Geheim-Dokument deckt auf: Das Staatsversagen bei der Asyl-Welle 2015
Ein Asyl-Sturm zieht über Europa. Die Bilder aus Lampedusa, aus El Hierro und vom Balkan erinnern an 2015. Jenes Schicksalsjahr, das Europa für immer veränderte. Die große Flüchtlingskrise vor acht Jahren steht vor allem für ein unfassbares Staatsversagen.
„Konzept für umfassende Grenzkontrolle“. So heißt ein Papier an das Innenministerium aus dem Jahr 2015. Der Inhalt ist und war brisant: Flächendeckende Grenzkontrollen waren faktisch nicht umsetzbar, analysierte die Unterzeichner – der damalige Landespolizeidirektor Hans-Peter Doskozil (SPÖ). Die Zustände, die er darin beschrieb, wurden der Bevölkerung vorenthalten. Bis jetzt …
Die Geschichte einer Kapitulation
Die Seite „Fass Ohne Boden“ veröffentlicht das Schreiben, das auch acht Jahre danach noch immer sprachlos macht, das nichts von seiner Bedeutung verloren hat.
„Faktisch auf Grund des Migrationsdruckes, dass Flüchtlinge jedenfalls die österreichisch-ungarische Grenze überschreiten wollen, ist die Zurückweisung unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit nicht durchsetzbar, und rechtlich im Wissen, dass es sich bei den Betroffen durchwegs um Flüchtlinge handelt, höchst bedenklich“, hieß es dort etwa. Eine Kapitulation. Österreichs Grenze konnte, so das Dokument, nicht einmal vom Bundesheer gesichert werden. Wörtlich: „Abhaltung (grüne Grenze): Knapp 400 Kilometer grüne Grenze können auch mit massivem Bundesheereinsatz (im Sinne der Verhältnismäßigkeit) nicht ausreichend gesichert werden.“
Was der Bevölkerung verschwiegen wurde
Also verständigte sich die Regierung um Bundeskanzler Werner Feymann (SPÖ) und seinen damaligen Vize Reinhold Mitterlehner (ÖVP) darauf, der Bevölkerung das Ausmaß der Asyl-Flut zu verheimlichen: „Prognosen über mögliche Entwicklungen bei den Asylantragszahlen werden bewusst nicht gemacht.“
FoB zitiert aus dem „Konzept“ auch die genauen Zahlen zu Beginn der Flüchtlingskrise. „Seit Einführung der Grenzkontrolle am 16.09.2015 bis 01.10.2015 haben insgesamt 99.104 uaF („Flüchtlinge“) die Grenze von Ungarn nach Österreich passiert (der Großteil via Nickelsdorf).“ Binnen vier Wochen „haben ca. 178.000 Flüchtlinge die Grenze in Nickelsdorf, von Ungarn kommend, überquert.“
Besonders brisant: Während die Österreicher auf den Banhhöfen Kriegsflüchtlinge, Frauen und Kinder erwarteten, wusste die Regierung, wer wirklich im Anmarsch war: „Es handelt sich dabei nicht nur um syrische Kriegsflüchtlinge, sondern um Flüchtlinge unterschiedlicher (teilweise verfeindeter) Ethnien, Herkunft und Einreisemotivation.“ So heißt es im Bericht auch: „Die oa. geschilderten Szenarien wurden bislang geduldet, um größere Ausschreitungen und den unmittelbaren (aussichtslosen) Einsatz unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt zu verhindern (Beispiel Ungarn: Wasserwerfer und andere Einsatzmittel erwiesen sich als zwecklos, Änderung der Reiseroute mit den bekannten Auswirkungen!).“
Kommentare
STAATSFEINDE!
Das war tatsächlich ein Staatsversagen. Man hätte sie alle dem Orban lassen sollen, der sie damals unregistriert in den EU Raum gelassen hat.
An dem Staatsversagen bzw. Dem Hochverrat, war gar nix Geheim, für jeden offensichtlich.
Man durfte es aber bis heute nicht so benennen ohne in das rechtsextreme Nadsie Ecke gestellt zu werden. Und daran hat sich bis heute nicht viel geändert bei den linken Plüschtierwerfern.
Das sind keine humanitären Asis, nein das sind Invasoren, die unseren ganzen Kontinent erobern tuen, dank dieser Eu.
Schon aufgefallen, das diese sogenannte Masseneinwanderung wie ein Heer unser Land übernimmt? Wo ist der Aufschrei von unseren Leuten – ist es Denen wirklich wurscht wenn wir zur Minderheit werden?
Während “Corona” war es aber “verhältnismäßig”, aufrichtige Tiroler in ihren Tälern mit schwerst bewaffnetem Bundesheer in ihren Tälern einzusperren.
Kann mir lebhaft vorstellen was für Memos und Notizen derzeit bei den HighPerformern Nehammer und Karner kursieren. Da werden uns nach 120000 illegalen, die zum Großteil mit den schlechtesten Absichten einsickern ( man sehe sich die Demos derzeit an) knapp 60000 dieses Jahr als Erfolg verkauft. Diese verlogene Clique muss abgewählt werden.
“Verhältnismäßigkeit” – das Zauberwort, wenn es darum geht, illegale Migranten nicht abzuwehren!
Sag ich schon lange, der Staat hat längst kapituliert. Sicherheit, Freiheit etc. wurden in diesem Land schon vor Jahren beerdigt. Denen dies geschuldet ist, gebührt seit Jahren gesiebte Luft……………. dennoch laufen die Clowns noch frei herum, obgleich die auf sämtlichen Ebenen eindrucksvoll versagten. Einzig gegen uns Bürger, da liefen die noch zur Höchstform auf. Ich erinnere nur an “Bezirkskontrollen im Inland” während Corona etc. und sonstige Schikanen.
Schleicht‘s eich olle mitanaund. Österreich braucht ehrliche Politik !
“Flächendeckende Grenzkontrollen waren faktisch nicht umsetzbar, ”
Wie weit man die Verhältnismäßigkeit verschieben kann, wenn der politische Wille vorhanden ist, haben die verfassungswidrigen Corona Zwangsmaßnahmen gezeigt .
DANKE liebe schwarz/grüne Regierung!
Auch darum: X FPÖ 💙🇦🇹💙
Ich bin Stolz im heutigen Zeitalter zu leben. Dem Zeitalter der Humanität des Westens. Nach Jahrhunderten der Ausbeutung, des Hasses, der Unterdrückung und der Versklavung der Völker Afrikas und des nahen Ostens. Ist nun endlich die Humanität und nächsten Liebe, in die Herzen der Herrschenden und beherrschten Europas eingekehrt. Endlich wurde erkannt das alle Menschen gleich sind. Es gibt keine Unterschiede. Wir alle sind gleich und jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Wohlstand und Demokratie in Europa. Europa wird zum Ort der vielen Völker und der Diversität. Eine neue Weltordnung entsteht und wir dürfen Teil davon sein. Geschichte wird geschrieben. Unser ganzes Leben verändert sich, sowie auch unsere Kultur, unsere Sprache unsere Gesellschaft. Die Welt wird endlich in Frieden vereint und Europa ist der Anfang.
Bald gibt es keine Grenzen mehr und auch nur noch eine Regierung. Eine Weltregierung. Die Erde wird sich in Frieden vereinen. Wir Menschen erschaffen das Paradies auf Erden. Wir tuen es Gott gleich. Wir sind Zeitzeugen des größten Kapitels der Menschheitsgeschichte. WIR ALLE SIND GLEICH.
Was für ein ausgewachsener Schwachsinn! Wenn es Ihnen hier so schlecht gefällt dann ziehen Sie in Ihr geliebtes Land, weil Österreich Hasser brauchen wir hier nicht!
Dekadenz bis zum Anschlag, gepaart mit geistiger Obdachlosigkeit.
Mehr gibt es zu diesem gehäuften Müll ned zu kommentieren, @ Zeit………
Persönliche Haftung der Politiker für das grenzenlose Versagen!!!
Pfändung der Politiker Pension auf das mindest ASVG Pensionsniveau!!!
Unter dem “Aspekt der Verhältnismäßigkeit” hat der Staat kapituliert, Teddybären statt Wasserwerfer auf die Invasoren geworfen.
Derselbe Staat, der Demonstranten gegen aberwitzige Corona-Maßnahmen einkesseln ließ, als einziger Staat der westlichen Hemisphäre Impfpflicht einführte, als Rechtsradikale diskreditierte und Millionen Bürger zuhause EINGESPERRT hat
Wir werden uns von SPÖ und ÖVP nicht weiter belügen lassen.
Grüne nicht vergessen
“Geheim” war das nie: die Regierung hätte das gerne gehabt, aber viele hunderttausend “Flüchtlinge” ließen sich halt vor der Bevölkerung nicht verstecken! Dass nichts und niemand kontrolliert wurde, war ja ganz offensichtlich. Aller Welt wurde vorgeführt, wie einfach man illegal nach Österreich herein kommen kann – und das hat sich bis heute nicht geändert! Das ist auch nicht geheim.
Wann werden die verantwortlichen Personen endlich vor ein ordentliches Gericht gestellt und wegen Hochverrat angeklagt ?
Zu Allererst Volksverräter Merkel mit der unkontrollierten anhaltenden Zuwanderung, denn den Migrationspakt hat auch sie in ihrem UN Vorsitz verfasst. Danach die komplette CDU mit Merz an erster Stelle, der Volksverhetzung gegen AfD betreibt und Ende Neuauflage der NS Zeit!
Es sieht alles danach aus, als ob wir selber für Gerechtigkeit sorgen werden müssen…
Bin schon vorbereitet!
Warum werden derart wichtige Informationen vor den Wählern geheim gehalten?
Wählermanipulation?
In einem Jahr ist alles wieder vergessen. JETZT müssten Wahlen sein, da täte sich was.
Sollte es wieder eine Koalition von ÖVP und SPÖ geben, dann wissen wir was wir erwarten können. Deshalb braucht es die FPÖ in der nächsten Regierung.
Es hätte funktioniert.
Waffeneinsatz wo notwendig und zurückschicken nach Aufgreifen.
Ist jetzt kein Drama.
Unterstützung hätte aus anderen EU Ländern zum Schutz der Aussengrenze kommen können.
Es kann doch nicht sein,das solche Landesverräter nicht belangt werden,und noch dazu eine üppige Volkspension sich einverleiben,verhaftet sie wegen Hochverrat und sperrt sie weg!
In Skandinavien entsteht derzeit eine Abschiebeallianz, warum sind wir nicht dabei?
Wasserwerfer und andere Einsatzmittel, wahrscheinlich Teddybären,also ich denke,dass ein Maschinengewehr schon eine andere Wirkung zeigt als ein Wasserwerfer,oder täusche ich mich?
Schmerzt es diese Leute sehr, die Zahlen so zu schönen und die Bevölkerung zu betrügen?
In dem Zeitraum 2015 sind rund 2 Millionen unkontrolliert eingelassen worden, die meisten davon über Nickelsdorf und Spielfeld. Von denen bleiben rund 300.000 in Österreich – was die Zahl der gezählten Moslems schlagartig von 900.000 auf 1,2 Millionen schnellen ließ – etwa 200.000 zogen nach Schweden weiter (die Schweden sind sorgfältiger beim Zählen), der Rest ließ sich im deutschen Teddybärchen-Paradies nieder.
Wann werden die damals verantwortlichen endlich zur Verantwortung gezogen? Damaliger BK, der Verfasser dieser Schrift, die damalige InnenMin und der damalige VerteidigungsMin? Es wäre jetzt höchste Zeit dies zu tun, und sicherzustellen, dass diese nie wieder eine politische Funktion FÜR Österreich und die Österreicher ausüben, da sie darin ja 100 % versagt haben. Es gilt die Unschuldsvermutung. Justiz aufwachen und tun, jetzt!
2015 war Pure Dumheit. Die EU wird nicht gescheiter werden.Alles Versager. Habe sicher nicht zu schnell geschrieben.
Alles geplant, aber Österreich wählt weiterhin diese Bagage.
Das war kein Staatsversagen, sondern Absicht bzw. die Umsetzung einer von der EU beschlossenen und diktierten Agenda. Wenn sich etwas ändern soll: ÖXIT!!!
RICHTIG !!!
Korrekt. !!!
wenn ich etwas absichtlich mache dann kann das nicht staatsversagen lauten jeder normallllllle weis das
Dass die Frau Mikl Leitner als damalige Innenministerin in ihrer Ministerverantwortung verantwortlich für die innere Sicherheit versagt haben soll, ist verwunderlich.
Diese verdammte Bagage, lässt sich von der österreichischen, arbeitenden Bevölkerung dafür bezahlen, dass sie lügen, betrügen und den Steuertopf leeren. DAS nenne ich Volksverrat, an den Pranger mit diesen Verrätern.
Es ist heute nichts anders als gestern. Die Bevölkerung wird von vorne bis hinten belogen und betrogen. Die Verantwortlichen haben aber dazugelernt und bedienen sich heute der Medien um die Bevölkerung ruhig zu halten.
Nur mich wundert es noch immer das fast die Mehrheit (siehe BP Wahl) sich verxxxxxxen lässt?
sollten teil einer sonderkommission sein.
nur soviel: mitterlehner hat sich besonders hervorgetan, den SMARTMETER überall mit zwang durchzusetzen.
wer weiss, wofür der dient, weiss, wie m. einzuschätzen ist!!
vom taxler redma erst gar nicht, kommt eh nicht durch die zensur, was über den zu vermelden ist.
Innerhalb der nächsten Generation ist ganz Europa muslimisch dominiert. Wirtschaftlich und kulturell aof dem Niveau von Nordafrika und Westasien. Die kleine Minderheit der Alteuropäer hackelt noch als aussterbende Sklaven .
Dann sind die Europäer wenigstens wieder gute Kumpels von Putin, der ist ja auf der Seite der Afrikaner, Iraner und Palästinenser 😉
…und ist bis heute so geblieben, wurde zusätzlich durch den so genannten “Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration” der am 10. und 11. Dezember 2018 in Marokko von
den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen (UNO) unterzeichnet wurde geregelt. Die Invasion kann nicht gestoppt werden, selbst
die Weltmacht USA hat zur zeit die größte Invasion an der Südgrenze.
Wir sollten aber nicht vergessen dass diese Entwicklung auf die Merkel CDU zurück reflektiert, über die unselige Entscheidung die Grenzen ohne Kontrolle zu öffnen, eine Entscheidung von der sich der jetzige Vorsitzende der CDU Herr Merz, NIE distanziert hat. Noch nicht mal die Übergriffe in Köln in der Sylvesternacht 15/16 konnten aufgearbeitet werden.
Es wird der Tag kommen, da werden die von uns bezahlten Politiker Rede und Antwort stehen müssen über die politischen Agenden und Vorgaben, die in den letzten 20-30 Jahren Grundlage ihrer Entscheidungen waren. Sie werden Rechenschaft ablegen müssen, warum sie die eigene Bevölkerung absichtlich leiden (haben) lassen. Und sie müssen angeklagt werden für die Morde, Vergewaltigungen, Verletzungen, Betrügereien und Überfälle, die von Leuten begangen wurden und werden, die nicht hierher gehören und schmarotzend von unserer täglichen Arbeit leben dürfen. Es muss Tribunale und Konsequenzen geben. Wir lassen uns nämlich nicht verarschen!
… wir nicht, aber leider die Meisten.
Die ÖVP war also an vorderster Stelle beim Staatsversagen und der anschließenden Asylkrise dabei. Man hat es schlicht in Kauf genommen, dass Kriminelle und Terroristen ins Land mitkommen, die vermutlich in ihrem Herkunftsländern bereits verurteilt oder gesucht wurden. Und hat sie auf die ungeschützte österreichische Bevölkerung losgelassen, die seitdem die Folgen jeden Tag zu spüren bekommt. Die verantwortlichen Politiker müssten wegen Staatsverrats und Gemeingefährdung belangt werden. Aber in unserer Demokratie gibt es für Politiker nach Verfassungs- und Rechtsbruch keine Konsequenzen. Während jeder normale Bürger wegen jeder Bagatelle vom Staat unnachgiebig verfolgt wird. Alle Verantwortlichen sind heute noch in politischen Ämtern und bekommen unser Steuergeld als Belohnung für ihre Inkompetenz.
Das war so geplant….nichts geschieht einfach so…eure Politiker sind für Hochverrat in den Knast zu bringen. .früher waren es die Todesstrafe
Wieso Staatsversagen? Sie folgen genau der bösartigen Agenda, die ihnen diktiert wird. Man möge an Schach denken – der König macht nicht das Spiel, er ist auch nur eine Schei* Schachfigur, die rumgeschoben wird…
Die Österreicher wurden aus Ignoranz, Dummheit, oder doch Berechnung für die Agenda der EUdssr zur Schlachtbank geführt. Jene, die es verhindern hätten können, Gaddafi und Haider, tot. Zufall, oder doch ein voraussehbarer Verlauf? Na hoffentlich erwachen die Schlafschafe zumindest jetzt. Zumindest unseren Kindern, die hier nicht mehr so behütet aufwachsen können, wie Kinder der 70er, 80er und 90er, wären wir es schuldig. Das Klima lässt sich nicht von Österreich bekämpfen, die importierte Gewalt schon.
Ja-mit diesen 2 Totalversagern begann die große Asyl-Verarsche. Der eine meinte immer nur-es sei so schwierig, während der Andere etwas von “Türln mit Seitenteilen” laberte. Sie hatten nicht einmal den Mut, das Wort Zaun auszusprechen-sonst wäre Muddi Merkel vielleicht grantig geworden. Die Ernte dieser eierlosen Politik dürfen wir heute genießen. Heute ist es etwas anders-nur mehr 1 Partei will diesem Zustrom entgegenwirken und 4 Parteien versuchen, dies zu verhindern. Jämmerlich ! Und traurig zugleich. Zeit zum Aufwachen ! xFPÖ.
Nicht zu vergessen, der grüne BP steckt ebenfalls unter Refugees Welcome-Decke. Deswegen will er Kickl verhindern. Die FPÖ wird 50% + X brauchen, gegen diese Politgauner.
Das römische Reich ging auch wegen der Massenmigration unter! Leider weiß ich auch nicht, wohin wir flüchten könnten.
Wie wärs mit verteidigen?
Was verteidigen? Die Scheixxe die diese A.wixer veranstaltet haben können diese selbst im Ring austragen. Mit Sicherheit verteidige ich kein Land das sich selbst aufgegeben hat und keinen Teddybären- oder Du, Du, Du-Wattebauschwerfer.
Sollen doch die sich dem Kalifat unterwerfen und der Scharia ergeben.
… Dieses Bild der Lügen Politik sagt mehr als tausend Worte! Duese Parteien, Grüne und Neos haben Österreich islamisiert, obwohl man sicher hätte die meisten dieser mittelalterlichen Mohammeds hätte abweisen können! Wir haben ein Militär, wir hatten Polizei, Bundespolizei! Die ewigen Sozi, Grünen Schwarzwähler sind verantwortlich für diese Katastrophe! an Massen von mohamedanischen Sozialgeld Betrügern! Nichts Anderes sind sie!
Untersuchungsausschuss, verurteilung der involvierten Politiker, verbot aller pro migrations Parteien. Ausbürgerung, Rückführung und finanzielle Entschädigung durch die EU. Das wäre das Minimum. Niemals SPÖ, Niemals Grüne. Und die ÖVP, mir fehlen die Worte.
Wo bleiben eigentlich die Staatsanwälte der Zadic- Justiz die ja jetzt endlich arbeiten können seid das JM von einem Flüchtlingskind untersteht?
Der Zustand dieses Ministeriums hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Alma geh endlich nach Hause. Der Krieg isr schon lange vorbei.
Was wollen sie von einer Justizministerin mit bosnisch-islamischen Hintergrund erwarten? Auch der Verfassungsschutz-Chef hat übrigens muslimischen Hintergrund….noch weitere Fragen?
Diese Politiker und ihre Parteien haben Österreich und seine fleißigen Einheimischen seit dem nur mehr verkauft und ruiniert, sei es im Glauben an billige Arbeitskräfte oder neue Wähler zum Machterhalt, widerlich
Wo ÖVP drauf steht ist durch Lobbyismus geprägte Politik drin. Die Hure der Reichen eben.
Ich wünschte sie wären so ehrlich und würden das auch endlich auf ihre Wahlplakate schreiben.
… diese unfähigen Politiker! Schließt doch endlich die Grenzen! Asylstopp jetzt! Ihr zerstört Österreich! Merkt ihr das nicht?
Erneut werden vom Exxpress Kommentare versteckt!
Was ist da los in der Redaktion? Habt ihr etwa linksversifften Abschaum beschäftigt?
Ja heute schon und wie.
@Die Zensurgei….. / Gratulation, wie haben Sie so eine “ketzerische” Aussage beim Zensor durchgebracht, mir wird nicht einmal die harmlose Feststellung, ohne mich dabei zu beschweren, dass ich nicht mehr berücksichtigt werde, zugebilligt. Dabei erfolgen keinerlei geschäftsschädigende Aussagen, im Gegenteil, es wird dezitiert bestätigt, dass das Lesen von “exxpress” aufgrund seiner Aktualität fast Pflicht wäre und wie man sieht, auch von mir selbst befolgt wird. Ich betreibe auch keinerlei Spekulation über die Gründe, einen kleinen Seitenhieb kann ich mir allerdings nicht verkneifen : Vermutlich wird der ” Selberdenken- Gedanken ” bei mir schon an der Feststellung der geometrischen Form der Erde scheitern.
Es hat sich seit 2015 nichts geändert, im Gegenteil, es ist schlimmer geworden. Selbst als der Regierung immer bewußter (?) wurde, wer da aller, in welcher Größenordnung, daherkommt, hat niemand im Entferntesten daran gedacht, gegen diese Invasionen vorzugehen, diesen mit rigoroseren Maßnahmen entgegenzusteuern! Man hat sich bequem zurückgelehnt und gemeint, das müsse Brüssel lösen. Die NGOs haben das große Wort geführt und gemeint, dass die Unterbringung in Zelten menschenunwürdig sei. Diese Welle wurde für viele ein sehr lukratives Geschäft hier in Österreich! Nun ja, Brüssel, das überall die Finger drinnen hat, sich sonst sehr stark in innerstaatliche Belange einbringt, hat zwar groß dahergeredet, Meetings abgehalten, quasi „herumgedoktert“ wie immer, aber getan hat man gar nichts. Die Welle ist etwas abgeebbt, das Vertuschen wurde zur Perfektion gebracht, man konnte wieder zur Tagesordnung übergehen, zum Nichtstun. Über Verbote und Schikanen gegen die Bevölkerung nachdenken, diese auch in die Wege leiten. Nicht zu vergessen ist, den damaligen IM haben auch die Schwarzen gestellt, nämlich die heutige LH-Frau von NÖ, Frau J. ML. Diese war vollkommen überfordert und komplett konzeptlos, wie die ganze Regierung selbst. AlIe Österr. Regierungen, aller Colours, außer der FPÖ, haben Österreich verraten und verkauft, Brüssel hat das im großen Stil getan und tut es noch immer. Die EU gehört zerschlagen!
Schlussfolgerung: Ungültig gegen ROT,BLACK, GRÜN wählen. Nur 💙 kann uns von diesen Versagern befreien.
Gültig GEGEN soll es heißen 💙😉
Aha, wenn also Maßnahmen (z.B. Einsatz von Gewalt) gegen jene, die unsere Grenzen stürmen, nicht „verhältnismäßig“ sind, dann wird einfach zugelassen, dass wir überrannt werden. Super Einstellung! Danke!
In einer funktionierenden Demokratie müssten Faymann und Mitterlehner noch heute Rede und Antwort stehen warum die Bevölkerung damals belogen wurde?
Die haben ihre Schäfchen im Trockenen und pfeiffen auf die österreichischen Bürger. Leider kann man in Ö einen Politiker nicht für seine Entscheidung verantwortlich machen.
Steuerbetrug kann auch nicht komplett verhindert werden. Hört deswegen das Finanzamt auf Steuern einzutreiben? Und was würde das für die Moral der Steuerzahler bedeuten wenn das Finanzamt keinen Druck mehr machen würde?
Genauso verhält sich das mit der Masseninvasion.
Immer brav umsetzen was von der EU befohlen wird.
Freundschaft, Wahltag wird Zahltag!
Es war der größte Fehler der Nachkriegszeit, den “Eisernen Vorhang” abzureissen.
Dass Mikl-Leitner als Innenministerin für das völlige Grenzversagen hauptverantwortlich war, hat man geflissentlich vergessen zu erwähnen.
Wo sind meine Kommentare ?
So sieht linker “Anstand” aus.
Lügen und dann mit dem Finger auf die bösen “Rechtsextremen” zeigen.
Auch diese haben System!
Das ungarische Volk und sein Anführer wurden und werden immer noch im Chor von westeuropäischen Führern und linksliberalen Mitgliedern des Europäischen Parlaments beschimpft.
Es ist an der Zeit, sich bei den Ungarn zu entschuldigen!
Schon dieses Papier war ideologisch motiviert, denn im Kriegsfall müsste die Grenze auch gesichert und kontrolliert werden können. In DE wird auch stringent behauptet, man könne es nicht und die AfD hat eine einfache Antwort darauf : man muss es nicht nur können – können kann es fast jede Nation dieser Welt – man muss es auch wollen !
Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ergibt sich aus unserem Grundgesetz, welches zum unbedingten Schutz der Staatsgrenze mahnt und dies steht in keiner europäischen Nation anders in ihrer Verfassung.
Mittels Polizei und Bundesheer lässt sich jede Grenze in Europa schützen. Das ist das mindeste was nationale Sicherheitsorgane leisten können müssen und in Europa auch leisten können.
Ergo war dieses “Versagen” kein Versagen, sondern pure Absicht !
Es war pure Absicht !!! … und diese Absicht wird von allen nachfolgenden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Masseninvasion unterstrichen !
Ist doch alles von US Hand bestellt und aus dem besetzten Berlin via Brüssel umgesetzt. Europäische Integration könnte genauso gut Zerstörung der Nationalstaaten bezeichnet werden. Deutschland raus aus der EU.
….also mir fehlt in der Betroffenen-Liste der Verantwortlichen die damals amtierende Innen-Ministerin der Rep. Österreich !!?! Oder irre ich mich da…?
Bis 17.Mai 2016 (Regierung Faymann II ) war doch diese Frau IM…., wie heißt sie nur…????
P.S.: bitte nicht löschen – entspricht der Wahrheit ! Danke .
Für jede verübte Straftat der Fachkräfte gehören diese Volkszertreter vor Gericht gestellt. Nur wird ihnen nichts passieren, da die Gerichte dieses Versagen decken. Wahltag ist Zahltag. Nicht vergessen, stets erinnern.
unglaublich was für schwachmaten
X FPÖ und dann schnellstens raus aus dieser EU und zurück zum EWR.
Nicht nur aus Ungarn ,auch aus Slowenien kamen Massen……Invasion 🤐😡
Wenn man die Grenzen nicht schützen WILL, muss man ander Wege finden um diesen Zuzug zu verringern! Ganz sicher gibt es dann keine Wunderwelt “soziale Hängematte”!
1. Solange keine Papieree da sind gibt werden die Ankommenden in dafür eingerichteten Bereichen festgehalten, ohne Freigang! Entweder Papiere oder sie gehen freiwillig.
2. Sozialleistungen und nicht mehr. Wunderland soziale Hängematte ist nicht!
3. Schnelle Abklärung des Bleibe- oder Asylstatus und im Fall eines positiven Bescheides Eingliederung in die Arbeitswelt mit verpflichtende Erernen der dt. Sprache. Gibt genug Tätigkeiten für Ungelernte. Wer nicht will, “back to the roots”! Wer sich einfügt darf bleiben.
Rechtsbrecher darf man nicht wählen.
Nennt man so etwas nicht Hochverrat? Wobei – irgendetwas zu tun, was eine Nicht-Gewählte EU Bonzin vorgibt, sowieso schon Verrat ist. Und genau das passiert: Unsere Bonzen machen, was die Bonzen in Brüssel anschaffen und die schaffen an, alles gegen das Volk zu tun, was geht und vor allem deren Wohlstand zu zerstören wie und wo geht – ich stimme mit Herbst überein: die wissen, was sie tun und tun es mit Absicht. Aber leider sind immer noch zu viele Österreicher naiv und können sich nicht vorstellen, welches Interesse die Politik haben könnte, ihr kleines Leben zu erschweren… Und die Medien (einige ausgenommen) sind die Treiber der Naivität.
Tja, wer ist denn seit damals in Ungarn Ministerpräsident ? Der hier so vereehrte Viktor Orban. Soviel zum Selberdenken.
Nennen wir das Kind mal beim Namen: wir lassen unaufhörlich Nazis ins Land! Die zuerst die Juden und dann die Christen ausradieren wollen!
es braucht gar keinen ÖXIT, nein, es braucht Politiker die FÜR das Land agieren, und nicht so wie derzeit DAGEGEN!! Unwidersprochen jeden Schmarrn aus Brüssel 1:1 akzeptieren und in sehr vielen Fällen damit dem Land und vor allem den Menschen schaden, lässt an der zukünftigen Wählbarkeit zweifeln! Sich einfach bei völligen Schwachsinnigkeiten, die Brüssel derzeit in rauen Mengen auf die Länder loslässt, weigern, diese umzusetzen! Dann sollen sie uns klagen, bis es ein Urteil gibt dauert es, dann berufen und schon sind Jahre vergangen! So wie derzeit, eine Schleimspur nach Brüssel zu ziehen, haben die Bürger – das ist der Souverän – ordentlich satt!!
Es wäre so einfach, wenn unsere Politik es nur täte: kein Geld mehr an Immigranten, nur noch Essen, ein Feldbett und gemeinnützige Arbeit. Immigranten handeln nämlich betriebswirtschaftlich, d.h. wenn es Gewinn verspricht tun sie etwas, sonst nicht. Gibt es genau so viel, wie sie zum Leben brauchen, und müssen sie dafür auch noch arbeiten, lohnt es sich nicht mehr. Dann gehen sie dort hin, wo sie die gewünschte leistungslose Vollversorgung bekommen. In’s Land, in dem Milch und Honig fliessen.
Und siehe da, wer war dafür verantwortlich? Es waren die Roten und die Schwarzen.
Und wo soll man das anzeigen ? Bei der Depandance der Löwelstraße, der WKSTA in der Dampfschiffstraße 4 ? Da kann man gleich die Anzeige im Bürgermeisterbüro abgeben bzw in den dortigen Mülleimer schmeißen.
Die Leute haben Kurz vertraut dass er was unternimmt. Das Resultat war dass er beim ersten Lüftlein die FPÖ abgesägt hat. Nehammer hat schon gesagt dass er keine Koalition mit der FPÖ macht, er liebäugelt mit dem schwachsinnigen Babler. Wir müssen diesmal alle FPÖ wählen.
Das ist vorsätzlicher, systematischer Rechtsbruch im ganz großen Stil!
Jeder der nächstes Jahr nicht die FPÖ wählt soll sich bitte nie wieder heuchlerisch über diese Zustände aufregen. Schönes Wochenende!
Ungeheuerlich was in unserer Regierung abgeht. Mit diesem Wissen das alles so weiterführen ist der noch größere Irrsinn.
Diese Regierung hat keine Berechtigung mehr, die müssen raus.
Es fehlen einem die Worte zu dieser Situation in der wir uns befinden. Was hilft uns dabei heraus zu kommen?
Drücken wir es deutlich aus. Das war systematischer, koordinierter Amtsmissbrauch und Amtsmissbrauch ist ein Verbrechen und in diesem Fall wohl mit 10 Jahren Haftstrafe bedroht. Und das Schlimmste daran ist, dass die Herrschaften auch tausende Polizisten und Soldaten koordiniert und verabredet zum Amtsmissbrauch genötigt haben….
Und die Herrschaften brauchen sich auch nicht ausreden, denn sie haben genau gewusst, was sie getan haben und dass das gegen jegliches Gesetz war. Warum sonst hat es bei dem Desaster so gut wie keine schriftlichen Anweisungen von wichtigen Dingen gegeben und wurde alles mündlich (telefonisch) abgewickelt…
Deutlich ausgedrückt: Das war zumindest Amtsmissbrauch nach § 302 StGB. Und dort steht für Fälle mit einem Schaden von über 50.000 € eine Höchststrafe von 10 Jahren…
… nichts Neues, wer denken kann, dem war das sowieso klar!
Genau deshalb verlieren wir Österreicher gerade die Handlungsfähigkeit und Oberhoheit in unserem eigenen Land. Man braucht sich nur die Wortspenden linker Verantwortungsträger anhören, die wissen um die Gefahren und tun trotzdem genau das Gegenteil.
Letzte Chance bevor alles den Bach runter geht was Generationen vor uns aufgebaut haben: X FPÖ + Öxit!!!!
Was würde die FPÖ damals geprügelt weil sie gewarnt hatte, wir wurden belogen und betrogen und daß mit Absicht,
Und Jetzt steht man vor einem fast nicht lösbaren Problem,
Sollte 2024 tatsächlich die FPÖ eine Regierung bilden dann tut sie mir jetzt schon leid, der Karren steckt so Tief im Dreck und dem Raus ziehen wäre eine Meisterleistung.
Dennoch ist es die einzige Chance ein X für die FPÖ.
Überraschend ist das nicht! Jedem vernunftbegabten Menschen war klar, was 2014/15 abgelaufen ist – und jede kritische Stimme wurde mit dem Prädikat „rechtsradikal“ abgetan 🙈 Im Grunde ein Totalversagen der Politik, nicht wahr?
Ich habe es schon immer gewusst und gesagt dass es sich bei Doskozil um dieselbe linke und falsche Pfeife handelt, wie bei all den anderen seiner Spießgenossen. Türkis/Rot/Grün/pink – Alles dasselbe.
Klar viele haben es gewusst, die Masse der Österreicher in ihrer Verblendung jedoch nicht. Und deshalb ist es gut, dass der Exxpress darüber schreibt. In anderen Medien sucht man sowas ja gewöhnlich vergebens…
Immer wieder erwähne ich, dass die Bevölkerung davon ausgehen sollte, dass die Politiker keineswegs dumm sind. Sie wissen genau was abläuft und folgen einem perfiden EU-Plan. Auch die unsinnigsten Aussagen und Handlungen von diversen Politikern sind Absicht. Fast unglaublich. Es handelt sich also nicht um ein Versagen. Wir können solche Vorhaben nicht verstehen, weil sie gegen das eigene Land gerichtet sind. Und dennoch geschieht dies alles vor unseren Augen. Es liegt alleine an uns allen, sich dem zerstörerischen System entgegenzustellen.
Sollten die Beweise es zulassen, gehören die Schuldigen vor ein Gericht inkl. der EU Spitze. Als weitere Konsequenz gehört die EU umgestaltet als reines Wirtschaftsbündnis ohne größere Eingriffsmöglichkeiten in die Mitgliedstaaten.
Was heißt hier “Verhältnismäßigkeit”?
Der Staat hat seine Sicherheitsfunktion einfach aufgegeben und sich damit delegitimiert. Hier hätte der Staat die Pflicht zum Schutz der Grenze gehabt!
Und soweit ich das überblicke, hat sich seit 2015 nichts geändert.
Jeder der die Grenze passiert wird automatisch nach Traiskirchen gebracht und in die Pipeline Richtung Mindestsicherung aufgenommen.
Und Babler kann davon immer noch nicht genug bekommen.
Sie haben es erkannt. Die Verhältnismäßigkeit hört sich zwar smart an und ist manchmal auch was Positives, aber genau mit dieser Verhältnismäßigkeit lässt sich das ganze Rechtssystem untergraben. Und das wird von linker Seite (wozu leider auch die ÖVP zu zählen ist) auch seit Jahrzehnten gemacht…