Institut erkennt "rassistische Ziele": AfD könnte verboten werden
Die AfD ist in deutschen Umfragen im Höhenflug. In der aktuellen Umfrage ist die Partei gleichauf mit der SPD bereits aus Platz 2! Doch das “Deutsche Institut für Menschenrechte” möchte den rasanten Aufstieg der Partei nun stoppen. Sogar ein Verbot der AfD steht plötzlich im Raum.
Ihre Partei könnte laut einer Studie verboten werden: Alice WeidelReuters
Die AfD versuche “rassistische und rechtsextreme Ziele” durchzusetzen, heißt es in einer Analyse des Instituts. Damit seien die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt. Konkret möchte das Institut mit dem Artikel 21 des deutschen Grundgesetzes gegen die Partei vorgehen und sie beim Bundesverfassungsgerichtshof verbieten lassen.
"Rassistische national-völkische Postionen"
Die Partei würde “die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt”, wird das Deutsche Institut für Menschenrechte im öffentlich-rechtlichen ZDF zitiert. In der Analyse mit dem Titel “Warum die AfD verboten werden könnte, Empfehlungen an Staat und Politik” heißt es weiter: “Es ist von elementarer Bedeutung für die Verteidigung der unabdingbaren Grundlagen der Menschenrechte und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung, dass das Bewusstsein für die Gefahr, die von der AfD ausgeht, sowohl gesamtgesellschaftlich als auch auf staatlicher Seite zunimmt und staatliche und politische Akteure entsprechend handeln.”
Ein Verbot der AfD wäre ...
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Kommentare
Schade, dass wir nicht 20 Jahre voraussehen können. Aber ich kann eines jetzt schon erkennen, dass wir den Abgrund, nämlich den linken Abgrund entgegenschlittern.
Energiewende, Gendern , ungezügelte Einwanderung mit all deren Folgen bis hin zur ständigen Zerstörung unserer Kultur, das wird uns in 20 Jahren blühen, wenn wir nicht jetzt was dagegen unternehmen, aber mit legalen Mitteln, und das kann nur bei der Wahl geschehen.
Eine demokratische Partei wie die afd kann nicht verboten werden. Die afd Partei ist die einzige Partei in der brd die ihren Arbeitgeber das Volk schützt und nur für das Volk arbeitet. Alle Altparteien tun Alles gegen das eigene Volk. ..siehe Steuererfindungen..abzocke. .handgemachte inflation von jetzt 12 Prozent. ..siehe gratis Waffen Geld Panzer raketensysteme Scheinasylanten einschleusung. ..Benzin Gas Öl Lebensmittel betrug mit gemachter Preiserhöhung. .Wahlrecht betrug. …Bürger Bevormundung. ..grundgesetz Bruch. ..Manipulation und Korruption Vetternwirtschaft Lobby Vertretungen im Reichstag in der EU die rechtlosEU die eure Länder auflösen möchte in dieser lobbyisten rechtlosEU. …diese altparteien gehören alle verboten. …und nur mit der afd bleiben eure Länder als Nationalstaaten. …die altparteien wollen alle Rechte an die eu abgeben. ..dann ist die Diktatur fertig
Wo war denn dieses Institut der Menschenrechte als in Deutschland die Impfpflicht gefordert wurde? Da waren die Helden muxmäuschenstill.
Wird besagtes Institut nicht von der Ampelregierung finanziert.?
Der gleiche Klüngel der Mitte des 19. Jahrhunderts, der Schweiz drohten Einzumarschieren als die Schweiz den Bundesstaat im Jahre 1848 gründete. In Deutschland die Republikanische Bewegung sich bemerkbar machte! Die Monarchie fürchtete, die Eidgenossen würden die Republikaner dazu Aufstacheln die Monarchie zu Stürzen, Das gleiche passiert mit der AfD heute! Nachdem die AfD zulegt will man sie auf primitivste Art verbieten, eine Partei die verhindern will, dass sich Deutschland in grösster Dummheit abschaffen will. Habe einige Reden z.Beisp. Alice Weidel im Bundestag verfolgt, klarer wie sie können sich die “etablierten” Parteien nicht Artikulieren! Sie werden als Rechtsradikale und Nazis verunglimpft was nicht stimmt. Ich bin Schweizer, war schon als junger Mensch ein Nazihasser mit Jahrgang 1935, habe den 2. Weltkrieg verschont miterlebt, bewundere die AfD Politiker/Innen mit welcher Klarheit diese Politisieren im Bundestag. Die wollen Deutschland retten, das Volk aufrütteln sich endlich wieder zu Besinnen, zu was der Deutsche fähig ist. Das Wirtschaftswunder unter Ludwig Erhard ist Beweis genug! Die heutigen Kräfte im Bundestag der CDU, CSU, Grünen und FDP sind nur noch lächerliche Figuren der Mainstream Fraktionen, die nicht mal bemerken, dass sie Deutschland Eliminieren, auf dümmste Art und Weise, für mich ein unerklärchliches Phänomen, zum 🤮???????
Diese einreisende Klientel braucht man ja, damit der noch denkende Bürger niedergeprügelt werden kann. Und unsere Frauen sollen Angst davor haben, alleine und/oder Nachts auf die Straße zu gehen. Politiker haben ja die von uns bezahlten Bodyguards.
An die Moderatoren: Bitte erklärt mir, wieso ich zu schnell schreibe! Was soll ich anders machen?
Das ist ja wie im NS Staat, sämtliche politische Konkurenz wird eliminiert
Schon Brecht schrieb:”Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem das kroch”
Deutschland hat eine Clownregierung, wenn die in ein Schloss ziehen, werden Diese keine Könige, sondern das Schloss zum Zirkus.
hallo dise Typen beschweren sich über Putin gehts noch
Es ist doch unmöglich wenn den gnädige Politikern der Job Verlust droht wird die Schraube enger gedreht dann wird eine Trickkiste
nach der anderen geöffnet. Diese Institute sind ja nur zum hetzen da
wer bezahlt die Schwachmatiker.
Es ist Zeit das man die Wähler nich
mehr beleidigt ,es wird einen Grund haben warum sie afd wählen.
Lieber Herr Babler, hir können sie sehen, was Dauerkiffen anrichtet! Man verlernt nicht nur Grundrechenarten sondern man hat auch Wahnvorstellungen von einem omnipräsenten Rassismus und verdächtigt den Hausverstand rechtsextrem zu sein!
Wohin würde diese Human-Links-Institut heute Ukrainer und USA-“First” einordnen?
Blöde Angewohnheit von mir, dass ich mir solche immer im richtigen Moment auftauchenden “Institute” (ThinkTanks,NGOs etc) sofort genauer ansehe. Beim Deutsche Institut für Menschenrechte genügt aber fast schon Wikihausen aka Wikepedia, ein “Institut”mit Mitgliedern der CDU, der CSU, der SPD UND einer Anetta Kahane (die Ex-Stasi-Tante), finanziert von der deutschen Regierung. Somit von mir keine weiteren Fragen “weshalb die AFD verboten werden soll” notwendig 😉
Danke Randy für die Recherche. Das wäre ja eigentlich der Job von Journalisten und hätte eigentlich im Artikel stehen sollen.
Man muss nur einmal die Homepage des Institutes aufrufen und unter Mitarbeiter die Vielzahl an wissenschaftlichen Mitarbeitern ansehen.
Wenn die alle auf der Strasse und unter Brücken wohnen müssten.
Gut das es solche Auffanginstitute in Berlin gibt.
Wenn man sich das Papier aufmerksam durchliest kann man ganz viele Punkte erkennen die genauso für die Grünen gelten.
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-vorrausetzungen-fuer-verbot-der-afd-erfuellt
In Deutschland gedeiht der Neototalitarismus.
Wo war das “Deutsche Institut für Menschenrechte” in der Coronazeit als friedliche Demonstranten durch Prügelorgien der Polizei (z.B.: Berlin) malträtiert wurden? Und wenn ich Institut oder Wissenschaftler lese, dann muss ich immer daran denken, dass bei der berüchtigten Wannseekonferenz es überwiegend Professoren und Doktoren waren welche das größte Menschheitsverbrechen der Geschichte vorbereitet haben. Von wegen “folgt der Wissenschaft”. Und schon gar nicht von Inquisitoren mit politischem Auftrag der Herrschenden.
diese Altparteien haben immer Neue Fantasien…..wann werden die Altparteien überwacht und verboten diese Handeln ohne Grundgesetz und verprassen Billionen von Steuergeld…das Sie nicht mal haben…alles nur auf Pump….und Bürger sollen den Schweinestall bezahlen
Hauptsache wir gehen über vor lauter Migranten mit muslimischen Background,damit dann irgendwann der Muezzin zum Gebete ruft!
Habe ich das richtig verstanden?
Ich darf nicht mehr frei wählen?
Dann haben wir definitiv die neue “Deutsche Demokratische Republik”
Warten wir auf den nächsten Schritt, Ausreisen geht nicht mehr!
Einreisen ist ja bekanntlich für gewisses Klientel kein Problem!
Warum nicht gleich eine Einheitspartei wie die SED? Wahlen sind ja eh nicht mehr zeitgemäß.
Da Konservative und Rechte vor allem in der Privatwirtschaft arbeiten, Linke aber im Staatsdienst (Verwaltung, Justiz, Staatsanwaltschaften, Schulen, Unis, …) und im eng verflochtenen, staatsnahen Bereich (NGOs, Journalismus, Rundfunk, Stiftungen, Kunst, Kultur, …) werden die Linken versuchen, jede echte rechte/konservative Wende mit allen Mitteln zu unterbinden. Die nützlichen Idioten der Linken sind dabei pseudokonservative Parteien wie Union und ÖVP, die vor Wahlen rechts blinken, dann aber wieder links abbiegen und so die vielen konservativen Wählerstimmen neutralisieren.
Die “Demokratie” findet neuerdings (wer weiß, wie lange schon?) ohne Beiziehung des Volkes statt.
“Saubere” Entwicklung.
Nur weiter so, meine Damen und Herren.
Dann scheppert es demnächst im Gebälk, ob bei uns oder in Deutschland.
Wir wählen AfD.
AfD ist gegen Waffenlieferungen in Konfliktgebiete,
was mal früher die Etablierten vertreten haben.
Waffen töten, was machten damals die Nazis ?
töten . . .
Man muss nur Wissen wer das Institut finanziert ,dann weiß man aus was für einem Loch die Pfeifen.
Jetzt wo die Prozente hochgehen, kommts Muffensausen. Da muss man Gründe konstruieren um mit der grossen Keule zu drohen. Das ganze Theater hätte sich erledigt, wenn die Mehrheit(50%+) AFD wählen würde. Dann brauchts keine Koalition mehr.
Keine Grünen, keine Roten, das reine Paradies.
@Vive la… 50% +AFD? Dann gäbe es keine
Meinungsfreiheit, keine freie Presse und keine Demokratie mehr. Die Korruption würde blühen wie in Ungarn oder der Türkei. Der Rechtsstaat ginge flöten. Statt Fakten zählt dann nur mehr die Meinung der AFD. Wie beim Klima.
Alle andere wäre reine Spinnerei und Idiotie *OMG*
haben wir schon in DE. Nationale Front 2.0
Was ist eine Koalition ? genau . . . . .
Ohh “Deutschland du mieses Stück Scheiße!” (Slogan der Demo mit Claudia Roth)
Volksverhetzung alla Claudia Roth.
Justiz ?
Müssen sich die AfD – Wähler als solche bei zukünftigen Wahlen namentlich deklarieren ( z.B. mit einem seperaten Wahlzettel, wo nur AfD aufscheint).Dieser muß im Wahllokal verlangt werden, weil am normalen Wahlzettel nur “gute’ Parteien angeführt werden. Bin gespannt, wann die guten Parteien das verlangen werden.
Ich glaube hier fürchtet sich jemand vor der AfD? Dabei sagen sie doch nur Worte laut aus, welche viele Menschen denken, sich aber nicht trauen auszusprechen. Die Bespitzelung ist immer und überall 🙂
Tolle Art von Demokratie Verständnis was nicht passt stellt man ins Recht Eck und verbietet es.. Frage wurde eigentlich die NPD verboten oder gibt es die immer noch ?? Bei der gab es ja auch mehrere Verbots Verfahren oder ??
Ich habe die AFD vor ca. 2 Jahren durch Bundestagsreden kennengelernt und genau hingehört, es war stets sachlicher und kompetenter Inhalt der Reden. Ich konnte nie rechtsextreme Tendenzen feststellen. Dass wir mit Migranten überladen sind und die Messerattacken zunehmen ist eine Tatsache und keine Erfindung der AFD. Leider berichtet das täglich die Zeitungen , Im übrigen hat dieses Problem auch andere Länder und die Parteien haben bisher tatenlos zugeschaut, das war nicht gut und hat viele Menschenleben gekostet.
Da halten dann alle Drecksparteien, die sich demokratisch schimpfen zusammen! Die Afd ist auch eine demokratisch vom Volk gewählte Partei! Da aber die deutsche Justiz leider auch wie die österreichische linksgrünen und linksrot durchsifft ist, kann man sich vorstellen, was diese Geier durchringen wollen! Sie können es nicht ertragen, dass sicher 20 % des Volkes die Afd wählen wird! Deshalb sind sie so extrem am Rotieren und Agieren!
Zur DDR 2.0 ist es nimmer weit.
Wie schnell die ehem. Demokratie Deutschland abmontiert wird ist erschütternd. Anscheinend gibt es gar keine freien Wahlen mehr in Deutschland.
Lange können die🤮 dieses “Spielchen” sicherlich nicht mehr machen💪💪💪
Wer soll sie hindern? Die Sympathisanten dieser Partei gehören zu der arbeitenden und steuerzahlenden Schicht, die weder Zeit noch Kraft für Proteste, Blockaden etc. hat. Deswegen fällt es den Parasiten so leicht alles durchzusetzen. Leider kommt noch die Beschränktheit dieser Kälber dazu, die aus irgendwelchen Dünkel ohne Not ihre Schlächter wählen.
Die schlimmsten Rassisten sind in der deutschen Regierung. Sie wollen ganz Europa umvolken und liefern Waffen an die Ukraine, damit sie Russen ermorden.
Da lache ich nur noch – laßt doch den Deppenverein weiter quasseln. Sollte es dennoch zu einem versuchten Verbot der demokratisch gewählten AFD kommen, wird diese Regierung unglaubliche Mengen an Leopard2 brauchen und dennoch ins Exil flüchten müssen, denn solche Vorgänge lassen sich Millionen Bürger niemals gefallen. Eigentlich müssen solche Institutionen einschließlich sympathisierende Parteien und Politiker verboten werden. Was bilden sich solche Dilettanten ein – leben von uns und wollen uns vorschreiben wen wir nicht wählen dürfen? Wehret den Anfängen….
👍👍👍👍👍👍
💪💪💪💪💪💪
Man wird es so weit treiben, bis sie den offenbar ersehnten Bürgerkrieg haben. Diese Studie behauptet doch, daß schon ca. jede fünfte Deutsche Rechtsradikal sein soll. Warum deckt diese Studie nicht schonunglos auf, warum die AFD immer mehr Zuspruch hat. Meiner Meinung nach ist es alleine der Wahnsinn und die inkompetente Ideologie der Ampel Regierung die dies verursacht.
Die provozieren ja NUR mehr😱💥💥💥
Wohin könnte DAS führen🤔🤔🤔
Man wird ja sehen was möglicherweise passiert, wenn diese Typen SO😱🤮 weitermachen, da könnte ich mir schon ein Szenario vorstellen💪💪💪💪
Was für ein lächerlich schwaches Vertrauen in die so oft “sprüchebeklopften Werte” unserer Demokratie. In den USA war ich entsetzt, sogar Swastika Zeichen in Schaufenstern vorzufinden – ein (jüdischer) Freund hat mit erklärt, dass ihn das abstoße, aber das Vertrauen in die Demokratie so stark sei, dass er letztenendes gegen jegliche Verbote sei.
Anscheinend ist das Vertrauen der Linken in ihre linksradikalen Ideen (zu Recht) so gering, dass andere, konstruktivere und realistischere Ideen hinterfotzig durch vorgeschobene “Menschenrechtsinstitute” sabotiert werden müssen…..
Wird wohl überhaupt nicht so kommen. Die AfD könnte sich mit neuem Programm und neuem Namen neugründen und das Verbot wäre eine ordentliche Wahlempfehlung. Aber abgesehen davon, der Präzedenzfall eine unbequeme Partei zu verbieten ist das 3.Reich. Nach dem Verbot der KPD kam das Ermächtigungsgesetz und die Diktatur. Wir wissen also, was wir von der “Gesellschaft für Menschenrechte” und ihren Unterstützern halten können.
Es wird kommen was kommen muss – leider.
Unsere Gesellschaften wird es zerreissen (wird ja auch schon lange genug darauf hin gearbeitet).
Ich hoffe dass ich dann nicht mehr lebe, möchte keine Bürgerkrieg erleben.
Warum, ich habe schon mal Pfeil und Bogen bestellt. Schön leise.
JO, dürfens des🤔😱
Jetzt werdens schon komplett verrückt😵💫😵💫
Wollen die alle normal denkenden Menschen so weit provizieren💪💪💪
Das ist ja alles bald nicht mehr auszuhalten😟😫🤮
Je länger irgendwelche woke Vollidioten den Deckel auf den Topf drücken bzw das Ventil verstopfen, mit desto größerem Krach und Wirkung wird ihnen das ganze Werkel um die Ohren fliegen.
Hoffentlich sitzen dann gerade die Richtigen auf dem Topf.
Ich wünsche der AfD viel Erfolg.
So geht man in einer Demokratie um, mit einem politischen Mitbewerbern! Das würdens bei uns auch am Liebsten machen.
Wenn sie das machen ist die AfD in 1/2 Jahr bei 30% und die FPÖ bei 40%.
Wahrscheinlich von ehemaligen Mitarbeitern der Stasi verfasst.
Immer wenn die Umfragen der AFD steigen kommt sowas.
Komisch
Wenn dir nichts mehr einfällt kommt Rassismus und Nazi!
Zu solchen Zwecken werden solche Schwurbelinstitute ja auch gegründet und steuerfinanziert.
Das ist eine mit Steuergeld finanzierte und Regierungsmacht organisierte demokratiepolitische Manipulation GEGEN das Volk.
Das Recht geht vom Institut privaten Rechts aus und eine linientreue Justiz nickt das dann gehorsam ab.
Das kann man auch beim Zentrum Liberale Moderne so sehen, ein Privatverein von zwei Grünen, üppig staatsfinanziert, die waschechte Ukrofaschisten großen Kalibers gesellschaftsfähig gemacht haben.
Die „Institute und NGOs“ gehören verboten, sie sind die Gefahr für die Demokratie und das Menschenrecht und nicht eine Opposition die schon ein Viertel aller Wähler gewählt hat!
Warum gründen wir kein unabhängiges und steuerfinanziertes Institut für die Beobachtung des Mainstreams?
warum verbietet man nicht die Grünen , die sind um vieles schlimmer ?
Wie sagte schon die gute Fee: “sie haben drei Wünsche frei”, nach kurzem Überlegen sagte er: “eine Welt ohne die Grünen “…darauf die Fee: “es sind immer noch drei frei, der erste geht aufs Haus”…!
Das “Deutsche Institut für Menschenrechte” ist ein privater Verein, der sich die Beschäftigung von über 70 Mitarbeitern vom deutschen Staat bezahlen lässt. Offiziell klingende Bezeichnungen (“Dokumentationsstelle”, “Institut”, “Meldestelle” etc.) sollen den Anschein erwecken, dass es sich bei diesen Privatvereinen um staatliche Behörden handelt.
Einen großen Vorteil haben diese Vereine: Sie sind ein Auffangbecken für auf dem regulären Arbeitsmarkt nicht verwendbare Soziologen, Psychologen, Historiker und Politikwissenschaftler. Nachteilig ist allerdings, dass dort keinerlei Wertschöpfung generiert wird und somit alle Erwerbstätigen (= der Staat) für die Finanzierung aufkommen müssen.
Kann dieses Institut dies bite an konkreten Punkten festmachen??
Eine Aussage dieser Art: “die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung an ihre rassistischen national-völkischen Positionen – auch im öffentlichen und politischen Raum – erfolgt”
ist ja wohl ein wenig allgemein
Sie haben völlig recht. Es fehlen die Definitionen, wo sind also die Grenzen des Sagbaren? Jeweils dort, wo es den Grünen nicht gefällt?
alles was der linkslinken, woken, boboblase nicht in den kram passt und ihre pfründe gefährden könnte, soll verboten werden! jetzt machen schon institute, journalisten, die justitz, etc. politik! der staatsschutz soll sich diese möchtegern politiker einmal ansehen, denn das sieht nach diktatur aus!
Die wollen es so machen wie die Ukrainische Regierung. Wer gegen Kriegstreiberei ist, dessen Partei wird verboten.
Sozialistische Partei der Ukraine (SPU) – wurde verboten
Kommunistische Partei der Ukraine – wurde verboten
Progressive Sozialistische Partei der Ukraine (PSPU) – wurde verboten
Oppositionsplattform – Für das Leben (vormals “All-ukrainische Union «Zentrum»”) – wurde verboten
Oppositionsblock – wurde verboten
Nur mal ein kleiner Einblick in die Demokratie der Ukraine. Offenbar entwickelt es sich in Deutschland auch bald so.
Das ist der dominierende Linksfaschismus, weil ihnen das selbstangerichtete Chaos um die Ohren fliegt. Also alle Augen rechts, da kommt die Gefahr. Komplett undemokratisch! Alice Weidel ist da cool. Auf die Schlagzeile “Umfrageschock, AfD bei 19%: meinte sie trocken, das sei Demokratie. Und der Clou ist, dass sie in gleichgeschlechtlicher Ehe lebt, mit einer Migrantin verheiratet, und 2 Kinder hat. Das bietet den linkswoken Radikalen von RotGrünGelbSchwarz keine Angriffsfläche. Und die angeblich völkisch rassistischen AfD Wähler stört das überraschenderweise nicht. Inhaltlich haben die Blockparteimitglieder gegen Alice Weidel keine Chance. Die Alternative für Deutschland ist die letzte Rettung für Deutschland.
Ein Verbot kann nicht gut ausgehen. Aber einzelne Länder im Osten wollen sowieso aus dem Bund raus.
Zitat Wikipedia:
“Das DIMR wird aus dem Haushalt des Deutschen Bundestages sowie – für einzelne Projekte – aus Drittmitteln finanziert.”
Sprich es gelten die schicken Neudefinitionen von “Rassismus” und “Rechtsextrem”, die der Bundestag festlegt.
Ich finde, schon das Ignorieren von AfD war ein Fehler. Das ist jeder 8te Bürger glaube ich. Und jetzt dieses linke Manöver. Das ist eines Bundestags nicht würdig. Institute dienen der Regierung nur dazu um Vorwände zu schaffen.
Könnte ich mir gut vorstellen, dass ein Verbot der AfD ansteht. Das kennen wir ja schon aus verschiedensten autoritären Staaten, dass chancenreiche gegnerische Parteien vor der Wahl ganz einfach verboten werden.
“Deutsche Institut für Menschenrechte” ist ein eingetragene Verein.
Die Finanzierung(77 Mitarbeiter) erfolgt durch öffentliche Mittel aus dem deutschen BUNDESTAG. Ein Kurratoriumsmitglied ist zB Anetta Stasi-Kahane, aber auch die CDU ist im Kurratorium vertreten. Was soll man dazu noch sagen ?
Das sollte reichen.
Wie “IM Erika” – für Angie Merkel.
Ich appeliere an alle Deutschen : wählt bei jeder Wahl die AfD, nur so kann Euer schönes Land noch gerettet werden.
Wenn eine Oppositionspartei zu stark, also “gefährlich” wird (d.h, mit anderen Worten, wenn allzu viele Bürger eines Staates sich mit den Zielen dieser Partei identifizieren), muss sie natürlich verboten werden. Kennt man von kommunistischen, faschistischen und sonstigen Diktaturen aller Art. Diese Tendenz gab es schon unter Merkel, für die Ampel ist das wohl schon das Hauptziel.
Je mehr die Linken Doime hetzen um so mehr wird die AFD Zuspruch erhalten. Und das ist gut den die AFD ist die einzige Partei die die Piefkes retten kann. Ein hoch der AFD.
Merke: Eine Gefahr für die Demokratie geht in Wahrheit ausschliesslich von denen aus, die ständig davor warnen.
Das “Deutsche Institut für Menschenrechte”, das steuerfinanziert ist, hat einen Linksdrall und ist damit nicht unbedingt neutral. Es sind zwar auch Liberale dabei, doch auch die neigen eher nach links, wenn es gilt politische Entscheidungen zu treffen. Sollte es tatsächlich zu einem Verbot der AfD kommen, wären innenpolitische Probleme an der Tagesordnung, die bis zu Straßenkämpfen eskalieren könnten, insbesondere in den ostdeutschen Bundesländern. Die AfD hat ein großes Sympathisanten-Reservoir, das nicht in der Öffentlichkeit sichtbar ist, aber bei einem Verbot außer Kontrolle geraten würde. Die Kommunisten (Die Partei, “Die Linke”, die die linksradikale Antifa mitfinanziert) lässt man ungeschoren, doch auf die Rechten (AfD) geht man los, das zeigt eindeutig politisches Versagen.
Ich glaube nicht dass der deutsche Michel die Eier in der Hose hat um gegen das Regime zu opponieren.Er wird die Krot schlucken wie die letzten Jahrzehnte auch.Im übrigen ist der Österreicher genauso gepolt.Die Politiker wissen dass und deshalb ziehen sie ihre Agenda ohne nennenswerte Gegenwehr durch.
Jossip Wissarionowitsch Dschugaschwili, besser bekannt unter seinem “Künstlernamen” Stalin:
„In Deutschland kann es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müßte.“
Karl Kraus:
“Solange der Österreicher sein paar Würstel und sein braunes Bier hat, revoltiert er nicht.”
Man wird sehen.
die Etablierten u.a. (DIMR) haben alle Angst ihren
überflüssigen Job zu verlieren. Macht, darum geht es doch nur. Das Volk ist denen scheiß egal.
Kaum wird die AfD zur politischen Gefahr, weil sie zu viele Stimmen gewinnt, sollte man sie verbieten. Öhm? Hmm?
DAS ist genau jener Zensurismus, der von der woken Sozialkommunistischen LinksRechten so geliebt wird.
Orwell freut sich im Grabe. Sein Buch 1984 wurde Realität!
Da gabs doch schon mal wen, der Parteien verbieten ließ….Frage: Dieses ” Institut”, ein willfähriger Knecht der Ampelregierung?
Die AFD war und ist übrigens die einzige Partei in Deutschland die die Aufklärung zur NS2 Sprengung forderte!
Auch wichtig:
Beamte der Biden-Administration räumen nun insgeheim ein, dass es keine Beweise gibt, die schlüssig auf eine Beteiligung Moskaus hinweisen . Aber öffentlich haben sie Fragen, wer dafür verantwortlich sein könnte, zurückgewiesen. Europäische Beamte in mehreren Ländern haben stillschweigend angedeutet, dass die Ukraine hinter dem Angriff steckt, haben sich jedoch geweigert, dies öffentlich zu sagen, weil sie befürchten, dass die Schuldzuweisung an Kiew das Bündnis gegen Russland zerbrechen könnte. Bei Zusammenkünften europäischer und NATO-Politiker haben sich die Beamten auf einen Rhythmus eingestellt; Wie ein hochrangiger europäischer Diplomat kürzlich sagte: „Sprich nicht über Nord Stream.“
Selten so gelacht, .
Da wird es in DE schnell brennen!
Merke: es gibt guten Rassismus und eben auch pösen Rassismus. Gegen die Pösen muss sich eine Demokratie wehren, auch wenn das die Abschaffung eben dieser Demokratie bedeutet…
Ein Verbot würde vor allem eins klarstellen: dass die freiheitlich demokratische Grundordnung faktisch abgeschafft ist und damit das Recht auf Widerstand gemäß §20 Absatz 4 Grundgesetz greift. Nur zu…
….. wenn sich die wahren Faschisten nicht mehr zu helfen wissen…..
12,5% hier für eine Verbot ????? Ich pack es nicht…..
Wenn man selbst nichts, aber schon gar nichts auf die Reihe bekommt, kann man seine Mitbewerber natürlich auch so loswerden. Es sagt allerdings sehr viel über diese undemokratisch handelnden Personen aus. Schön langsam müssten sie sich selber peinlich finden!!
Zitat von Mahatma Gandhi. „ Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. “.
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“” . . . . “rassistische und rechtsextreme Ziele” durchzusetzen “”
das machen doch seit Jahren schon die Etablierten gegen uns Deutsche.
Es war klar, dass das kommen wird. Von angeblicher Demokratie und Rechtsstaat kann – jetzt auch offiziell – keine Rede mehr sein.
Krank????
Die FPÖ und die AFD werden für die Menschen immer wichtiger!
Als nächstes werden die FPÖ, die ÖVP, die CDU-CSU auf der Abschussliste stehen.
Die Linke kann bei demokratischen Wahlen nicht mehr punkten, also muss jetzt mithilfe der Justiz gehandelt werden.
Richtig.Strauss und Kolh wurden von dne Linken auch als Nazis bezeichnet.Ein arabischer Solazialarbeiter aus Berlin sagte vor ca.15 Jahren mal das die Ausländerkinder nur Spd und CDU kennen,SPD sei für Ausländer,CDU gegen Ausländer…und natürlich wurde auch versucht die FDP als Nazipartei hinzustellen.Wie?Die FDP machte Werbung mit 18%(weil sie damals einen Höhenflug hatte)da berhauptete man wirklich sie hätten einen Nazicode gewählt,18 würde für Ado… Hit… stehen und so wollten sie die Naziwähler gewinnen…Warum die Millionen Naziwähler dann niemals die NPD,Reps oder DVU gewählt haben das haben sich diese Kommunisten wohl nie gefragt.
Im derzeitigen Deutschland würde mich das nicht wundern.
Sollen Sie das tun, dann muss geputscht und die Berliner Verbrecher abgeurteilt werden. Baerbock, Scholz und Co ab in den Knast…aber nach Sibirien.
nun dann sollen die mal bei den Grünen genauer nachsehen, da sieht man Faschistische Tendenzen, Genderrasssimus, Rassiumus gegen weiße und Sozialimus mit Kommunismus da stellt sich die Frage was ist hier bedenklicher
eine Partei in zwei Ländern an der Macht iust und all das ungestraft zur Schaustellt oder eien Partei der man etwas nachsagt das man nicht beweisen kann um den Vormarsch zu stoppen weil alle anderen versagt haben und Versagen?
Wenn das passiert, wird es politische Unruhen geben bis hin zu einem Bürgerkrieg. Die Linken Parteien mit ihren ABHÄNGIGEN gekauften Richtern ist auf dem Wege in eine Linke Diktatur.
Dagegen muss man sich notfalls auch mit Gewalt wehren, denn Demokratie wie wir glauben gibt es lange schon nicht mehr. Nich das Volk entscheidet über Krieg und Frieden sondern abgehobenes linkslinkes Gesindel dass durch Betrug am Volk die Macht innehat. Aber, auch ein Herr Hitler samt seinen Lunksextremen Vasallen hat sein Schiksal gefunden.
Wer gefährlich wird, wird verboten oder weggesperrt.
Wenn das umgesetzt würde, möchte ich nicht in der Haut jener stecken, die es durchgesetzt haben.
Jetzt sind sie wirklich in Panik und werden immer unberechenbarer. Es wird nicht mehr lange dauern, bis sehr, sehr viele Menschen auf die Straße gehen. Man will keine DDR 2.0. Davon hat man ein für allemal genug.
Das antidemokratische System des linken Tiefen Staates, die eigentliche Macht im Staat, wird wieder mal zur Kenntlichkeit entstellt. Die einzige echte parlamentarische Opposition soll vernichtet werden. Was für ein verlogenes, heuchlerisches System!
Die Linken sind die Totengräber der Demokratie ! Das dürfen wir nicht zulassen, blicken wir zurück in der Geschichte! Sehen wir nach Nordkorea! Schauen wir nach Brüssel!
Das Deutsche Institut für Menschenrechte plädiert für Verbot und Zensur einer Partei, wo sind denn unsere Rechte zum freien Wahl?
Wo war das Institut in der Plandemie wo viele unsere Rechte mit Füßen getreten worden sind?
Zum Glück zeigen uns die Chinesen und Russen wie wahre Demokratie funktioniert!
2. Versuch ohne Anrede:
1. Frage: weil die sogenannte Pandemie der Probelauf für die Errichtung einer anderen Staatsform war, daher hat sich niemand für unsere Rechte eingesetzt, das gehört doch auch zum Plan. Dieser ist ja ganz im Sinne der Linken, WEF, Soros, etc. 2. Frage: ja die zeigen es uns vor, die Chinesen und Russen, nur genau das offenbart die Heuchelei des Wertewestens. Dieser tritt doch für die Freiheit ein, nun also? Hier wird aber schon mit zweierlei Maß gemessen, meinen Sie nicht auch?? Denn wer bestimmt was Demokratie ist und was nicht? Doch nicht etwa der Wertewesten?! Der vermeintliche Wertewesten ist gerade dabei, mit Riesenschritten die Diktatur zu verfestigen, auf Befehl der EU/USA! Ich denke, bis zu den EU-Wahlen 2024 muß diese soweit gefestigt sein, daß diese Wahl nur noch Makulatur ist!
und genau das wäre das Ende Deutschlands!! Denn wenn das regierende Gesindel einen politischen Mitbewerber, nur weil er die Wahrheit verbreitet und massiv bei den Umfragen zulegt, verbieten will, dann gute Nacht!!!!!
..nicht nur Deutschlands, dieses Bestreben ist für ganz Europa angedacht. Angefangen von der EU abwärts. Die EU praktiziert doch schon die Diktatur!
das nennt man dann Diktatur.
Meinungszwangsgesinnungsdiktaturpropaganda in
eigener Bezahlung gibt es jeden Tag und viele glauben.
Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!!
Das hatten wir doch erst vor kurzem wieder? Alles wiederholt sich!
Wunder wär´s keines. Hat ja Selensky in der Ukraine auch so gemacht und einfach die meisten Oppositionsparteien verboten. Auch Erdogan macht das so. Alles Musterdemokraten und gute Freunde des politischen Establishments von Deutschland…
Wie Recht du hast! Die einzigen wo es funktioniert sind die Russen. Dort gedeiht die Opposition und andere Meinungen sind nicht nur willkommen sondern sogar erwünscht. Quasi der Garten Eden der Werte…
langsam nimmt das Orwellsche Wahrheitsministerium Form an…