Heftiger Koalitions-Krach: Zadic wettert gegen Sobotka und Stocker
Nicht einmal einen Weihnachtsfrieden schafft Österreichs schwarz-grüne Koalition: Justizministerin Alma Zadic (Grüne) attackiert in einem TV-Interview zuerst ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, dann rät sie noch Wolfgang Sobotka zum Rücktritt.
Wann reicht’s eigentlich der ÖVP? – Diese Frage stellen immer mehr eXXpress-Leser, die aufmerksam die aktuelle Entwicklung in der schwarz-grünen Bundesregierung mitverfolgen: Immerhin schafft die von dramatisch schlechten Umfragewerten gebeutelte Koalition aus ÖVP und Grünen nicht einmal einen Schein-Frieden vor den Weihnachtsfeiertagen.
Jetzt goss Justizministerin Alma Zadic (39, Grüne) bei einem Interview mit puls4 noch mehr Öl ins Feuer: Dass ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker die Weisung des Ministeriums zur Enthaftung einer amtsbekannten Klima-Terroristin kritisiert hat, sei laut Zadic “ein Angriff auf die Justiz”. Stocker meine ja damit, dass die Justiz politisch agiere, sagt Zadic: “Das halte ich ehrlicherweise in einem demokratischen Land für nicht in Ordnung”.
Und Christian Stocker müsse als Jurist “eigentlich wissen, wie das System funktioniert”. Eine Beschwerde gegen das Landesgericht hätte keine “Erfolgsaussichten” gehabt, so Zadic. Zu dem Schluss sei die Fachaufsicht im Justizministerium gekommen, sie sei dieser Entscheidung gefolgt und habe eben keine politische Weisung erteilt.
Sobotka wehrt sich: "Verleumdungen!"
Dann folgte noch ein Frontalangriff der grünen Ministerin auf den Nationalratspräsidenten: Wolfgang Sobotka (ÖVP), gegen den nun aktuell die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermitteln will, die solle zurücktreten. “Ich an seiner Stelle würde den Nationalratspräsidentensessel räumen”, meinte Zadic. Eine Empfehlung wolle sie aber keine an das Parlament geben.
Dieses Statement erinnert sehr an den Anfang vom vorläufigen Ende der politischen Karriere von Sebastian Kurz – damals im Oktober 2021 sagte Grünen-Chef Werner Kogler: “Die ÖVP hat die Verantwortung einen Beitrag zu leisten, sie hat die Verpflichtung, für das Bundeskanzleramt jemanden vorzuschlagen, der untadelig ist, damit wir die wichtigen Reformprojekte angehen können.”
Wolfgang Sobotka hingegen stellt dazu klar: “Die Vorwürfe sind allesamt inhaltlich falsch, ich weise sie ganz klar zurück.” Und: “Die Frage ist: Wie begegnet man dieser Verleumdung, diesen Verdächtigungen?”
Der heftige Streit in der Regierungskoalition wird jedenfalls nicht dafür sorgen, dass die nächsten Umfrage-Ergebnisse besser werden: Aktuell kommt die FPÖ (Umfrage von INSA für den eXXpress, Dezember 2023) auf 30 %, die ÖVP auf nur noch 20 % und die Grünen auf 10 %. Trotzdem will die schwarz-grüne Koalition so weiterregieren – angeblich bis zum 29. September, da soll die Nationalratswahl stattfinden.
Kommentare
Ich würde einen eitrigen Kropf gegen sie nicht eintauschen ….
Sie rät zum Rücktritt? Da soll sie aber dringend mittreten.
Wettern ist zu wenig Regierung auflösen, aber sofort!
Anschauungsbeispiel, wie Quote versagt…..
Ein Trauerspiel ist das ganze.
Der ÖVP reicht es schon lange, nur die Gier ist groß.
Das wäre eine gute Botschaft zum Weihnachsgest Hallejulla
Es ist vorbei mit Türkis Rot Grün sie haben den Wohlstand und die Mittelschicht vernichtet.Die Zukunft heisstBlau 💙 mit Kickl am Pferd und Nein die F P Ö macht 3s im Alleingang.Nicht ein Minister wird nicht blau sein😎✌️🇦🇹FPÖ
Es müsste eine Regelung geben, wie ein Kollektivvertrag, was eine Regierung zu arbeiten hat und ein Entlohnungssystem nach Leistung für UNS Einheimische. Und wenn dieser….. nicht das arbeitet, ab zum AMS. Wirklich.
Weg mit der grünen Pest aus der Regierung!
na dann…NEUWAHLEN!!!
####Wahlen gefährdet####
nicht nur bei Tucker kommen immer mehr Infos hoch, dass “man” 2024 eine f.flag plant, die dann alles aushebelt (Notrecht usw) –
wird auch auf uns Auswirkungen haben (no na).
Wers ned glauben will – nur allein schon die Ampel verzapft ja schon was von Klimalockdown usw… ist schnell wieder da, die “Massnahme”.
Und dann kann man natürlich keine Wahlen abhalten, ist ja klar….
Also: ###NEUWAHL SOFORT###
an den Zensor – bitte bei Tucker nachsehen.
Die Staatsanwaltschaften sind Organe der (weisungsgebundenen) Justizverwaltung, sie sind nicht Teil der (weisungsfreien) Justiz (= Gerichtsbarkeit)!
Kritik an einer (Weisung an eine) Staatsanwaltschaft kann daher schon ex lege keine Kritik an der Justiz sein.
Einem Justizminister mit absolviertem Jus-Studium (sollte der Unterschied zwischen Justizverwaltung und Justiz geläufig sein. Das ist Grundwissen des ersten Studienabschnittes.
Wenn die Frau Justizminister nun Herrn Stocker unterstellt: “Stocker meine ja damit, dass die Justiz politisch agiere…” beweist sie eine mangelhafte Rechtskenntnis. Dazu ein reichlich gestörtes Demokratieverständnis. Denn Kritik an Organwaltern der Justizverwaltung wie auch der Justiz ist selbstverständlich demokratisch legitim. Selbst Kritik an einer (grünen) Justizministerin!
Die Enthaftung wurde vom Landesgericht Wien angewiesen und somit von der Justiz.
Es geht hier ausschließlich um die Weisung der Frau BMJ, die geplante Beschwerde zu verbieten.
Man meinen Sie mit “vom Landesgericht Wien angewiesen”?
Bei der Umfrage fehlt die Sechs!
Die treten nicht zurück, zuerst müssen sie bis zur Wahl noch einige Sauereien im Namen von Brüssel durchdrücken!
Ist ja alles nur Show…😂
Wielange noch? Diese Koalition ist am Ende.
Liebe ÖVP,
macht uns doch ein Weihnachtsgeschenk und löst die Regierung auf!
Bis die Abwahl uns scheidet.
Warum stimmt Österreich bei der UИ0 gegen eine Aпtiпazismus-ResoIutioп?
Als Bellizist hält “unser” Präsident ausnahmsweise, was er verspricht, würde man doch Asow und Co. kompromittieren, deren Lieblingszeichen nur für Ö in Ö verboten sind (1x Baden Haftstrafe).Ist ja auch keine Vergewaltigung oder Mordversuch.
Die werden nie zurücktreten – warum auch? – die werden nie mehr so einen Job bekommen – die sind alle wegen Ihrer Leistung nachher arbeitslos – also weiter so – bis zum bitteren Ende.
Die sind einfach nur zum fremdschämen.
Neuwahlen sofort.
FPÖ !! Braucht das Land
Sie kann gleich mitgehen mit dem S
Scheint so als wäre jeder einzelne Politiker heutzutage komplett größenwahnsinnig und dekatent. Wie im alten Rom.
Pest gegen Cholera. Löst Die Koalition auf und pickt nicht weiter auf euren Sesseln und Posten und ruft Neuwahlen aus , aber dafür braucht man Charakter und den gibt’s nicht, bei beiden.
Ja, man kann einen Angriff auf die Justiz erkennen können, aber nicht durch die Feststellung eines realen Tatbestandes durch die Oppositionspartei, die ja gar keine Weisung aussprechen kann, sondern durch jene der Ministerin, die damit die Vorstellungen der, angeblich unabhängigen Justiz untergraben hat. Erstaunlich, wieviel Raum die Ministerin in manchen Medien bekommt, die erwiesenen Tatsachen auf den Kopf stellen zu dürfen.
Das ist falsch mit der Weisung würde der Justiz (Landesgericht Wien) Recht gegeben und somit der Justiz. Wenn sie sich nicht auskennen informieren sie sich bitte vorm Posten.
Sehr gut, wunderbar, weiter so. Hoffentlich ist das jenes langersehnte „Licht am Ende des Tunnels“.
Nix Licht am Ende des Tunnels. Bei Neuwahlen haben wir zu 99% den Babler als BK, weil wenn er der ÖVP Innen, Finanz, Aussen und Wirtschaftsministerium anbietet, überlegt die Bauern u. Beamtenparte nicht lang. Noch schnell ein paar Tränen der Rührung vom Babler, die Neos ins Boot geholt damit man überhaupt über 50% kommt und schon kann der nächste Horrortripp starten. Natürlich mit Kampf gegen Rechts, Massenzuwanderung von Raketenforschern und irgendwas “grausliches” von der FPÖ wird sich schon irgendwo finden. Früher oder später wird/muss Kickl auch einmal einen Versprecher haben und den werden sie ihm dann ewig rechts u. links um die Ohren hauen. Weil man hat es eh schon immer gewusst. Nein. Besser wird gar nix. Wir sich am Ar…., wie man so schön sagt.
Den Spruch mit dem Licht am Ende des Tunnels kennt man ja , nur war es der entgegenkommenden D – Zug.
Gebe Ihnen 100 proz. recht! Besser wird in diesem Land auf lange, Sicht nix mehr! Den Kickl werden Sie niemals als BK zulassen, eher kommt eine grausliche Ampel, so wie in D!
Das muss halt Kickl die Absolute bekommen. Erstens, kann er beweisen was er wirklich kann und zweitens, gibt es keine Streitereien. Überhaupt bei einer Ampelkoalition, darauf müsste man die Wähler schärfen, kann es nur noch weiter bergab gehen.
Die „Sesselkleber“ beim Streiten. Bei so vielen Differenzen, müsste eigentlich die Koalition aufgelöst werden. Aber die „Autokraten“ wissen genau, dass sie dann an Macht verlieren.
Nach dem christlichen Gedanken wäre es richtig im Sinne des Weihnachtsfriedens gewesen, all die Sünden der Koalition freiwillig allein auf ihren Schultern abladen zu lassen. So christlich und verzeihend wie Politiker nun eben in Österreich üblicherweise sind.
Nehammer sollte die Ministerin nur einmal so begrüßen wie er es mit Kumpel Tusk machte,dann ist Ruhe im Team!
Danke für den schallenden Lacher des Morgens !!!
Keine Firma der Welt würde diese Komplettversager auch nur 3 Monate behalten. In der Scheindemokratie dürfen sie aber 4 Jahre das Land zugrunde richten, der Bürger hat nichts zu melden, seine Stimme ist verloren. Deshalb heisst es ja Wahlurne, mit der Abgabe des Wahlzettel bist du tot.
Schwarz und Grün werden bis zum letztmöglichen Tag kleben bleiben – leider!
Alles Scheingefechte für den Pöbel. In Brüssel täuscht man plötzlich Hyper-Aktivitäten betreffend die Völkerwanderungen vor, die Angst vor eine Rechtsruck ist verständlicherweise riesig. Aber der Rechtsruck kommt hoffentlich massiv…..In Österreich ist es noch schlimmer, da täuscht die Koalition Aktivitäten jeglicher Art vor, passieren tut aber auch nix. Nirgendwo. Die FPÖ wirkt, und ich freue mich schon sehr auf die kommenden Wahlen. X FPÖ.
Die Wahlschafe werden wieder ihr Kreuz an der üblichen, jahrzehntelang geübten Stelle machen und weiterschlafen.
Wenn Mr Sobotka unschuldig ist braucht er sich vor der Justiz nicht zu fürchten.
Das Gejammer der VP ist für mich nicht nachvollziehbar. Basti Bombasti wollte unbedingt mit Ihnen regieren; abgesehen davon hätte die VP dieses Trauerspiel schon längst beenden und Neuwahlen ermöglichen können. Manchmal habe ich das Gefühl die VP arbeitet auf ein einstelliges Wahlergebnis hin und kündigt die Koalition deshalb möglichst lang nicht.
Es bleibt ein großes Rätsel, warum die ÖVP gegen die Interessen und Intentionen ihrer eigenen Wählerschaft eine Koalition mit den Grünen, die überall, wo sie an der Macht sind, immensen Schaden anrichten, eingegangen ist.
Also wenn die Schwarzen jetzt nicht endlich auf den Tisch hauen oder Schluss mit der Koalition machen, verkommen sie zur Lachnummer, Papiertiger, oder reihen sich bei den Mollusken ein.
Was ist nun mit der Aufklärung vom Tot des Herrn Sektionschefs?
Wann erfahren wir von den Ergebnissen der Untersuchungskommission seiner Weisungen und vor allem wer dieser nun angehört? – Alles nur weitere Ablenkung davon…
Na, aber diese Regierung leistet ja Großartiges ! In solchen Zeiten : Asyl, Klima, Gebder, Corona…. – die sind super, die Bolütiga !! Weil , was ham denn die nach’m Krieg leicht zu tun ghabt ? Das bissl Wiederaufbau, ein paar Firmen aufstellen (VOEST, Ranshofen, Kaprun….), den Nr.1 – Konferenzstandort Österreich gründen, die Bahn, die Autobahnen ausbauen, das Schulsystem, die Wirtschafts-u.Handelsbeziehungen aufbauen, die Sozialpartnerschaft als Institution zum Friedens-Wohle des Bürgers gründen und institutionalisieren, den Schilling als Währung einführen , ein bissl Fußball spielen…. aber sonst war ja nix Aufregendes !
Und jetzt – jeden Tag ein Drama ( ein selbstverschuldetes…) – die ham’s schon schwer , unsere Bolütiga , gell.. !!?? 🙂
Das ist alles bloß noch ein Narrenstechen. Diese Regierung ist am Ende. Ein Einfaltspinsel als Bundeskanzler, ein Alkoholiker als Vizekanzler und diverse Gender – Vipern als Flankenschutz, der auch gerne mal nach innen beißt. Lächerlich, das Ganze, ein verunglücktes Kabarett an der Staatsspitze. Weg damit!
Hoffentlich überstehen wir bis das noch bis zu den Neuwahlen – Herbert Kickl muss uns vor diesen (Schwarz Grünen Roten Pinken)Abschaum Retten
Der Wähler muss in erster Linie richtig wählen sonst kann Kickl gar nichts machen
Ja überall wo die GrünnInnen mittrgieren herrscht Chaos
Abwählen Abwählen Abwählen
Wann verschwindet diese unsägliche BR endlich und wann gibt es endlich ein verbindliches Referendum für den ÖXIT und somit einen Neubeginn???
Nächstes Jahr.
Diese Regierung gehört sofort abgesetzt! Und unser BP gleich mit
Und WHO verlassen
Und ÖXIT !!!
Die Regierung in Österreich wird nur noch von den Typen aus Berlin übertroffen aber die sind sowiso nicht mehr zurechnungsfähig!
Überall wo Grüne mitreden herrscht Chaos und ideologische Politik!
Danke für nichts.
Dort wo die Ampel ausfällt, hat Rechts Vorrang…. (netzfund)
… das nennt sich Transformation bzw. Reset. Vorbedingung für den Superstaat EUROPA.
Die Frau Doktor plagiatoris causa scheint vom Cäsarinnenwahn befallen.
Sie meint selbst die “Justiz” zu sein.
Sie sollten geklagt werden.
das Ressort überlassen hat, hat sie damit nicht ganz unrecht…
Aus meiner Sicht hat sie (mutmaßlich) „Rechtsbeugung“ bei einem Strafverfahren um eine Klimakleberin vorgenommen.
Da frage ich mich, ob der Staatsanwalt gegen die Justizministerin vorgehen kann?
wenn die VP gegen die Grünen wettert ist das durchaus wünschenswert, umgekehrt geht natürlich gar nicht. 😉
Dann wird der Vowurf umgedreht. Wenn man selbst die Justiz missbraucht und Kritik daran wächst – wirft man dem Kritiker dasselbe vor.
So funktioniert es bei den Linken. Ich möchte mit solchen Leuten nichts zu tun haben.
3x geschrieben, 3x weg
Will man zu der fraubkeine kommentare oder
“technische Probleme” 😉
Wortsperre 🤐️.
In diesem Fall kann es nützlich sein, statt dem Namen die Berufsbezeichnung zu verwenden.
Ist hier leider auch schon so.
2 kommentare u gleich nach senden verschluckt….. wie oefters schon.
Wenns Kritik an Sobotka und Stocker ist, kann sie nur Recht haben. Die zwei sind eine Katastrophe, da wünscht man sich die Sachslechner zurück.
Ich habe Sie schon einige Male gebeten, nicht mein Kürzel zu verwenden, wenn Sie ihre von der Löwelstraße beauftragten Postings erstellen.
Da kritisiert der Dumme den Depperten. Anders kann man es nicht ausdrücken.
Aja, die Dummen und Depperten glauben ja, dass alle anderen Dumm und Deppert sind.
Na läutets? 🤣
Der Normalo versteht das ja sowieso. Nur die Verursacher selbst blenden die Realität aus. Machtkämpfe auf Kosten der Steuerzahler.
Genau so ist es & da gibt es auch hier im Exxpress so verwirrte ala It was…… die über 30% der Wähler als ungebildet bezeichnen
Dunning-Kruger-Effekt
Um zu erkennen, dass das was man macht eine Dummheit ist, benötigt man bereits einen gewissen Intellekt. Hat man diesen Intellekt nicht, dann spricht man vom Dunning-Kruger-Effekt.
Die Frau JM braucht nicht über andere zu wettern, auf andere zu zeigen, diese Grüne soll vor der eigenen Türe kehren! Wer immer diese Person der JM berät, der hat sie gegen Österreich, gegen die Bevölkerung gelenkt und dahingehend auch beraten. Dunkelgrün ist ihre Ideologie! Ich lehne sie, die Frau JM, wie auch die ganze Schwarz-Grune Regierung zutiefst ab! Das ist die mieseste Regierung, über welche Österreich jemals verfügte und so eine Regierung hat sich Österreich nicht verdient! So einen BP, wie den derzeit amtierenden, übrigens auch nicht! Grün arbeitet nicht für, sondern gegen Österreich!
Wären jetzt Wahlen hätten die Schwarzgrünienen weniger als die Effen, nicht mal 30%. Schmähtandler und seine Kumpanienen haben das begriffen und schlucken jede Krot um am Trog zu fressen. Zabic, die auf mich von Beginn an den Eindruck einer intellektuell Überforderten gemacht hat, zerstört unbekümmert die Koalition, die Justiz und die Demokratie. Und das Irre ist, neben dem Intriganten in der Hofburg ist sie bei den Leuten auch noch beliebt, die Ösis verdienen also eh nichts besseres.
Rückgrat wäre gefragt, einfach nur selber in den Spiegel schauen können! Aber das habt ihr Schausteller auf der Showbühne der Politik nicht, oder besser nicht mehr. Wäre euch das Land und die Menschen wirklich wichtig, würdet ihr die Richtigen ans Werk lassen und nicht eure Drehbuchrollen zur Schau stellen. Diese offensichtliche Darbietung ist einfach nur peinlich und schlecht!
die ÖVP – so weit sie auch schon nach links gerückt ist – ist NULL kompatibel mit den Grünen (und auch nicht mit den roten Kommunisten).
Also: Neuwahlen, Regieren mit Kickl als BK und dann die Chance nutzen, das Land wieder auf Vordermann zu bringen.
Nutzt die ÖVP diese Möglichkeit nicht, ist sie in spätestens 3 Jahren Geschichte
Voraussetzung wäre natürlich der ÖXIT, denn die EU würde aktiv gegen Österreich vorgehen. Wie mit Ungarn und Polen.
Aber KEIN Koalitionskrach ist groß genug, um endlich die Reißleine zu ziehen-der Futtertrog und die Macht sind wichtiger als Land und Leute. Die Rechnung kommt dann nächstes Jahr.
Ohne Worte
Tja, wie man sich bettet so liegt man. Es war die ÖVP die 2019 unbedingt eine Koalition mit den Grünen wollte und den Wechsel akribisch mitvorbereitet hat. Jetzt sind sie von 37% auf 20% Zuspruch gefallen und machen weiter weil die Transformation das übergeordnete Staatsziel ist. Koste es was es wolle!
Diese Regierung ist nichts wert zum schämen abwählen aber sofort u. Sie zur Verantwortung machen Corona extra. Fpö u. Kickl wählen!!!!!!!!