"Es geht um Korruption": Hafenecker (FPÖ) in "10 vor 8" über den U-Ausschuss und Justizministerin Alma Zadic
Als Spin-Off vom vorigen Untersuchungsausschuss bezeichnet FPÖ-Fraktionsführer Hafenecker den neuen Korruptionsausschuss gegen die ÖVP. Im eXXpress-Talk mit Chefredakteur Schmitt spricht er über seine Erwartungen an den Ausschuss und wie man angesichts so vieler Akten den Überblick behält. Auch die Performance von Justizministerin Zadic kommt zur Sprache.
FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker ist diesmal in “10 vor 8” im eXXpress-Studio und es geht um ein hochbrisantes innenpolitisches Thema: Im Interview mit eXXpress-Chefredakteur spricht über den neuen parlamentarischen Anti-Korruptions-U-Ausschuss, in dessen Fokus vor allem Finanz-, Justiz- und Innenministerium stehen und die ÖVP.
Was es heißt, sich durch fünf Millionen Akten durcharbeiten zu müssen, warum bisher die Akten der SPÖ nicht bearbeitet werden, weshalb am Ende Anklagen folgen dürften und überhaupt der “tiefe Staat retour aufzulösen ist” – all das erzählt Hafenecker in diesem informativen und spannendem eXXpress-Interview. Auch auf die Rolle der Justizministerin Alma Zadic geht er dabei ein.
Kommentare
Gut, dass die Machenschaften der türkisen Steigbügelhalter der Grünen im Ausschuss aufgedeckt werden. Diese verkappte türkise Linkspartei braucht eh niemand.
Ich teile Ihren Beitrag voll und ganz! Die UAe sind reine Vergeudung von Zeit und Ressourcen. Nur einer Partei Korruption zu unterstellen ist Realitätsverweigerung. Und ein Frage an die Korrekten sei mir erlaubt. Wenn ich Parteimitglied bin, z.B. der SPÖ und als Lehrer einen Job suche, werde ich nicht zur ÖVP gehen sondern bei “meiner” Partei fragen – bin ich deswegen korrupt?
Herr Hafenecker hat sich schon im Ibiza-U-Ausschuss als rechte Hand von P. Pilz deklariert in dem er Kogler nahe gelegt hat gegen die ÖVP zu stimmen. Er meinte, wenn P. Pilz bei der nächsten NR Wahl antritt hätte Kogler keine Chance wieder gewählt zu werden.
Bei Millionen von Akten darf man sich nicht wundern wenn es schon während der Aufarbeitung permanent zu konstruierten Anschuldigungen kommt.
Sehr interessant finde ich die Aussage von Hafenecker, dass eine wegen Plagiatsvorwürfen angeschlagene Justizministerin lenkbar wäre. MMn wurde A. Zadic bereits als Marionette von jenen eingesetzt, die die Reform der Justiz beschleunigen und die türkise Schnöseltruppe zerlegen wollen. Bei Hafenecker klingt der Vorwurf die Justizministerin manipulieren zu wollen als Seitenhieb ausschließlich gegen die ÖVP.
P. Pilz ist zwar nicht mehr aktiv in der Politik aber als Flüsterer bringt er sich immer noch ein.
Ebenso ist Tal Silberstein persönlich nicht mehr auf der politischen Bühne aber Trittbrettfahrer nach dem Motto “make him dirty” gibt es genug.
Wenn sich die Regierung und die Opposition nicht bald auf ihre tatsächliche Arbeit konzentriert geht unser Staat den Bach hinunter. Ich sehe keine fähigen Politiker, die die zahlreichen anstehenden Sachthemen abarbeiten können, statt dessen werden persönliche Fehlverhalten zu politischen Skandalen hoch geschaukelt. Es entsteht der Eindruck, dass sowohl die Regierung als auch die Opposition (rühmliche Ausnahme der Arbeitsminister!) zu mehr nicht fähig sind.