Österreich wir wohl bald Teil der „Sky Shield“-Initiative sein. Es handelt sich dabei um das geplante Luftverteidigungssystem 17 europäischer Länder. Nach einem Treffen mit ihrem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius (SPD) sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP): „Es freuen sich alle sehr, dass Österreich mit dabei sein wird”. Im Juli soll die Teilnahme in trockenen Tüchern sein.

Bis dahin will Tanner eine unverbindliche Absichtserklärung („Letter of Intent“) „ganz genau überprüfen“ und gegebenenfalls unterzeichnen. Das ist der „nächste wichtige Schritt“, so die Verteidigungsministerin. Aber man werde „selbstverständlich nichts unterzeichnen, was unsere Neutralität oder Souveränität gefährden könnte“.

Teilnahme an Sky Shield Initiative laufe Neutralität nicht zuwider

Die Neutralität Österreichs stehe der Teilnahme laut Tanner nicht im Weg. Die gemeinsame Beschaffung im Rahmen der Sky Shield Initiative entbinde „uns ja nicht davon, dass wir weiterhin unsere aktive Luftraumüberwachung auch selbstständig durchführen“, so Tanner im Hinblick auf die Verfassung. Die Initiative sei eine Ergänzung und werde indirekt den Schutz Österreichs verbessern.

Auf die Frage nach den Kosten sagte Tanner: „Das ist auf jeden Fall ein Projekt, das budgetär dann einiges Zusätzliche erfordern würde“. Sie habe jedoch bereits mit Finanzminister Magnus Brunner Gespräche geführt. Konkrete Zahlen nannte sie keine.