Inseraten-Affäre: NEOS fordern Untersuchungsausschuss
“Ich erwarte mir, dass wir nicht zur Tagesordnung übergehen – es braucht einen echten Neustart”, forderte NEOS-Klubchef Niki Scherak am Sonntagnachmittag in einem Pressestatement. Die Pinken fordern daher einen Untersuchungsausschuss.
Wien. Länger als einen Monat lag niemand in den Betten.
Der Fokus soll dabei auf dem Thema “Inserate-Korruption” liegen. Scherak geht davon aus, “dass wir erst die Spitze des Eisbergs sehen”. Die NEOS kritisieren zudem, dass sowohl der Bundespräsident Alexander Van der Bellen als auch die Grünen zu schnell zur Tagesordnung zurückzukehren wollen. “Das System hat sich nicht geändert, da sind immer noch die gleichen Menschen am Werk”, betonte der pinke Klubobmann am Sonntagnachmittag bei einer Pressekonferenz.
Erneut haben sich NEOS klar gegen Neuwahlen positioniert: “Das Parlament ist grundsätzlich handlungsfähig”, so Scherak. Auszugehen ist jedenfalls davon, dass es am Dienstag einen oder mehrere Misstrauensanträge geben wird. Alle drei Oppositionsparteien sehen das “System Kurz” fortgesetzt. Bei SPÖ und FPÖ ging man am Sonntag davon aus, dass die Sondersitzung am Dienstag fix stattfinden wird. Die Entscheidung, welche Anträge man einbringen wird, wollen beide Parteien am Montag fällen.
Kommentare
War ja recht putzig, die Ansprache von Herrn Scherak. Unter anderem brachte er zum sehr emotional zum Ausdruck, wie listig Kurz die Österreicher in seiner Ankündigung für eine saubere Politik einzutreten getäuscht hat bzw. dass die Grünen ihre eigenen Grundsätze über den Haufen werfen um an der Macht zu bleiben. Herr Scherak, ich möchte jetzt nicht schätzen wie alt sie sind und weiß auch nicht wie viel Erfahrung sie in der österr. Politik bislang sammeln konnten. Aber nennen Sie mir mal bitte eine Partei, die nach der Wahl sauber geblieben ist? Sie können mir jetzt gerne erzählen, dass die NEOS die einzige Partei wäre die sich niemals korrumpieren ließe, was bei mir höchsten einen Schenkelklopfer bis zum Bluterguss auslöst. Ich lasse mich aber gerne überraschen. Gesetz dem Fall die NEOS überspringen noch in diesem Jahrhundert die 15-20 % Prozent Hürde, koalieren mit einer Großpartei und schaffen den Einzug in die Regierung. Dann schaue ich mir an, ob Sie beim zartesten Hauch aufkeimender Unregelmäßigkeiten sofort “Verrat” schreien oder sich wie alle anderen Situationselastischen nur wegducken..
Sonst könnens ja nicht.
Und ich fordere die NEOS auf, endlich das zu tun wofür sie gewählt wurden, nämlich zu arbeiten! Einzig Genörgel und negatives Geschrei, und prinzipielle Schlechtmacherei war bisher zu hören! Politische MITARBEIT, Fehlanzeige!!
Die Opposition ein Fall für die Couch.
Bitte auch die pinke Brandstätter-Affaire untersuchen. Die ÖVP müsste schon bisschen weniger christlich sein und einmal zurückschlagen.
Diese völlig “von-Sinnen-Opposition-samt-unfähigen-Grünen” – Fraktion macht unser Land endgültig kaputt! Die kriegen ihren Hass auf Kurz nicht mehr unter Kontrolle.