Natürlich muss man diese Nachrichten einordnen. Im langjährigen Vergleich ist das freilich weiter ein recht hoher Wert. So waren es im Mai 2019 – also noch vor der Corona-Pandemie – nur 1027 Anträge. An der Spitze liegen nun wieder quasi traditionell Syrer und Afghanen.

Große Belastung für die Grundversorgung

Bisher wurden im Jahr 2023 gesamt 17.988 Asylanträge gestellt, das ist ein Rückgang um rund 20 Prozent im Vergleich zu den ersten fünf Monaten des Vorjahres. Diese Entwicklung führt man im Innenministerium auf vier Faktoren zurück – einerseits auf konsequente Grenzpunkt- und Grenzraumkontrollen in Österreich, andererseits auf Schleppereibekämpfung bereits auf den Routen im Ausland etwa durch österreichische Polizisten in Serbien und Montenegro, zudem auf internationale Kooperationen, die etwa das Ende der Visa-Freiheit für Inder und Tunesier in Serbien brachten, und schließlich auf schnellere Verfahren hierzulande.

Bis Ende April wurden 3624 negative Entscheidungen in den Schnell- und Eilverfahren getroffen. Außerdem haben sich bis Ende Mai rund 16.989 Personen dem Verfahren entzogen, das heißt im Regelfall Österreich in die eigentlichen Zielländer verlassen. In 6359 Fällen wurde bis Ende Mai Asyl gewährt. 11.930 Asylentscheidungen fielen negativ aus. Stark genutzt werden muss weiter die Grundversorgung, in der sich zu Monatsbeginn 34.235 Asylwerber, Asyl– sowie Schutzberechtigte und 50.305 Kriegsvertriebene aus der Ukraine befanden.

Gestiegen ist die Zahl der Abschiebungen BMI

Mehr Abschiebungen

Um rund 26 Prozent gesteigert wurde die Zahl der Außerlandesbringungen. 4831 Personen waren betroffen, wobei in 51 Prozent der Fälle die Ausreise freiwillig erfolgte. Bis inklusive Mai wurden 16 Charteroperationen in acht Destinationen durchgeführt. Im Zuge dieser wurden 109 Personen außer Landes gebracht.

Zusammenfassung der Abschiebungen in den beiden vergangenen Juniwochen 2023

Pakistan:
von Deutschland organisierten Charterrückführung nach Pakistan

  • am Juni 2023 insgesamt 27 Personen in ihren Herkunftsstaat rückgeführt werden –
  • davon 3 pakistanische Staatsangehörige aus Österreich. Die Charteroperation wurde von FRONTEX koordiniert.
  • für Österreich die dritte Charteroperation nach Pakistan in diesem Jahr, zusätzlich werden regelmäßig Einzelrückführungen durchgeführt.
  • bis Ende Mai 62 Außerlandesbringungen von pakistanischen Staatsangehörigen – davon 22 freiwillig und 40 zwangsweise. (Fotos beigefügt)

Nigeria:
von Schweden organisierten FRONTEX-Charteroperation nach Nigeria

  • Juni 2023 insgesamt 32 Personen an die Behörden in Abuja übergeben werden –
  • davon 6 nigerianische Staatsangehörige aus Österreich.
  • für Österreich die vierte Charteroperation nach Nigeria in diesem Jahr,
  • zusätzlich werden regelmäßig Einzelrückführungen durchgeführt
  • Insgesamt bis Ende Mai 119 Außerlandesbringungen von nigerianischen Staatsangehörigen statt – davon 67 freiwillig und 52 zwangsweise.

 

 Marokko:
wenigen Tagen konnte ein 33-jähriger marokkanischer Staatsangehöriger in sein Heimatland abgeschoben werden

Insgesamt bis Ende Mai 77 Außerlandesbringungen von marokkanischen Staatsangehörigen– davon 13 freiwillig und 64 zwangsweise.

 

Außerlandesbringung nach Bulgarien:

  • Vor wenigen Tagen wurde 5 Menschen im Sinne der Dublin III Verordnung nach Bulgarien gebracht
  • 3 syrische und 2 afghanische Staatsbürger

 

Lage Ende Mai/ Anfang Juni 2023 an der Grenze im Burgenland

  • Im Vergleichszeitraum zum Vorjahr (Mai/Juni 2022 – Vergleich mit Mai/Juni 2023) ist ein starker Rückgang bei den Aufgriffen im Burgenland zu sehen
  • Der Mai liegt auch bei den Aufgriffen etwa um 30 Prozent unter dem Vergleichszeitraum des Vorjahres
  • Im Juni sind die Aufgriffe im Vergleich zum Vorjahr weiter rückläufig
  • Vergleich Kalenderwoche 24/2022 (damals knapp 2000 Aufgriffe im Burgenland) mit Kalenderwoche 24/2023 (etwa 670 Aufgriffe im Burgenland)
  • Das ist ein Rückgang um knapp 70 Prozent