Österreich hat mit Karl Nehammer seit kurz nach 13 Uhr einen neuen BundeskanzlerAPA

Weil sich Corona-Demonstranten vor der Hofburg versammelt hatten, wurden ÖVP-Parteichef Karl Nehammer und seine Kollegen von Polizisten durch einen Sicherheitskorridor begleitet. Medien-Statements waren daher im Vorfeld nicht möglich. Teilweise kam es zu Pfiffen als die Regierungsmitglieder die Demonstranten passierten.

Bundespräsident Alexander Van der Bellen begrüßte zu Beginn die Anwesenden mit einem Augenzwinkern (“Schön, dass Sie sich wieder die Zeit dafür nehmen”) und erklärte den Ablauf des Tages. Dann sprach er direkt das dringlichste Thema an: “Die große Aufgabe, die Sie jetzt umgehend angehen müssen, ist die geschlossene und gemeinsame Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen”, richtete er das Wort an die künftige Regierung. Es brauche eine abgestimmte und gemeinsame Kommunikation nach außen, um das Vertrauen der Bevölkerung wieder zurückzugewinnen.” Es dürfen keine falschen Versprechungen gemacht werden”, mahnte er.

Während der Angelobung haben alle Anwesenden FFP2-Masken getragenAPA
eXXpressTV hat die Angelobung live übertragen

Bei der entscheidenden Unterschrift trugen sowohl Van der Bellen als auch Nehammer eine FFP2-Maske. “Ich freue mich, auf die gemeinsame Zusammenarbeit”, beschloss der Bundespräsident diesen offiziellen Akt, um die weiteren Minister – und die einzige Frau in der Runde, Staatssekretärin Claudia Plakolm – anzugeloben.

Den Amtseid leisteten nach Nehammer der Niederösterreicher Stefan Karner (Inneres), der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner (Finanzen) und der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek (Bildung) – die bei der streng nach den Lockdown-Regeln angelegten Zeremonie (ohne Umtrunk zum Schluss) allesamt von ihren Ehefrauen begleitet wurden. Der bisherige Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wurde wieder als Außenminister angelobt. Die neue Staatssekretärin Claudia Plakolm, Bundeschefin der Jungen ÖVP, bekam auch die bisher von der Familienministerin ausgeübten Jugend-Agenden übertragen.

Den scheidenden ÖVP-Regierungsmitgliedern Gernot Blümel, Heinz Faßmann und Michael Linhart dankte Van der Bellen.

Der traditionelle Handschlag musste aufgrund der Corona-Regeln unterlassen werden. Anschließend posierte die neuen Regierungsmitglieder für ein gemeinsames Gruppenfoto. Tatsächlich dauerte der Termin insgesamt nur 20 Minuten – und damit deutlich kürzer als andere Angelobungen.

Der Moment der entscheidenden Unterschrift

Diese Angelobung war anders als andere:

– Wegen der Corona-Pandemie und Demonstranten vor der Hofburg erschienen die neuen Regierungsmitglieder nicht mit Angehörigen, sondern wurden von der Polizei durch einen Sicherheitskorridor begleitet. Medien-Statements waren daher im Vorfeld nicht möglich.

– Mit nur 20 Minuten fiel der Termin deutlich kürzer aus als erwartet. Angesetzt war eigentlich eine halbe Stunde. Aufgrund der Corona-Pandemie hat Van der Bellen seine Ansprache sehr knapp gehalten. Auch der traditionelle Umtrunk nach der Angelobung musste entfallen.

– Alle Anwesenden mussten einen FFP2-Mundschutz tragen. Lediglich für die wichtige Formel “Ich gelobe” durften sie ihn abnehmen.

– Auch das traditionelle Händeschütteln musste wegen Corona ausfallen

Die neuen Regierungsmitglieder
Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) war bei der Angelobung anwesendAPA
Die zwei wichtigsten Personen des Tages: Alexander Van der Bellen und Karl NehammerAPA
Die Ankunft der Politiker erfolgte durch einen SicherheitskorridorAPA