Eva Kaili nach "Katar-Gate" zurück im EU-Parlament: Sie will jetzt strengere Ethik-Regeln!
Unbeachtet von der Öffentlichkeit haben sie sich wieder ins EU-Parlament zurückgeschlichen. Und prompt stimmten die Hauptverdächtigten des EU-Korruptionsskandals “Katar-Gate” Eva Kaili und Marc Tarabella für Maßregelungen gegen Polen – und strengere Ethik-Regeln in den EU-Institutionen.
Wohl nicht wenige Beobachter haben sich gestern vor Verwunderung die Augen gerieben. Der Grund: Ausgerechnet die beiden Hauptverdächtigen des Aufsehen erregenden EU-Korruptionsskandals “Katar-Gate”, Eva Kaili (44) und Marc Tarabella (60), sprachen sich am Mittwoch im EU-Parlament für noch strengere Ethik-Regeln aus.
Der Vorschlag der EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen (64) zur Aufstellung eines EU-Ethikgremiums geht Kaili und Tarabella mitsamt weiterer 363 EU-Abgeordneter nicht weit genug. Auch für die beiden sei der Vorschlag “unbefriedigend und nicht ehrgeizig genug”, berichtet “Politico”.
Es war just der Korruptionsskandal von “Katar-Gate”, der die Idee zu einem unabhängigen Ethik-Gremium angestoßen hat. Die “Ethik-Falken” im EU-Parlament, darunter Kaili und Tarabella, zeigen sich nun aber enttäuscht, dass die Kommission unter von der Leyen ein Gremium vorgeschlagen hat, das nicht die Befugnis hätte, eigene Untersuchungen einzuleiten oder Sanktionen zu verhängen.
Kaili nahm in dieser Woche zum ersten Mal wieder an einer Sitzung des EU-Parlaments teil
Sowohl die ehemalige griechische Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, als auch der Belgier Marc Tarabella werden beschuldigt, im Rahmen der sogenannten “Katar-Gate”-Affäre, die im Dezember 2022 an die Öffentlichkeit kam, millionenschwere Bestechungsgelder als Gegenleistung für politische Gefälligkeiten angenommen zu haben.
Nachdem sie zuerst in monatelanger U-Haft und in Hausarrest gewesen waren, befinden sie sich inzwischen wieder auf freiem Fuß – gegen sie und andere Verdächtige wird aber weiterhin ermittelt.
Davon lässt sich Kaili offenbar nicht beirren: In dieser Woche nahm sie zum ersten Mal wieder an einer Sitzung des EU-Parlaments teil – bei Tarabella war das schon früher der Fall. Und beide sprachen sich prompt für strengere Ethik-Regeln in den EU-Institutionen aus. Außerdem stimmten sie für Maßregelungen gegen Polen wegen Verstößen gegen EU-Normen.
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Kommentare
Verantwortlich für Eva Kaili ist in erster Linie die Griechische Regierung (die ja zuständig ist) – sie müsste Kaili ab sofort von der EU zurückbeordern bis dieses Verfahren geklärt ist. Als Abgeordnete und da sie NOCH Immunität geniesst (?????) darf sie bis Sommer 2024 bleiben und damit sowohl der EU alsauch Grichenland grossen SCHADEN ZUFÜGEN.
Sitzt wieder im EU-Parlament wegen übertrieben Ehrlichkeit.
Normalbürger bekommen wegen übertrieben Ehrlichkeit , Häfn aufgebrummt.
Ob das mit diesem korrupten Verein(es gilt die Unschuldsvermutung) noch lange gut geht…ich kanns nicht glauben.
Sollte die nicht schon längst sitzen…hab ich da was verpasst?
Kann man icht erfinden. Unglaublich!
Hahaha, der Brüller !
Ethikregeln in der Politik !?!? Das ist wie ein KLAU-Verbot für Kleptomanen.
Wie soll das funktionieren und wie soll man diese überwachen ?
Wie schamlos geht es noch?
Dagegen sind die Süd Italienischen ,,,Vereinigungen”‘ ein Witz 🤣🤣
Die Gärtnerin zur Böckin das wird nich heiter werden.
….und dann wundern sich die handelnden Akteure wenn sich irgendwann Terrorzellen bilden, die Politiker ins Visier nehmen …irgendwann ist ein Punkt erreicht, wo die zahlreichen Justizfreisprüche und Reinwaschungen von gedungenen Verbrechern zuviel werden – das ist die größte Angst der EU….denn sie wissen, dass sie Verbrecher sind!
Was hat man sich den erwartet, wenn man nur lauter Versager dort hin versetzt…Das ist doch die erste Wahl wenn man solche Menschen in der eigenen Politik nicht mehr unterbringen kann…immer schon so gewesen…
Ich sehe eine schöne Griechin die eine Menge Unfug macht, aber eben eine sehr schöne Griechin 🇬🇷🏺🏛️
Na so schön ist die auch wieder nicht.
Für mich ist das der eigentliche Skandal. In diesem korrupten …stall muss wirklich aufgeräumt werden.
F**k the EU!!!
Eine griechische Genossin. Somit ist jedem klar, als Linker hast du nichts zu befürchten. Man stelle sich rein hypothetisch vor, 100 Bilder von der Teichtmeister Qualität hätte ein Freiheitlicher am Server. Wie hätten sich die Linken wochenlang aufgeregt und die sofortige Verurteilung gefordert. Beim Linken Teichtmeister fällt der Vorfall bald unter die Verjährungsfrist.
Es ist unfassbar eas bei ins fuer Freaks in der Politik geduldet und mit asteuergeld bezahlt werden. Normal gibts einen Aufstand und korrupte Politiker und verrueckte Gruene und Kinksextreme sowie unfsehige Bonzen werden mit dem nassen Fetzen weggejagt. Aber uns hat man glaub ich alle irgendwie vergiftet und gelaehmt.Wahrscheinlich tuns echt was ins Trinkwasser und Nahrung. Deshalb sind es ja meist nur frische Migranten bei denen das noch nicht 100% wirkt diejenigen die noch richtig Feuer unterm Hintern machen wenn ihnen was nicht passt.
Die Linken haben schon immer gerne Fremdes Kapital beim Fenster rausgeworfen.Es wäre besser wenn die Grü en mal bei den Fenstern rausfliegen 😂
Glaubt jetzt tatsächlich noch jemand, daß eine VdL wegen der Pfizersache irgendwelche Probleme kriegt ?
Wo die Interessen der Menschen ignoriert werden, da entsteht buchstäblich Ohnmacht, also die ängstigende entwurzelnde und radikalisierende Erfahrung “ohne Macht” zu sein. Wer sich aber ohnmächtig fühlt, erlebt das als Stress. Angst, Entwurzelung und Ohnmacht sind Zutaten die den Rechten enormen Erfolg beschert. Das Gefühl von Kontrollverlust und Ausgeliefertsein erhöht die Wahrscheinlichkeit, rechts zu wählen. Dazu kommt, dass in Bundesregierung und Parteien – und das damit verbundene Gefühl des unzureichenden Vertreten-Seins. und in Verbindung mit vermeintlich politikhörigen Medien fühlen sich viele Bürger entmachtet.
Wenn der Vorschlag aus der EU-Kommission kommt, bedeutet das nur eines! Die Leyen hat sich und ihre Familie mit Millionen versorgt. Natürlich auch die restlichen Kommissare haben unser Geld für sich in Sicherheit gebracht. Nachdem die eigene Gier befriedigt ist, kann man jetzt mit so einer Forderung dem dummen Wähler Sand in die Augen streuen. Interessant wäre, wie viele Bürger die Leyen jetzt zum Loben anfangen.
Alleine die Pensionen dieser EU-Verbrecher wären nicht ein Fall für die Ethik-Kommission, sondern ein Fall für den EU-Gerichtshof. Upps, dort sitzen ja die gleichen Verbrecher!
Das darf doch gar nicht wahr sein! Aber es ist so, je mehr das Bewusstsein für die eigene Geschichte verlöscht, desto stärker können Ideologen und Lobbyisten Fuß fassen und ihre Interpretationen der Welt als “neues Denken” verkaufen. In Wahrheit ist in der Politik selten etwas wirklich neu. Aber um politische Vorhaben einschätzen zu können, braucht es Kenntnisse ihrer historischen Wurzeln. Ohne Geschichtsbezug, ohne Vergleich mit Früherem fehlt jeder Maßstab für Politik. Aber genau das, so darf man doch mutmaßen, ist ja gewollt. Die vermeintlich “neue Zeit” schafft sich eigene Regeln braucht so keine Rücksicht auf Altes zu nehmen, weil dann niemand mehr das Alte kennt und alle bloß geringschätzig davon reden. Aber keine Gesellschaft lässt sich so absolut manipulieren wie eine, die ihr Gedächtnis verloren hat oder glaubt, “in einer neuen Zeit” zu leben. Das derzeitige System zerstört unsere Kultur, denn es ist kriegerisch, unfair und garantiert Sonderregeln für einige Wenige Und ist mit der Idee der Demokratie nicht vereinbar.
Und ich schreibe langsamer als ich denke.
Des glaubst net. Wenn FRECHHEIT SIEGT sieht es so aus.
Da im Frühjahr Wahlen sind, sollten so viele gehen wie möglich und das X an der richtigen Stelle machen. Anders werden wir das korrupte Gesindel nicht los.
Da gab es aber ein Du, Du……………….
Das darf doch gar nicht wahr sein, ich fass es nicht, was da abgeht. Kein Wunder, wenn die Menschen das Vertrauen in die Politik verloren haben und das werden sie auch nicht mehr zurückgewinnen,, so – sicher nicht.
Ist ihr das Geld ausgegangen? Holt sich sicher Nachschub.
Warum habt ihr mein Kommentar zensiert? Ich schreibe nicht zu schnell, und habe keine Unwahrheit verbreitet.
Als steuerzahlender arbeitender gesetzestreuer Staatsbürger komme ich komme mir einfach nur mehr verar…t vor. Korruptionisten haben offensichtlich übernommen und agieren in allen Bereichen vollkommen schamlos, während der normale Bürger die Zeche bezahlen muss und schweigen darf.
Raus aus dieser EU!! Ganz schnell!!
Unglaublich was da abgeht!!
Mach das als kleiner Bürger, dann gehst in Häf’n!!
Kann man sich nicht ausdenken.
Frau Kaili, wenn Sie strengere Ethikregeln brauchen um selbst die allernormalsten einhalten zu können, sollten Sie sich einen Erziehungsberechtigten zulegen, aber kein EU-Amt bekleiden !
Wer hatte es anders erwartet? Wo Aas ist, dort finden sich immer auch Geier ein.
Die wollen allen Anschein nach wirklich schauen wie weit sie mit uns gehen können, da sage ich nur aufpassen, die Lunte brennt und lang ist sie nicht mehr und dann raschelt es wirklich in Europa. Ist aber nur meine Meinung.
Und andernorts wird einem LKW-Chauffeur gerade die Existenz zerstört, weil er couragiert und richtig gehandelt hat. Bin gespannt wie lange das noch so weiter geht …
Wir sollten uns von dem Gedanken verabschieden, die Politiker wären dumm und planlos. NEIN, im Gegenteil. DANK, Agenda 2020 verfolgen Sie einen Plan der seinesgleichen sucht. Sie haben bis dato jeden einzelnen Punkt genauso umgesetzt. Es liegt an Euch, ob Ihr bereit seid, das eigenständige Denken anzunehmen und Euch investigativ zu informieren.
Als Strafe hat man ihr die EU-Kontovollmacht und procura aufgebrummt.
Und wieder eimal bestätigt es sich, daß die Blondinenwitze nicht erfunden, sondern sämtlich wahr sind! 🙂
Was sagt der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas, zum Thema? Nix?
Hr. Van der Bellen. Wo sind Ihre mahnenden Worte zur Korruption? Sie wissen eh: So sind wir nicht.
Wenn das so weitergeht, dann steht Vielleicht sogar “Ötzi” auf und bekommt eine Weinkampf.
Und die Schefs der EU-Parlament un EU-Komission weit weg, damit “Ötzi” Ihnen keine Frage stellt….
Hat sonst noch jemand Haut auf den Wangen?
Ungefähr so, wie wenn sich ein Schmuggler für verschärfte
Grenzkontrollen einsetzt.
Korrupter Sauhaufen.
Im Ernst??? Die darf tatsächlich weitermachen??? Das zerstört ja wohl den letzten Funken Hoffnung in diesen überdimensionierten Bürokraten- und Versorgungsstadl. Auch wenn es aus ihrer Sicht verständlich ist – sie kann halt einfach nichts (anderes), so wie die meisten dort…
Wieso sitzen die wieder im EU- Parlament, als sei nichts geschehen? Und sich dann noch dreist für schärfere Ethikregeln aussprechen, die sie selber aber nicht befolgen. Unfassbar!
Wer soll da noch Vertrauen haben in dieses EU Parlament?
Die Chefin der EZB Lagarde ist sogar Vorbestraft und bestimmt über Hunderte Milliarden EURO!Daß nennt man den Bock zum Gärtner machen.Mit einer Vorstrafe kriegt man in Ösistan KEINEN Job in einem öffentlichen Amt.Aber in der EU kann man sogar EZB Präsidentin werden.
Wir wünschen uns alle eine gerechte Gesellschaft, aber die entsteht nicht durch hitzige Empörung, sondern nur auf dem Weg zu einem friedlichen und fairen Miteinander, – das aber leider angesichts dieser EZB Dame, der Blondine, die sich für Ethikregeln aussprechen will und selbst genau gegenteilig agierte, usw…. nicht funktionieren kann.
Ich glaube aber, dass wir viel mehr auf die Starken und Reichen, die sich verborgen halten und lieber aus sicherer Distanz über Stellvertreter zum Volk sprechen. Durch bezahlte Manager, geförderte Politiker und Wissenschaftler oder genehme Journalisten. In den offiziellen Lehrbüchern zu Staat, Demokratie und Wirtschaft findet man sie meist nur zwischen den Zeilen, darum ist eine Spurensuche sicherlich lohnender als schimpfen und maulen.
Politik machen nicht diese Galionsfiguren über die wir uns ärgern, sondern Politik machen die Milliardäre. Das sind jene geisterhafte Wesen, die seltsam losgelöst von allem erscheinen und fast wie Märchenwesen absichtslos und surreal über der Welt schweben., Das scheint aber nur so, denn keiner von denen handelt ohne Plan, und niemand ist so gut vernetzt wie Milliardäre, bei denen schließlich alle finanziellen Fäden zusammenlaufen.
Eins ist sicher, man versucht mit allen Mitteln das System zu stabilisieren, denn der Apparat der Eliten, der Reichen und Mächtigen ist schwer angeschlagen. Der Vertrauensverlust in die großen Volksparteien schwächt sie und ganz klar, sie werden ihr Volk verlieren. Das Volk ist nicht zu dumm, um im wesentlichen durchzublicken, aber leider ist es zu leicht manipulierbar.
Wir wollen ein demokratisches System und eine Oligarchie verhindern., denn darauf läuft alles hinaus.
Ich schreibe sehr langsam.
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Unterschreibts das Volksbegehren “Österreichs EU Austritt”. Sollte noch möglich sein. Digital oder am Magistrat/Gemeindeamt.
Laaaaaaangsam schreiben.
Aus meiner Sicht wäre ein „Politikverbot“ für rechtmäßig verurteilte Politiker aufgrund von Korruption voll gerechtfertigt. Bei ausreichendem Verdacht gehört Suspendierung ohne Bezahlung her.
Kaili ist eine Korruptions-Eggschbertin der besonderen Art!
Das ist so wie wenn Schweine Schönschrift lehren!
Da gibt es noch ein größeres Kaliber , Christine Lagarde währe ein Beispiel so wie Mario Draghi usw.
Tja, die Pleiteländer, Italien und Frankreich wissen, wen sie an die Spitze der Europäischen Zentralbank setzen, damit sie weiter Schulden ins Unendliche machen können, ohne Konsequenzen… Man fragt sich als Bürger, wozu diese EU Bagage überhaupt gesetzlich verpflichtende Schuldenobergrenzen ausgehandelt haben und alles mit ihren Unterschriften bestätigt haben, wenn sie dann ihre eigenen aufgesetzten Verträge nicht einhalten!
Damit passt sie hervorragend in die Reihen von “Powerfrauen” wie Van der Leyen und Lagarde. Korrupt bis ins Knochenmark und unfähig das sich die Balken biegen.
Eine” HäfenbruderIn” im EU Parlament. Das zeigt die europäischen Werte von denen immer gesprochen wird.
Könnte die Rückkehr als kleines Dankeschön gewertet werden dass sie nichts über die Machenschaften dieser EU aus geplaudert hat?
Das kannst du nicht erfinden……………
Einfach unfassbar………………..
Eine Beleidigung gegenüber jeden rechtschaffenden arbeitswilligen Bürger. Und was sagen die Grünen und die Sozis in der Werteunion? Nichts! Totschweigen, das ist immer noch besser, vor allem dann, wenn es die Linken sind.
UNFASSBAR!
Wenn so etwas keinen Rücktritt mehr auslöst, dann stehe ich ab sofort endgültig nicht mehr hinter einer solchen EU…
Und der EU ist es egal.
Eine hohe Mandatarin, die monatelang in U-Haft saß, gehört hochkant aus dem EU-Parlament geworfen! Was diese EU für ein drecksversiffter Haufen ist, ist nur noch zum Kotzen!!
Und es geht von vorn los, Korruption ohne Ende!!!
Eine Schande das ganze EU-Parlament, EU-Kommission und UvdL als Spitze der Korrupten Mafia.
Ich schreibe nicht zu schnell!!!
Verbrecher bei der Arbeit
Das EU-Parlament ist ein Sammelbecken politischer Versager à la Kailli, Karas und Co. und gehört ersatzlos aufgelöst.
Ö X I T !!!
SOFORT
Die kommt gerade wegen Korruption aus dem Knast und fordert härtere Ethik regeln!?!?
Mehr von seinem total verdorbenem Charakter kann man doch nicht zeigen, oder?
Und all die, die das auch mitmachen, diese Frau gewähren lassen, sind keinen deut besser!
Und das sind Politiker die uns sagen was wir zu tun und zu lassen haben, von so einem Gesindel lassen wir uns regieren??
UNFASSBAR!
Also, ein normaler Mensch kann so was nicht erfinden.
Die EU ist ein Hort für Verbrecher.
Bedingungsloser ÖXIT, sofort!
Weiter machen wie bisher…kaum zu fassen….
die Provokationen nehmen kein Ende….
Mi zreissssstttttsssssss glei🤬🤬🤬🤬🤬🤬
Mit solchen Leuten wie Kaili und Tarabella ist nun die EU als Ganzes endgültig gestorben. Der bisherige “Makel” der Korruption hat sich in wenigen Jahren als System, bzw. Mitwisserschafts-Voraussetzung etabliert. Dieser Verein ist der Untergang Europas , er ist der Handlanger Höherer Staatsinteressen, die vorhat, Europa in Regionen zu zerlegen und aufzuteilen ! Adieu EU !!!!
……………………….ich nehme an – die Schamgrenze ist geradezu auf Null gesunken………………wie halt immer……………….Frechheit siegt…………………..
EinfachUnglaublich. Nicht nur vorbestrafte Finanzchefin, nicht nur eine, schon als Ministerin, völlig unttaugliche und korrupte EU-Vorsitzende, sondern auch nachweislich korrupte Mitarbeiter dürfen an diesem EuropäischenUntergang weiter teilnehmen und unser Steuergeld kassieren.
… zum Speiben diese Doppelmoral. Bitte raus aus dieser EU und völlige Neuaufstellung. Schlanke Institutionen: je Land ein Abgeordneter.
Das ist ein Mitgrund diesen Verein zu verlassen. Bitte wacht endlich auf.
Unglaublich!
Rücktritt und Mandatsverzicht wäre das mindeste.
Ich bin nicht auf dem Laufenden: Aber steht diese Frau jetzt unter Korruptionsverdacht oder nicht? Selbstverständlich gilt die Unschuldsvermutung, aber wenn der Verdacht besteht?, wieso darf diese Frau weiterhin ihrer Arbeit nachgehen??? Wieso ist sie nicht suspendiert bis dieser Verdacht geklärt ist?
Offenbar ist an den (Korroptions-)Vorwürfen nix dran. Sonst sässe sie ja nch.
Linke kriminelle im EU Parlament und Karas stimmt mit diesen gegen seine Partei.
So wird der Bock zum Gärtner………schauderhaft
Das ist unfassbar. Die tun so weiter, als ob gar nichts wäre. Na ja, die UvdL richtet auch weiterhin immensen Schaden an, keiner zieht diese Person zur Rechenschaft! Die EU ist ein korrupter Sauhaufen, der zugeschüttet gehört! Österreich muß aus dieser EU raus.
Die wird schon noch zur Rechenschaft gezogen, glauben sie mir.
Da kann ich nur lachen! Die Roten werden das nicht zulassen. Wahrscheinlich weiss sie zuviel.
Sag ein mal in was für einer Welt leben wir ? Lügen und Korruption
salonfähig und keiner macht etwas dagegen. Scheint so als alle Dreck am Stecken haben .
Braucht nur die Anwesenheitsprotokolle / An u. Abreise Listen einsehen./ und damit verbundenen Entschädigungen.
Wie ist das möglich???????? und unsere Regierung befolgt jeden Befehl aus Brüssel.
Weg mit dem ganzen korrupten Gsindl.