In der Hugogasse in Wien-Simmering  wurden die Mieten in den vergangenen Jahren mehrmals angehoben, wie der “Standard” berichtete. Ein Mieter klagt gegenüber der Zeitung, dass sein Mietzins seit 2021 um 14 Prozent gestiegen ist. Das entspricht einer Erhöhung von rund zwei Euro pro Quadratmeter. Begründet wird die Erhöhung mit der Wertsicherungsklausel im Mietvertrag.

Die KPÖ rechtfertigt die Mieterhöhungen damit, dass die Wohnungen nach 1945 gebaut wurden und daher nicht dem Mietrechtsgesetz unterliegen. Die Partei räumt jedoch ein, dass die Praxis im Widerspruch zu ihren politischen Forderungen steht Logisch, schließlich wettert die Partei stets gegen “Profite mit Miete”. Für die Onlinepetition “Mietenstopp jetzt!” werden aktuell Unterschriften gesammelt.

KPÖ rudert zurück

Dieser peinliche Widerspruch ist jetzt auch in der Parteizentrale angekommen. Schadensbegrenzung ist angesagt: Die Partei will die Mieterhöhungen ab 2021 für die sieben Wohnungen in der Hugogasse wieder zurücknehmen. Darüber hinaus soll ein “Mietenstopp” bis 2029 eingeführt werden.

So fordert die Partei auf ihrer SeiteScreenshot