FPÖ warnt: Erhöhte Grundversorgung nützt illegalen Migranten und Schleppern
Während den Menschen das Geld ausgeht, schmeißt es die Regierung illegalen Migranten nach, kritisiert FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer. Der Grund: die im Nationalrat beschlossene Erhöhung der Grundversorgung. Im Übrigen werde Österreichs dadurch für Migranten und Schlepper noch attraktiver.
Asylwerber im Erstaufnahmezentrum in TraiskirchenAPA/HELMUT FOHRINGER
Am Freitag wurde im Nationalrat eine sogenannte 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern beschlossen – gegen die Stimmen der FPÖ. Die Kostenerstattungssätze für die Grundversorgung wurden dabei um rund 20 Prozent erhöht. “Das versteht kein Mensch”, kritisiert FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.
Bereits 85.000 Fremde in Grundversorgung
Man lebe in Zeiten der massiven Teuerung, “in denen die Menschen nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, in denen sie sich das Tanken, das tägliche Leben und die Mieten nicht mehr leisten können”. Da sei “das absolut falsche Signal, die Grundversorgung für Menschen, die zumeist ungebeten zu uns kommen, um 20 Prozent zu erhöhen.”
Zurzeit seien 85.000 Fremde in der Grundversorgung. “Es werden angesichts der dramatischen illegalen Migration immer mehr. Das ist ein Fass ohne Boden”, unterstrich Amesbauer. Im Übrigen sollen man hier zwischen ukrainischen Kriegsvertriebenen und illegalen Einwanderern differenzieren. “Ich verstehe nicht, warum man das nicht tut. Die Ukrainer sind ja zurecht nicht im Asylsystem. Krieg ist kein Asylgrund, das muss auch mal klar gesagt werden. Asyl ist ein individuelles Recht, wo der Verfolgungsgrund des Einzelnen überprüft wird.“
Österreich als Zielland unattraktiver machen
Verheerend sei die Erhöhung aber auch im Kampf gegen die Schlepper. Um sie zu bekämpfen müsse man “Österreich als Zielland unattraktiver machen. Da gehören auch die Sozialleistungen und die Grundversorgung dazu und die Regierung erhöht sie auch noch.”
Amesbauer fordert von der Regierung: “Schmeißen Sie nicht das Geld mit vollen Händen beim Fenster hinaus. Eines ist auch klar: Bei allem Leid, das es geben mag, wir sind zuerst für die eigene Bevölkerung verantwortlich und die leidet derzeit massiv!”
Kommentare
Und für die Abdeckung des Minus von der OGK will man kein Geld in die Hand nehmen.
Gute Nacht Österreich !
👉 Bleiberecht und volle Grundversorgung für alle…
wenn das in Afrika, Arabien und Afghanistan bekannt wird, dann wird selbst 2015 verblassen.
Und dann wird höhnisch berichtet, dass sich die Fusion der Krankenkasse als nicht erfüllte Patientenmilliarde herausgestellt hat – mit einer Mehrleistung von 2 Mrd. gegenüber der Vorzeit. So der Generaldirektor der Gesundheitskassa im ORF-Interview. An wen wird die hauptsächlich gegangen sein?
Treffender kann man es nicht beschreiben!
Ich bin verwirrt: “Krieg ist kein Asylgrund”? Das Asylsystem wurde doch in der Nachkriegszeit gerade wegen der Kriegsflüchtlinge geschaffen. Jedenfalls keinesfalls für junge ungebildete Männer, die sich gegenleistungsfreie Vollversorgung in einem europäischen Land ihrer Wahl erhoffen.
Europa verwechselt Flucht und Migration, nein falsch der Mainstream und die obersten Richter verhindern das Massenimmigration unterbunden wird.
Gegen die geballte Macht des Mainstream und der Höchstgerichte läuft kein Politiker an, es wäre politischer Selbstmord.
Kurz wurde unter anderem aus genau diesem Grund weggeputscht, er trat verbal gegen illegale Migration an ( praktisch war er dabei mäßig erfolgreich)
Die Linken haben einen gewählten Volksvertreter und Hoffnungsträger abserviert. Ich persönlich habe resigniert, wir werden die Überfremdung bis zum Exzess zulassen und die Folgen werden katastrophal sein.
Nicht umsonst hat Putin versucht, über Weißrussland Europa mit Migranten zu fluten, er weiß das er damit Europa bekämpfen und von innen heraus zerstören kann.
Unruhen und Gewalt werden zunehmen, no go Gebiete in der einst vertrauten Heimat nehmen zu, viele Zuwanderer bringen ihren fanatischen Nationalstolz und ihre archaische Religion mit und wollen sie hier mehrheitsfähig etablieren.
Am Gardasee haben es die jungen Norafrikaner offen herausgebrüllt das sie sich als Eroberer sehen.
Die Gutmenschen handeln, meiner Meinung nach, aus einem Hass auf die eigene Kultur und Geschichte heraus, sie bemerken nicht das sie in ihrer eitlen Selbstgerechtigkeit nur nützliche Idioten sind.
Man wird sehen.
Alles richtig was sie schreiben. Ich wäre gerne 10 Jahre älter,dann hätte ich nur noch 2-3 Jahre Lebenserwartung. Aber man kann ja auch ” nachhelfen”.
Ich kann nur sagen, da sind richtige Nobelpreisträger am Werk, die Rechnungen anstellen, die uns Normaldenkern verschlossen bleiben!
Wen man nur mal die jetzigen Gesetze konsequent umsetzen würde wären schon mal ein Großteil erledigt !! Soll die Typen ins Brüssel herumschreien wie sie wollen !! Aber dazu bräuchten man halt ein paar Eier in der Hose und nicht einem braunen Hals vom Arsc.. kriechen das man schon das Licht im Tunnel sieht..
p.s. Ich entschuldige mich im Voraus für die Ausdruck weiße
Dafür müssen wir Österreicher halt den Gürtel enger schnallen…
Diese Giesskannenpolitik mit unserem Steuergeld ist unverzeihlich und verantwortungslos!! Hier werden vielfach Menschen durchgefüttert die noch nie etws beigetragen haben und auch nichts beitragen wollen!!! Abgesehen von der Anziehungskraft!!!
In 10 Jahren wird man 🇦🇹 nicht mehr wiedererkennen.
Und man wird sich dann fragen, warum und wie konnte es so weit kommen?
Hat denn niemand gesehen, was sich an unseren Grenzen abspielt und warum hat niemand Widerstand geleistet?
Immer dieses “in x Jahren wird Ö ganz anders durch die Zuwanderung sein”
Ein Blick in verschiedenste Bezirke diverser größerer Städte verdeutlicht heute schon, wie sehr sich Ö verändert hat. Jemand, der 1950 in Favoriten geboren ist, 1965 nach Chile auswandert und dort in einem Kloster lebt und heute wieder zurückkehrt, glaubt in der falschen Stadt zu sein.
Und hätte man die Menschen 1965 mit einer Volksbefragung befragt, ob diese Zukunft gewollt ist, sie hätten sich dagegen entschieden. Würde man die Ö heute befragen, ob eine projezierte Zukunft mit mohammedanischen Wiener Bürgermeister, einer Islampartei mit +20% im Nationalrat und Schariagesetzen im Zivilrecht im Jahre 2050, während unsere Frauen aus Selbstschutz nur noch verhüllt auf die Straße gehen und öst. Männer wissen, wann sie jeden Blickkontakt zu vermeiden haben, wir würden gegen solch eine Zukunft stimmen!