
eXXpressTV berichtet live ab 14.25 Uhr: Stichtag für die Impfpflicht
Ab 14.25 herrscht Hochspannung im Land! Für die Impfpflicht ist der Stichtag gekommen. Heute wird die Experten-Kommission ihr Urteil bekanntgeben. Wird der dann neu angelobte Gesundheitsminister Rauch in seiner ersten Amtshandlung das Gesetz absagen? Mit eXXpressTV sind Sie live dabei!
Die verpflichtende Covid-Impfung könnte zu Wolfgang Mücksteins letzter Blamage werden. Sein grüner Parteikollege und “Nachmieter” im Gesundheitsministerium, Johannes Rauch, hielt solche “Eingriffe in unser Verständnis von Freiheit und Selbstbestimmtheit” laut seinem Blog in den Jahren vor Covid-19 selbst noch für unvorstellbar. Angesichts der Bedrohung sei die Impfpflicht aber unverzichtbar gewesen. Doch, gibt es diese Bedrohung noch? Oder ist das Gesetz mittlerweile verzichtbar?
Regierungskreise: "Umstände haben sich geändert"
Im Gesetz zum Impf-Befehl ist jedenfalls festgeschrieben, dass Juristen und Mediziner regelmäßig überprüfen müssen, ob sich denn seit Inkrafttreten im Februar etwas an den epidemiologischen Umständen geändert hat. Aus Regierungskreisen heißt es dazu “Ja”. Das Auftreten der Omikron-Variante hat den Verlauf der Pandemie völlig verändert. Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen noch immer sehr hoch ist, ist das Gesundheitssystem aktuell nicht in Gefahr. Vor allem die Belegung der Intensivbetten mit Corona-Patienten gibt keinen Anlass zur Sorge. Eben diese ICU-Auslastung galt aber immer als Motiv für sämtliche Maßnahmen – freilich auch für die Impfpflicht.

Wird das Aus zur ersten Amtshandlung?
Einer der wenigen Gründe, die noch für das Beharren auf die Impfpflicht sprechen, ist der drohende Gesichtsverlust. Zu vehement hatte man die Alternativlosigkeit einer solchen Maßnahme betont. Aber es mag kein Zufall sein, dass Mückstein ausgerechnet jetzt zurücktrat.
Rät das Gremium der Bundesregierung am heutigen 8.März dazu, die Impfplicht – vor allem aber auch die Strafen – auszusetzen, so könnte das eine der ersten Amtshandlungen Rauchs werden. Schließlich muss eine solche Aussetzung der Impfpflicht durch den Gesundheitsminister mittels Verordnung geschehen. Eine Blamage, die Mückstein sich möglicherweise ersparen wollte.
Mückstein geriet in Bedrängnis
Für Mückstein eine weitere Panne – eine weitere Blamage. In massive Bedrängnis geraten war der glücklose Gesundheitsminister durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH), der einen Fragenkatalog an ihn richtete, in dem er unter anderem die bisher fehlende Unterscheidung zwischen “an” und “mit” Corona Verstorbenen kritisierte – der eXXpress berichtete.
Kommentare
Wenn diese Impfpflicht nicht komplett fällt, dann sollte es sehr ungemütlich werden für diese Kommissionen und diese, BR!
Bericht kommt erst morgen sagt orf laut apa
Ich lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen! Aber Größe zeigen und Fehler eingestehen, Fehlerkultur, das haben unsere Politiker nicht drauf. Gerne hätte ich ein Aha-Erlebnis! Wenn die Impfpflicht nur ausgesetzt wird, werden die Leute wieder auf die Stasse gehen und es wird immer lauter und lauter werden ….. und die Aggressionen immer mehr, denn es gibt keinen Grund für eine Impfpflicht! Der Politiker/ die Politik hat dem Volk zu dienen, im Sinne des Volkes zu handeln, das ist der Auftrag!!!
Dann sind wir den nächsten Grünen innert eines Jahres los. Am Besten er fängt gleich an wie ein Berserker Strafen auszuschicken. In dem Fall braucht er sich die Jacke gar nicht ausziehen. Kann gleich stehen bleiben und warten bis jemand seine Entlassungsurkunde vorbeibringt.
Vielleicht verbessert er den Rekord der Mücke.
Es mag ein Wunschdenken sein. Leider glaube ich nicht, dass der VfGH das Impfpflichtgesetz komplett auflösen wird. Zu viel Steuergelder wurden in den Plan investiert und man hat immerhin noch vor, die Bevöllkerung zu kontrollieren. Das Gesetz kann einfach ein- und ausgeschaltet werden, wie man es gerade für notwendig empfindet in der Regierung. Kombinationsimpfstoffe sind die Zukunft. Neben- und Langzeitwirkungen benötigen wiederum Medikamente – wovon schon wieder die Pharma sehr gut leben wird. Rein aus menschenrechtlicher Sicht und anhand unserer Grundgesetze und der Bundesverfassung plädiere ich dennoch an das VfGH und an den zukünftigen Gesundheitsminister, dieses Impfpflichtgesetz komplett aufzulösen! Bitte lasst uns unsere zustehende Freiheit leben, dann ist die Bevölkerung weitaus zufriedener und das kommt wiederum der Politik zugute.
Bericht der GECKO auf der Seite des Bundeskanzleramtes sagt alles…..
Die Impfpflicht wird spätestens im Herbst kommen.
Das ” unabhängige ” Gremium, in dem einzelne Mitglieder Umgeimpfte als quasi geistig minderbemittelt bezeichnet, wird sich dafür aussprechen, und die Meinung des neuen GM kennt man ja….
Dann wird es noch Demos geben, da kann sich die Regierung aber warm anziehen! Wenn Unrecht zu “Recht” wird, dann ist Widerstand Pflicht!
Nicht nur aussetzen sondern ganz abschaffen!!! Und 2G Regel für Wien auch heute noch abschaffen bzw sollte BM Ludwig auch gleich zurücktreten. Ich möchte unbedingt wieder in mein Beisl um die Ecke gehen und nicht extra umweltunfreundlich nach NÖ fahren müssen.
Seine nächste Amtshandlung wird es sein, eine Entscheidung hinsichtlich des Contact Tracings zu fällen. Die Personalressourcen sind massiv erschöpft, die Verwaltung überlastet. Wenn man zum Alltag zurück will, auch in den Ämtern, muss auch das Personal für die Parteien wieder zur Verfügung stehen. Am Besten wäre es, die Digitalisierung in Österreich endlich voranzutreiben, sodass Ämter flexibler reagieren können und nicht starr an persönlichen Parteienterminen festhalten müssen. Die Verwaltung ist monarchisch angehaucht. Da staubt sogar schon der Amtsschimmel vor sich hin.
Man sieht die Zahlen werden gedrückt, wie können heute passen zu der Veröffentlichung des impfpflicht Gesetzes die Zahlen steigen, wenn keine testpflicht mehr ist. Zeigen sie größe und nehmt alles zurück.
Man darf gespannt sein. Ich befürchte, dass die Impfpflicht am ehesten nur “ausgesetzt” werden wird. Die Grünen sind während der letzten Jahrzehnte allerorts zu einer abgehobenen, arroganten, unsere Freiheiten einschränkenden, jeden Diskurs unterdrückenden (Stichwort “cancel culture”), ideologisch verdummten, realitätsfernen, verwöhnten und gut betuchten Sippschaft verkommen. Das sagt einer, der dareinst und zu Zeiten des AKW-Zwentendorf ein glühender Kämpfer gewesen ist für Umweltschutz, gegen Atomkraft, für Frieden, Freiheit und Bürgerrechte. Das war einmal. Nie wieder GRÜN! Ganz bestimmt nicht.
Geht mir genauso, sehe ich auch so. Werde auch nie wieder grün wählen, wie viele Freunde/Bekannte. Gegen Gen-Mais am Mittagstisch, aber für eine Impfpflicht gegen eine per se nicht tödliche Erkrankung mittels einem (immer noch) notfallzugelassenem genbasierten Dauertherapeutikum geht für mich nicht zsamm. Noch dazu, wo es inzwischen gute Behandlungsmöglichkeiten gibt. Aber sobald man am Regierungsfuttertrog sitzt, mit Größen aus Big Pharma zu tun bekommt, ändern sich scheinbar die Ideale/”Werte”. Drum: nie wieder Grün!
Mein Körper! Mein Immunsystem! Ich bin gesund und lasse mich nicht von irgendwelchen dahergelaufenen Politikern zu etwas zwingen, das mich möglicherweise krank macht! Was ist daran nicht zu verstehen.
Das ist auch ganz meine Meinung. Die meisten Infizierten sind zwei oder dreimal geimpft.
So ist es! Darum hilft nur mehr Widerstand des einzelnen (“ziviler Ungehorsam”). Ich lasse mich aus den gleichen Gründen ebenfalls nicht mit diesem “Impfstoff” impfen, und wenn sie mich aufs Existenzminimum pfänden. Toll ist das nicht, keine Frage. Ich habe mir was aufgebaut, war immer Leistungsträger, nie Leistungsempfänger, aber Gesundheit ist mir persönlich wichtiger, als materieller Wohlstand. Oder ein Job. Oder, oder, oder. Wenn man diese Ents mal für sich getroffen hat, zu möglichen Konsequenzen steht, dann ist es eben so.
Für immer streichen, nutzlos, wirkt nicht ,zerstört unser geschenktes Immunsystem!!!!!
Befehlen können die sich selber was! Nämlich endgültig verschwinden mitsamt dieser BR und die Edtstadler und Reindl Meisinger mitnehmen!
Danke für den differenzierten Artikel!
Die einzig wahre und logische Entscheidung, dass die Impfpflicht fliegt. Alles andere wäre ein Skandal!
Sollte sie nicht fliegen, werden die Demonstrationen lauter, größer und häufiger werden (friedlich versteht sich!). Ich bin dabei! Auch mein 3-fach geimpfte Familie und Bekanntenkreis eird dabei sein.l. So eine Unverschämtheit lässt man sich einfach nicht mehr gefallen.
Die Fakten liegen am Tisch. Die Impfpflicht ist absolut unverhältnismäßig, verfassungswiedrig, unethisch, unmoralisch.
Sollte es dieser „Regierung“ (speziell dem kleinen grünen Koalitionspartner) nur im geringsten etwas daran liegen, dass ein friedvolles Miteinander wieder Normalität wird, dann ist dieses Schand-Gesetz sofort im Papierkorb. Sonst muss man ihr wirklich unterstellen, dass sie die Spaltung, Ungerechtigkeit und Terror an der Bevölkerung WILL.
Heute ist die einmalige Chance zu zeigen: „So sind wir nicht!“ Wieder FÜR den Menschen zu sein.
Ein einfacher Vorschlag:
1) Komplettes Ende der Impfpflicht
2) Ende der autoritären Befugnisse des Gesundheitsministers (Ende des Notstands)
3) Covid wie saisonale Grippe/Viren behandeln (auch mediales Abrüsten!)
4) Bevölkerung in die Selbstverantwortung entlassen
5) heißt: Strategie entwickeln die nur mehr minimalste (bis gar keine) Eingriffe vorsieht. Hier sind u.a. Bereiche der vulnerablen Personen (u.a. die diese Krankheit wirklich betrifft: nämlich Ältere über 80+) schützen (auch freiwillig als Angebot, nicht Bevormundung) dieser Gruppe freiwillig ein Impfangebot zum Herbst bieten.
6) Ende der veröffentlichung der Fallzahlen, etc (Dashboards, etc)
7) Kinder bedingungslos befreien von Masken und Test! Sie sind laut aktuellen Daten des GM überhaupt nicht nennenswert betroffen.
8) Als Basis kann Testen noch an punktuellen Orten (Apotheken oder beim Hausarzt?) amgeboten werden, sollte man sich wirklich nicht gut fühlen, hat man das Angebot. Sollte es wie bei den meisten derzeit (geimpft sowie ungeimpfte!) nicht mehr als ein Schnupfen sein – einfach damit leben.
9) dauerhaftes Einstampfen des Grünen Passes. Wir wollen nicht in ein digitales Überwachungssystem reinschlittern. Auch dies wär ein wichtiges Zeichen seitens der Regierung damit zu sagen: „Nein, diese Verschwörungstheorien stimmen nicht und sind Lügen.“ (sagen tun sie es ja schon seit 2 Jahren immer, aber sie beweisen das Gegenteil mit ihrem Handeln).
… einfach ein paar Gedanken und Ideen. Hausverstand.
Liebe Regierung: Es ist jetzt die einmalige Chance! Nutzen Sie sie bitte! Jetzt mehr denn je.
Nein, Sie verlieren ihr Gesicht nicht! Das würde Größe und Stärke zeigen (wie Kreisky damals Stichwort: Zwentendorf)
…bin ganz bei Ihnen!
Ich auch!! 👏👏👏
IMPFPFLICHT MUSS WEG ZU 100%
KEIN WENN und ABER Weeeg
SOLLTE DIE IMPFPFLICHT NICHT KOMPROMISSLOS ABGESCHAFFT WERDEN, SO IST DIE KOMMISSION IN DER KOMMISSION POLITISCH SEHR BEDENKLICH. DAS KANN DANN KEINE POLITISCH UNABHÄNGIGE ENTSCHEIDUNG GEWESEN SEIN. DANN GEHÖRT DIESE KOMMISSION IN DER KOMMISSION kommissioniert. ABER AUSSCHLIESSLICH VOM VOLK UND NICHT VON UNFÄHIGEN POLITIKERN, die sowieso niemand vom Volk gewählt hat. LEUTE ABWARTEN.
Wir brauchen keine impfpflicht ich glaube das es auf eigenverantwortlichkeit der Bürger besser funktioniert als mit Zwang und gute Aufklärung samt Nebenwirkungen
Der Kampf gegen Schwürkis/Grün wird trotzdem weitergehen !! Mit voller Kraft !!
FÜR Österreich !!! 🙂
Aussetzen heißt, dass diese Verfassungswidrigkeit jederzeit per Verordnung, also einem Federstrich des Gesundheitsministers, aktiviert werden kann.
Das passt für Kommunisten wie ihn, ist aber für freie Bürger inakzeptabel.
An ein definitives Aus für die Impfpflicht glaube ich erst wenn es soweit ist…mit Rauch wohl eher nicht. Bestenfalls wird sie zur Volksberuhigung bis Herbst ausgesetzt um dann mit Vorschlaghammer durchgeboxt zu werden…vielleicht sogar mit wesentlich höheren Strafen. Und bitte nicht vergessen, die Impfpflicht ist ganz sicher nicht auf Corona begrenzt! Da folgen sicher bald Grippe, Zecken, Krebs, Aids usw….natürlich vom allseits beliebten Hersteller Pfizer, auf MRNA-Basis, versteht sich wohl von selbst!
Was darf man von bezahlten Leuten, noch dazu aus bereits bekannten Kommissionen, erwarten? Vermutlich leider nur die weiteren Meldungen,die dieses Regime hören will.
Ich habe in den letzten Tagen einiges über den Herrn gelesen. Ein typischer Grüner eben, hängt sein Fähnchen immer in den Wind, je nachdem woher grad weht. Also nichts überraschendes und es ist nichts spektakuläres zu erwarten, eher ein weiter so. Es wird getrickst und mit der Wahrheit haben es die Grünen auch nicht so, z B. gegen Genmais/Soja aber für Genspritze. Das eine kommt wieder raus, das andere nie mehr.
Mal sehen ob mir jetzt der Kaffee schmeckt mit Sojamilch darin (nicht wirklich).
Er könnte mit einem Schlag zum sympathischsten Grünen GM werden!
@Rudolf, “K Ö N N T E”. ?????????