Es sei “klar, dass die digitale Kompetenz in Österreich auch beim ORF liegen muss”, doch “auch der ORF wird kompromissbereit sein müssen”, sagt sie in einem Interview mit dem “Kurier”. “Es muss in allen Fragen eine Einigung mit den Privaten geben.”

Der Schutz von Medien und Journalisten sei ihr “ein großes Anliegen”, so Schwarz: “Wenn Reporter bei Demos attackiert, Journalistinnen sexistisch angegriffen werden, vor Redaktionen demonstriert wird, ist das scharf zu verurteilen. Das Innenministerium ist gefragt, Schutzmaßnahmen auszuarbeiten.” Auch der Hass im Netz habe unglaubliche Ausmaße erreicht: “Das Gesetz dagegen war ein wichtiger erster Schritt. Aber viele Täter weichen auf Mails aus und attackieren vor allem Frauen ganz massiv und sexualisiert. Das beunruhigt mich sehr. Ich werde dafür eintreten, dass auch diese Kommunikation, die eben nicht auf öffentlichem sondern auf direktem Weg stattfindet, möglicherweise strafbar wird.”

Ob Altkanzler Sebastian Kurz in die Politik zurückkehre, sei seine persönliche Entscheidung, sagt Schwarz in dem Interview: “Ich wünsche mir, dass rasch aufgeklärt wird und habe keine Zweifel, dass seine Aussagen richtig sind.”

Der ÖVP-Bundesparteivorstand hat am Mittwoch – nach den jüngsten personellen Veränderungen – drei neue Bereichssprecher gekürt. Der niederösterreichische Abgeordnete Christian Stocker ist der neue Sprecher für Inneres und Sicherheit, anstelle des nunmehrigen Wiener ÖVP-Chefs und Stadtrats Karl Mahrer.

Die frühere ORF Burgenland-Programmchefin Gaby Schwarz, die zu Jahreswechsel als stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin ausscheidet, übernimmt von Axel Melchior die Funktion der ÖVP-Mediensprecherin – und behält den bisher schon betreuten Bereich Gesundheit. Um die Jugend kümmert sich auf Parlamentsebene nunmehr die Salzburgerin Carina Reiter – nachdem Claudia Plakolm die Jugendagenden jetzt als Staatssekretärin auf Regierungsebene vertritt. (APA)