EU beschloss Pflichtaufnahme von Migranten: Polen wehren sich mit Volksabstimmung
Aufnahme von Migranten – oder Ersatzzahlungen von je 20.000 Euro pro abgelehnten Zuwanderer: Diese von der EU beschlossene Regel gefällt den Polen gar nicht: Die nationalkonservative Regierungspartei will dazu eine Abstimmung im Oktober ansetzen.
Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nennt die neue Regelung zur Zwangsaufnahme von Migranten eine “Pflicht zur Solidarität”, dei EU-Innenminister haben dieses Vorgehen im Juni abgesegnet: Entweder es werden hunderte oder tausende Zuwanderer nach der von Brüssel vorgegebenen Quote von den jeweiligen EU-Nationen aufgenommen, oder es drohen Strafzahlungen – für jeden nicht akzeptierten Migranten sind 20.000 Euro fällig. Bei 10.000 abgelehnten Migranten wären somit schon 200 Millionen Euro zu überweisen.
Nicht wirklich überraschend, dass viele Europäer diese neue Vorgabe aus Brüssel nicht akzeptieren wollen: Massenweise Asyl-Aufnahmen oder sonst harte Geldstrafen, das kommt nicht bei allen gut an.
Abstimmung bereits am 15. Oktober
Die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS will deshalb in Polen ein Referendum über die von der EU beschlossene Pflicht zur Aufnahme von Zuwanderern abhalten: Das Referendum soll am 15. Oktober stattfinden, so wie die kommende Parlamentswahl. Damit könnte auch noch eine weitere Mobilisierung der PiS-Wähler erwartet werden, meinen Politik-Insider.
Ziemlich sicher dürfte jedenfalls schon der Ausgang dieser Volksabstimmung in Polen sein: Dieses neue EU-System der Pflichtaufnahme von Migranten kommt absolut nicht gut an.
Österreich könnte von EU-Regelung sogar profitieren
Österreich dürfte mit der Neuregelung der Zuwanderungs-Quoten keine zusätzlichen Probleme bekommen: Es wird damit eine jährliche Mindestanzahl für Übernahmen aus EU-Mitgliedstaaten, in denen die meisten Personen in die EU einreisen, in EU-Mitgliedstaaten geben, die weniger stark von solchen Ankünften betroffen sind.
Diese Zahl wird auf 30.000 festgesetzt, während die jährliche Mindestzahl für Finanzbeiträge auf 20.000 Euro pro Übernahme festgesetzt wird. Diese Zahlen können bei Bedarf erhöht werden. Zudem werden Situationen berücksichtigt, in denen in einem bestimmten Jahr kein Solidaritätsbedarf vorgesehen ist, berichtete das Kanzleramt.
Österreichs Behörden bearbeiteten 2021 bereits 39.930 Asylanträge und im Jahr 2022 sogar 112.272 Asyl-Anträge. Heuer – Januar bis inklusive Juni – waren es bereits erneut 22.990 Asyl-Anträge. Die Gesamtzahl 2023 dürfte somit wieder weit über 30.000 liegen, Österreich könnte somit vom Umverteilungsplan profitieren.
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Kommentare
Pro Tag werden in Afrika etwa 100.000 Neubürger in die Welt gesetzt, die demnächst als potentielle Flüchtlinge von dort abreisen könnten.
“Schon heute sind mehr als 20 Millionen Menschen auf der Flucht vor den Auswirkungen des Klimawandels, mehr als die Hälfte aller Flüchtlinge weltweit. Besonders betroffen sind unter anderem die Sahel Zone in Afrika.”
(greenpeace.de)
“Die afrikanischen Staaten und vor allem die Staaten südlich der Sahara haben eine Geburtenrate von 34,5 pro 1000 Einwohner, das sind mehr als 36,45 Millionen Geburten pro Jahr” “Afrika hat die Milliardengrenze an Einwohnern überschritten”
(de.globometer.com)
Das lässt bald noch weit mehr Rettungsschiffe erforderlich werden.
Ein Austritt aus der EUdssr ist längst überfällig. Ausser Herr und Frau Österreicher gehen gerne für alle anderen arbeiten, die es nicht verdient haben.
Die regierenden Handlanger Brüssels verkünden Knappheit der Gelder für Kindergärten, den medizinisch sozialen Bereich und die Pensionen. Also müssen wir für mehr Wachstum, noch mehr Konsumenten ins Land holen, die den Steuerzahler um oben genanntes bringen. In Mathe dürfte wohl keiner aufgepasst haben, denn sonst ist es ein vorsätzliches Verbrechen an allen Österreichern, denen es leider Egal ist, während sie brav Steuern ins bodenlose Fass schütten. Es ist einfach nur pervers, was da abgeht..
Dexit…sofort!
Öxit
Ich sehe das entspannt buddhistische, wie die Gezeiten. Desto stärker die Flut ist, desto schockierender wird die Ebbe. Bzw. das was die Politik heute sät, erntet sie morgen. Aber das ist mir dann auch egal 😂
Asyl ist ein Menschenrecht ! Ja, stimmt sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.
Das schaffen von diesen Illegalen aber höchstens 20% !
Und !
Kein Mensch hat das Recht in ein fremdes Land einzuwandern und sich sein Leben dort von de Bewohnern finanzieren zu lassen !!!!
Mittlerweile wären unsere Rentner besser dran, wenn sie ein Asyl-statt Rentenantrag abgeben würden
Mathe 2. Klasse :
direkte Kosten 2022 : 112272 x 3500 x 12 = 4.715.424.000 +Kriminalität
Eventuell EU-“Pflicht zur Solidarität” :
112272 x 20000 = 2.245.440.000
Moment mal, die EU war eine demokratische Staatenvereinigung und wenn jetzt daraus eine Diktatur wird, gehört sie weg! Sofort alle Einzahlungen an die EU einfrieren wie sie es mit Ungarn macht, dann löst sie sich von selbst auf!
die Polen haben sehr viele Ukrainer aufgenommen und haben somit ihre Quote bereits mehr als erfüllt.
Die EU ist schlimmer als die nazis seht ihr das nicht leibeigenschaft
Wer stoppt diesen Korrupten Sauhaufen Namens EU. Geht Scheissen aber schnell. Und die USA denn in deren Auftrag handeln diese Korrupten Marionetten.
Pflicht zur Solidarität? Wie wäre es, wenn die EU sich mit den arbeitenden Europäern solidarisiert, statt aus ihnen rechtlose Steuersklaven zu machen?
das haben die Eliten Union und Hinterzimmer Ganoven doch bereits gemacht mit euch Zahlsklaven !!! die EU was ist das ??kann mir das hier jemand Erklären ? wer wollte dies…was sollte es sein…wer hat Vorteile davon…wer bezahlt ….wer wurde gefragt .-…wie so stellt stellt ein Nichtstaat Reisepässe aus…warum bezahlen wir Schulden anderer…..usw…..ach und die EU ist kein Staat hat kein Staatsgebiet hat keine Rechte über Nationalstaaten…oder habt ihr doch kein Hausrecht mehr im eigenen Land….wer kann es mir sagen…??
Österreich profitiert gar nicht, denn sobald die Asylanten eingebürgert werden, egal wo, können sie sich dann im Land ihrer Wahl niederlassen, denn die EU garantiert Niederlassungsfreiheit. D.h., dass dann jene, die nicht in Rumänien, Polen, Bulgarien u.a. bleiben wollen, nach Österreich kommen und genommen werden müssen.
Warum kann man nicht in jedem EU Land eine Volksabstimmung machen, ob die Bürger dafür sind noch mehr Migranten aufzunehmen? Oder hat die EU Sorgen, dass so ein Volksentscheid nicht in ihrem Sinne wäre? 🤔
Wenn die nicht ausfallen wie gewünscht, wird eben abgestimmt bis das Ergebnis stimmt oder die ganze Abstimmung ignoriert: Alles schon mal dagewesen.
Österreich profitiert davon sicher nicht. Ein durchchnittlicher illegaler Migrant kostet den Staat und die Gesellschaft schließlich mehr als 20.000 EUR.
Es wird nur ein bisschen weniger katastrophal.
Und es sind schon von Denen fast zwei Millionen da und die Kosten bitte jährlich multiplizieren.
Ich habe so durchschnittlich ca. 200.000 Euro in Erinnerung, die uns jeder Asylant kostet, bis er “integriert” ist und Steuern zahlt. Wobei wir ja wissen, dass ca. 50% nie in Brot und Lohn kommen, denn in der Mindestsicherung ist es auch recht schön.
20K/”Flüchtling” – das ist sicher um Häuser billiger, als einen aufzunehmen und für immer zu erhalten. Was es sowieso nicht spielen wird, weil wir gar niemanden mehr – nicht einmal uns selbst – für immer erhalten werden können. Bald wird klar werden (Frühjahr 2024 (? drum macht sich eine Gewessler auch keine Sorge um die Wiederwahl), dass kein Geld mehr im Säckel ist. Dann spielts Granada. Was machen wir dann mit all den “Flüchtlingen”? Oder sie mit uns?
Amerika macht uns gerade vor, wie man Ex-Politiker für alles Mögliche anklagen kann. Da wird man doch auch bei uns Ex-Politiker für ihre Taten anklagen und hoffentlich auch Schadenersatz (= Pfänden bis aufs Existenzminimum) fordern können. ; -))
Zwang zur Solidarität! Und genau mit solchen Zwängen wird die EU grandios scheitern! Rückbesinnung auf eine reine Wirtschaftsunion, mehr hat Brüssel mit seinen tausenden überbezahlten Beamten nicht drauf! Die fahren den Karren nur komplett in den Dreck!!
Was heißt hier “von der EU beschlossene Regel”? Es gibt EU-Beschlüsse, die vom Ministerrat beschlossen werden, aber es gibt keine “Regeln”.
Heißt das, dass Österreich (klammheimlich) da positiv mitgestimmt hat?
Wenn ja, dann gehört doch der Nehammer mit einem nassen Fetzen davon gejagt, denn das bedeutet, dass wir für immer und ewig verpflichtet werden, jedes Jahr mindestens 30.000 Moslems mehr durchzufüttern; dazu kommt noch der Familiennachzug, die Nichtabschiebepraxis und die restlichen Gemeinheiten der Linksgrünen.
Ja es gab zwei Papiere über dieses Thema. Eines wurde zur Beruhigung nicht unterschrieben und das Andere JA wurde unterschrieben.
Diese Regelung ist ein absolutes Schwerverbrechen und ein Anschlag auf jede Selbstbestimmung. Das einzige, was da noch hilft, ist so schnell wie möglich diesen unsäglichen Verein namens EU zu verlassen. Neben der Schweiz zeigt vor allem auch Norwegen, dass ein hervorragend funktionierender Staat und Wohlstand nichts mit der EU zu tun haben. Ganz im Gegenteil- Norwegen hat kaum Migranten und die, die vor Ort sind, sind meist gut integriert. Und in der Staatskasse und bei den Arbeitslosenzahlen sieht es auch ganz anders aus.
In den EU Ländern machen sich unaufhaltsam Chaos, Niedergang, Korruption und Kriminalität breit, als treue Weggefährten der Linken und als invermeidbare Konsequenz deren Politik. Europa fährt unter dieser EU Verwaltung rasant in den Untergang.
So geht Anti-EU,Bravo!Die Staaten welche diese vertrottelte EU satt haben sollten gemeinsam aussteigen!
Betreibt die EU eine Art Genozid an den Europäern, den sich die Europäer sogar selbst finanzieren müssen?
Sie haben sich die Frage gerade selbst beantwortet. Darum ist Begriff “Austausch” auch schon verboten.
So ist es, wir werden derzeit großflächig umstrukturiert – wir sind nicht mehr erwünscht, für die Vereinten Nationen von Europa. Gaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaanz laaaaaaaaaaaangsam geschrieben.
Ja, so ist es. Wer das nicht sieht, muss blind sein.
Das müsste/sollte man berechnen.
Was kostet die Alimentierung?
Was kostet es, die Daueralumentierten wieder hwim zu schicken.
Spendenaufruf für Heimflüge!
Wie wäre es mit Ungarn und Polen gemeinsam aus der EU-Diktatur auszusteigen, das bringt nicht nur Nachteile sondern langfristig Vorteile ….
100% sicher ist, dass es Österreich schaffen wird, die meisten illegalem Migranten abzubekommen u gleichzeitig zu den höchsten Strafzahlungen verdonnert zu werden. Weil wie nur mehr verarscht werden.
Wir werden Glück haben: Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei werden uns die Unmenge sogenannter
Flüchtlinge abnehmen. Bin schon gespannt auf die Reaktion der NGOs mit Transparenten auf der Autobahn.
Recht haben sie, es ist ja leicht ersichtlich was rundum geschieht.
Und vielleicht haben sie ein anderes Einwanderungsverständnis und auch einen anderen Nationalstolz.
Und das ist doch ihr Recht.
Herr Schmitt, sie müssen schon viel mehr zensieren, stellen sie sich vor, ihre Leser schreiben was sie wollen, geht ja nicht, das wär ja dann eine Art Standard Forum! 😉
Von mir aus können sie mich komplett sperren aber vom Selbstdenker und Meinungsfreihet sind die hier auch noch meilenweit e n t f e r n t und jetzt hob i eich extra a Leerzeichen neigmocht langsama geht net ,……
“Die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nennt die neue Regelung zur Zwangsaufnahme von Migranten eine “Pflicht zur Solidarität”
Solidarität ist eine freiwillige Entscheidung, “Pflicht zur Solidarität” ist demnach ein schwachsinniger Widerspruch in sich. Ein Framing, um einen Zwang zu kaschieren. Das wird gemacht, um die Europäer hinters Licht zu führen. Deshalb ÖXIT. Sofort.
Menschmaschine, ich glaube mich zu erinnern, gelesen zu haben, daß Solidarität ein politischer Begriff ist, der von den Linken seit den 1840ern gebraucht wird und eben nicht auf Freiwilligkeit beruht. Nächstenliebe ist hingegen ein freiwilliger Akt und als solcher den Linken höchst zuwider. Inhaltlich haben Sie jedoch völlig recht mit Ihrem Kommentar!
@schani /Von Solidarität spricht man, wenn man einer Person, einem Land, welches unfreiwillig in Not kommt, beisteht. Für den Fall einer provozierten Not, wie im Falle der Folgen der schrankenlosen Öffnung der Grenzen, kann eine geforderte Hilfe nicht als Solidarität gelten, sondern als Nötigung der EU zur Vertuschung ihrer dramatischen Fehl- Entscheidungen, wobei sie nicht einmal jetzt bereit ist, diese zu korrigieren.
Für alle, die es nicht begreifen wollen : die Zuwanderung ist gesteuert !! Die EU , vertreten durch die Deutsche VdL , wird NIEMALS einer kontrollierten Zuwanderung mit Prüfung der Identitäten / Zurückweisung zustimmen !!
Als Beispiel das Abstimmungeverhalten des Deutschen Bundestages 2018 :
Am 16. März 2018 gab es im DEU-Bundestag eine namentliche Abstimmung über einen Antrag der Afd „umfassende Grenzkontrollen sofort einführen – Zurückweisung bei unberechtigtem Grenzübertritt (Drucksachen 19/41 und 19/862)
Ergebnis:
CDU/CSU : Nein 229, Ja 0
SPD: Nein 130, Ja 0
FDP: Nein 70, Ja 1 (!!!!!!!!!!!)
Grüne: Nein 62, Ja 0
Die Linke: Nein 52, Ja 0
Afd: Ja 80, Nein 0
Außer der AfD stimmte nur ein EINZIGER Abgeordneter dem Antrag zu :
Prof. Dr. Martin Neumann / FDP .
„Für die Bundestagswahl 2021 konnte er keinen Platz mehr auf der Landesliste der FDP Brandenburg erlangen und wird somit zukünftig nicht im neuen Bundestag vertreten sein”
Danke für diesen aeusserst aufschlussreichen, sehr detaillierten Kommentar. Super, wie immer. 100👍 und das übrige 🐈😘
für diesen weiteren Puzzlestein, der das politische Erscheinungsbild besser erkennen lässt.
Das müsste/sollte man berechnen.
Was kostet die Alimentierung?
Was kostet es, die Daueralumentierten wieder hwim zu schicken.
Spendenaufruf für Heimflüge!
Das müsste/sollte man berechnen.
Was kostet die Alimentierung?
Was kostet es, die Daueralimentierten wieder heim zu schicken.
Spendenaufruf für Heimflüge!
Gerne doch – Besonderes Busserl an meine @Königin/Göttin !!!!!!!!
Ein Hafttag kostet im Schnitt 150Eur.
Da lohnt es sich doch lieber die 20000 pro abgelehnten zu bezahlen..
Was für einen Hafttag? Die werden auf freiem Fuß angezeigt. Dann bekommen sie 2 Jahre bedingt.
Vorab, Österreich wird auf Sicht gesehen, NICHT profitieren, der Ansturm wird weiter steigen und mittlerweile sollten wir die Methoden der EU schon kennen, sie erhöht, selbstverständlich ohne das Einverstädnis der betroffenen Staaten ( in diesem Fall Österreich ) einzuholen, einfach die Quoten. Im Übrigen haben Zwangszuteilungen der EU, basierend auf dem Soilidaritäts- Prinzip mit Solidarität aber rein gar nichts zu tun, dazu hätte es eines Einverständnisses VOR dem unkontrollierten Hereinwinkens von einigen Staaten, allen voran Deutschlands bedurft. Jetzt, wo man merkt, dass durch die unbeschränkten Einladungen ( Fr. Merkel ) die Situation aus dem Ruder läuft, Länder, die die Situation richtig eingeschätzt haben ( siehe Ungarn ) zur Solidarität zu verpflichten, geht gar nicht. PS : Die Länder, die mit Begeisterung sich die Suppe eingelöffelt haben und noch immer ” löffeln “, sollen sich diese getrost selbst auslöffeln.
Nur nebenbei gefragt. Wem gehört Österreich????????err.
Gehört es noch uns Österreichern oder der EU .
Verfluchte EU Bonzen.
Der EU natürlich. EU-Recht sticht nationales Recht.
Ja VERFLUCHT 10000 X VERFLUCHT ….
Ob ein Land Sozialschmarotzer aufnehmen möchte, entscheiden in wahren Demokratien die Bürger per Abstimmung.
In “Schein – Demokratien” machen das Politiker, die die Auswirkungen nicht mitbekommen.
ist nicht bös gemeint – aber wieso kommen Sie auf die Idee, daß die Politiker nichts von den Auswirkungen nichts wissen?
Volksabstimmungen interessieren niemanden in der EU. Das müssen die Polen auch noch lernen. Sie wollen weiterhin viele Förder Milliarden von Europa. Das heißt das sie machen müssen was Brüssel will und nicht was sie wollen. So funktioniert das nicht. 😹
zweiter Versuch, noch weiter verbal verweichlicht:
auf das Naheliegende, nämlich die massenhafte Invasion von Kulturfremden und Integrationsunwilligen so stoppen, kommen die Ideologen in Brüssel aber nicht.
Die EU agiert zutiefst undemokratisch, denn der allergrößte Teil der Bevölkerung möchte nicht mit diesen oft intellektuell im Mittelalter stehengebliebenen Sozialleistungstouristen zwangsbeglückt werden.
Wem es interessiert, warum wir von den Invasoren überrannt werden und die Regierung nur Sand in die Augen streut, der sollte sich die Pläne der EU über die vereinten Nationen von Europa dringend durchlesen. Und diese Regierung ist vorbildlich dabei sich von Brüssel einen Blumenstrauss und ein Lob abzuholen. Gaaaaanz laaaaangsam geschrieben und falls erforderlich nochmal – denn das ist Fakt und Punkt.
Es reicht!
wer profitiert von diesen Zahlungen, wenn sich viele freikaufen?
Hat die EU (warum heißt die nicht AAU – Afrikanisch-Arabische Union?) auch beschlossen, VON WO die Migranten kommen? NUR von außerhalb Europas? Dann gibt es halt bald einen Kontinent weniger…
Da wird es ab 2024 viele Machtproben geben, die Kickl gegen die Brüsseler Tintenburger zu bestehen hat. Ich bin aber zuversichtlich, wir werden uns durchsetzen. X FPÖ. Sicher ist sicher.
auf das Naheliegende, nämlich die massenhafte Invasion von Kulturfremden und Integrationsunwilligen so stoppen, kommen die Vollko…, äh, Ideologen in Brüssel aber nicht.
Die EU agiert zutiefst undemokratisch, denn der allergrößte Teil der Bevölkerung möchte nicht mit diesen intellektuell im Mittelalter stehengebliebenen Sozialleistungsabgreifern zwangsbeglückt werden.
Da faselt die deutsche Pleitenregierung von Demokratie, sie verwechseln das aber mit einer Diktatur der Parteien.
Nehmt Euch ein Beispiel an Polen und Ungarn,dort wird(wurde) das Volk befragt ob es Schmarotzer im Land haben möchte
Da sieht man, dass das Veto auch nur eine der unzähligen EU-Lügen war.
ÖXIT.
Aha, Österreich könnte also von dem Umverteilungsplan profitieren, wenn weiterhin übermäßig Viele aufgenommen werden? Für 20.000 Euro pro Migrant? Rechenschwäche?
Ich wäre eher dafür, dass Österreich keinen mehr aufnimmt und dafür 20.000 Euro für jeden zahlt, der uns erspart bleibt.
Was ist denn das für ein Gewinn, wenn diese Typen dalle bei uns im Sozialnest abhängen? Die Kosten uns auf Dauer mehr als diese läppischen 20.000…Außerdem holen Sie irgendwann Ihren gesamten Clan nach! Wer soll denn das alles bezahlen? Wir brauchen keine Illegalen mehr!
Das wär eine Möglichkeit, die andere wäre, keinen mehr aufzunehmen und dafür auch nicht zu bezahlen. Eine Win-Win-Situation für die Bürger.
Ich kanns nur immer wieder fordern (wie Selenskij) ÖXIT!!!!!
Wieviele Fachkräfte leben bereits bei der Ylva auf ihre Kosten?
Ich nenn das Landfriedensbruch..
Diese 20.000 Euro Ersatzzahlung pro abgelehnten Asylbewerber sind recht billig im Vergleich mit den zig Milliarden was hier angebliche Flüchtlinge mit der lebenslangen Sozialhilferente die Steuerzahler kosten.
Und wie man sieht macht das unseren Leuten nichts aus sonst würden die sich in Bewegung setzen – einfach unglaublich.
wenn irgendwer beschliesst, Ihre Unterkunft ist gross genug, so dass Sie jemanden bei sich wohnen lassen müssen. Und wenn Sie nicht willig sind, müssen Sie bezahlen. Bei so einer Gesellschaft wundert einen nix mehr.
Gab es dazu eine Abstimmung? Falls ja, hat Österreich dem zugestimmt?
Diese abgehoben Entscheidungen der EU haben nichts mit Demokratie zu tun. Sie sind unfähog die Migration zu stoppen. Warum lassen sich dies die Mitglieder gefallen?
Ja, Karner hat dem zugestimmt, war auch in den MSM.
Er legte damit im Verbund mit den anderen Psy……. fest, dass die EU planmäßig und dauerhaft Leute aus Afrika und Asien importiert, und die Massen müssen nun in der ganzen EU umverteilt werden…keine Rede von Einwanderunsgs/Asylstopp!
Ich denke ja, dass die OVP-Grünen-Regierung heimlich den Migrationspakt der UNO unterzeichznet hat und sich der Innenminister entsprechend verhält, also ALLE Asylanten ins Land lässt – das ist die plausibleste Erklärung dafür und für den 2022-Asyl-Tsunami.
Also bitte, lieber EXXPRESS, nachforschen und Karner zur Rede stellen, ob die BR/derBK/der Innenminister heimlich den Migrationspakt unterzeichnet hat!?
Hat Österreich nun tatsächlich dem Vorschlag der EU Kommission auf zwangsweise Aufnahmen vom Flüchtlingen, bzw. Abschlagzahlungen pro Anlehnung, zugestimmt? Ich kann es nicht fassen, bei den Voleistungen, die Österreich bisher schon erbracht hat! Was treibt unsere Politiker um?
Eigentlich sollten die Staaten durch den Zusammenschluss zur EU Ziele zum Wohle der Bevölkerung umsetzen. Aber die EU verkommt zu einer Diktatur, die nicht mehr nur die Interessen der Bevölkerung, sondern andere, vertritt.
Nein haltet an, stopp, VdL das kann es nicht sein, unerlaubter Grenzübertritt Illegaler für dies haben wir schon ein Gesetz! Bitte auch diesem Gesetz Beachtung geben? Österreich könnte Tore aufmachen und die illegalen Zuwanderer sofort ihres Weges gehen lassen, warum es nicht gemacht wird, werde ich als rechtschaffender steuerzahlender Österreicher der die Gesetze einhält niemals verstehen.
….Daumen runter, wem gefällt das österreichische Gesetz des illegalen Grenzübertritts nicht……
Müssen die Ampelschlandler dann für die in illegalen Pushbacks nach Österreich abgedrängten Flüchtlinge auch zahlen?
Auch wenn Merkels Erbmasse EU-Chefin ist?
@ sie sind eben zwei Seelenverwandte
„Die Deutschen verhindern derzeit entscheidende Schritte“, die zur Lösung der Flüchtlingskrise in Europa beitragen könnten. „Im Koalitionsvertrag steht die Absicht, nicht nur Abkommen mit Herkunfts-, sondern auch mit Transitstaaten zu schließen.“ Letzteres habe die Bundesregierung zuletzt bei den Beratungen in der EU auf Wunsch der Grünen verhindert. „Und der formal zuständige Koalitionspartner, nämlich die FDP in Person von Joachim Stamp, scheint es für nicht wichtig genug zu halten, auf der Koalitionsvereinbarung zu beharren.“
Quelle : Focus (Vorsicht Mainstream)
Toll gell, was man da so alles erfährt.
Übersetzt bedeutet es, dass die Ampel nicht gemeinsam regiert, sondern jeder Koalitionspartner sein Regierungsfeld hat, und die Grünen alleinige Bestimmer der Migration sind.
Somit wären Regierungskoalitionen demaskiert. Was unter anderem bedeutet, dass es keine Koalitionen mehr geben darf, da sie eben NICHT koalieren. Also dürfte nur noch die Partei mit den meisten Stimmen regieren und sonst niemand. Der Koalitions-Betrug ist offenkundig !
Drogendealer, Vergewaltiger, Mörder und von Prinzip Verbrecher sind keine 20.000 Euro Wert. Für einen jeden abgeschobenen bekommt Österreich 20.000 €, dass wäre ein Deal.
Aber jedenfalls immer noch um 20.000€ zu viel, da Österreich dieser unglaublichen Diktatur aus Brüssel, die nichts anderes ist, als eine Fortsetzung der für Europa als katastrophaler Fehler erwiesenen wir – schaffen-das Politlik, bzw. dem vdL Vorschlag, niemals zustimmen hätte dürfen.
Die 20000€ sind für uns noch immer billiger, als wenn sie sich bei uns einnisten. Aber, raus aus dem Abzockverein!!!
sich auch zwingen/erpressen lassen, einen bei sich zu Hause aufzunehmen und wenn nicht, müssen Sie blechen?
Die Briten zeigen der EU gerade eine lange Nase.
„We will not let Brussels dictate how many people come to Britain.“
(Wir werden uns von Brüssel nicht vorschreiben lassen wie viele Leute nach Großbritannien kommen.)
hier auf den Keks. Ihr seid keinen Deut besser als Krone & Co. Es gibt genug andere Seiten, die mehr Rückgrat haben als Ihr.
… wird von Tag zu Tag schlimmer.
Ob die da einen Selbstvernichtungs-Maulwurf eingestellt haben ?
Wir schaffen die Integration jetzt schon nicht – siehe Gewaltverbrechen und Sozialmissbrauch.
Nehammer & Co sind wieder einmal vor der EU in die Knie gegangen. Sei es Bargeld, Kontopflicht bei der EZB nach Einführung eines digitalen Euro, Neutralität, NATO usw., ich glaube Nehammer & Co kein Wort mehr!
WER ist dieser/diese EU? Es muss doch wer erst mal auf die Idee kommen damit etwas besprochen/beschlossen wird.
Wäre interessant WER diese Leute namentlich sind, welche auf kosten der Steuerzahler Milliarden verpulvern.
Die EU Innenminister haben dieses Vorgehen abgesegnet. Wieviele EU Innenminister gibt es?
Wenn aber alle Innenminister der EU Mitgliedsstaaten gemeint sind, braucht sich Polen nicht zu wehren.
Abgesehen davon, dass die Zustimmung dazu nicht akzeptabel ist.
Kein Mensch hat einer Zwangsmigration zugestimmt! Und die Innenminister haben dazu kein Recht!
Anscheinend entscheidet die EU alleine was die Staaten dürfen und nicht dürfen schickt ein Paar Raketen nach Brüssel und Pulveresiert diese EU Gebäude in Schut und Asche.Aber wartet bis alle drinnen sind meine Segen habt ihr.
Elektrischer Strom wäre den Einsatz wert am Zaun .
Was kostet heimschicken?
Wer fotografiert diese Invasoren noch beim illegalen Grenzübertritt , ein Sniper ?
@Scully, Vermutlich fotografieren sie sich selbst und schicken die Fotos in die Heimat, um den Nachkommenden zu zeigen, wie einfach es ist, in die EU zu gelangen. Ich würde sagen, das sind für diese sogenannte Erinnerungsfotos!!
Sch….. EU!!!
Zensur reagiert auf Hitze?? 😀..
Leider wehren sich unsere Politiker NICHT.
„unsere“ Politiker. Das sind „deren“ Politiker. Folgendes wird bei uns nicht anders sein: „Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.“ – Benedikt Lux (Grüne), Interview im Neuen Deutschland-nd 14.08.2020“
Dieses drüberfahren und von oben herab regieren wird – so nehme ich an – bald wirklich ernsthafte Auswirkungen zeigen. Lang geht das nicht mehr gut.
Die EU ist gescheitert – sie ist lediglich noch eine amerikanische, afrikanische und nahöstliche Depandance die deren Intetessen vertritt -geführt von Versagern, Schul- und Studienabbrechern, Nichtskönnern, Maktschreiern, korrupten Charakterlosen, beworben von angeheuerten Tintenknechten und Lohnschreibern, die europäischen Gesellschaft gespalten, die Politik eine links-grüne Diktatur, es herrscht Meinungsterror, Hetze wie in übelsten Zeiten, culture cancel, Misstrauen, ideologischer Wahn der von der Kommissionspräsidentin und den Karassen und Webern mitgetragen wird, wirtschaftlicher Niedergang und Verdrängung aus der Heimat.
Wieder so ein Schildbürgerstreich der EU.
Wer streift die Strafzahlungen ein, wofür werden sie verwendet und wer verdient mit?
Was passiert, wenn alle EU-Länder die 30.000 aufgenommen haben mit den
restlichen XXXX.000 Migranten.
Werden diese dann als sog. “Klima-Flüchtlinge” angepriesen und wiederum “verpflichtend” umverteilt?
Spielen Kriterien z.B. Fähigkeit der Migranten, Alter, Geschlecht usw. bei der Umverteilung eine Rolle bzw. welches Land bekommt die Rosinen?
Deutschland das 4 größte u.
Österreich das 20st-größte Land in Europa 😉
“EU beschloss Pflichtaufnahme von Migranten” oder ” Krug geh so lange zum Brunnen bis du bricht” -> Land unter
es stinkt zum Himmel
Versuch 2. Regierung nehmt euch ein Beispiel an Polen. So gehört es gemacht. Fürchtet ihr euch vor der EU und Flinten Uschi????
Leyen ist die dümmste nicht gewählte…Leute die EU hat nichts zu entscheiden über mitgliedländer. ..es ist eure innere Angelegenheit. Illegale sind an der Grenze zu stoppen. ..egal mit welchen Mitteln. ..euer Land euer recht…die EU hat nichts zu entscheiden…Volksabstimmung eu Austritt ja oder nein. …und die Sache ist erledigt. ..zum wohle des eigenen Landes sofort raus aus der Eliten Union die niemand gewählt nee wählen durfte
Aber nach Polen will doch ohnehin keines von den Goldstücken. Also warum die Aufregung, die Deutschen wollen doch noch viel mehr Fachkräfte😃.
Die EU kann eine Regelung vorschlagen – aber nicht einfach beschließen. Aber wie im Artiel zu lesen, haben die nationalen EU-Innenminister ZUGESTIMMT !!
Es ist illegal! Sie sind rechtlich in keinster Art und Weise dazu berechtigt!
Sind sie sicher? … „dei EU-Innenminister haben dieses Vorgehen im Juni abgesegnet.“
Also nicht die Innenminister der EU Mitgliedstaaten. Lol
PS: wer hat das Foto geschossen, sind die Bilder bereits bei der Polizei, der Ausländerbehörde und wurde der Fotograf wegen Nichtrufens der Polizei und Begünstigung einer Straftat angezeigt?
1) noch mehr Staaten werden “wegsehen” und hoffen, dass SIE das nächste Land möglichst unentdeckt erreichen. 2) was, wenn z.B. Bulgarien aufnimmt um der Strafe zu entgehen, aber SIE nicht davon abgehalten werden, ihren Rucksack trotzdem ins nächste Land zu schleppen, bis sie da sind, wo sie das Paradies erhoffen? Darf ja keiner eingesperrt werden
3) Ö und D haben ihre Quote wahrscheinlich über-erfüllt. Dürfen wir zurückschicken und müssen alle Länder zahlen, durch die SIE gereist sind? 4) wer bestimmt die Obergrenze und gibt es eine Zahl, bei der ein Land nicht mehr aufnehmen muss? 5) was ist billiger? Einmal-Strafzahlung oder lebenslang durchfüttern und deren vetursachtes Desaster wegräumen? Jetzt werden einige Länder rechnen, lächeln und froh sein, dass es auch billiger geht…
Volksabstimmung auch in Österreich! Volksabstimmung betr. Austritt aus der EU, ebenfalls in Österreich. Die Bevölkerung hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob sie noch in dieser Brüsseler Zwangsjacke verleiben möchte!!
Die Zeit ist noch nicht reif dazu. Die Mehrheit (das mainstreammanipulierte Volk) würde für die EU stimmen.
Da wäre ich mir nicht so sicher “gnädige” Frau! Ich glaube schon, daß das Ergebnis nicht im Sinne von Brüssel ausfallen würde! 😊
Man weiß nie Wahlfälschung? oder wirklich so abgestimmt.
und ist ein engräumiges Phänomen.
Ich kann mit meiner Familie, meinem Stamm, meinem Volk “solidarisch” sein, aber nicht mit der ganzen Welt.
Also lasst euch eine andere Vokabel einfallen, die “Zwangsunterstützung” erklärt.
“Solidarität” ist es nicht.
Sonst gäbe es keine Kriege mehr, keinen Hunger usw.
So ist z.B. der Begriff “Internationale Solidarität” ein Widerspruch in sich.
Kommunismus eben.
Und müsste überdies in der jeweiligen Verfassung festgeschrieben sein, um Rechtskraft zu erlangen.
Laut EU Abstimmungsmonitoring gab es am 15. Oktober keine EU Abstimmung. Wurde das am Ende heimlich beschlossen?
“Laut EU Abstimmungsmonitoring gab es am 15. Oktober keine EU Abstimmung.” Welchen Oktober meinen Sie ??? Wohl nicht 2023 – der kommt noch 🙂
Die Regelung wurde sowohl vom EU-Parlament in öffentlicher Sitzung als auch von den EU-Innenministern im Mai bzw. Juni 2023 beschlossen – allerdings beides nicht einstimmig – Polen hat dagegen gestimmt.
Am 15. Okt. 2023 soll in Polen zusammen mit der Parlamenswahl ein Referendum zu verschiedenen Themen stattfinden.
Die 20.000 € sind halt wie Schutzgeld der Mafia anzusehen und ich denke es ist eine gute „Versicherung“. Weil sich das Problem ja vermehrt, bei der Fertilität amortisiert sich der Betrag in ein paar Jahren. Ein zwei sinnlose US Kampfjets weniger und Polen bleibt Polen.
Es wäre an der Zeit (zumindest für “normale” EU-Staaten), den “Stecker” zu ziehen, um weitere “Kurzschlüsse” und somit den Blackout zu vermeiden.
Diese 20.000 € sind lächerlich.
Das dürfte der jährlichen Pro Kopf
Aufwendung entsprechen ,die ein
Flüchtling oder Migrant verursacht.
Lebenshaltungskosten/ Integrationskosten.
Von den Kosten bei Straffälligkeit, wollen
wir gar nicht reden.
Geht sich nie aus, allein die NGO Anwälte kosten ein vielfaches.
Die EU zwingt die Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Sozialtouristen. Auch Österreich wird dazu gezwungen, obwohl Österreich ein Zielland Nummer EINS ist. Wir werden seit Jahren von diesen ungebetenen Gästen überrannt und jetzt, werden wir noch mit diesem Zwang seitens Brüssel beglückt. Was lernen und sehen wir wieder daraus. Unsere Regierung hat wieder Ja und Amen gesagt und versucht es den Bürgern jetzt als Vorteil für Österreich zu verkaufen. Wie schäbig, der Bevölkerung gegenüber!! Ich richte hiermit der Regierung aus, Ihr könnt Euch diesen Scheixx sonst wohin stecken, ich glaube Euch gar nichts mehr, ich lehne Euch ab! Ihr arbeitet nicht für Österreich, für die Bevölkerung, sondern geht vor Brüssel in die Knie. FPÖ und raus aus diesem Versagerverein EU.
Ungarn und Polen haben meine Hochachtung. Regierung- so geht es- sofort nachmachen.
Unter solidarisch versteht Deutschland daß sein Wille geschehe.
Bin zwar nur Deutscher, aber ich will auch eine Volksabstimmung. Nächträglich gebe ich hier schonmal für jedes verhinderte Volksabstimmungsjahr eine Stimme ab, macht nach Adam Riese 8 x NEIN zur Massenmigration und allen anhängenden Fragen.
Solidarität kann man nicht verordnen !!! Die hat man, oder man hat sie nicht ! Und ich habe sie nur mit den Ukrainern und selbstverständlich mit allen EU-Nationen die sich dieser unfassbaren Brüssel-Diktatur verweigern.
“Migrant oder Geld !”
Das ist glasklar ein umgekehrter Menschenhandel !
@Spock: Ich bin Altösterreicher und wenn Sie mir „ erlauben“ mit den Russen solidarisch zu sein, dann trifft bis auf diesen nicht kleinen Unterschied Ihre
“ Selbstanalyse“ auch auf mich zu.
Ehrlich gesagt, weiß ich überhaupt nicht, was der ganze Quatsch überhaupt soll. Die können doch den europ. Nationen keine Menschen auf’s Auge drücken und dann auch noch als Geld-Erpresser auftreten falls einer keine fremden Menschen will. Welcher Schwachmat unterschreibt denn solche Abkommen ? Hat das überhaupt jemand unterschrieben, oder ist das nur ein Hirngespinst der Kommission ? Was geht da ab ???
Also dagegen muss mit aller Vehemenz vorgegangen werden !!!
Diese EU ist nicht mehr tragbar. Das nimmt ja hier Formen an, da geht doch jeder Staatsrechtler durch die Decke.
dieser ungeheurlichen regelung hat offenbar auch unser innenminister – entgegen aller interessen der bevölkerung und gegen jede vernunft zugestimmt und diese leute wollen wieder gewählt werden – einfach ungeheuerlich
Österreich könnte profitieren? Quatsch!
Wenn wir eine Festung Österreich errichten – und das werden wir -, dann ist sowieso Schluss mit 40k-200k Wirtschaftsflüchtigen pro Jahr .. und dann müssten wir dafür auch noch zahlen? Nein Danke.
ÖXIT heisst das Zauberwort, von dem wir massiv profitieren könnten.
Diese EU wird immer mehr zu einer Diktatur zulasten ALLER Staaten, denn auch wir werden keineswegs davon profitieren, obwohl wir bereits die höchste Zahl (pro Kopf gemessen), plus enorm extreme Nachteile (Kosten und Opfer) im Land haben !
Warum werden nicht all die Befürworter in Brüssel & Straßburg gezwungen selbst mindestens 5 auf eigene Kosten und Haftung (inclusive Haft für Verbrechen) für alles aufzunehmen ???
Sowas beschließt man in Brüssel!!!! Modernes Raubrittertum und weitere Milliarden beschaffung! Wann ist es endlich soweit und die Länder lösen diesen furchtbaren Verein auf, indem sie den Austritt veranlassen!
Das ist nicht normal, da müsste ein zerfall der eu sein, unerträglich diese ungewählte deutsche
Unpackbar. Die Leute die noch immer denken die EU sei keine Diktatur sollten aufwachen!
Gehts da um Migranten oder Asylsuchende?
Um Asylsuchende die migriert, also eingebürgert werden sollen. Und wenn nicht in eine EU-Nation, dann eben in die Europäische Union als Europäer.
Bitte Volksabstimmung in Österreich
Die EU fährt über alle drüber .😨😨😡🥳
Die Europäische Union verwandelt sich in eine durch und durch korrupte Diktatur. Die Demokratie in der EU ist eine Täuschung
und ein Betrug an der Bevölkerung.
EU Zukunft:
-keine Jobs
-kein Einkommen
-keine Nahrung
-kein Strom
-keine Heizung
-keine Hoffnung