Politik gemacht wird, schadet dem gesamten Land”, heißt es abschließend in einer Aussendung.
Kommentare
Ich vermute eher eine Weisungsgebundene Staatsanwaltschaft, die gerne Buckel macht!
So lasse ich die Entscheidung der Ermittlungsbehörde einfach stehen. Für Nehammer und alle anderen (politischen) Entscheidungsträger sei aber in Erinnerung gerufen: – Karel Schwarzenberg definierte einmal, was die ethische Qualität einer Person sein soll, die zentrale politische Entscheidungen zu treffen hat: Von einem solchen Mann, einer solchen Frau muss erwartet werden, im richtigen Moment „Nein“ zu sagen; auch um den Preis, dass mit dieser Entscheidung die eigene politische Karriere zu Ende sein kann/Initiative Weltethos Österreich. Und nun stellt sich die Frage nach so einem Politiker in unserem Land.
SP ist am Ende….sie merkens nur noch nicht …seit den spät 80er
Sehr schön, schließt man sich endlich meinen vielen diesbezüglichen Postings an. Und sehr gut, wenn die ÖVP endlich Ross und Reiter nennt. Und sich beginnt, sich zu wehren.
P. Pilz ist der U-Ausschuss-Man.
In seinem Medium (in türkisen Fesseln) gab er Anleitung wie die Grünen die Regierung platzen lassen können und eine Allianz aller Parteien mit Duldung der FPÖ weiter regieren kann.
Ich erinnere an eine Rede in der ein FPÖ Politiker den Grünen ausgerichtet hat, dass sie bei einem Antreten von P. Pilz aus dem NR fliegen. Um seinem Ziel, die ÖVP zu zerbröseln nähert er sich sogar der FPÖ an. Er hat es immer wieder verstanden mit seiner “Orbanisierung der ÖVP” Stimmung zu machen. Was er aber nicht beachtet hat, dass er damit die FPÖ gestärkt hat.
Man braucht nur den politischen Weg von P. Pilz betrachten. Wie kommt er an seine Informationen? Ist ihm dazu jedes Mittel recht?
Er strebt nach Aufmerksamkeit und die gescheiterte Koalitionsbildung der Grünen mit W. Schüssel dürfte ihn noch heute antreiben.
Interessant wären die Chat`s von P. Pilz!
Ihr Linken , schämt Ihr euch nicht für das Kasperltheater???Ach so , Ihr wißr ja nicht was Schamgefühl ist . Zur Info , nicht im unteren Körperbereich einer Frau…Ihr Vollpfosten!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Und in den üblichen Medien die wochenlang aufgebauscht hatten nun Meldung in vorletzter Sendeminute oder Seite 14 links unten.
Die Grün/Schwarzen Inszenierungen sind wirklich langweilig geworden.
Zwar reicht es für den Großteil des Pöbels,aber für die,die noch nicht auf betreutes Denken umgestellt haben,darf es schon etwas anspruchsvoller sein.
Das hat ja nicht mal mehr Löwingerbühnenniveau!
Bei der naechsten NR-Wahl werden beide scheitern, die Linken und die Schwarzen. Mein Glücksgefühl steigt erheblich bei diesem Gedanken.
@ Königin der Nacht: Wer sollte dann mit der FPÖ eine Regierung stellen?
Träume von der Absoluten sind natürlich
möglich, nur der Sonnenaufgang führt schmerzlich in die Realität, oder sind Sie Tagträumer?
Jetzt wird als Dank wieder eine Gesetzesidee der grünen Khmer durchgewunken.
Das wird den Linken bestimmt nicht passen, dass sie mit einer weiteren Verleumdungsanzeige nicht erfolgreich waren. Ohne jegliche Substanz einfach Anzeigen zu konstruieren, nur um politischen Gegnern zu schaden, hat sich leider zu einer Methode von Linken entwickelt, wobei es ja denen gar nicht darum geht, dass es wirklich zu Anklagen bzw. Verurteilungen kommen könnte, sondern es reicht denen schon, wenn die Anzeigen medial aufgeblasen und Verdächtigungen bzw. Ermittlungen wie Urteile behandelt werden. Das Wort “Unschuldsvermutung” ist dabei meiner Meinung nach sowieso schon lange zu einem Feigenblatt ohne Substanz verkommen.
Ja den Pilz wird man nicht los!!
Das ist Fußspilz leichter zu entfernen!!
Unbeliebt nicht gewählt schafft er doch
immer wieder die Staatsanwaltschaft
zu irgendeiner Untersuchung zu überreden!! Na ja mit einer Bosnieschen
Justiz Ministerin und Freuden Richter Hochecker und Medien Klenk!!
Kann man immer Politiker mit Dreck
bewerfen!! Solange sie von der SPÖ
sind oder aus der linker Ecke kommen!!
So sind sie halt, die Linken! Und sie werden sich nicht ändern und es bei nächster Gelegenheit wieder tun.
So ist es – der Kampf ist unser Hirn !!! Mehr hamma nicht…. 🙂