Die Protestgruppe „Letzte Generation“ blockiert eine Straße in HannoverQuelle: pa/dpa/Julian Stratenschulte

Onay veröffentlichte am Donnerstag einen Brief an die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen. Er teile die Einschätzung der Wissenschaft wie der „Letzten Generation“, dass derzeitige Maßnahmen nicht ausreichten, „um die existenzbedrohende Klimakrise abzuwenden“, schrieb Onay darin.

In einem Gespräch habe er die Aktivisten jedoch darauf hingewiesen, dass Störungen demokratischer Institutionen „einem konstruktiven Austausch entgegenstehen“, berichtet die “Welt”. Daraufhin seien die Proteste in Hannover vorerst ausgesetzt worden. Onay betonte in seinem Brief an die Abgeordneten, dass die Forderungen der “Letzten Generation” nach intensiveren Klimaschutzmaßnahmen des Bundes auch den Kommunen helfen könnten. „Ich bitte Sie daher, diese parlamentarisch zu beraten.“

Der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne)

"Für mich als Oberbürgermeister war klar, dass wir das abräumen müssen"

Unbestritten sei, dass der Verkehrssektor einen größeren Beitrag leisten müsse, den Ausstoß von Treibhausgasen zu senken. Als Oberbürgermeister unterstütze er die Forderung der „Letzten Generation“ nach einem Tempolimit auf Autobahnen. „Es ist nicht nachzuvollziehen, warum Deutschland als einziges Land innerhalb Europas diese Maßnahme nicht umsetzt – das ginge sofort, ist kostenlos und wäre ein wesentlicher Beitrag für mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit“, so Onay.

Der Brief beschreibt nach Angaben der Stadt die Punkte, in denen sich Onay in einem Gespräch mit Vertretern der Gruppe am Dienstag einig war. Gleichzeitig würden die Unterschiede klargestellt. „Für mich als OB war klar, dass wir das abräumen müssen. Das ist im Ergebnis gelungen“, sagte Onay der Deutschen Presse-Agentur. Seit dem Treffen am Dienstag gab es in Hannover keine Klebeaktionen mehr.