Niederlage für Facebook-CEO Mark Zuckerberg

Facebook und die Daten. Das ist eine lange Geschichte. Immer wieder gab es Probleme bei der Verarbeitung persönlicher Daten bei Marc Zuckerbergs Konzern Meta. Das Urteil ist ein großer Erfolg für die von Max Schrems gegründete Datenschutz-NGO „nyob“. Zu der Strafe von 390 Millionen Euro Strafe wurde der Konzern von der EU wegen der Nutzung von personenbezogenen Daten verdonnert. Für Schrems ist das ein „schwerer Schlag für das Geschäftsmodell von Meta in Europa”.

Statt Ja/Nein-Option wurde personalisierte Werbung in Einwilligungsklausel verschoben

Die Entscheidung betrifft drei Beschwerden von noyb aus dem Jahr 2018. Meta, zu dem auch das soziale Netzwerk Instagram und der Nachrichtendienst WhatsApp gehören, muss demnach in Zukunft von den Nutzern eine “Ja/Nein”-Option für personalisierte Werbung einholen. „Anstatt eine Ja/Nein-Option für personalisierte Werbung zu haben, haben sie die Einwilligungsklausel einfach in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verschoben. Das ist nicht nur unfair, sondern eindeutig illegal. Uns ist kein anderes Unternehmen bekannt, das versucht hat, die Datenschutzgrundverordnung auf so arrogante Weise zu ignorieren”, erklärte noyb-Gründer Schrems.

Max Schrems erwartet Berufung, glaubt aber nicht, dass sie erfolgreich sein wird

Damit überstimmte die EDSA einen früheren Entscheidungsentwurf der irischen Datenschutzbehörde (DPC), welche die Umgehung der DSGVO durch Meta für rechtmäßig hielt. Schrems geht davon aus, dass Meta vor irischen Gerichten in Berufung gehen wird, glaubt aber nicht, dass das Unternehmen damit Erfolg haben werde.