EU fordert eigene Streitkräfte – um „aggressiven Militäraktionen“ vorzubeugen
Von den meisten Bürgern unbemerkt ist im Mai die „Konferenz für die Zukunft Europas“ in Strasbourg mit viel Pomp zu Ende gegangen. Die dort entwickelten Vorschläge sind näher besehen hochbedenklich – für Demokratie und Frieden. Treibende Kraft dahinter waren vor allem Kommissionspräsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hält eine Rede zur Abschluss der Konferenz über die Zukunft Europas in StraßburgAPA/AFP/verschiedene Quellen/Ludovic MARIN
Auf hunderten von Seiten des Abschlussberichts finden sich unzählige Reformvorschläge. Der finale Konferenz-Report zeigt, wie die künftige EU gemäß den Vorstellungen Brüssels aussehen soll. Viele Debatten-Foren sind dem Papier vorausgegangen. Kürzlich wurde der Bericht feierlich den EU-Institutionen übergeben.
Vor allem zwei Vorschläge lassen aufhorchen.
EU-Truppe soll Militäraktionen fremder Staaten „zuvorkommen“
Da wäre zunächst der 23. Vorschlag mit dem Titel: „Die EU als starker Akteur auf der Weltbühne in Sachen Frieden und Sicherheit“. Dort fordert die Konferenz: „Gemeinsame Streitkräfte, die zur Selbstverteidigung eingesetzt werden und aggressiven Militäraktionen jeglicher Art zuvorkommen sollen (!!), mit der Fähigkeit, in Krisenzeiten (auch bei Naturkatastrophen) Unterstützung zu leisten“.
Die EU spricht hier zwar von „Selbstverteidigung“, will aber gleichzeitig aggressiven Militäraktionen anderer Staaten „zuvorkommen“. Das bedeutet: Diese europäische Armee könnte eingreifen, bevor ein Angriff überhaupt stattgefunden hat. Das geht weit über das hinaus, was der Bündnisfall im NATO-Vertrag vorsieht. Artikel 5 spricht einzig von einem „bewaffneten Angriff“ gegen eine oder mehrere Vertragsparteien, der „als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“. Nur in einem solchen Fall sei Beistand zu leisten.
Auch außerhalb Europas im Einsatz
Sobald gemäß der EU-Kommission demnach eine Militäraktion droht – ohne bereits stattgefunden zu haben – können die europäischen Streitkräfte zuschlagen. Dabei soll diese neue Armee keineswegs nur auf europäischem Territorium im Einsatz sein: „Außerhalb der europäischen Grenzen könnten die Streitkräfte unter außergewöhnlichen Umständen … eingesetzt werden“. Dabei würde man aber nicht mit der NATO „in Wettbewerb treten“ oder dieses Militär-Bündnis etwa „duplizieren“ – schwer denkbar, wie das vermieden werden soll.
Sollten auch heimische Streitkräfte Teil dieser europäischen Truppe werden, wäre Österreich im Handumdrehen in einen Krieg verwickelt.
Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips
Solange das Einstimmigkeitsprinzip gilt, könnten sich europäische Regierungen gegen solche Einsätze allerdings querlegen. Doch dem will das Konferenz-Papier offensichtlich vorbeugen. Mehr als einmal spricht es von der Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips. So steht etwa beim 39. Vorschlag zum Thema „EU-Entscheidungsprozess“: „Alle Angelegenheiten, die bislang einstimmig beschlossen werden müssen, sollten künftig mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden.“
Prof. Keber: „Die Bürger sollen übergangen werden“
Genau davor hat kürzlich in einem TV-Gespräch mit dem eXXpress der Finanzexperte Prof. Markus C. Kerber (TU Berlin) gewarnt: „Momentan werden die Bürger noch nicht übergangen“, hielt er fest. „Künftig sollen sie aber übergangen werden. Die EU-Kommission will das Einstimmigkeitsprinzip abschaffen. Dann müssten sich kleinere Länder den Mehrheitsentscheidungen fügen.“ Und: „Das Einstimmigkeitsprinzip beschützt uns noch davor, dass diese Brüsseler Kommissionsoligarchie machen kann, was sie will. An der Einstimmigkeit muss man unbedingt festhalten.“
Inwiefern diese Konferenz „basisdemokratisch“ abgelaufen ist
Diese über die Köpfe der Europäer hinweg festgelegten Pläne hat die EU in einer „demokratischen Verpackung“ präsentiert: „Hunderte von Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligten sich in einem basisdemokratischen Ansatz im Rahmen von Themenblöcken“, heißt es im Konferenz-Bericht. Die gesamte Konferenz sei „einem basisdemokratischen Ansatz“ gefolgt.
Inwiefern? Die Zukunftskonferenz wurde vom Marktforschungsinstitut „Kantar“ organisiert, einem seit Jahren in Brüssel etablierten Dienstleister der EU-Kommission. Kantar hat 800 politisch neutrale Bürger in 27 Mitgliedsstaaten ausgesucht und für die Zukunftskonferenz vorbereitet. Dabei wurden alle Teilnehmer über ihre Funktelefonnummer gefunden. Die EU-Kommission scheint es mit den Datenschutz offensichtlich nicht allzu genau zu nehmen: Telefonbücher gibt es nicht mehr, aber die EU-Kommission darf jeden auf seinem persönlichen Funktelefon anrufen.
Diese so ausgewählten 800 Bürger durften in den vergangenen Monaten bei verschiedenen Themenblöcken mitdiskutieren. Das also versteht die EU unter einem „basisdemokratischen Ansatz“. Von einem „teuren Selbstgespräch“ Brüssels mit sich selbst spricht hingegen die Schweizer „Neue Zürcher Zeitung“. In der Schweiz weiß man eben aus eigener Erfahrung, was direkte Demokratie ist.
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Kommentare
Echt jetzt? Die Frau vd Leyen hat ja als Verteidigungsministerin die deutsche Bundeswehr zugrunde gerichtet. Jetzt will sie eine EU Armee gründen? Das klappt genauso wie der gemeinsame Einkauf von Corona Impfstoffen, nämlich GAR NICHT. Zudem gibt es in Europa im Wehrfähigen hauptsächlich Asylanten, die NICHT kämpfen wollen und Zivis, die glauben es wird im TEAM gekämpft, nämlich: “T oll E in A nderer M acht´s”
Seit dem EU Beitritt 1995 leiden wir, denn seither geht es kontinuierlich nur noch bergab!
Diese Person ist nicht einmal mit einer Fäkalie zu vergleichen!
Die UrsLeu, was soll ich sagen: Ich liebe meinen Kanzler und sein rastloses, bedrohliches Vorgehen gegen den Herrn Putin, aber die VDL, hinter den 7 Bergen ist noch tausendmal sympathischer. Als noch der Hosenanzug aus der Uckermark die Terzen angab, dachte ich schon: Besser kann es nicht mehr kommen, als sie die solide Bühne verliess, kurze Schockstarre: Glück im Unglück, aber Irrtum. Die neue Phoenixin stieg aus der Asche (das Haar ist ein Indiaktor) und es kam noch schlimmer. Wir brauchen ein Armee, eine nationale Armee an Wählern, die sich gegen diese Intentionen stellt. Aber daraus wird wohl nichts, die Wähler haben durchgehend ein Smartphone und einen Kompjuter, der sie dank der richtungsweisened Medien auf dem laufenden hält.
Nicht täuschen lassen: Von der Leyen will eine Europaarmee die sich der NATO unterordnet, damit sich die Amerikaner bei ihren Beutezügen rund um den Planeten abputzen können. Europa soll Kriegsschauplatz und Ziel von Terrorangriffen werden. Sonst raschelt’s wieder in New York oder in Washington DC …und das will man vermeiden.
Von der Leyen – und viele ihres gleichen – sind Marionette für ein paar Größenwahnsinnigen Kapitalisten die vorhaben Europa zu regieren. Die nehmen bewusst Politiker welche in ihrer Heimat Versager waren damit sie in Namen der Europäischen Union jeden dreckigen Befehl – ohne wen und aber – ausführen.
Die wahre EU – Elite sind die paar wenigen Größenwahnsinnigen Kapitalisten und ihre Helfern ( auch Soldaten genannt) wie- Von der Leyen, EZB -Lagarde, Charles Michel usw.- die Europa zur Zeit vernichten.
Von der Leyen, Joe Baiden und Selenskji sind Schuld an tausenden Toten weil sie von Anbeginn als Kriegstreiber – was diese Lügen Truppe immer geleugnet hat – fungiert haben, sie wollten diesen Krieg. Das sind schlechte Menschen mit dreckigen Charakter denen die Bevölkerung egal ist. Politiker aller 27 Staaten wären verpflichtet diese Kriegstreiber zu stoppen, leider hat Österreich eine sehr unfähige und verlogene Regierung. So schnell als möglich muss Österreich weg von dieser kriminellen EU !!!
Dieser Frau muß das Denken schwer fallen !
Viel mehr vermute ich, dass ihr Bankkonto (aber nicht das in Deutschland oder Belgien ) prall gefüllt ist.
Die Brüsseler Fuzzis bekommen die einfachsten Sachen nicht geregelt.. wollen aber eine eigen Armee 🤣🤣🤣🤣 ja klar doch 🤣🤣🤣 der Witz des Tages🤣🤣 und von wo bekommen sie die Soldaten für diese glorreichen mutige und sich selbst aufopfernde Armee ?? Wer meldet sich den schon freiwillig für solche Politiker und deren Politik ??
Das heute “lästige” Einstimmigkeitsprinzip war ehedem eines der wichtigsten Beitrittsargumente, mit dem man die Österreicher einwickelte. Auch die Stimme kleiner Länder habe das selbe Gewicht wie von großen, hieß es damals. Der Schilling bleibt, die Neutralität bleibt, das anonyme Sparbuch bleibt … und jeder Österreicher hat nach dem Beitritt um den berühmten Ederer-Tausender mehr im Börserl. Dazu kam noch die Sage vom Feinkostladen Österreich, bei dem alle einkaufen werden. Alles vergessen, alles verziehen, auf in das neue Europa. Mit deutschen Soldaten, die in ukrainischen Uniformen Russen töten plus der Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden an der Panzerhaubitze 2000. Willkommen im neuen Europa!
Also einerseits wirft die EU Russland vor die Ukraine überfallen zu haben ?
Andererseits will man eine Armee aufstellen um andere Länder zu überfallen ?
Man wird es dann halt anders nennen man überfällt es nicht sondern man beschützt vor sich selbst oder so ähnlich.
Wenn man der UVDL zuhört, bekommt man halt den Eindruck, diese Truppen sind weniger zum Schutz gegen aussen gedacht (das macht eh die Nato seit Jahrzehnten souverän), sondern vor allem dafür, unbequeme Kritiker innerhalb der EU zum Schweigen zu bringen um die “Agenda” notfalls mit Gewalt durchbringen zu können. Eine Abschaffung der mit unabhängigen u. denkenden Zivilisten besetzten Milizheere einzelner Mitgliedsstaaten ist dafür natürlich die Vorraussetzung, das wird also wohl als Nächstes am Plan stehen.
Die Trolle in Brüssel schaffen nicht mal einen europäischen Grenzschutz.
Gehören mit nassen Fetzen verjagt.
Wir sollten das EU-“Friedensprojekt” verlassen. Mit diesen nicht gewählten Marionetten steuert diese EU in den Untergang.
Zur Verteidigung Europas gibt es ja die NATO. Da sind auch die USA, Großbritannien und Kanada drinnen und zur Verteidigung ist das wohl am Besten. Hier sollte sich auch Österreich in irgendeiner Form einklinken. Noch weitere Streitkräfte sind kontraproduktiv und außerhalb Europas sehe ich keine Notwendigkeit für europäische Truppen.
Die EU ist ein Satelliten-Gebilde der USA und wird mit Marionetten gesteuert!
Sofort raus aus der EU und zurück in die EFTA.
Ich bin strikt gegen die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der EU, da sonst kleine Staaten wie Österreich ständig quasi über den Tisch gezogen würden!! Dann wäre es fast besser, Österreich würde sich als Nettozahler von der EU komplett verabschieden und nur noch einen Kooperations-Status wie die Schweiz einnehmen!
Das Schweizer Modell hat der Jörg Haider schon vor rund 35 Jahren vorgeschlagen. Aber dazu fehlen uns die Eier. Wir sind ein Mitläuferstaat wie er im Buch steht. Der Anschluss hat folglich Tradition.
Es geht in höllischer Fahrt in Richtung planwirtschaftlich geführten Zentralstaat, wenn das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, sind wir am Ende. Frage, gegen welchen Feind, außer Russland, China, soll diese Truppe aufgestellt werden, ist die NATO zu wenig? Ich denke es geht gegen die eigenen Bürger.
God safe the Queen, England hat mit den Brexit das einzig richtige getan!! Der größte Kriegstreiber ist die EU. Es ist so weit kommen das, wir uns mit den Sanktionen selbst eliminieren, wärend Moskau nur lacht! Der Öxit ruft!!
Altiero Spinelli hat alles sauber festgeschrieben.
Bulgarien, Montenegro und Nordmazedonien verbieten Lawrow den Überflug, daher kann der Außenminister heute Serbien nicht besuchen. Man isoliert Territorium von Serbien. Vorgangsweise wird verglichen mit Rattenkönig, Massenverschwanzung.
Der Westen verübt jeden Bruch jeder Konvention und diplomatischer Gepflogenheit. Gruselig. Da wollen Leute im Hintergrund den großen Weltkrieg provozieren.
Tausche Friedensprojekt gegen präventiven Angriffskrieg.
Diese Dame ist der Sargnagel einer zur Diktatur verkommenen EU. Das Erwachen wird bitter. Sie war schon als deutsche Verteidigungsministerin unfähig und wurde hinaufgelobt.
Diplomatisch gesprochen eine Kriegserklärung an alles das denen nicht passt, ich hoffe nur der böse Wladimir hat sich schon verteidigt, bevor die halbtauben Strassenmusikanten ihre Instrumente ausgepackt haben ……
Also wenn die “Guten ” eine Diktatur ausrufen ist das natürlich ganz was anderes, sie sind ja die Linken- Guten! Mit eben dem Selben Ergebnis wie die “Schlechten”!
Und sie haben das Recht bekommen bzw sich genommen sich eigenmächtig auf Kosten der Staaten verschulden zu können, dann gings los mit der inflationären Geldvermehrung und jetzt weiter mit der Kriegs-Diktatur.
Die Auflösung der Einstimmigkeit müsste aber einstimmig beschlossen werden… Das können sich die EU-Faschos gleich einmal abschminken.
aha, gleich eine “EU-Armee” im Dienste einiger “auserwählten” Hin und Herrschaften, die womöglich noch von “Vorahnungen” geplagt oder etwaiger Gesinnungen unterliegen.
….und wem “dienen” letztendlich diese “Auserwählten” dann wirklich!
Mein lieber Schwan, der Irrsinn greift um sich.
sofort raus aus dieser drecks EU……… diese van der leyen figur, macron und co. sind nichts anderes als wef jünger… d
und bzgl. dieser eu heer geschichte geht es um taiwan und china! denn die amis wollen unbedingt die eu mit im boot haben… wenn es dann mit china kracht so wie es dies gerade mit ru tut. genau darum geht es!
EU hat keine Zukunft.
Dexit wir kommen.
Die Schmarotzer ins Gefängnis.
EU hat keine Zukunft. Punkt !
Zurück zur ehrlichen sozialen MW. Alles andere hat keine Zukunft.
Mieten müssen bezahlbar bleiben.
Bildung darf nichts kosten.
Gesundheit darf nicht am Komerz scheitern.
Deutschland zu erst !
Politiker und Monopolisten jagd sie in die Wüste.
Wenn der Arbeiter es will, stehen alle Räder still.
Brüssel ist ein Krebsgeschwür, hilft niemanden.
Die Ursel ist dermassen destruktiv und unfähig, die muss man nur weiterwurschteln lassen und der Karren rast den Abgrund hinunter. Die hat es schon fertig gebracht, die deutsche Bundeswehr zu ruinieren und mit der EU wird sie ihr nächstes, erbärmliches “Meisterstück” abliefern.
Von der Lüge ist eine so üble Kriegstreiberin, da könnte man kotz.. Die EU hat sich schon oft lächerlich gemacht, aber eine Armee aufzustellen, die in Vorwärtsverteidigung in nicht gefällige Staaten einmarschieren kann, das ist der Wahnsinn.
Egal wie hart es kommt, aber ich sag GOTT sei Dank vernichtet jetzt die Inflation den Euro und dann sind wir diesen EU Wasserkopf los, der sich da oben volkommen illegal festgesetzt hat. Volksabstimmung Frankreich und Niederlande 2005 NEIN zu EU Verfassung. Der Posten den vdleyen macht, existiert legal überhaupt nicht.
Bitte tuts diese EU weg, das wird schon pervers.
Die EU schafft sich langsam aber sicher, selbst ab…
Wenn es diese wunderbaren EUdssr-Streitkräfte schon gegeben hätte, wäre der Brexit nie Realität geworden – a bisserl Invasion von der Friedensarmee hätte das rechtzeitig gestoppt.
Na hoffentlich kämpfen dann auch ihre Kinder und Enkel an vorderster Front.
Achtung: Dort, wo “Organisationen der Zivilgesellschaft” sich engagieren, werden die Interessen der Bürger mit Füßen getreten!
Um kommende Volksaufstände nieder zu halten, werden solche Truppen geschaffen!
Die EU soll erst einmal schauen, mit den bestehenden Polizei- und Militäreinheiten wirksam ihre Außengrenzen gegen illegale Einwanderung zu schützen.
Ist doch logisch. Demokratie steht auf dem Papier und hätte man das österreichische Volk zum EU-Beitritt nicht befragen “MÜSSEN”, dann hätte keine Befragung stattgefunden. Wie bekannt, haben 2/3 vorgehabt gegen die EU zu stimmen, doch dann war das Ergebnis umgekehrt, was für eine Überraschung. In Diktaturen weiß man vorher schon, wie das Wahlergebnis aussehen muss. In der Demokratie weiß man das nie, ist so wie in der Lotterie. Der Wähler hat es bis zu letztenin der Hand
Ein weiteres Unterdrückungsinstrument …
Ach, wie haben wir noch gelacht, als das erste Mal das Wort: “EUdSSR” ausgesprochen wurde.
Jetzt bleibt uns das Lachen im Hals stecken.
“Das bedeutet: Diese europäische Armee würde eingreifen, bevor ein Angriff stattgefunden hat.” Hat das nicht Russland auch als Interventionsgrund genannt?
Öxit! Dieses Konstrukt ist kein ” Friedensprojekt”, es ist das Gegenteil. Es dient nicht den Menschen, nur den Konzernen.
Richtig erkannt ! Bei anderen wird verdammt, wessen man sich selber befleissigt : einer kriegslüsternen, alles kontrollieren und vernichten wollenden , geldspuckenden Kampfmaschine namens EU !! Wenn das nicht (wieder mal) nach Deutschem Weltenlenker-Interesse riecht….. !! Wehret den Anfängen ! ÖXIT !!!!! 🙁
jetzt zeigen sie ihre wahren fratzen, erinnert euch an den sager vom junker , die brüssler diktatur läßt grüßen
Ich kenne “Flinten-Uschi” noch als Deutschland´s erste Verteidigungsministerin . Hat das Heer ruiniert. Habe mir dann gedacht, Europa und die EU-Mitgliedsstaaten werden sich noch anschauen, was alles mit Uschi als EU-Chefin möglich sein wird. Habe ich Recht gehabt ? Wird sicher noch schlimmer. Mit Merkel, Deutschland´s erste Kanzlerin verkleinerte sich die EU zu einer Balkan-Gemeinschaft, nachdem die Briten Adieu sagten. Und den Rest macht dann die Uschi.
Nie war ein Öxit so wertvoll wie heute!
Wir wollen Volks Begehrung ich bin sicher das Mehrheit ein austritt wollen aus der EU ,außer die Politkern denen geltes sehr gut aber nicht denn Volk
Wir sollten dieses gescheiterte Friedensprojekt verlassen!
“Mit einer vollkommen integrierten EU-Armee, die alle einzelstaatlichen Streitkräfte ersetzt, wäre die Abgabe erheblicher hoheitlicher Rechte für die Mitgliedsstaaten verbunden. Dies würde bedeuten, Haushaltsrechte über den Verteidigungsetat, sowie die Befehlsgewalt und Souveränität über seine Streitkräfte in die Hände einer europäischen Institution zu geben”
Klar, geben wir diesen “Menschen” auch noch eine eigene Armee, damit der Frieden mit Russland endlich beginnen kann.
“Fascism should more properly be called corporatism because it is the merger of state and corporate power.” — Benito Mussolini
Wenn ich das schreibe, was ich von DER halte, steht der öst. Geheimdienst vor der Tür
Wenn Sie aber nicht schreiben was Sie denken, steht früher oder später jemand vor der Türe und zerrt Sie in ein Lager! Bedenken Sie die vergangenen Jahre – dem sind wir, ungleich zB. Australien oder Kanada, wohlmöglich sanft entkommen! Vorerst!
da schliesse ich mich gleich an – aber die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten – sie fliegen vorbei wie nächtliche Schatten. Kein Feind kann sie wissen, kein Jäger erschiessen mit Pulver und Blei – die Gedanken sind frei.
Sprich ins Sackerl…. Diese Ahnungslosen Zerstörer des Christentums und somit des Kontinents, sollten besser still sein, damit sie irgendwann zu Philosophen werden.
Das ist unser Untergang. Der nächste Weltkrieg ist vorprogrammiert. Letztlich würde die EU in Brüssel nicht nur kleinere Staaten übergehen sondern in weiterer Folge alle Bürger in Europa nach Belieben bevormunden, auf unser Geld zugreifen und bei Fehlverhalten nach chinesischem Vorbild abstrafen.
Ich glaube auch , dass Europa kurz vor der Zerschlagung steht . Die Wegbereiterin hiezu heiss Von der Leyen ! Diese kriegslüsterne Versagerin bereitet den Zerfall der EU vor, es folgt eine feindliche Zerschlagung in mehrere Teile und langandauernde Bürgerkriege verschiedenster Art und Geografie !!!
Es ist nur mehr zum Weinen, was hier abläuft….
Hauptsache diese verdammte EU zerfällt, dann müssen wir nur noch die gekauften Politiker im Heimatland los werden und wir können wieder etwas positives aufbauen.