EU reformiert Asylsystem – schärfere Regeln gegen unkontrollierte Migration
Die EU zieht die Notbremse: Das Asylsystem wird endlich reformiert! Nach langen Diskussionen einigten sich die EU-Staaten und das Europaparlament auf schärfere Gesetze, um die unkontrollierte Migration zu stoppen.
Illegale Migranten auf der italienischen Insel LampedusaAPA
Künftig sollen an den EU-Außengrenzen einheitliche Grenzverfahren gelten. Besonders betroffen sind dabei Migranten aus sicheren Ländern – sie werden bis zur Asylentscheidung in Auffanglagern untergebracht. Die Verteilung von Schutzsuchenden unter den EU-Ländern wird durch einen “Solidaritätsmechanismus” geregelt: Wer keine Flüchtlinge aufnehmen will, muss stattdessen finanzielle Unterstützung leisten. Abgelehnte Asylbewerber sollen leichter in sichere Drittstaaten abgeschoben werden können.
Die Reform, die seit der Flüchtlingskrise 2015/2016 diskutiert wird, soll endlich die Chaos-Zustände von damals verhindern. Griechenland und andere Länder waren überfordert, und Hunderttausende konnten unregistriert in andere EU-Staaten weiterreisen. Eigentlich hätten Asylbewerber laut der Dublin-Verordnung dort registriert werden sollen, wo sie die EU betreten haben.
Verhandlungen laufen bereits seit 2016
Schon 2016 schlug die EU-Kommission neue Regeln vor, doch die Verhandlungen gestalteten sich schwierig. Während Ungarn die Vorschläge als zu lasch ablehnte, äußerten Hilfsorganisationen sowie Teile von Linken und Grünen Bedenken, dass die Menschenrechte bei den Asylverfahren nicht ausreichend berücksichtigt werden. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen sollen endlich für klare Verhältnisse sorgen.
Kommentare
Bla-bla-bla ……
Dass man sich innerhalb der EU bzw. des Schengen-Raums auch ohne Reisepass völlig frei bewegen kann, ist ja nichts Neues. Millionen Migranten, vorzugsweise aus Afrika und dem Nahen Osten, machen von dieser Möglichkeit seit Jahren regen Gebrauch. Für die eigenen Bürger gilt das selbstverständlich nicht und so sollen Reisepässe und Personalausweise auch nicht ersatzlos gestrichen werden. An ihre Stelle werden künftig “biometrische Grenzkontrollen” treten.
Ha ha ha, sind leicht bald Wahlen.
Typisch Placebo: Leute mit geringer Aussicht auf Bleiberecht, sind ohnehin nur max. 10%, und die werden von ihren Heimatländern nicht zurückgenommen. Hauptsache die Brüsseler Migrationstussi hat sich über den grünen Klee selbst gelobt. Mich widert der Zirkus nur mehr an.
Vielleicht sollte es diesem Korrupten Linken-Grünen Haufen mal jemand so erklären, dass diese weiniger mit Intelligenz gesegneten auch verstehen! Egal was ihr jetzt auch zum Schein macht, es wird nichts helfen, eure Anti-EU Maßnahmen der Vergangenheit werden nicht vergessen und die Rechnung kommt mit der EU-Wahl!
Wenn es in einem Bordell schlecht läuft, muss man nicht die Betten verschieben, sondern die Mädchen wechseln.
Reform ist eine Chimaere. Daß was bei der EU einen Wahrheitsgehalt hat, ist die Errichtung der DIKTATUR!
hätten wir primaten in den regierungen dann könnte es sogar klappen aber den linken traue ich so etwas nicht zu die lügen uns nur an
Sehe bei dieser Ankündigung nicht das sich etwas zum Positiven ändert. Im Gegenteil Österreich muss zusätzlich zu den illegal Eingereisten aus dem Europatopf weitere gewaltbereite Analphabeten aufnehmen.
Ha ha ha selten so gelacht.
Invasoren sind keine Schutzsuchenden. Die EU wird nicht für klare Verhältnisse sorgen. Das sind alles Fake News!
Jajaja, wir WERDEN jenes, wir WERDEN dieses, wann kommt endlich mal ein WIR HABEN GEMACHT?! Nur Gelaber bis zum geht nicht. Oder Phrasen für Krimskrams a la Scholz’ “historisch” – ey Scholz, weißt Du, was historische Entscheidungen in der Geschichte sind, also halt Deine dumme Fresse.
kann man nun diesem blablabla echt Glauben schenken? Ist es nicht doch ein wenig suspekt ,vor Wahlen plötzlich Engagement zu heucheln? Allein, mir fehlt der Glaube, denn ich kenne die Vergangenheit .
Die üblichen Nebelgranaten vor Wahlen eben. Diese angeblich schärferen Regeln sind nichts anderes als diffuses Blabla. Die Zuwanderung wird dadurch nicht anhähernd gestoppt. Sie wissen schon jetzt, dass sich unentschlossene Wähler von ihrem verständnisvollen Gemurmel einlullen lassen. Es wird keine klare Regelung geben. Wer unter welchen Umständen Asyl erhält, wird reine Auslegungssache bleiben. Außerdem haben die Befürworter unter den Regierenden die entscheidenden Stellen längst mit ihren linken Marionetten besetzt. Den Punkt “Bis es kein Zurück mehr gibt” (J-C. Juncker) haben wir längst überschritten. Er meinte damit “kein Zurück für Asylwerber”.
„Reform“ oder nur eine weitere Lüge?
Es steht die Europawahl an. Ohne die angebliche “Gefahr von rechts” bliebe alles wie es ist. Die Verabschiedung der Reform des Asylsystems vor der Wahl ist keine schnelle Umsetzung nach der Wahl. Und der mit Steuergeldern finanzierte Bootsverkehr Richtung Europa geht ohnehin auch nach der Europawahl ungehindert weiter.
Man merkt wieder die Panik vor der EU Wahl der Linken EU Spitze Ursel , denn das europäische Volk wird dieses linke Politgesindel, diese Islamisierer Europas abwählen! X sämtliche RECHTE PARTEIEN!!!! und in Österreich X Kickl FPÖ!!!!
Es geht nicht mehr um Wahlen oder welche Partei wann, wo, wieviele Stimmen erhält. Das ist denen sowas von egal. Es geht nur mehr um die Transformation, immer schneller immer gnadenloser. Es gibt kein Zurück mehr und simma uns ehrlich: die Jungen wollen es genau so.
Nach den EU Wahlen ist eh wieder alles anders. Denen glaube ich kein Wort.
Alles außer Abschiebungen am laufenden Band ist einfach scheisse,waren die laxen Einwanderungskontrollen doch wie ein Magnet für alle Glücksritter aus dem Morgenland,wenn sie überall wissen,es lohnt sich nicht zu kommen,dann werden sie auch nicht mehr kommen,diese ganzen Sozialschmarotzer.
Mal abgesehen davon, dass diese ganze Inszenierung reines Volksverblödungs-Placebo ist, frag ich mich ja schon lange wo die ganzen Gutmenschen an Linken und Grünen war, als uns Ungeimpften sämtliche Menschenrechte entzogen wurden und wir als der letzte Dreck diffamiert, diskreditiert, weggesperrt und sogar eingesperrt wurden. Wo waren sie da die ach so um die Menschenrechte Besorgten ? Ach ja, sie waren bei der Truppe #wirhabenmitgemacht 🙁
Das vergisst man nie nie wieder, alle Ungeimpften schätze 2,5 Millionen Österreicher wählen jetzt zusätzlich die Partei die zu ihnen stand, auch Abertausende die nicht impfen wollten, da aber so gedrängt wurden wegen Arbeitaplatz usw. Das wird eine Wahl nächstes Jahr, dem VdB wird die Kinnlade runterfallen!
Man merkt die Wahlen rücken immer näher und die Angst vor den eher auf der Rechten Seite angesiedelten Parteien wird immer größer, und das ist auch gut so. Kein einziger angebliche Flüchtling soll mehr Europäischen Boden betreten und so Leute wie die Rakete gehören vor dem Richter und nicht ins EU-Parlament.
BlaBla Wahlen kommen Augenauswischerei !!!
Was ein Witz. Ein Placeo-Weihnachtsgeschenk für die urpsrünglich ansässigen Europäer, mit dem bekannten Null-Umsetzungscharakter. Ich weiss nicht wie wir da rauskommen, aus diesem Schlaraffenland. Die Alternative wäre, die brüsseler Überkapazunder abzuschieben, in eine Siedlung in der Antarktis, damit sie die Aufheizung der Erde richtig wahrnehmen könnten. Doch dazu würde es nationale Regierungen bedürfen, die das auch umsetzen. Sehe da nix.
Nebenbei erwähnt sollte jedem klar sein, dass es sich bei diesem “Durchbruch” um eine Quotenregelung handeln – sprich: Entweder aufnehmen oder zahlen. Man wird mit Sicherheit auch keine klaren Richtlinien festlegen, die den Anspruch auf Asyl klar definieren. D.h. wenn jemand aus einem sicheren Drittland kommt, wird man trotzdem Asyl gewähren, wenn die betreffende Person beispielsweise Angst vor politischer Verfolgung, Diskriminierung aufgrund sexueller Diskriminierung oder vielleicht nur den Klimawandel als Fluchtgrund nennt. Deshalb: X FPÖ.
Ich glaube es erst, wenn ich es sehe.
Warum nicht schon vor 10 Jahren, man hätte heute um vieles weniger zu sortieren. Eindeutig naht die EU Wahl um es regelkonform zu beschreiben.
Das sind doch alles nur Nebelgranaten vor den Wahlen.
Bitte lasst euch nicht täuschen.
Es wird sich nichts ändern wenn sich bei den Wahlen nichts ändert !!!!
Europa braucht überhaupt keine Zuwanderung mehr aus Nahost und Afrika.
die eu minister parasiten tröten sind die eigentlich illegalen migranten die sofort in die wüste der vergessenheit gesendet werden müssen . JETZT !!!
So ein dreister Versuch einer Blendgranate vor den Wahlen ist der blanke Hohn. Ich wähle selbstverständlich die FPÖ und hoffe irgendwann auf einen Öxit. Ich erlebte die Zeit VOR Österreichs EU-Beitritt und vermisse dies sehr. KEIN einziger Vorteil für mich als Normalbürger seit dem Beitritt aber dafür viel viel Umstände und Ärger. Auch hier wurden die Menschen von der Politik durch falsche Versprechen hineingelogen und damals hieß es auch, dass wir die EU notfalls auch wieder verlassen können. Leider lässt man UNS-das zahlende Volk natürlich NICHT darüber abstimmen. Nicht einmal wenn immer wieder Verdachtslagen von Korruption und SMS-Gschäfterln ans Tageslicht kommen.
Vollkommen richtig Mike immer das selbe Spiel vor Wahlen , aber es gibt genug die darauf reinfallen. Es gibt keine Alternative X FPÖ denn es geht um unser Land.Und auch ein ÖXIT wird kommen ganz sicher, denn wer braucht diesen Sauhaufen EU , der normale Bürger nicht, denn das wird sein Gefängnis und die Eliten sind die Wächter. Die EU entwickelt sich zu einer Sozialistischen Diktatur, wenn sie se nicht schon ist Deshalb ÖXIT denn ich will nicht das abgehalfterte und Korrupte Politiker über mich bestimmen und aussaugen.
Wer’s glaubt wird selig.
Das einzige was dabei herauskommt : Man kann jetzt die millionen Illegalen in den außer-EU-lichen “Auffanglagern” viel besser zu Legalen erklären.
Die EU-Bürger haben noch weniger Transparenz und Einsicht in diese Verfahren. Das ist der ganze Zweck der Aktion.
Kein Mensch mit Verstand kann diese Täuschungsmanöver noch ernst nehmen!
Es geht – wieder einmal – nur um Ablenkung, Verarsche und Betrug an der eigenen Bevölkerung!
Erforderlich ist es auf der Ursachenebene anzusetzen und eine Agenda der ABSOLUTEN Null-Zuwanderung zu etablieren!
Solange nicht hunderttausende von illegal aufhältigen Sozialschmarotzern, Messermännern, hardcore-Islamfundamentalisten, Kriminellen, Integrationsunwilligen, Sittenwächtern und Schariapolizisten, religiösen Faschisten wie den Grauen-Wölfen, und alle Personen, die vorsätzlich Gegengesellschaften bilden und unsere Lebensweise verachten, abgeschoben werden, kann NICHT von einer Kurskorrektur oder einer Reform gesprochen werden!
Hier die Zahlen der Einbürgerung für das erste Halbjahr 2023 (Spitzenreiter sind wieder Personen aus Syrien und der Türkei):
– Syrien 864
– Türkei 540
– Bosnien & Herzegowina 390
– Afghanistan 362
https://orf.at/stories/3328379/
Der Bevölkerungsaustausch ist Realität!
Verantwortungslose Politiker verraten und verkaufen (zwecks Stimmviehzüchtung) dieses Land und seine Bewohner seit Jahrzehnten!
Der Preis der unkontrollierten Zuwanderung und Ersetzungsmigration sind:
– explodierende Sozialkosten, sowie massenweise Sozialbetrug
– zunehmende Wohnungsnot
– überbordende Kriminalität
– Bildungsmisere
– Belastung der Gesundheitssysteme
– immaterieller Schaden durch Verlust der Lebensqualität
– ethnische Konflikte
– Verslummung ganzer Stadtviertel
etc.
Remigration wird der bestimmende Begriffe für Europa des 21 Jahrhunderts sein, oder Europa wird untergehen!
Eines haben die Kriminellen aus Nahost und Afrika auch in Frankreich schnell gelernt:
Die westeuropäischen Länder und Gesellschaften sind schnell heillos überfordert, wenn man sie mit täglichem Mikroterror überzieht.
Weihnachtszeit ist….Märchenzeit…auch in Brüssel…
Da hilft nur der Öxit
Gäääähn….. 😴😴. Selbst angenommen ich würde das glauben, wie wahrscheinlich ist, selbst wenn der Wille dazu in der EU vorhanden sei, die erfolgreiche länderubergreifende Kompetenz, dass es auch in einem vernünftigen Zeitrahmen passieren wird? Also ich für meinen Teil bin weder blöd noch naiv.
Ja klar! Wer glaubt das eigentlich noch? Alles nur Show weil im Juni Europawahl ist.
Wer nach allen Seiten hin offen ist, ist eh nicht ganz dicht. ( Bekanntes Sprichwort, welches durchaus Sinn macht)
Volltreffer.
Man muss wie gesagt zwischen den Zeilen lesen und umgekehrte Schlussfolgerungen ziehen. Es würde bedeuten, dass Hereinlassen, Hereinbitten, Durchwinken usw. als “kontrollierte” Migration gilt. So wie die EU drauf ist, werden sie die Invasoren nötigenfalls unter Polizeischutz mit Bussen ankarren oder einfliegen. Was die Europäer tatsächlich wollen ist KEINE Migration.
Die EU ist die oberste Behörde um die Migration, laut UNO Packt
von Marokko 2018, zu kontrollieren ob sich die EU Staaten auch
daran halten!!!
Schärfere Gesetze, von einem Laden der sich nie an die eigenen gehalten haben. Vergesst es. Tanz der Vampire, Gaukler und Messerschlucker vertraue ich mehr.
Huiii, da geht den EU Bonzen scheinbar der Arsch auf Grundeis vor einem Wahlerfolg der “Rechtspopulisten” – PfizerUschis Märchenstunde für Einfältige, 1 Kapitel…
Asylverarsch.. äh Asylverschärfung.
Warum muss die EU eigentlich überhaupt Flüchtlinge aufnehmen? Was ist mit dem Oman? Saudi-Arabien, Katar, etc.. die pfeifen sich genau NULL um diese Menschen
Weil die Muslime hier her geschickt werden, um auch in Europa den Islam zu manifestieren. Das ist letztlich das Ziel der muslimischen Länder. Und die EU fördert es.
Weil wir doch “aussterben” und überhaupt in “europäischer Inzucht vor uns hinvegetieren”, außerdem brauchen wir Kanonenfutter.
Die wenigen, die wirklich Flüchtlinge sind, wären nicht das Problem.
Wahl Verdummung…..der Austausch der eigenen Bevölkerung läuft auf Hochtouren….der Staat züchtet sich Neues Wahlvieh
Schärfere Gesetze, von einem Laden der sich nie an die eigenen gehalten haben. Vergesst es. Tanz der Vampire, Gaukler und Messerschlucker vertraue ich mehr.
…Ja klar, man merkt die Wahlen kommen näher ! Der Passus “Solidarmechanismus” bereitet mir sehr große Sorgen, da dies bedeutet, dass weiterhin wir so gut wie alle bekommen werden. Es wird sich nichts ändern! Und der massenhafte Zustrom wird weiterhin nicht abreißen. Es müssten erst einmal auffanglager geschaffen werden. Wo soll das passieren,wer soll das durchführen und vor allem wo!!! Alles nur Geschwätz. Nächstes Jahr sind EU Wahlen! Das ist der Grund,warum noch schnell was kommen musste. Ändern wird sich deswegen nichts,genauso wenig wie bei uns.
Nicht täuschen lassen. Wenn die die Besatzung bekämpfn lassen wollten, dann hätten die das schon LÄNGST gemacht. Dieser Krieg ist Teil um ein vereintes Europa uns auf die Nase zu drücken. Ich vermute das sogar die Übernahme durch diese Invasoren sogar noch beschleunigt wird. Nicht reinfallen.
Ich glaub’s erst, wenn handfeste und optische Beweise am Tisch liegen.
Sonst ist es alles nur Geschwätz. Die EU hat Angst,dass einige ihrer hörigen Bonzen nicht mehr gewählt werden !
Natürlich, denn es stehen Schcksalswahlen für das installierte Establishment in dieser EU an. Und wie üblich wird dem Wahlvolk Besserung versprochen, und wie immer wird alles weitergehen wie bisher, sogar noch forciert und schneller, wenn die Rechtsparteien nicht haushoch gewinnen. Denn es sind wahrlich Schicksalswahlen, es ist die letzte Möglichkeit, die kommende Katastrophe noch aufzuhalten.
“Schärfere Regeln”!
Hört auf die Bürger für dumm zu verkaufen.
Wir sehen die schärferen Regeln jeden Tag in UNSEREN Städten, in UNSEREN Straßen.
Woher stammt denn das obige Bild? Aus Lampedusa? Ich sehe dort nur schwarzafrikanische junge Männer, obwohl uns die NGOs doch immer von Frauen und Kindern erzählen. 🤔
Meines Wissens nach sind Migranten durch die Genfer Konvention nicht geschützt.
Geschützt sind nur Menschen die persönlich verfolgt werden. Daher ist diese Migration, ohne Wege durch die Hintertür, sofort zu stoppen. Es stehen den Migranten keinerlei Sozialleistungen und ähnliches zu.
Wenn ich heute nach, z.B nach Kanada, auswandern will muss ich die Landessprache, weil auf den Ämtern dort gibt es keine Formulare in anderen Sprachen, können und mich selbst erhalten bzw ich habe Verwandte die mich erhalten.
In unserem Wohnhaus wohnte ein polnisches Ehepaar, beide studiert, und es dauerte zwei Jahre ( mit etlichen Gesundheitschecks) bis sie einwandern durften.
An den Taten wird man erkennen dass es wieder heiße Luft ist.
2024 sind EU Wahlen. Dann liegt es an den Wählern, ob sie weiterhin mit der derzeitigen Politik in Brüssel zufrieden sind, oder sich einen Kurswechsel wünschen. Nicht wählen gehen ist jedenfalls keine gute Wahl.
Raus aus der EU! Es wird eh nur wieder eine Ankündigung ohne Umsetzen kommen. Alle, aber wirklich alle in meinem Bekanntenkreis, sind für Sachleistungen statt Geldgeschenken. Am nächsten Tag wäre 95% der illegalen Migranten weg. Ohne Rückführungskosten für die Steuerzahler! Das Geld dann für eine Mindestrente von 1.500 Euro nach 40, 1.300 Euro nach 30 Beitragsjahren verwenden. Aber linkswoke Schwarzgrün gibt lieber das ganze Geld für Ausländer aus, statt unsere Steuern für unser Volk auszugeben.
Wieder mal Märchenstunde in der EU ? Der Angstschweiß vor den Wahlen steht schon auf der Stirn der Gut Aiderbichl Hörigen !
leider sah man, dass man sich bei 600 Abgeordneten mehrfach verzählen kann, wie ist das dann bei hundert Millionen abgegebenen Stimmen… (es gilt natürlich die Unschuldsvermutung)
In der Wirklichkeit wird wieder nichts ändern.
Sicher nur leeres Geschwätz, wie immer.
Wer soll das noch glauben?
Jaja, die EU Wahlen stehen vor der Tür. Verlogenes, hinterlistiges Politikerpack.
Wahlen kommen …
2024 sind EU Wahlen. Dann liegt es an den Wählern, ob sie weiterhin mit der derzeitigen Politik in Brüssel zufrieden sind, oder sich einen Kurswechsel wünschen. Nicht wählen gehen ist jedenfalls keine gute Wahl.
Das ist KEINE Reform, das ist Makulatur und den kommenden Wahlen geschuldet! Im Grunde ändert sich gar nichts, nur die Wortwahl! Was die Solidarität bei der Verteilung anlangt, daß nenne ich einmal so, das ist exklusive “Verspottung ” der Europäer, der Mitgliedsstaaten! Ich bin gegen die Aufnahme auch nur eines einzigen Migranten, egal woher der kommt! Europa, das Schiff ist überladen! Die EU ist und bleibt was sie ist: Eine Diktatur, ein Abzockerverein, u.zw. in höchstem Maße und dieser Verein hintergeht die Bevölkerung, schaut diese für komplett vertroxxelt an! Lt. dieser hervorragenden (?) Reform, muß sich auch Österreich solidarisch zeigen, obwohl wir bereits, pro EWZ in Europa, die meisten von diesen Invasoren „beherbergen“ müssen! Was soll das? Die EU ist ein durch und durch morsches Konstrukt, welches zerschlagen gehört! Die einzelnen Staaten, vor allem Österreich, müssen wieder ihre Freiheit erlangen!
Raus aus diesem Saftladen
Kein einziges Wort glaube ich denen.
Dazu arbeitet man seit 2015? Das ist ja der Irrsinn, kann mir doch keiner erzählen das es 8 Jahre dazu braucht. Nichts anderes als die EU Brüssel die hier blockiert.
Weiters härter Vorgangsweise, wohin schiebt man einen der keine Unterlagen mit sich trägt, dass erleben wir ja derzeit. Das sind doch Märchen!
Diese falsche Bande die glauben echt das alle.blöd sind nein es gibt noch viele Selberdenker!!!!!!
Und die EU legt fest, wer ein sicheres Herkunftsland ist? Gehören ab sofort Urlaubsländer wie die Türkei, Marokko, Tunesien dazu? Ansonsten sehe ich keine grossen Veränderungen, die die weitere illegale Migration stoppen könnte.
Stattdessen sollen die nur mehr verteilt werden. Und wer nicht willig mitmacht, muss zahlen!
Strafzahlungen nennt man jetzt finanzielle Unterstützung? Sind die österr. Regierungsdarsteller wieder im Liegen umgefallen?
Blablabla, EU Sprech. Die Leier kennen wir seit 2015.
bin ich überzeugt, dass diese “Verbesserung” alles nur noch schlimmer macht? Ganz klar, weil sie aus Brüssel kommt.
Nette Ablenkung!!!
Wie sieht es denn mit der verpflichtenden,elektronischen Gesundheitsakte aus,die in Zukunft keine opt-out Möglichkeit mehr bietet?
Also alle persönlichen,sensiblen Gesundheitsdaten für Politik,Pharma,Dritte…..einsehbar und die Bürgern können sich nicht mal dagegen wehren,weil sie sich nicht abmelden können.
All das läuft im Hintergrund!
Und wer ist nach dem GameChanger noch der Meinung,dass dies eine Branche ist,der man blindlings vertrauen kann und die nur unsere Gesundheit im Sinn hat?????
Da fließt noch viel Wasser den Bach runter, bevor es umgesetzt wird. Und dann ist es zu spät, weil zu viele Moslems da sind. Was ist mit Straftätern aus Nicht-EU-Ländrn, warum wurde das nicht erfast, dass diese unmittelbar abgeschoben werden können. Was ist mit Menschen ohne Dokumente oder aus Ländern, die ihre Leute nicht zurücknehmen (pervers!) Trotzdem werde ich FPÖ wählen in Ö und bei den EU-Wahlen, ua auch weil ich Sachleistungen statt Geldleistungen will in Ö.