Hohe Benzinpreise: Deutsche SPD will autofreien Tag und Tempolimits einführen
Gibt es in Deutschland bald wieder einen autofreien Tag? Die Antwort heißt: Ja – zumindest, wenn es nach der Kanzlerpartei SPD geht. Deren Vorsitzende Saskia Esken bringt neben Fahrverboten auch ein befristetes Tempolimit ins Spiel.
SPD-Chefin Saskia Esken will bei weiter steigenden Öl- und Spritpreisen trotz des Tankrabatts auch ein befristetes Tempolimit und Fahrverbote nicht ausschließen. Auch den Ölkonzernen soll es an den Kragen gehen: Esken sagte dem „Tagesspiegel“, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung „nicht vollständig an die Verbraucher weitergeben, das stinkt zum Himmel“.
"Schärfere Maßnahmen" für Mineralölkonzerne
Sie forderte daher ein Einschreiten des Kartellamts. „Die Mineralölkonzerne dürfen nicht zulasten des Steuerzahlers Kasse machen. Wenn die Spritpreise so hoch blieben, seien auch schärfere Maßnahmen nicht ausgeschlossen, betonte Esken.
Ein Instrument neben dem Kartellrecht sei das Energiesicherungsgesetz aus dem Jahr 1975, das damals als Reaktion auf die Ölkrise beschlossen und von der Ampel-Koalition im Mai novelliert wurde.
Trotz Staatsintervention ist Spritpreis wieder gestiegen
Das erlaube der Regierung, befristete Maßnahmen anzuordnen wie Sonntagsfahrverbote oder ein befristetes Tempolimit, so Esken. Nach einem spürbaren Rückgang unmittelbar nach Inkrafttreten des Tankrabatts waren die Preise an den Tankstellen nach Angaben des ADAC zuletzt aber täglich wieder gestiegen.
Kommentare
Dumme Konzepte, aber so ist das wenn Ahnungslose Personen die Politik bestimmen.
Dieses Konzept aus den 70ern ist für die heutige Situation völlig ungeeignet. Damals ging es nich darum den Preis zu stabilisieren sondern Real darum Energie in Form von Öl und Benzin einzusparen. Die Reduzierung der Fördermengen durch die OPEC war eine Erpressung um höhere Preise durch zusetzen. So habe ich das in Erinnerung. Heute liegt es ja nicht an den Fördermengen, die OPEC haut ja raus was geht. Ein echter Treiber ist die Inflation. Alles in allem liegen die Ursachen weit vor dem Kriegsbeginn in der Ukraine. Mit diesem Krieg läßt sich die jetzige Situation aber schön bemänteln.
Apnoe-Tage würden mehr bringen…
Von wem kommt die gute Idee? Natürlich von der SPD. Offensichtlich wird nicht bedacht, dass sinkende Nachfrage in der Situation wie dieser, den Treibstoff noch mehr in die Höhe treiben wird, weil die Kosten für Transport, Personal und Strukturerhaltung (Tankstellen, Raffinerien etc.) durch Erhöhung kompensiert werden muss. Man sieht es am Wohnbau. Die ach so kluge SPÖ, glaubt die Preise für Wohnraumbeschaffung wird bekämpft, in dem man auf Teufel komm raus, alles zubetoniert. Nachfragemechanismen funktionieren in Katastrophen ganz anders. Die Menschheit glaubt, die Erde verträgt noch einige Milliarden Menschen. Selbst, wenn es stimmen sollte, fallen mir die Gut-Menschen-Stimmen ein, die vor Jahren sagten, das Meer kann die Menschheit ernähren. Die Gut-Menschen haben wohl vergessen, dass monatlich ein Riesenschiff auf den Weltmeeren untergeht, dass Plastik in der Arktis und Antarktis tonnenweise davon vorkommt. Das einzige, was der Mutter Erde helfen würde, wären rasant sinkende Geburtenraten. Alle Industrinationen wissen, dass Nachschub aus armen Ländern kommen und so die Kultur verändern. Japan löst Probleme sauber, die nehmen keine Gastarbeiter auf. Ja, vereinzelt schon. Ein Freund aus der Slowakei, der Piloten ausbildet, dessen Sohn fliegt bei Japan Airlines. Sehr wohl sei angemerkt, mit seiner Ausbildung auf Großraumjets, bekommt der in der ganzen Welt eine Anstellung. Gutmenschen, das ist logisch bewiesen, zerstören ihre eigene Welt. Herzzerreißend war gestern auf einem deutschen TV-Sender zu sehen, die Hungersnot in Somalie, 4 x blieb der Regen aus, die Nutztiere sind wie die Menschen dort verhungert.
Nein das ist keine Bevormundung, das ist ein scheibchenweises Aufbauen einer totalitären Diktatur, die können es gar nicht erwarten, am liebsten würden sie 2 statt 1 Gängelung pro Tag durchpeitschen. Bis dann die bösen Rechten es wieder einmal richtig krachen lassen, das ist kein Unglück sondern der Tag der Befreiung
Diese tolle Idee hatten wir schon einmal verwirklicht und es führte dazu, dass Reiche mit mehreren Autos bevorzugt wurden, während Ärmere sich Mitfahrgelegenheiten suchen mussten. Die gleiche unsoziale Schnapsidee wie bei den Elektroautos.
Was sich die Regierungen alles erlauben, ist schön langsam nicht mehr feierlich.
Da gehts ja schon zu wie in der DDR.
Hat diese Dame das ernst gemeint?
Ich wusste garnicht, daß man zum Autofahrern gezwungen wird bzw. dass man dazu gezwungen wird auf Autobahnen ohne Tempolimit immer mit Vollgas zu fahren! Ich hoffe doch stark, dass der Autofreie Tag dann unter der Woche kommt, dann ist automatisch auch arbeitsfrei bei vollen Bezügen, da es staatlich angeordnet ist! Wenn du denkst es geht nicht Dümmer, kommt irgendwo ein Linker Schulabbrecher und Zivielversager ums Eck und beweist das Gegenteil!!
Dagegen gibt es Fahrgemeinschaften, zwischen Arbeitskollegen, die eben nicht den selben freien Tag in der Woche haben. Laut Mundl: Ganz Wien fährt mit einem Auto.
Also sollen die deutschen Autofahrer (m,w,d + X?) jetzt doppelt büßen? Woker Schwachsinn.
Aufpassen, liebe Deutsche. Mit genau demselben Schmäh hat man uns seinerzeit die 130km/h auf Autobahnen und 100km/h auf Bundesstraßen verkauft. Wegen der Energiekrise, hieß es damals, in den 70ern, und wegen des Energiesparens. Nie wieder wurden diese Beschränkungen aufgehoben. Heute werden in Österreich bereits 100km/h und 80km/h angedacht. Vorübergehend, versteht sich. Bis die Energieknappheit wieder vorüber ist. Eh klar. Wenn das kommt, werden wir es nie wieder los.
Mir egal, würde mich sowieso nicht daran halten! Wie käme ich dazu.
Da zahlen Sie halt Strafe. Sie brauchen doch nicht glauben, dass Sie in einem freien Land leben.
Ja, ok, zahle ich halt Strafe, wie bei der Impfpflicht auch, an die ich mich Niemals halten werde Diese Nieten haben mir nichts zu befehlen!, da können die machen, was sie wollen!
Diese Bevormundung der Linken nähert sich immer mehr einem kommunistischen System an!!
Das IST bereits ein kommunistisches System!