Die im Frühjahr von der FPÖ lustvoll boykottierte Maskenpflicht am Sitzplatz gilt nicht mehr.eXXpress.TV

Vor gut einem halben Jahr stand eine “essenzielle” Debatte klar im Vordergrund: Mund-Nasen-Schutz im Parlament. Die FPÖ weigerte sich, ihre Mitglieder wurden als “rücksichtslose Gesellen” tituliert – mit Herbert Kickl als Hauptverfechter der Maskenverweigerung. Doch siehe da, sieht man sich aktuell im Plenum des Nationalrats um, scheinen immer mehr Politiker, auf den Schutz einer FFP2-Maske zu verzichten.

Seit 7. April war in der Hausordnung des Parlaments eine generelle Tragepflicht von FFP2-Masken normiert. Ausnahmen waren nur für wenige Fälle vorgesehen, etwa für Wortmeldungen im Rahmen von Plenar- und Ausschusssitzungen oder aus gesundheitlichen Gründen. Die Diskussion um eine Verhängung von Bußgeldern für Widersacher wurde mit einem Ordnungsgeld von bis zu 500 € belegt. Die boykottierte Maskenpflicht gilt aktuell nicht mehr – war das Ganze nur Theater?

"Ablenkung von Korruptionsproblemen"

Vor allem FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wehrte sich gegen den Mund-Nasen-Schutz, was er folgenderweise argumentierte: “Es wurden um sündteures Geld Plexiglaswände angeschafft, um die Sitzplätze voneinander zu trennen. Zudem gab es auch bereits mehrmals eine gelockerte Sitzordnung. Und die Parlamentsdirektion war trotz meiner schriftlichen Anfrage bis dato nicht in der Lage, uns auch nur irgendeine Evidenz für die Wirksamkeit von Masken zu liefern“.

In den wiederholten Vorstößen Sobotkas für eine Maskenpflicht im Parlament sah Kickl vor allem ein Manöver der ÖVP, um „von ihren Korruptionsproblemen abzulenken“.