Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten muss nach den Europawahlen im Juni neu besetzt werden. Ernannt wird in der Regel ein Kandidat jener europäischen Parteienfamilie, die bei der EU-Wahl am besten abschneidet.

Von der Leyen sei am Montag einstimmig vom CDU-Vorstand nominiert worden, hieß es laut dpa aus dem Parteigremium. In Umfragen liegt die Europäische Volkspartei (EVP), der auch die CDU sowie die ÖVP angehören, bisher klar vorn. Die Chancen sind deswegen groß, dass von der Leyen Präsidentin bleiben kann.

Die bisherige Amtszeit von der Leyens wurde vor allem von der Corona-Krise und dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt. In der Pandemie organisierte die EU-Kommission unter anderem die gemeinsame Impfstoffbeschaffung und erarbeitete ein riesiges Wiederaufbauprogramm für die Wirtschaft.

Kurswechsel bei "Green Deal" gefordert

Angelika Winzig, ÖVP-Delegationsleiterin im Europaparlament, schrieb dazu in einer Aussendung, ihre EVP-Parteikollegin von der Leyen habe in ihrer ersten Amtszeit “durchaus Führungsstärke bewiesen, vor allem auch nach außen”. Bezüglich des “Green Deal” forderte Winzig indes einen Kurswechsel: Dieser “ging bis jetzt leider Großteils auf Kosten der Wirtschaft und Landwirtschaft, und dadurch auch unserer Wettbewerbsfähigkeit”.