EU-Abgeordneter attackiert Von der Leyen: Zensur-Verordnung der EU zerschlägt Grundrechte
Ursula von der Leyen schwärmt vom neuen EU-Zensurgesetz – „Digital Services Act“ (DSA) genannt. Es bringe „europäische Werte in die digitale Welt“. Martin Sonneborn (Die Partei) widerspricht: Er sieht eine „Zerschlagung von Grundfreiheiten“. Die EU-Präsidentin verbreite Fake News. Ihr Posting müsse gemäß dem DSA daher gelöscht werden.
Martin Sonneborn (l.) wirft Ursula von der Leyen die Verbreitung von Falschinformationen vor.APA/AFP/POOL/Aaron Favila/Tobias Schwarz
Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (58, Die Partei) hat auf X (kürzlich noch Twitter) mit scharfen Worten den „Digital Services Act“ (DSA ) – auf Deutsch: „Gesetz für digitale Dienste“ – kritisiert, und ebenso Ursula von der Leyen. Die EU-Kommissionspräsidentin pries die neue EU-Zensurverordnung nämlich in den höchsten Tönen.
Sonneborn zufolge verletzt der DSA Grundrechte. Er komme einer „(geplanten) anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle)“ gleich, und ebenso einer „anlasslosen Massenkriminalisierung“ bei „der Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten“.
Neue Behörden sollen ungewünschte Informationen im Netz bekämpfen
Aufgrund des DSA müssen seit Freitag alle EU-Mitgliedsstaaten eigene Behörden einführen, um ungewünschte Informationen in sozialen Netzen zu bekämpfen – der eXXpress berichtete. Große Player wie Google und Co. werden direkt den Brüsseler Zensoren unterstellt. Jenen Unternehmen, die nicht kooperieren, drohen enorme Strafzahlungen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.
Mit dem DSA will die EU noch „Hass“, „Desinformation“ – kurz: unerwünschte Information – im Internet regulieren. „Der DSA ist ein typisch trojanisches Pferd aus Brüssel“, kommentiert das deutsche Onlinemagazin „Tichys Einblick“. Er zieht „die Daumenschrauben der Diskurseinschränkung noch einmal kräftig an.“ Man frage sich mittlerweile, „was eigentlich notwendig wäre, damit Brüsseler Bürokraten einmal mehr Redefreiheit einfordern würden.“
Von der Leyen: „Schützen unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien“
Anders sieht das – naturgemäß – Von der Leyen. Am Freitagmorgen erklärte sie auf X: „Wir bringen unsere europäischen Werte in die digitale Welt. Mit strengen Regeln für Transparenz und Rechenschaftspflicht zielt unser Gesetz über digitale Dienste darauf ab, unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien zu schützen. Ab heute müssen sehr große Online-Plattformen das neue Gesetz anwenden.”
We’re bringing our European values into the digital world.
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) August 25, 2023
With strict rules on transparency and accountability, our Digital Services Act aims to protect our children, societies and democracies.
As of today, very large online platforms must apply the new law.
Sonneborn ortet hier Desinformation, die zu Hass anstachelt, und zwar von Seiten der EU-Spitze selbst. Gemäß der neuen Verordnung müsste das Posting daher umgehend bei den entsprechenden EU-Behörden für die Verbreitung von Falschmeldungen gemeldet und in weiterer Folge gelöscht werden.
Sonneborn ortet bei Von der Leyen „Desinformation“, die „Hass schürt“
Zu Von der Leyens Behauptung, „europäische Werte“ würden nun in die „digitale Welt“ einziehen, meint der Satiriker und Journalist, der seit der Europawahl 2014 für die PARTEI im Parlament sitzt: „Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs- und Kontrollbehörden der EU, denn die inkriminierte Behauptung enthält eine den Leser bewusst irreführende ‚Desinformation‘, die seinen Hass auf die EU in maßgeblicher Weise schürt und damit geeignet ist, den asozialen Frieden in Europa zu gefährden.“
Mit dem DSA würden Grundrechte nicht geschützt, sondern zerschlagen. Zunächst nennt der Parlamentarier das Recht auf freie Meinungsäußerung, das die Meinungs- und Informationsfreiheit mit einschließe. Dann die Medienfreiheit, das Recht auf Gedanken- und Gewissensfreiheit, das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Recht auf Achtung des Privatlebens und das auf Schutz der personenbezogenen Daten. „Wir weisen darauf hin, dass mit dem DSA diese verbrieften ‚europäischen Werte‘ im Internet nicht ein-, sondern ausziehen, denn sie sind – vom Recht auf Gedanken- und Gewissensfreiheit über das Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zur Freiheit und Pluralität der Medien, in der anlasslosen Massenkriminalisierung der Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nicht nur ebenso wenig enthalten wie in der (geplanten) anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle), sondern werden hier im Gegenteil sogar mit der allerfiesesten Zielgerichtetheit zerschlagen.“
In ihrem heutigen Post stellt Frau vonderLeyen die Behauptung auf, die Kommission bringe mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act „europäische Werte“ in die „digitale Welt“.
— Martin Sonneborn (@MartinSonneborn) August 25, 2023
Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt… pic.twitter.com/yF03Ig0oht
„Löschung der Behauptung das Mindeste“
Sonneborns Schlussfolgerung: „Die Löschung der o.g. Behauptung von der Leyens dürfte ja wohl das Mindeste sein, was wir zum Schutz der EU-Bürger durch von inhaltlich irreführenden Fakes zu ‚europäischen Werten‘ ausgelöstem und daher anhaltend gerechtem Hass auf EU-Institutionen im Sinne des DSA erwarten dürfen.“
Kommentare
HEIMLICH STILL UND LEISE WURDE UNS DASS AUFS AUGE GEDRÜCKT; UND RICHTIG WO WAREN UNSERE VERTRETER BEI DER eu????
Wir dürfen nicht vergessen, dass auch die österreichischen Abgeordneten in Brüssel für dieses Gesetz gestimmt haben!!!
Frau Edtstadler hat dies als “Meilenstein” im Europäischen Kampf gegen Hass im Netz – de facto aber gegen ihr u. unserer Regierung unliebsame Meinungen . Es werden mit diesem Blabla-Papier eigentlich nur EU-weite Strafmaßnehmen gegen “Linienabweichler” und “Andersdenkende” manifestiert !
Der Kampf gegen die Meinungsfreiheit ist nun einen Schritt weitergekommen – zu unser aller Lasten . Leider .
P.S.: lt. der Seite Abstimmungsmonitoring ist das Abst.Verhalten des Abgeorneten Karas(ÖVP) fast immer DIAMETRAL zu dem der Restpartei, bzw. der FPÖ ! Also durchwegs LinsGrün ! Unfassbar , nur mehr unfassbar !
Es muß noch ergänzt werden, daß mit dem DigitalServicesAct und anderen Regularien gegen Haßrede lediglich ein Gesetz der Nazis wiederbelebt wurde und das, obwohl man angeblich doch so sehr gegen Nazis ist. Damals (1933/34) hieß es Heimtückegesetz . Kann man alles ergoogeln.
Haßrede/Heimtücke sind beide juristisch kaum greifbar. Das ist aber kein Fehler und keine Schwäche, sondern – damals wie heute – pure Absicht, weil man damit einen Freifahrschein hat, um mißliebige Bürger nach Lust und Laune einsperren und verfolgen zu können.
Das sind/waren die Instrumente von Diktaturen, die in einer Demokratie und einem Rechtsstaat eigentlich nichts zu suchen haben !!!!!
Ja, ja, ganz schlimm. Nur, EU Regeln regnen nicht vom Himmel, sie werden von den Mitgliedstaaten, Rat und Europaparlament beschlossen. Und, bitte sehr, welche Rolle haben dabei die Vertreter Österreichs gespielt??
Die Politik samt Behörden und alten Medien hassen die Neuen Medien: das Internet red’t zruck und das geht gar nicht.
Wo sind die paradiesischen Zeiten, als es nur Fernsehen, Radio und Zeitung (mit der man sich ohnhin arrangiert hatte) gab und die Veröffentlichung eines unkonformen Leserbriefes soviele Chancen hatte wie ein Lottosechser.
Und genau diese Zeiten des Einbahn-Fernsehens will die Politik mit einer Lawine von einschränkenden Gesetzen zurückhaben – die Angst vor ungefilterter Bürgermeinung muss entsetzlich sein!
Ich wünsche mir anständige und keine korrupten Politiker, ja , ja ich weiß ………
Im Lexikon steht, dass Öxit ist die Abkürzung für Freiheit ist.
Nicht genug des größten Raubzugs der Pharma bei Corona, wo diese unter Mithilfe der unfähigen VdL für den annähernd wirkungslosen aber mit zahlreichen Nebenwirkungen behafteten mRNA-Gendreck Milliarden gescheffelt haben, so soll jetzt im Eiltempo auch noch die Meinungsfreiheit kastriert werden. Wie weit das schon gediegen ist zeugen Aussagen wie die von Sawsan Chebli kürzlich im ARD, wo sie sich über eine Solche in Deutschland öffentlich beschwert hat.
Man kann froh sein, dass es ein Martin Sonneborn on Brüssel gibt, einer der wenigen, der den Mut aufbringt gegen die unsellige vdl aufzubegehren, sei es wegen der unlauteren Deals mit Pfizer oder jetzt dem neuen Knute Gesetz.
Die Namen aller Volksfeinde fangen mit “Van der …” an.
Diese Frau ist nix weiter als eine von den Amis installierte Marionette die Europa was nur geht schädigen und zerschlagen soll und Stimmung für einen Krieg gegen Russland erzeugen soll. Seit dem 2WK sind eh in ganz Europa Spione unterwegs die hier Medien und Politiker an Schlüsselpositionen schmieren und uns die Welt verkehrt erklären. Und wer nicht spurt der verschwindet genau so wie Prigoschin. So macht es nicht nur Russland.
Thomas Steinmann schreibt im “Capitial” am 28.01.2020, 09:30 “Wie McKinsey bei der Bundeswehr Millionen verdiente…nachdem von der Leyen Mitte 2014 die McKinsey-Partnerin Suder zur Staatssekretärin für Rüstungsangelegenheiten gemacht hatte. ” Möglich, dass Frau von der Leyen erkannt haben könnte, dass missliche Nachrichten nicht gut für das Weisse-Jacket sind. Und die Öffentlichkeit darf aus nervenschonenden Gründen nur gute und positive Neuigkeiten erfahren, die von der Obrigkeit zur Veröffentlichung ausgewählt werden dürfen, darum wohl die Zensur-Verordnung der EU.
Gunther Kropp, Basel
auf KLA.tv gibt es eine gute Doku zu dieser Dame. Die Akte von der Leyen…
Selenskyj: Nur Wahlen in der Ukraine, wenn die USA und EU dafür extra bezahlen
Wir – die Bevölkerung – sind verrückt, dass wir uns das alles gefallen lassen!
Von der Leyen, wie auch Selenskyj und alle anderen Kriegstreiber gehören vor ein Kriegsgericht gestellt.
Die ÖVP soll jetzt endlich NEUWAHLEN ausrufen, damit wir diese GRÜNEN und LINKEN aus der Regierung bringen. Die FPÖ – mit Herbert Kickl – muss die Regierung in Österreich anführen. Die FPÖ soll sofort einen geordneten Austritt aus der EU einleiten. Finanzkontrollen bei der EU müssen durchgeführt werden, wir wollen wissen was mit unserem Steuergeld passiert ist. Wie bekannt sollen Von der Leyen und ihre Komplizen viele Milliarden veruntreut haben, es wurden auch schon Strafanzeigen eingebracht. Auch in Österreich müssen alle Staatsausgaben der letzten 4 Jahre kontrolliert werden, es sollen mehrere 100te Steuermillionen verschwunden sein. Die 4 Parteien sollen aufhören, den FPÖ Antrag auf Finanzkontrolle der Steuerausgaben abzulehnen. Wir wollen keine korrupte EU und wir wollen keine untätigen Parteien die unserer Demokratie nur Kosten und Schaden verursachen. Wir wollen fachlich qualifizierte Politiker, die für ihr Geld arbeiten.
Das hat doch alles nichts mehr mit Demokratie zu tun. Die EU will doch nur das Internet kontrollieren, damit sie Kritiker abschalten können und mit dem digitalen Euro können sie jedem sein Konto sperren. Das ist der wahre Grund warum sie das machen.
Wir – die Bevölkerung – sind verrückt, dass wir uns das alles gefallen lassen!
Von der Leyen, wie auch Selenskyj und alle anderen Kriegstreiber gehören vor ein Kriegsgericht gestellt.
Die ÖVP soll jetzt endlich NEUWAHLEN ausrufen, damit wir diese GRÜNEN und LINKEN aus der Regierung bringen. Die FPÖ – mit Herbert Kickl – muss die Regierung in Österreich anführen. Die FPÖ soll sofort einen geordneten Austritt aus der EU einleiten. Finanzkontrollen bei der EU müssen durchgeführt werden, wir wollen wissen was mit unserem Steuergeld passiert ist. Wie bekannt sollen Von der Leyen und ihre Komplizen viele Milliarden veruntreut haben, es wurden auch schon Strafanzeigen eingebracht. Auch in Österreich müssen alle Staatsausgaben der letzten 4 Jahre kontrolliert werden, es sollen mehrere 100te Steuermillionen verschwunden sein. Die 4 Parteien sollen aufhören, den FPÖ Antrag auf Finanzkontrolle der Steuerausgaben abzulehnen. Wir wollen keine korrupte EU und wir wollen keine untätigen Parteien die unserer Demokratie nur Kosten und Schaden verursachen. Wir wollen fachlich qualifizierte Politiker, die für ihr Geld arbeiten.
Das hat doch alles nichts mehr mit Demokratie zu tun. Die EU will doch nur das Internet kontrollieren, damit sie Kritiker abschalten können und mit dem digitalen Euro können sie jedem sein Konto sperren. Das ist der wahre Grund warum sie das machen.
Selenskyj: Nur Wahlen in der Ukraine, wenn die USA und EU dafür extra bezahlen
Wir – die Bevölkerung – sind verrückt, dass wir uns das alles gefallen lassen!
Von der Leyen, wie auch Selenskyj und alle anderen Kriegstreiber gehören vor ein Kriegsgericht gestellt.
Die ÖVP soll jetzt endlich NEUWAHLEN ausrufen, damit wir diese GRÜNEN und LINKEN aus der Regierung bringen. Die FPÖ – mit Herbert Kickl – muss die Regierung in Österreich anführen. Die FPÖ soll sofort einen geordneten Austritt aus der EU einleiten. Finanzkontrollen bei der EU müssen durchgeführt werden, wir wollen wissen was mit unserem Steuergeld passiert ist. Wie bekannt sollen Von der Leyen und ihre Komplizen viele Milliarden veruntreut haben, es wurden auch schon Strafanzeigen eingebracht. Auch in Österreich müssen alle Staatsausgaben der letzten 4 Jahre kontrolliert werden, es sollen mehrere 100te Steuermillionen verschwunden sein. Die 4 Parteien sollen aufhören, den FPÖ Antrag auf Finanzkontrolle der Steuerausgaben abzulehnen. Wir wollen keine korrupte EU und wir wollen keine untätigen Parteien die unserer Demokratie nur Kosten und Schaden verursachen. Wir wollen fachlich qualifizierte Politiker, die für ihr Geld arbeiten.
Das hat doch alles nichts mehr mit Demokratie zu tun. Die EU will doch nur das Internet kontrollieren, damit sie Kritiker abschalten können und mit dem digitalen Euro können sie jedem sein Konto sperren. Das ist der wahre Grund warum sie das machen.
Die Gründung der EU-Stasi…
PS: und nicht vergessen, die Impfung wirkt (monetär).
Geil, jetzt schafft sich die EU ihr eigenes Minitrue.
Raus aus dieser Diktatur und das so schnell wie möglich.
Orwell’s 1984 ist wahr geworden! Die neuen Behörden legen im Auftrag der EU-“Eliten” fest was wahr ist und was “fake”, was erlaubt ist und was nicht. Eine unglaubliche und brandgefährliche Entwicklung, welche schnellstens gestoppt werden muss! Da kommt es den “Eliten” ganz gelegen, dass unser Bildungssystem am Boden liegt, die “normale” Bevölkerung zunehmend damit beschäftigt ist, sich das tägliche Leben irgendwie noch leisten zu können etc.!
Und einige Slogans wie “Krieg ist Frieden” hören wir nun auch schon täglich. Auch das “Neusprech” wurde bereits eingeführt in Form von Gendern und Umschreiben/Umdeuten alter Werke in aktuell politisch korrekte Versionen.
Wacht auf Leute! Wir sind mitten drinnen in 1984!!!
Die EU, die moderne Diktatur in der jegliche demokratische Einflüsse unterdrückt werden.
Vor etwa 30 Jahren war es die ständige Propaganda, dass es mit Frauen in Spitzenpositionen keine Kriege mehr geben würde und es insgesamt friedlicher und menschlicher zugehen würde.
Von dieser Fehleinschätzung hat man auch schon sehr lange nichts mehr gehört.
In der Politik gehen sie eher Richtung Diktatur, sind kriegslüstern, aber grinsen dabei harmlos-hilfesuchend.
ÖXIT!!!!!
Wird nun aus der von Deutschen beherrschten EU das Vierte Reich?
ein arm, quasi 4. Welt, dank lauter Politstatisten mit viel Meinung und null Ahnung.
Hoffentlich macht er nicht demnächst den Prigoschin. Oder ist Brüssel noch nicht so weit?
“Bevor Du ausziehst die Welt zu verbessern geh dreimal durch dein eigenes Haus”, umgelegt auf diese Sauerei bedeutet das die Verantwortlichen bei jeder noch so kleinen Gelegenheit abzustrafen,
und wenns um den Obmann vom Gesangsverein geht, wenn der aus einer der Parteien kommt die diesen ganzen Mist mittragen dann wird der nicht gewählt. Von wegen die kleinen tüchtigen regionalen Funktionäre können ja nichts dafür, die sind längst verpflichtet endlich intern zu revoltieren!
33 Jahre sind vergangen, dass der Kommunismus ist wegen seiner linken inneren Verlogenheit ist zusammengebrochen, doch Kluge wußten, das bleibt nicht so und so kam es wie es kommen mußte, einen modernere Form der Bevormundung zu etablieren. Erinnern wir uns daran, als Vranitzky sagte, “der Schilling” bleibt erhalten. Dasselbe geschieht mit dem Papiergeld auf leisen Sohlen. Nur, wenn es kein Bargeld mehr gibt, hat die Bevormundungszentrale das Volk in der Hand. Heute sind es 10.000€ und heimlich still und leise, werden die Beträge auf Null reduziert. Wenn ein EU-Angestellter aus Brüssel heilig verspricht, das Bargeld bleibt erhalten, dann weißt ganz sicher, es dauert nicht lange und es verschwindet. Mit dem Euro in Kroatien seit 1.1.2023 hat sich alles nur extrem verteuert. Die halten die Bürgerinnen für Schwachköpfe und in gewisser Weise haben eh recht.
Wie glücklich waren wir, als die EU nur Duschköpfe, Klospülungen, Traktorsitze und Gurkenkrümmungen regulierte!
@Columbo: zzt. läuft das Programm, kontrollieren und überwachen. Nach dem Aufbau des 5G-Netzes, dann können grosse Datenmengen in Echtzeit übertragen werden, dann gibt´s noch zuzügl. das Element, – ,,steuern,, ! /
Danach sind wir voll kontrollier- und steuerbar ! Auch in der Annahme, das
Bargeld bleibt uns erhalten, sogar dann sind wir denen voll ausgeliefert,
denn es wird nur registriertes Bargeld im Umlauf sein.
Welche Demokratien will die widerliche piefkinesische Madame denn schützen? Die Schweiz ist die einzige Demokratie, die mir auf diesem an Wahn-
und Irrsinn so reich gesegneten Erdteil einfällt und die ist nicht bei diesem autoritären, korrupten Schlampverein it Sitz in Brüssel. Und dafür, daß ich diese EU mittlerweile abgrundtief hasse, brauche ich keine Postings im Internet, das schafft die allein durch ihre autoritären, völlig verblödeten Entscheidungen. Europa ist unerträglich geworden und es wehrt sich einfach keiner! Dieser Kontinent ist einfach verflucht! Hier geboren zu sein ist ebenso ein Fluch! Ich habe es unglücklicherweise nicht rechtzeitig geschafft, diesen vermaledeiten Kontinent Europa zu verlassen. Jetzt geht es leide rnicht mehr!
So eine tolle Demokratie ist in der Schweiz nun aber auch nicht, und ausserdem haben einige der schlimmsten Verbrecherkonzerne z.B. Nestle usw. ihre Firmensitze in der Schweiz und die Banken profitieren schon seit zig Jahren von jedem Krieg.
Auch auf Davos lauert eine Gefahr…Klausi Schwab und Sein WEF…und keiner sperrt die Verbrecher ein 🤮
@Gue Die Schweizer stimmen ab, sobald ein Volksbegehren eine gewisse Anzahl an Unterstützern errreicht hat, Politiker haben dort nicht diese Macht. Der Franken ist eine Hartwährung im Gegensatz zu unserer Zahlungseinheit (Währung nenne ich diese nur auf Ideologie beruhende Mißkonstruktion nicht). Die wirklich Bösen (Kriegstreiber, organisiertes Verbrechen, etc. pp.) haben ganz andere Mittel und Wege als eine Schweizer Bankverbindung. Konzerne sind per se weder Verbrecher noch Wohltäter, sondern reine Gewinnmaschinen. Verbrecher sind all die Politiker, die ihnen alles gewähren. Nicht zuletzt gibt es in der Schweiz doch noch ein großes Maß an Pressefrieheit, im Gegensatz zum Rest dieses an Wahn- und Irrsinn so reich gesegneten Erdteil. Weltwoche, Neue Zürcher, Basler Zeitung sind grundverschiedene Publikationen. Hier haben wir linkswoken, belehrenden Einheitsbrei, abgesehen von seltenen Ausnahmen, die vom Mainstream verunglimpft werden.
Unsere neue Deutsche Führerin wird Europa, für die USA, zerstören!!!!! Öxit!
Wir bringen unsere europäischen Werte, sind das die Werte Ihrer Ansicht nach, meine Werte sehn anders aus. Und da gehört dazu, dass man das Volk nicht hintergeht. Die könnten sauer reagieren auf sowas.
Sagt man nicht Revolution dazu…..
Goebbels wäre stolz auf Uschi.
Diese totalitäre EU muss sofort weg, die Nationalstaaten müssen sich wieder mit einem Wirtschaftsabkommen zusammenschließen. Alles andere wird in den Krieg führen.
Auf Putin kann ich dankend verzichten mit seinen ” Befreiungsideen”. Das müssen wir mündigen Bürger schon selbst in die Hand nehmen.
Mir graut es, dass sie einen mündigen Bürger darstellen sollen.
Jeder darf alles schreiben, incl. Hassinformationen, Populismus, Luegen,
ABER hinter/unter jedem Kommentar, egal ob privat oder Journalist,…, muss die eindeutige gepruefte Identität stehen, und fuer jeden lesbar.
👍👍👍
Kann jeder wissen.
Für ihren Vorschlag genügt ein Gesetz, aber die wollen eine Behörde dafür gründen – mit nationalen Ausformungen. Mir schwant fürchterlich……
@ VIVA LA FRANCE:
Bitte teilen Sie mit uns Ihren wahren Namen samt Adresse, Email, Telefon.
Und den IQ.
Frau von der Leyen und ihr anderen EU Parlamentarier, die ihr in eurer Blase lebt fern ab der Realität. Statt unsere Meinungsfreiheit noch mehr einschränken zu wollen, obwohl viele schon jetzt Angst haben manches öffentlich zu äussern. Hier ein Beispiel eurer Politik: Stern Buchholz, Unterkunft von 800 meist männlichen Migranten. Whisteblower der Maltester berichten von Messerattacken, Schägereien, Randale, Vergewaltigungen und Kinderbelästigungen. Mitarbeiter wie Helfer sind hilflos, Anwohner wütend.
Und dies sind keine fake news, keine Hetze, sonderen traurige Realität. ( samt Video)
https://www.politikversagen.net/800-migranten-in-stern-buchholz-mitarbeiter-und-anwohner-packen-aus
Wie lange lassen wir uns das noch bieten von dieser EU. Die greifen in unser Leben ein, und was machen unsere Politiker? Die ziehen weiterhin eine Schleimspur Richtung Brüssel und verkaufen unser Land.
Die EU schützt Kinder und Demokratie Hahahaha welche Demokratie die Brüsseler Demokratie geh sc….n, gelbe korrupte H….e. Ich hoffe dieses unterdrückungskonstrukt zerreisst es bald und mit dem Konstrukt den ganzen korrupten Sauhaufen. Die sollen froh sein das sich das Volk der EU alles gefallen lässt sonst….Ich weiss der Beitrag geht auch nicht durch, ist ja die Wahrheit.
Das erklärt auch, warum sich die EU, div. Regierungen nicht um die Meinung der Bevoelkerung, deren Befindlichkeiten scheren, haben diese doch geplant, alles, was nicht in deren Politik passt, zu unterdrücken, zu verbieten. Der naechste Schritt, sind dann vermutlich die sogenannten “Umerziehungslager”.uswusf. Die Geschichte wiederholt sich.
Sonneborn ist einer der besten Analysten im EU Parlament, der hält der Kommission laufend den Spiegel vor … zum Fremdschämen, diese EU!
Vorallem ist Sonneborn ein Satiriker, aber das hat sich bis hierher noch nicht durchgesprochen.
Das im ganzen EU Konglomerat niemand aufbegehrt auch in den Nationalstaaten außer Ungarn und die Polen, die Polen auch nur wenn sie nicht übervorteilt werden ist verwunderlich und kurios. Eine von niemand gewähle Kommission herrscht in einem Stil wie in den miesersten Diktaturen gegen die Bevölkerung. Korrupt wie die miesersten Mafiapaten , das hat sich in den schlimmsten Träumen niemand erahnt wie sich diese EU entwickelt. Ich hoffe das doch trotz der ganzen Zensur und Überwachung jewand aufsteht und eine Wende herbeiführt und diese Politiker einer gerechten Strafe zuführt.
Diese Milliardenstrafe werden dann alle auf den Konten der EU-Kommissare landen. Die Familie Leyen ist ja sehr groß!
Ach Gott, dieses Weib! Wie sich diese, von undurchsichtigen Machenschaften einsetzen lässt, geht auf keine Kurhaut mehr !!!
Ich hoffe, es wird zukünfig nicht die noch kritischen unabhängige Medien wie z.B.
” Tichys Einblick” treffen, oder ” Politikversagen”, eine Plattform die Veröffentlichungen anderer Zeitungen sammelt, die sonst untergehen.
Vielleicht wird exxpress.at da auch mehr aufpassen müssen im Forumsbereich. 🤔
Die Uschi ist das beste Pferd im Stall. Aber leider das von Anderen.
Jupp, sie macht den meisten Mist.
Die EU ist wie ein Freudenhaus für Superreiche in einem Arbeiterwohnviertel. Wobei die Damen des Hauses gleichzeitig die Stadtregierung stellen 😂
Die sind im EU Parlament fast Alle krank in der Birne . Die alte Leyer gehört angeklagt!!!! Mir kommt es vor als sitzen dort nur Verbre….
Dann ist Zensur also ein “europäischer Wert” der um jeden Preis durchgesetzt werden muss?
Krieg ist Frieden ….. Zensur ist europäischer Wert …. Orwell 1984 lässt grüßen.
Diese MORAST EU muss weg! Grade will uns die EU die vergifteten Japan Fische (Das verseuchte Atomwasser wird in Japan ins Meer geleitet) andrehen! Andere Länder haben den Import dieser Fische verboten! Nur die EU nicht! Außerdem bezahlen auch wir aufgrund eines EU Fonds von 200Millionen Euro mit, der für die Vernichtung einwandfreien ! französischen Weins verwendet wird! STOPPT diesen kranken Brüssel Moloch!
Mit DSA kommt nur mehr der, von der EU geregelte Informationsfluss. Das ist das Ende der Meinungsfreiheit und die Kontrolle über Soziale Medien. Es lebe die Diktatur und der zukünftige Polizeistaat.
Diese Person ist das schlimmste was Merkel Europa angetan hat ! Raus aus diesem Machwerk ! ÖXIT !
Ihr Wunsch in Gottes Ihr. Leider nicht möglich mit Regierungschef OHNE Eier, aber mit GRÜNEM Nasenring !!!
Ich hoffe Putin befreit Europa.
Auf Putin kann ich dankend verzichten mit seinen ” Befreiungsideen”. Das müssen wir mündigen Bürger schon selbst in die Hand nehmen.
Ab in den flieger und zack zack zu ihrem idol nach russland!
Bravo Hr.Sonneborn – die Uschi bringt einen Tweet, der eigentlich unter den DSA fällt – da sieht man sofort für wen dieses Gesetz gilt
Aha, “schützen unsere Kinder…”. Dieses unsägliche Weib gehört jenen Goldstücken übergeben, die tagtäglich junge Mädchen vergewaltigen, damit dieses Weib endlich kapiert, was es den Europäern angetan hat. Aber vielleicht würde sie sogar noch Freude dran haben.
deren Kinder wie von Leyen….gehen an Private Schulen…die ihr Bürger euch nicht Leisten könnt…und da wird es so eine Sauerei nicht geben…Zweiklassensystem für Bildung !! sind denn diese Ableger von Leyen denn was besonderes oder werden diese an Elitenschulen darauf getrimmt auf Kosten der Allgemeinheit zu Leben wie Könige….das einzige was diese Person konnte ist Beischlaf die kann ja bereits jetzt eine gemischte Fussballmannschaft stellen….Leute diese Eliten Union will euch Total Überwachen es ist eine Eliten Diktatur…begreift das endlich….Die Amis und zb. Walter Hallstein der Nazianwalt haben die Gesetze der EU für ab Gründung ausgearbeitet….und eure Politiker haben der Eliten Union ein Ermächtigungsgesetz unterschrieben…wie bei Hitler….in 1933 …eure Politiker der Altparteien haben euch und euer Land Verraten…in den Altparteien sitzen die Landesverräter wie Hofreiter der Grüne Ganove es über die AfD sagte…wählt die Blauen wählt die AfD in 2024 und in 2025 zur Regierungspartei……Und nur so bleibt ihr das Volk die eigenen Bürger in eurem Land der Souverän…..alle Macht geht zur Zeit von Eliten aus die nicht mal legitime gewählt wurden…genau so wenig wie Leyen zur EU Präsidententin gewählt wurde….schreibt alle Abgeordnete in der EU an ob diese Leyen gewählt haben…diese sind verpflichtet euch die Wahrheit zu sagen…anders kann man diese Verklagen
Wenn jemand nach ihrem Impfdeal fragt, wird das sofort zensuriert. Das ist das Ziel.
Lange dauert es nicht mehr bis alles was unsere Väter und Großväter (und natürlich auch die Frauen) aufgebaut haben den Bach runtergeht – die meisten sind wie versteinert und schauen dabei zu – selbständig denken und die Komfortzone verlassen, denn in ein paar Jahren wird es keine Komfortzone mehr geben, wenn wir zu allem ja und Amen sagen
“There is freedom of speech, but I cannot guarantee freedom after speech.” Idi Amin hat mit seinen Worten und Werten die EU inspiriert. VdL feiert die Umsetzung von Ugandas Redefreiheit jetzt auch bei uns.
Wenn ich das richtig verstanden habe, ist alles eine “Falschmeldung” oder “Desinformation”, was von der Meinung der aktuellen Oligarchen in Großkonzernen und Politik abweicht.
Ich vermute George Orwells “1984” wird bald aus den Regalen verschwinden und der Autor als russischer Agent enttarnt.
Die EU wird sich so nicht halten, heute lassen sich Massen nicht mehr so unterdrücken.wie von der Vergangenheit gewohnt! Diese EU ist am Ende!
Nur faschistische Parteien in Ö und davon gibt es eine, die durch und durch als solche zu bezeichnen ist, gibt solchen Kontrollen und allgemeiner Überwachung, die Zustimmung dazu.
Einheitspartei ⁉️
Diese Frau ist brandgefährlich für Meinungsfreiheit und Vielfalt. Wenn sie vom Schutz europäischen Werte spricht, dann sind das ironischerweise genau die Werte die hier zensiert werden sollen. Hass und Desinformation ist das Neusprech der Linken, denn nach denen soll alles Nonkonformistische beseitigt werden. So macht man es sich einfach unbeliebte Oppositionelle mundtot zu machen.
Von der Leyen: „Schützen unsere Kinder, Gesellschaften und Demokratien“ – Kinder: sie meint bestimmt die Frühxxxxalisierung ab dem Kindergarten empfohlen durch UN und WHO / – Gesellschaften: sie meint bestimmt die Spaltung durch Hetze seitens der Linken und Ausgrenzung aller Andersdenkenden inkl. Hausdurchsuchungen und Diffamierung / – Demokratien: sie meint bestimmt die Abschaffung aller Grund und Freiheitsrechte durch die Gesundheitsdiktatur der letzten 3,5 Jahre mittels Notstandsgesetzen(Infektionsschutzgesetz etc.) – alles Tatsachen, aber die Wahrheit muß verschleiert werden, damit die Schafe weiterschlafen können
natürlich wolln die gfraster alles verbieten was nicht passt weil sie angst haben das sie verlieren solange die wahrcheit gesagt wird ……..alles mundtot machen was nicht passt das ist linke demokratie ….pfui teifl was passt scho wieder net
Wer kann , bitte abhauen aus dieser Diktatur…das nimmt ein schlimmes ende…diese Parasiten werden uns Aussagen und austauschen…
Die Korrupte will die absolute Überwachung und ist auf dem besten Weg in eine Diktatur nach NSDAP Vorbild
Schwarzgrün war natürlich dafür, die Strafe für die Feinde der Meinungsfreiheit gibt es spätestens im Herbst 2024. Ich will nicht in der EU Diktatur leben, deshalb ÖXIT, aber rasch!
Die EU zertrümmert die Reste der Demokratie und ersetzt das Recht durch Willkür!
Was bitte soll “Desinformation” sein?
Die Propaganda aus Moskau, Kiew, Peking, Saudi Arabien, Washington oder London?
Ich verstehe schon dass VdLeyen gerne “unerwünschte Inhalte” löschen möchte, aber wie soll Meinungsbildung erfolgen, wenn über Korruption nicht mehr berichtet werden darf?
Und wer besitzt die gottgegebene Fähigkeit die absolute Wahrheit und damit “Falschmeldungen” zu erkennen?
Vielleicht “internationalen Organisationen” die von irgendwelchen superreichen Oligarchen finanziert werden oder weisungsgebundene ö.-r. “Faktenchecker” die sich auf beliebige Einzelmeinungen, pardon Expertinnen berufen?
Ich hätte nie gedacht, das einmal auszusprechen, aber bei den nächsten Wahlen werde ich jede Partei unterstützen, die einen EU-Austritt verspricht.
Allein er Versuch so ein Gesetz durchboxen zu wollen gehört verfolgt und geahndet!
Zensursula vermin
Echt jetzt? Müssen die Russen diesmal ganz Europa befreien?
Das Gesetz ist in Kraft, daher kommen die Bedenken des Herrn Sonneborn zu spät.
Also, was nun?
Austritt aus der EU und diese Gehirnbefreite Person in die Klappsmühle.
Zum Schutz der Bürger will man die freie ( unliebsame) Meinungsäußerung abschaffen! Was kommt als nächstes mit der Salamitaktik. Anhaltelager für Kritiker?
Nein Dulags so schaut’s aus schwörst dem System ewige Treue dann kommst du statt auf den Scheiterhaufen nur lebenslang in den kerker.ach würde mein Opa noch leben………
Flintenuschi will eine EU Armee aufstellen, die auch vorbeugend, wie zur Verhinderung von inneren Unruhen eingesetzt werden darf!
Das ist ja das Ziel der Linken Parteien.
Komplette Überwachung und Zensur, damit alle gegnerischen Parteien schon im Keim erstickt werden können.
Die EU entwickelt sich zu einer DDR 2.0
Warum eigentlich eine englische Abkürzung für ein derartiges Gesetz?
In der EU befindet sich kein englischsprachiges Land!
Wahrscheinlich damit es „cooler“ und „moderner“ klingt – als Teil des Orwell‘schen Neusprechs.
Allerdings sind Irland und auch teilweise Malta schon englischsprachige EU-Mitglieder.
Irland.
Bitte wielange brauchen die Behörden noch sie zu überführen? Wielange darf die weiter zerstören und abkassieren? WO BLEIBEN SOFORTMASSNAHMEN BEI DRINGENDEM VERDACHT AUF BETRUG!
Digital Services Act,ist es schon eingeführt weil man nirgends durchkommt?Na genau und zuschnell bin i a!
Möchten die Brüsseler Spitzen den ganzen Kontinent in die DDR verwandeln? Nur so eine Frage.
Nein ich denke sie wollen es noch wesentlich schlimmer als in der DDR machen , aber nicht nur bei uns sondern auch in Großbritanien , dort hat man hunderte Kameras in London montiert um Autofahrern das verlassen der Stadt zu bestrafen .
so viel wie hier zensiert wird sollte man meinen, ihr seid fans davon.
VdLeyen hat die EU bereits in eine Überwachungsorganisation wie die ehemalige DDR verwandelt und lässt somit KEINERLEI FREIE MEINUNGSÄUßERUNG mehr zu! Warum wird diese Dikatatorin nicht endlich gestoppt? Die gehört vor den EuGH, wegen Aushebelung der freien Meinungsäußerung der EU Bürger! Sie presst sozusagen alle Bürger ins Linksradikalen Lager!
Das hat sie bereits!
Nur eine Frage und wer untersteht dem EuGH? Da gehört wirklich ein völlig neutraler GH gegründet. Hä warum darf man nicht mal mehr fragen. Gaaanz langsam geschrieben – schon in neuen Zensurrausch?
Aber die Russen sind die Bösen. Totale Kontrolle bis in unsere Gedanken. Lt. VdB gilt ja auch ein Denkverbot an “gefährliche Themen “mir erhobenem Zeigefinger und ernster Mine. Wer jetzt immer noch nicht versteht, dem kann nicht geholfen werden. Diese EU gehört…..
… auf dem Müllhauffen der Geschichte entsorgt.
Jeder, der noch zumindest einen Rest von Hirn gepaart mit Hausverstand hat, sollte so schnell als möglich die EU verlassen. Muss ja nicht gerade N-Korea oder China sein. Gibt noch genug andere Länder.
Dem europäischen Volk kann man nur raten…. Wählt Rechtsparteien, um dieser Linksradikalen Truppe der EU Spitze einen Arschtritt ins OUT zu geben!!
Ich habe desswegen “EU” geschrieben, weil EU NICHT Europa ist. Und für eine FPÖ oder Afd ist es zu spät. Auch wenn sie die absolute Mehrheit stellen würden. Der Zug ist abgefahren. Man kann nur noch in sicherer Entfernung abwarten bis es vorbei ist mit der EU.
“Grundrechte, Werte, Demokratie” verkamen in der EU mittlerweile zu inhaltslosen Begriffen.
Russland auch und die menschen sind sehr glücklich!
In Russland gibt es noch viel strengere Zensur und Überwachung, zum Schutz der Bürger !
Warten Sie noch ein paar Wochen, bis uns die EU vollständig in den Krieg mit Russland gezogen hat.
Dann ist es hier genauso, inkl. Zwangsrekrutierungen!
So ein Schwachsinn, westliche Medien sind in Russland nicht gesperrt, hingegen russische Medien in der EU, z.B. RT
Dazu gibt es den alten russischen Spruch: “Das Land ist groß und der Zar ist weit.” Irgendwo im Nirgendwo gibt es da gar keinen relevanten Staat in welcher Form auch immer. Die letzten freien Ecken der Welt sind genau da und noch in Afrika. Der Rest ist nur noch für domestizierte Hausschweinderl gut.
Die EU ist ein diktatorisch veranlagter Verein.
Das lässt sich nimmer leugnen.
ÖXIT!
Darf man das noch fragen? WANN WIRD VDL ENDLICH VERHAFTET?
fragen darf man schon, aber Antworten wird es nie geben.
In Nordkorea funktioniert das ja auch ganz gut 😏
Einen Vorteil hat das neue Gesetz :
Es muss eine neue Behörde geschaffen werden.
Das bedeutet, ein paar (Zehn ?) tausend Arbeitslose weniger.
Allerdings steigt der Hunger des Staates
auf weiteren Einnahmen weiter an.
Die höheren Personalkosten müssen ja gedeckt werden.
Ergebnis : Neue Gesetze, über die man
Höheren Steuereinnahmen generieren kann.
Und die Einhaltung der neuen Gesetze erfordert auch neues Personal……
Mir kommt da der Film von Asterix in den
Sinn : Das Haus das Verrückte macht……
Mit diesem Gesetz wird es dann nur noch eine Meinung geben duerfen, naemlich die der Bruesseler Spitzen und der USA. Im Windschatten des Ukraine-Krieges wurde uns die Freiheit genommen. Schwarz und Gruen haben das befuerwortet. Ich bin davon ueberzeugt, in Abstimmung mit der SPÖ und den NEOS.
Vor allem auf Betreiben der ÖVP.
Sie sprechen mir aus der Seele. – da ist von unerwünschten Informationen die Rede- entlarvender geht es ja schon gar nicht. Ich frage mich wer jetzt bestimmt welche Informationen unerwünscht sind. Das läuft auf eine Entmündigung aller Bürger hinaus und ist Zensur im Reinkultur. Ich warte auf den großen Aufschrei des freien Journalismus, aber offensichtlich gibt es den freien Journalismus nicht mehr. Metternich und Konsorten lassen Grüßen. Das bedeutet das Ende der freien westlichen Welt. Mit welchem Recht zeigen die dafür Verantwortlichen eigentlich auf Russland, China oder Nordkorea.
Der DSA ist keine Vorbereitung auf den Totalitarismus der Neuen Normalität, er ist eines seiner erreichten Ziele.
Und viele wählen seine Protagonisten, damit sie verhindern, was sie selbst kreierten
Der Werte Westen vertritt die Werte des Westens. Die Frage ist nur, ob das der Weisheit letzter Schluß ist? Ich bezweifle das stark. Weil die sogenannten Werte gedehnt, überzogen, manchmal geleugnet werde. Sie dienen in erster Linie einiger wenigen, die damit ihre Ziele ermöglichen.
Es geht gar nicht um Werte, sondern um Dogmatismus. Die Sonne dreht sich um die Erde, wenn das Brüsseler Politbüro von UvdL das beschließt. Und Herätiker kommen auf den Scheiterhaufen. Schöne alte Welt.
Sonneborn?
Noch nie was von dem gehört.
Ist bald Wahl, da wollen dann viele ins Gespräch kommen.
..
Wie kann man gegen die Kontrolle von Hassmeldungen und Desinformationen im Netz sein?
…
Desinformation kann Demokratien gefährden.
….
Sie sind mit Spock weit vorne beim lügen und Unsinn verbreiten.
@whitepanther:
…..und Mutti VdL entscheidet dann,
welche Nachrichten die zarten Ohren
des „mündigen Bürger“ erreichen dürfen,
und welche nicht.
Irgendwann gibt eine Staatsprüfung, wo
man dann die Befähigung erwerben kann,
Nachrichten lesen zu dürfen, weil man
sie auch „korrekt „einordnen kann.
Eine unabhängige/freie Justiz wird daruener entscheiden.
Hass: verabscheut nicht nur einen Menschen, sondern möchte ihm auch schaden.
Desinformation: Luege und Manipulation.
„Eine unabhängige/freie Justiz wird da rüber entscheiden.“
Soll das ein Witz sein ?? Staatsanwälte, Richter usw. werden doch im Grunde von der Politik bestimmt..
So naiv können sie gar nicht sein oder ??
Sie können doch nicht wirklich glauben das es bei diesen Gesetz um solchen Blödsinn wie Hass Nachrichten und Propaganda geht.. Sie sollten ganz schnell erwachsen werden und in der Realität ankommen
Sie politisch desinteressierter Troll ! Sonneborn ist seit Jahren als Gegner Merkels, VdL’s und einer EU bekannt , die sich zum Bürokratie-Moloch mit korrupten Tendenzen entwickelt !
Sonneborn hat recht, wenn er die EU als Sozialistisches Ungeheuer bezeichnet, wenn er den Untergang der EU prophezeit . JEDE Handlung von VdL gibt Sonneborn nachträglich recht. Ich hoffe, er kann etwas bewirken…
Es geht um die Kontrolle von Hassinformationen und Falschinformationen.
Falschinformationen koennen Demokratien gefährden. Wollen Sie das?
..
Es geht nicht um die Kontrolle von anderen Meinungen.
…
Verstehen Sie den wichtigen riesengroßen Unterschied?
Glauben Sie eigentlich auch an den Weihnachtsmann?
@whitepanther : und WER definiert nun, was Hass in verbaler Form ist, und was nicht ! Es geht um die Herrschaft über das gesprochene Wort , und damit über die Sprache als solche ! Die Sprache als jahrhundertealtes , sich entwickelt habendes Mittel der Kommunikation in Gesellschaften. Dies soll nun EINSEITIG verändert werden – sehr zum Nachteil von Gesellschaft und Wirtschaft. Fordert eine kleine Gruppe !
Merke : wer sich seiner Sprache begibt, begibt sich seiner Identität .
Sie sind und bleiben einfach ein Dillo
War klar, dass das Gesetz dem @katzerl gefällt.
Hast du dir schon mal überlegt, wer über Desinformation entscheidet?
Willkommen in der DDR 2.0 – und der dazugehörigen Einheitsmeinung. Und du redest von Demokratie. Werd munter!
Jedem EU-Mitgliedsstaat wird also die Einrichtung einer Stasi-Stabsstelle aufgezwungen, der Stasi-Hauptsitz befindet sich in Bruessel. Das ist Diktatur pur. Unsere Regierung von Schwarz und Gruen hat hier zugestimmt. Welch ein Freudenfest für diese. Die totale Überwachung, für die Einschränkung unserer Grund- und Freiheitsrechte. Die Rechten Europas muessen sich zusammenschließen, um diesem Treiben ein Ende zu setzen. Unfassbar, was unsere Regierung da zugelassen hat. Der naechste Schritt koennte die Abschaffung der demokratischen Wahlen sein. Bevor dies geschieht, muessen wir hier in Oesterreich der FPO die Absolute ermöglichen. Dann Austritt aus der EU!!
@Justitia:
Hass: Verabscheut nicht nur einen Menschen, sondern möchte ihm auch schaden.
….
Darüber muss natürlich eine unabhängige Justiz wachen.
Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es keine ( oder nur marginal bestehende ) unabhängige Justiz gibt.
Mir sieht das ganze auch mehr nach einer Meinungs-Erziehungsmethode aus. Jegliche berechtigte Kritik kann man damit aus dem Weg räumen, ohne sachlich argumentieren zu Müssen. Für mich ein Schritt in die Diktatur.
Welche Farbe ergibt die Mischung rot,grün und schwarz und das ist die heutige Grundfarbe von den Linken.
Da die EU nur gegen den Bürger agiert – befürworte ich einen
sofortigen Ausstritt aus selbiger !!
Leyen an die Leine….dringendst…zwingendst…von wem auch immer
Wenige, aber doch noch ehrliche politiker,
wäre schön, wenn mal österreicher tätig würden.
Ein weiterer Schritt hin zur EUdSSR, wo euch vorgeschrieben werden wird, was ihr denken und sagen dürft.
Es geht um die Kontrolle von Hassinformationen und Falschinformationen.
Falschinformationen koennen Demokratien gefährden. Wollen Sie das?
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Es geht nicht um die Kontrolle von anderen Meinungen.
…
Verstehen Sie den wichtigen riesengroßen Unterschied?
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@katzerl: nochmal: Hasspostings müssen schon längst gelöscht werden.
Aber jetzt wird willkürlich entschieden was eine Fehlinformation ist oder nicht.
Und für Langsamdenker wie dich ein Beispiel:
Vor weniger als 2 Jahren war eine Falschinfo, dass die Impfung nicht gegen Ansteckung und Weitergabe schützt.
Heute ist das bewiesene Tatsache.
Und, verstanden?
Ich verstehe den Unterschied:
Bis 2015 wurde bei Delikte problemlos
auch die Nationalität des Verbrechers genannt. Keiner hat sich darüber aufgeregt.
Mit der Flüchtlingswelle, wurde dann vom
Presserat beschlossen, dass ab sofort
bei Straftaten die Nennung der Nationalität der Täter zu unterlassen sei.
Wenn doch , entscheidet ein Gremiun.
Ein Gremium entscheidet darüber,
wieviel Wahrheit der gemeine Bürger
erfahren darf.
@whitepanther freut es riesig wenn nur mehr die Fucknews der Regierung veröffentlicht werden dürfen und eine eigene Behörde alles ander zensiert …..
Recht hat er! Es bräuchte viel viel mehr Sonneborn. Dieser Verein gehört zerschlagen und die Anführerin VdL abgeführt und eingesperrt! Raus aus dem Narrenverein, der das Volk erniedrigt und verarmen läßt. SIE und ihr Verein haben KEIN EXISTENZRECHT!
EU Wahl 2024 X FPÖ und schon sind wir diesen verbrecherischen Verein los. Bitte, unbedingt zur EU Wahl! JEDE Stimme zählt, dass wir überleben. Dazu braucht die FPÖ JEDE Unterstützung. Dieses Stimmrecht nicht wahr zu nehmen wäre FATAL für uns Bürger! Danke!
Die spezielle Partei für die FPÖ ist bei der EU Wahl die ID – ganz wichtig nicht vergessen. 🤓
Die sind doch unmöglich !
Raus aus den Verein das fällt doch unter Bandenvildung !
Sie sind gegen die Kontrolle von Hass und Desinformation im Netz?
Falls ja, warum?
Hass im Netz? Der wird dadurch nicht gelöscht , der kommt ja fast immer von Linken und den Regierungen , denken sie mal was man mit ungeimpften alles veranstaltet hat
@whitepanther… Wer urteilt darüber was Hass und Desinformation ist? Von der Leyen und ihre Bagade? Karas, Edtstadler? SIE?
Damit die totalitären Grünen inkl. Dir uns nicht vorschreiben können was wir kommunizieren dürfen, Panterlein Du bist ein Teil der Gefahr …..
Sonneborn hat schon den 10 Milliarden Deal von der Leyens mit pfizer aufgedeckt. Einer der ganz wenigen aufrechten Menschen im EU Parlament. Wer sehen will, wie lächerlich locker ein Arbeitstag für einen EU Abgeordneten ist, der kann auf Youtube “Pierre M. Krause besucht Niko Sensrott” ansehen. Der Kabarettist sitzt für die Grünen im EU Parlament, und erzählt frei von der Leber weg.
Semsrott ist eine riesige Enttäuschung. Von dem hört man mittlerweile auch fast nichts mehr weil er sich ans Lotterleben in Brüssel gewöhnt hat. Mit Sonneborn ist der null zu vergleichen.
Sonneborn wird sicher bald verunglückten….
Kümmert aber, wie man sieht, niemanden der Faschisten!
Sonneborn ist noch einer der wenigen Parlamentarier, der es wagt Tacheles zu reden.
Das war die Monika Gruber bis vor kurzen auch , dann hat man ihre Flügel gestutzt , würde mich interessieren was man ihr alles angedroht hat falls sie sich nicht untergibt
Die EU vertritt Werte? Echt jetzt?
Es fragt sich nur WELCHE.
Von speziellen Minderheiten und den Goldtalern.
raus aus dem schweineverein in den man uns gelogen hat
Diese leyrnde Zuckerwattenträgerin ist eine EINZIGE Katastrophe für Europa !…
d.h. Schnellstens RAUS aus diesem machtbesessen, diktatorischen und unberechenbaren MISThaufen !!!!