
"Erziehungsmaßnahme": 21 Tage Haft für Impfverweigerer beim Heer
Es geht um viel, beim Prozess gegen die sogenannte Corona-Impfduldungspflicht für Bundeswehrsoldaten. Zwei Offiziere haben dagegen geklagt. Bei der Verhandlung geht es auch um “Sicherheit der Impfstoffe” und “erzieherische Maßnahmen”.
“Ist es richtig, dass sich Bundeswehr-Soldaten gegen Covid-19 impfen lassen müssen?”, diese Frage versucht das Verwaltungsgericht in Leipzig derzeit zu klären. Zwei Offiziere der Luftwaffe hatten geklagt. Im Verhandlungssaal prallen Welten aufeinander. Auf der einen Seite das Verteidigungsministerium. Auf der anderen Stars aus der “Maßnahmen-Kritiker-Szene”.
Existenzen Ungeimpfter werden vernichtet
Für die betroffenen Soldaten geht es, so berichtete die deutsche Zeitung “Welt”, um ihre berufliche Existenz. Auch deshalb sind viele von ihnen weit angereist. Wer weniger als vier Jahre bei der Bundeswehr gedient habe und die Impfung verweigere, werde sofort rausgeschmissen, erzählen zuschauende Soldaten nach der Verhandlung; die anderen müssten „erzieherische Maßnahmen“ erdulden.
Brisant: Wer die Impfung verweigert, verweigert einen Befehl. Dafür gibt es Geldstrafen. Und es droht sogar Haft! Bis zu 21 Tage können die unngeimpften Soldaten eingesperrt werden. Ehe sie aus der Truppe ausgeschlossen werden. Und das kann bis zu drei Jahre dauern. Bis es abgeschlossen ist, darf man als Staatsbediensteter keinen anderen Vollzeitjob annehmen und bekommt auch kein Arbeitslosengeld. Existenzen werden vernichtet.
Impfung steht vor Gericht
Der Verhandlungsverlauf wirkt wie eine Zusammenfassung der Impfdebatten aus den vergangenen Monaten. Es geht um die Sicherheit sogenannter “Totimpfstoffe” – auch diese werden von den Klägern verweigert – und um die geringe Gefahr einer schweren Corona-Infektion. Sachverständiger auf beiden Seiten streiten über die Häufigkeit von Impfschäden und den Nutzen von PCR-Tests.
Auswirkungen weit über die Bundeswehr hinaus
Zum Auftakt machte der Vorsitzende Richter Richard Häußler deutlich, dass eine Entscheidung in dem vorliegenden Fall nur die beiden klagenden Offiziere betreffe, die beide Angehörige der Luftwaffe sind. „Jeder Soldat kann nur für sein Recht streiten“, so der Richter. Demnach sind derzeit vor dem Bundesverwaltungsgericht insgesamt etwa zehn Verfahren „unterschiedlichster Soldaten unterschiedlichster Einheiten“ anhängig.
Klar scheint trotzdem: Das kommende Urteil wird weit über die Kasernen der Bundeswehr hinaus für Aufsehen sorgen. Müssen sich Bundeswehrsoldaten künftig nicht mehr impfen lassen, wird das auch Auswirkungen auf Pfleger haben. Und auf die Debatte rund um eine allgemeine Impfpflicht generell.
Kommentare
Übernimmt die Bundeswehr und die deutsche Regierung für den Fall, dass schwere Nebenwirkungen aufgetreten sind, auch die Haftung?
Was nützt die höchste Entschädigungszahlung, wenn das Leben, wie bei den 500 schwedischen Opfern der Schweinegrippe-Impfung, irreversibel zerstört ist?
Die bekamen voriges Jahr, also 12 Jahre nach der Impfung, die sie zu Invaliden machen, je 1 Mio €. Schon damals haben die Pharmafirmen die Profite eingestreift und die Staaten die Entschädigungen geleistet.
Und jeder, der sich außerhalb des ORF informiert, erkennt, dass das Gen-Saft’l für den …. ist.
Gibt nicht nur Deppen bei der Wehr…
kommt es jetzt zum militärputsch ?
Ich hoffe
Bin gespannt ob in der BRD und speziell bei der BW Artikel 1 GG weiterhin Gültigkeit haben wird.
“Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.”
Bitte haltet durch, es darf keinen Zwang für eine Unerprobte, Gesundheitsschädigende, Imunsystem Vernichtende Impfung geben!
Jeder Mensch MUSs das RECHT und die WÜRDE behalten, SELBST über seinen KÖRPER, seine GESUNDHEIT ENTSCHEIDEN
ZU DÜRFEN!
Besser kann man es nicht kommentieren
Otto 1
Bei diesem Urteil wird man sehen, ob wir noch in einer Demokratie leben und ob es noch Recht gibt.
@LinkesGsindl – das SPD-FDP-GRÜNE Deutschland ist bereits einen Schritt weiter Richtung Verabschiedung von der Demokratie.
Bitte , lasst es darauf angekommen !
Niemand , aber auch Niemand kann mich DAZU zwingen , eine impfung zu nehmen wo nicht sicher ist , welche nebenwirkungen sie hat !
eigentlich können sie nur gewinnen….
verlieren sie ist das die absolute bestätigung dass DE zur diktatur wurde…. der nürnberger kodex genau nichts wert ist… und alles um diesen herum bzgl aufarbeitung und co nur heuchelei war.
die scheisse ist bekanntlich nur bedingt zugelassen …..
Korea, China lassen grüßen! Methoden sind das, zum 🤮🤮 Eine Schande! Daumen hoch für die Impfkritiker!!! Lasst euch nicht von so fiesen Vorgehensweisen und Ausdrücken wie Impfverweigerer in die Knie zwingen.
Es gibt sie noch die Menschen mit Rückgrat und dazu bedarf es heutzutage Mut, sie haben nur keine Mehrheit!
Normal darf niemand im Kampf gegen eine schwere – mittlerweile leichte – Grippe gezwungen sich impfen zu lassen. Schon gar nicht mit einem experimentellen Impfstoff.
Aber was ist denn heute schon normal mehr?
Covidimpfung MÜSSEN?….sicher nicht!
Ich drücke den Soldaten mit Rückgrat ganz fest die Daumen.
Ich auch!
ich hoffe, er hat nicht nur gute, sondern exorbitant gute Anwälte!
Da die EU-Kommission den Herstellern Fristen zur Datenbeschaffung über Wirksamkeit und Gefährlichkeit bis 2024 eingeräumt hat, wird es spannend zu beobachten, was da ohne Datengrundlage entschieden werden soll.
Hoffentlich bekommen die zwei zu ihr Recht
Es darf keinen Impfzwang geben. Jeder hat das Recht selbst zu entscheiden ob er sich impfen lässt oder nicht. Wir sind nicht mehr im 3. Reich.
Was ist aus dem deutschen Volk geworden… einerseits bunte Einhornparade der Frau/ Herr Biefing…und Impfduldungspflicht. ..die Welt steht nicht mehr lange…es gibt keine ausgewogene Gerechtigkeit..es gibt nur mehr linke Ideologien.
Sie brauchen sich nur diese Lang (grüne) anhören. ‘ My choice my body” und ganz unverholen für die Impfpflicht mit Allen Konsequenzen für Verweigere. So ticken dies Zvilversager auch hier bei Uns in Absurdistan.
Würde gerne einen kritischen Beitrag über unserer “geliebte” Impfpflicht schreiben. Langsam zipfts mich aber schon ein bissl an, wenn meine Beiträge gelöscht werden. Jeder Trottel in unserem Land weiß mittlerweile, was diese umstrittene und höchst hinterfragungswürdige Impfung kann oder eben nicht kann und was sie bereits abgerichtet hat und noch anrichten wird. Ihr Medien da draußen. Legt doch endlich eure Maulkörbe ab und spricht Tacheles.
Ich wäre jetzt lieber zornig statt traurig ob diesem “Impfwahnsinn.”
Es ist erschreckend, dass man geltendes Recht einklagen muss, wenn man seine körperliche Unversehrtheit erhalten will. Wie so oft in den letzten beiden Jahren, wird auch hier eine Ideologie (denn mehr ist es nicht) über das Gesetz gestellt. Nur dieses Mal geht es um direkte Körperverletzung.
Genetisch bedingt ist der Mensch ein Herdentier. Er ordnet sich daher immer dem sogenannten Leithammel unter, der momentan an der Macht ist. Dieser Mitläufer oder Untertan oder gesetzestreue Volksgenosse hat auch eine klare Vorstellung davon, was Gut und was Böse ist. Gut ist das, was der Führer, sprich die Obrigkeit, sprich der Gesetzgeber , sprich der Kommandant der Gaskammer anordnet. Wenn dieser Leithammel sich theatralisch in Szene setzt und richtig in seinem Sinne manipuliert und Verbrechen befiehlt, wird selbst die große Mehrheit der Bürger zu Mittätern, die selbst vor Mord an Kindern argumentiert als alternativlosen Kollateralschaden im Sinne des großen Ganzen nicht zurückschrecken. Manche werden sich dieser Mittäterschaft bzw ihrer Mitschuld erst im Nachhinein durch langwierige Aufarbeitung bewusst, manche bleiben trotz klarer Sachlage uneinsichtig und geben ihr gestörtes Weltbild als Kellernazitum bis ins siebente Glied weiter. Daher ist es gut und wichtig, wenn es weiterhin Menschen gibt, die bedingungslos gegen höchste Strafandrohungen trotzdem für Menschenrechte und Menschenwürde eintreten.
Bundeswehr stellt sich über das GG
aha, hier laeuft alles schief.
Berlin, der Fahrer, der Mörder und psychisch krank wurde 2015 eingebürgert, und hat 21 Straftaten.
Politik mordet. Frage, wer soll dieses
Land verteidigen, keiner.