Justizministerin Zadic will russische Kriegsverbrechen in Österreich bestrafen
Russische Kriegsverbrechen in der Ukraine sollen in Österreich bestraft werden. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) gibt den Staatsanwaltschaften eine klare Handlungsanleitung für die Einleitung von Ermittlungen.
Sobald ein Verfahren in Österreich eröffnet ist, können sich die Staatsanwaltschaften an den internationalen Ermittlungen des Joint Investigation Teams beteiligen.
Schon seit März stimmen europäische Staaten, koordiniert von EUROJUST, ihre Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine in diesem Joint Investigation Team ab. Aktuell beteiligen sich Staaten wie Polen, Litauen oder die Slowakei an dieser gemeinsamen Ermittlungsgruppe. Mit ihrem Erlass schafft Zadic jetzt die Voraussetzung für Österreichs Teilnahme.
"Kriegsverbrechen müssen wissen, dass sie bestraft werden"
Grundsätzlich sind österreichische Behörden für im Ausland begangene Straftaten nur dann zuständig, wenn es einen Bezug zu Österreich gibt – etwa über die Staatsbürgerschaft oder den Aufenthalt von Täter bzw. Opfer. Eine Zuständigkeit kann sich aber ergeben, wenn es eine andere Verbindung zu Österreich gibt – etwa wenn Geflüchtete nach Österreich kommen, bei denen ein kausaler Zusammenhang zwischen Flucht und einem Kriegsverbrechen hergestellt werden kann.
“Kriegsverbrecher müssen wissen, dass sie für begangene Straftaten zur Verantwortung gezogen und dafür auch international verfolgt werden können. Bereits jetzt unterstützen wir die ukrainischen Behörden und den Internationalen Strafgerichtshof bei der Aufklärung begangener Kriegsverbrechen”, erklärte Zadic. Im April hat Österreich eine nationale Kontaktstelle bei EUROJUST eingerichtet, an die sich ukrainische Behörden bei Fragen im Zusammenhang mit der Verfolgung von Kriegsverbrechen – etwa zur Beweiserhebung oder Fahndungen – wenden können. Ende Juni wurde auch ein “Memorandum of Cooperation” unterzeichnet.
NGOs haben Belege gesammelt
Bilder und Berichte über Kriegsverbrechen in der Ukraine schockieren seit Monaten die Welt. In Bucha und Borodjanka etwa haben internationale Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch oder Amnesty International umfangreiche Belege für Kriegsverbrechen – von Massenhinrichtungen über wahllose Erschießungen und rechtswidrige Luftangriffe bis hin zu Verschleppungen und Folter – gesammelt.
Kommentare
die soll dem Putin eine vorladung schicken – wenn er dann nicht vorstellig wird, darf er und sein vorkoster 3 wochen keine spaghetti essen
Perfide Inszenierung kommt von der EU die diesen Krieg mit seinen Provokationen schon von langer Hand geplant und in Joe Biden endlich einen Verbündeten gefunden hat. Die Geschichte der USA mit ihrer Waffenlobby zeigt, dass die immer neue Kriege – mit falschen Anschuldigungen inszenierten. Nicht Polen hat Deutschland angegriffen, es waren die Nazi – De. die den Krieg wollten. Auch Von da Leyen, die EU – Elite mit ihren linken und grünen politischen Mitläufern haben diese Not bewusst – oder aus Unfähigkeit – herbeigeführt. Unbegreiflich warum Van da Bellen, die Grünen und Linken aus SPÖ & NEOS diese Kriegstreiber – mit unseren Steuern – hilfreich unterstützen und Österreich zu einer Chaosrepublik gemacht haben. Das diese Politiker mit ihrer politisch motivierten Kriminalität großes Unheil über Österreich und Europa gebracht haben, ist aktenkundig. Hoffentlich werden diese Provokateure bald vor ihrem RICHTER stehen und schonungslos für ihre Gräueltaten bestraft werden.
Die soll erst mal in Österreich ihrn Job machen bevor sie solchem Schwachsinn von sich gibt !! Und wen man schon Russland vor Gericht stellen will was ist dann mit der USA usw. Es gilt wohl gleiches Recht für alle oder ??
Huschhusch ab nach Bosnien, dort kann sie Russland an den Pranger stellen. Hier läuft ihre Zeit ohnehin ab.
Dann bitte bei den längst aufgedeckten Kriegsverbrechen durch Herrn Assange beginnen, der jetzt dafür weggesperrt werden soll, weil er Kriegsverbrechen der Amerikaner aufgedeckt hat, aber da sind die Grünen ganz still und Kriegsverbrechen geschehen überall auf der Welt und niemand in der EU ist davon wirklich betroffen.
Die Kriegsverlierer meinen sie könnten ein Tribunal über den Sieger
errichten.
Auf so etwas können auch nur die “Grünen” kommen. Wenn das mal nicht
nach hinten losgeht.
MAGISTER zadic bitte!!
Betrügern sollte man jeden Titel wegnehmen…
Gebet: “Bitte, bitte, Frau Zadic, schreiben’S zuerst Ihre Diss fertig, dann werden Sie glaubwürdiger”.
die Verechen sollten genauso hart bestraft werden wie die belegten der USA im Irak…
Die USA bestrafen ihre Kriegsverbrecher selber. In Russland kriegen sie Orden.
Die USA bestrafen ihre Kriegsverbrecher selber wie bitte die größten Kriegstreiber und Kriegsverbrecher sind die USA Präsidenten währ wurde
bestraft ????????
Die ist klasse! Putin kriegt die Anklage zugeschickt, dann packt er seine Koffer, sehr viele, weil er ja lebenslänglich kriegen könnte, fliegt nach Den Haag und überstellt sich den Behörden!
Die 5 ukrainischen Schläger vor dem Hotel Bristol wurden bisher aber nicht ermittelt, obwohl das Video Autokennzeichen und die Beschuldigten zeigt. Diese Nichtermittlung kann nur von oben angeordnet sein, weil ja alle Ukrainer ehrliche Helden sind, nicht dass sie einen Imageschaden erleiden, und die Leute sich fragen, warum wir den Jungs Milliarden hinterher schmeißen, die den Krieg gegen Russland vom sicheren Österreich aus führen. Und zwei Taxifahrer halb tot schlagen, das waren nicht mal Russen, sondern Austrotürken, was wieder bedenklich wäre, dass man die Ukrainer nicht verfolgt, weil’s eh bloß Türken waren. Und dann noch 73 Plagiatsstellen! Die ist klasse!
Hat sie endlich wieder ein wichtiges, erfolgsversprechendes Projekt am Laufen, unsere Frau Justizminister !
So wie dereinst, gleich zu Beginn ihrer Inthronisierung, die Verfolgung von ‘Upskirtern’, also Unterhoserlfotografen, deren regelrechte Heerscharen die Straßen Österreichs unsicher gemacht hatten.
Mit gnadenlos härtesten Strafen von 1. Jahr unbedingter Haft sollten diese zur Räson gebracht werden.
Es ist nicht überliefert, was aus ihnen geworden ist – ich für meinen Teil habe nie etwas zuvor oder danach von diesen Rackern vernommen.
Jetzt aber darf ich endlich wieder gespannt sein !
Wann nämlich die ersten russischen Kämpfer von unseren toughen Ordnungskräften überwältigt und angeliefert werden, jene Eliteeinheiten z B., die nicht einmal unverletzt eine 13jährige Ladendiebin festsetzen können !
Bevor sich Zadic an Sachen heranwagt, deren Weiterentwicklung sie nicht einmal im Ansatz erfassen kann sollte sie glaubwürdig und nachvollziehbar die Verdächtigungen zu ihrer Dissertation ins rechte Licht rücken. Sprechblasen, noch dazu in ihr gewogenen Medien sind meinem Dafürhalten nicht geeignet. Licht ins Dunkel zu bringen.
Die Justiz ist nicht so das Metier von Z. Russland ist nicht Mitglied des IStGH, unterliegt also nicht seiner Jurisdiktion. Sich mit anderen ausmachen, jemanden als Verbrecher vor ein “Gericht” zu stellen, ist wohl eine alt-bosnische Rachetradition. Die Kriegsverbrechen beider Seiten sind vorerst einmal eine politische Frage, die man bei einem hoffentlich baldigen Friedensschluss politisch lösen muss und wird.
nur die russischen ?
und alle anderen ?
ist das unsere Neutralität?
hat das jemand in Auftrag gegeben?
aus Gründen der Solidarität einer Partei gegenüber?
weltweit?
und die Folgen dieser Gleichbehandlung werden wieder vom österreichischen Staatsbürger getragen?
dem es eh so gut geht ?
usw. usw. usw. usw.
Soso … es geht also nur um “RUSSISCHE” Kriegsverbrechen. Also handelt es sich defacto um nichts weiter als eine ungustiöse Anbiederung an das ukrainische Regime im Auftrag irgendwelcher noch widerlicher Kriegshetzer- und Verbrecher – mit Österreichs immerwährender Neutralität selbstverständlich unvereinbar. Achja, was sagt denn die Uni Wien zu den 65 Plagiaten in der “Doktor”-Arbeit der grünen Dame?
Neutralität geht anders, aber nicht jeder muss sich an die Verfassung halten.
Die Zadic hat von Beginn an daran gearbeitet aus dem österreichischen Justizsystem eines nach bosnischem Vorbild zu basteln.
Frau Zadic, ich lese Ihre Statements erst wieder, wenn Sie Ihre Plagiatsvorwürfe ausgeräumt haben. Wenn Sie zu den Plagiatsvorwürfen weiter schweigen, sei Ihnen diese lateinische Sequenz in Erinnerung gerufen ” qui tacet consentire videtur”.
Daher mutmaße man – was bedeutet Ihr Schweigen?
Genau auf Sie hat man gewartet!!! Wäre besser Sie kümmert sich um die Aufklärung ihrer Plagiatsgeschichten!!! Hat man die Täter des öffentlichen Überfalles auf die Taxifahrer schon gefasst. Waren ja angeblich arme Schutzbedürftige Ukrainer!!!
Ich dachte die Justiz hat einen Mitarbeitermangel. Russische Kriegsverbrechen sollten dort geahndet werden wo sie begangen wurden.
Wenn man die russischen Anstrengungen im Verhältnis zu den militärischen Erfolgen betrachtet, ist das Ergebnis für Russland ziemlich desaströs.
Für die NATO ist das eine nicht hoch genug zu bewertende Erfahrung.
Konventionell muss man vor Russland keine Angst haben.
Strategische Unfähigkeit gepaart mit extremen Verlusten machen die russische Armee konventionell nicht ebenbürtig, atomar ebenfalls nicht.
Die Ukraine wird wohl bald mit ihrer Südoffensive beginnen. Ob Russland dann noch Zeit hat sinnlos Wohnhäuser, Universitäten und Spitäler zu bombardieren? Dann wird wohl das passieren, was in Kiew passiert ist. Es kommt zu einer kopflosen Flucht vor den heranrückenden Ukrainern.
…und dann ist Peter aufgewacht
Bilder und Berichte über Vergewaltigungen, Überfälle und Morde in Österreich schockieren seit die Grenzen EU bedingt, Sperrangelweit offen sind! Da gilt es dagegen etwas wirksames zu machen und sich nicht in Sachen einmischen, die uns nichts angehen!
Wenn das so ist, dann müssen sich aber viele Ukrainer warm anziehen.
Oder wird nur selektiv verfolgt?
Nur die russischen, nicht die ukrainischen. Wie einst nach dem 2. WK, als man die allierten Kriegsverbrechen nicht vor Gericht verhandelt hat , bloß die deutschen
Die sollte Mal einen Abschluss in JUS machen bevor sie daherblubbert…
Bildungsschwindlerin – der Begriff des Jahres.
Was hat die Frau?
Zadic glänzt mit ihrem Unwissen.
Nicht einmal die Ukraine ist Mitglied und unterzeichnete die Veträge bei dem Int.Gerichtshof! Und die wissen genau warum nicht…
Sollte aber zuerst eigenen Sauhaufen in Ordnung bringen!
Für Kriegsverbrecherprozesse ist immer noch Den Haag zuständig,dass sollte man vielleicht der Zadic sagen ! Und wie schaut es mit Ihrer Doktorarbeit aus ? Geht da was weiter mit Plagiatsvorwürfen ?
Wir sollten zuerste einmal die ganzen Kriegsverbrecher aus dem letzten Balkankrieg hinter Schloss u. Riegel bringen.
Was ist mit ihrem Plagiat?!
“DIE”, soll sich doch lieber um den “Saustall” in AT kümmern…………… oder noch besser sich einfach Vertschüssen.
Diese falsche “Ministerin” gehört längst abgesetzt und hat jetzt noch die Frechheit zu solchen Äußerungen, die sie absolut überhaupt nichts angehen und von denen sie sich fernhalten sollte!
Bestrafen wir zuerst einmal die Verbrechen der österreichischen Regierung der letzten Jahre!
…und der importierten Verbrecher die bei uns auf freiem Fuß wegen einer pervertierten Rechtssprechung angezeigt werden sowie ein Rechtsanwalt nicht verurteilt wird obwohl er gestanden hat. Was für eine verkehrte Welt!
Und die Ukrainischen Verbrecher lassen wir laufen oder wie ist das zu verstehen?? Da hätten wir ein paar, mitten in Wien, die warten auch auf eine Verurteilung. Apropo, warum sind wir eigentlich immer noch im Amt?
Grössenwahnsinnig wie immer, soll sich lieber um ihren geklauten akademischen Titel kümmern.Aber typisch grün, Unruhe stiften und die Stabilität des Staates mit jedem Blödsinn unterwandert. Unruhestifter
Na ja ,jetzt haben wir Gäste aus vielen unterschiedlichen Ländern, die zum Teil Narben haben von diversen angeblichen Misshandlungen haben.Werden wir ,sollten die Täter habhaft werden in Österreich 5 ☆☆☆☆☆ mäßig eingelagert und versorgt ? ? ?
In der EU sollte es so sein dass TÄTER aus EU Ländern in deren Heimatland die Haftstrafe absitzen müssen die zB von österreichischen Gerichten verhängt wurden. Schaden hier anrichten und noch Unterbringungskosten auch noch verursachen.NEIN DANKE ! ! !
Jetzt ist die immer noch im Amt? Rücktritt sofort.
Recht und Gesetz geht immer vom Stärkeren aus. Gewaltentrennung von Justiz und politischer Führung war und ist reines Wunschdenken, da die Machthaber die Posten der Justiz immer mit ihnen Genehmen besetzen (Paradebeispiel wäre die Besetzung der Höchstrichter durch Trump in den USA) Die Entscheidung Kriegsverbrechen oder Kollateralschaden trifft de facto immer der Kriegsgewinnler. Den Verlierern wurde immer schon die Kriegsschuld und die Verbrechen angelastet. Auch die Geschichtsschreibung wurde immer schon von den Machthabern in deren Sinne gestaltet um nicht zu sagen manipuliert. Im konkreten Falle einer Strafverfolgung von Verbrechen, die Ausländer im Ausland begangen haben, stellt sich neben der Frage einer Zuständigkeit der österreichischen Gerichtsbarkeit auch die Frage ob eine objektive Beweisfindung oder die Ergreifung von Tätern überhaupt möglich wäre, ohne internationale Rechtsnormen oder unser vielzitiertes Neutralitätsgesetz zu verletzen beziehungsweise als kriegerischen Akt interpretiert zu werden.
Dazu kann ich nur sagen: Frau Zadic, bitte treten Sie als Justizministerin von Österreich umgehend zurück, da Sie scheinbar völlig fehl am Platz sind!
Schickt sie die tollen “Ermittler” welche bis heute die ukrainischen Schläger hierzulande noch nicht gefunden haben?
Unglaublich, wie sich Bildungsschwindler in unserer Regierung wichtig, und uns im Ausland vollends zur Lachnummer, machen.
Ist Zadic selbst so dumm anmaßend oder wird sie unterstützt?
Die ist so
Beides
Ist ein Auftrag von Gewessler, Habeck, der Annalena Langstrumpf und der Pulloverindustrie. Die finden Gas im Winter total überbewertet
Genau ,alles an unsere Staatsanwaltschaften .
Die sind weltweit für kurze Verfahren bekannt.
Wäre ohne Doktortitel unqualifiziert.
Man könnte einmal damit beginnen, Sexualdelikte härter zu ahnden!
Die Betrügerin sollte endlich abtreten und nicht mit Themen daherkommen die nicht ihre Kragenweite haben! Diese Doppelmoral da könnt ich 🤮 ZADIC TRETEN SIE ZURÜCK!
Wenn ich die schon sehe oder höre und ein paar andere unnütze Weiber mit dazu, geht mir das Geimpfte auf!
Macht sich wieder eine depperte wichtig! Soll lieber schauen, dass die neuen Kriminellen, eine gerechte Strafe bekommen! Sie selber soll zurücktreten, sofort!
Sehr selektiv. Wenn Österreich Kriegsverbrechen bestrafen möchte, sollte es bei den von Assange aufgedeckten beginnen. In diesem Fall wurden nicht die mutmaßlichen Verbrecher verurteilt, sondern es wird der Aufdecker gnadenlos verfolgt. Ein neutrales Land sollte nicht so einseitig vorgehen.
Ja, aber nur wenn bei uns auch US-, GB,- Türkei und Nato Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden! Aber müsste die von der UNI Wien geprüfte „Juristin“ Zajic nicht wissen, dass dafür der internationale Gerichtshof in Den Haag zuständig ist? Dazu nun meine Frage: Was ist mit der Universität Wien los, wie lange noch braucht die noch für die Überprüfung der überwiegend abgeschriebenen Dissertation der Frau Minister? Haben die Prüfer volle Hosen, hat wer hat interveniert?
Ja, wenn schon denn schon!
Aber nur dann, wenn die ukrainischen Kriegsverbrecher genauso wie die russischen verfolgt und bestraft werden!
Da immer offenkundiger wird, dass ukrainische Soldaten sich verschanzen, wie z.B. im Asowstahlwerk, der Zivilbevölkerung eine Flucht versagen um sie als Schutzschilde zu mißbrauchen – müsste die Dame nicht lange suchen!
Die Verfolgung der Scharfschützen, die seit 2014 die russisch stämmige Bevölkerung in der Ostukraine dezimierten, wäre da durchaus auch aufzuklären!
Das ist aber mit unserer Fr. JM wohl nicht zu machen, darum gnä Frau, lassen´s die Finger davon!
Wird in dem Verfolgungserlass auch aufgefordert, die ukrainischen Verbrecher in Österreich zu bestrafen?
Das alleine zeigt schon, dass diese Frau vollkommen irregeleitet ist , sie folgt ideologischen Grünen-Fantasien !! Sie ist üüüüberhaupt nicht geeignet, diesen Job auch nur annähernd zu tun ! Es gibt soooo viele Themen in AUT – aber die gehen an ihrem Gesite komplett vor bei !! Warum wohl….? 🙂 🙂
Wäre ich ZAR Putin und würde diese Ansage lesen, was glaubt die Plagiatsexpertin Alma Zadic, die Bosnierin mit Österreichscher Staatsbürgerschaft, ich tun würde ? Sie nimmt den Mund zu voll.
Und wer bestraft die US Kriegsverbrechen. Frau Zadic soll zuerst einmal beweisen, ob sie rechtens ihren doktortitel führt, oder ob sie auch bestraft gehört.
@Caponord1000, trifft punktgenau! 👍
Alle Verbrecher ohne russischer Herkunft werden lt. Zadic nicht bestraft? Das dem so ist sieht man an den lächerlichen Strafen für Vergewaltiger.
Wann wird endlich über die umstrittene Dissertation von Zadic entschieden….
Was bildet sich dieses Weib eigentlich ein? Auf den Rücken der Österreicher will sie sich in einem Konflikt wichtig machen, der uns alle hier nichts angeht und unsere Beziehungen zu Russland weiter verschlechtern würde. Und wer soll wohl diese Gerichtsprozesse bezahlen? Natürlich, der österreichische Steuerzahler. Zadic out!!!
Die Aussage der Ministerin ist wieder ein Indiz für Unfähigkeit und sinnlose Vermessenheit. Es ist schon zu erkennen dass sie ihr Studium nur durch Plagiate bestanden hat. Es gibt keinen einzigen grünen PolitikerIn der/die seinen Aufgaben gerecht wird und gibt mir das Gefühl dass alle als Lehrbuchbeispiele für die Beförderung in in die Inkompetenz geeignet sind.
Alma Zadic (Grüne) SOLLTE SICH UM IHRE PROBLEME KÜMMERN UND DIE ÖSTERREICHISCHE POLITIK FÜR IMMER VERLASSEN.
Es geht uns nichts an und außerdem: In einem Staat, von dem russische Staatsbürger rassistisch diskriminiert werden kann ein Russe kein faires Verfahren erwarten.
Österreich fehlt leider mittlerweile die moralische Qualifikation für sowas. Ganz abgesehen davon, dass uns das nichts angeht.