Der nächste Preis-Hammer an den österreichischen Tankstellen ist da: Momentan müssen Autofahrer wieder tief in die Taschen greifen. Vielerorts wurde die 2-Euro-Marke pro Liter Diesel überschritten und liegt deutlich über dem Benzinpreis. Währenddessen plant die EU ein Öl-Embargo gegen Russland – und verursacht der eigenen Bevölkerungen damit hohe Kosten. Während Klimaministerin Gewessler (Grüne) bereits vergangene Woche klarstellte, dass Österreich bei einer derartigen EU-Sanktion mitziehen werde, stellt sich der ungarische Präsident Viktor Orban klar dagegen.

Orban: Van der Leyen tritt Vereinbarungen mit Füßen

Dieser Vorschlag käme einer “auf die ungarische Wirtschaft abgeworfenen Atombombe gleich”, betonte Orban im Staatsrundfunk. In einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe er den Embargo-Vorschlag umgehend abgelehnt. Orban erinnerte an die Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs von Versailles, wonach die EU-Länder das souveräne Recht hätten, über die Zusammensetzung ihrer Energieträger selbst zu entscheiden. Diese Vereinbarung würde von der Leyen nun mit Füßen treten.

Befürworten Sie die Entscheidung Gewesslers, bei einem Öl-Embargo mitzuziehen?

Laut Orban würde der Vorschlag hinsichtlich des Öl-Embargos außerdem völlig außer Acht lassen, dass einzelne Länder über kein Meer verfügen, so dass Öl ausschließlich mittels Pipelines ankommen könne, wie das in Ungarn der Fall sei. Einen Vorschlag, der solche Gegebenheiten außer Acht lässt, könne Ungarn nicht unterstützen. Auch der Ungarn angebotene Aufschub der Einführung des Embargos sei keine Lösung, da der Umbau der ungarischen Raffinerien, die auf russisches Öl eingerichtet seien, mehrere Hundert Milliarden Forint kosten würde.