Grüner Minister will aufrüsten: "Europa muss sich auf Landkrieg vorbereiten" - koste es, was es wolle

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält angesichts der Weltlage eine Aufrüstung in Deutschland und Europa für unausweichlich, berichtet der Newssender „NTV“ und zitiert den grünen Politiker: “Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas”. Eine Armee habe man damals nur für “militärische Polizeieinsätze” im Ausland für nötig gehalten. “Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun.” Bloßes Verlassen auf die USA ist zudem keine Option mehr – Auftritt Donald Trump.

Habeck will die Rüstungsproduktion hochfahren. Dass dafür an anderen Stellen gespart werden müsse, will der Vizekanzler nicht pauschal bejahen. So seien viele technische Innovationen des Alltags aus der militärischen Forschung hervorgegangen. Auch militärische Produktion wirke sich auf die Wirtschaftsleistung aus. In Zeiten knapper Finanzen und mangelnder Arbeitskräfte könne es allerdings zu “Konkurrenzsituationen” kommen. So sei der Kapitalstock bei europäischen Banken kleiner als bei amerikanischen Geldhäusern, die deshalb auch größere Projekte finanzierten. Zudem gebe es eine gewisse Risikoscheu in Europa. Mit einer alternden Bevölkerung nehme auch die verfügbare Arbeitskraft ab.