Kanzler Nehammer zieht Asyl-Bremse: "Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind"
“Es wird keine Erweiterung geben, solange die Außengrenze nicht effektiv geschützt wird”, mit diesen Worten spricht Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ein weiteres Machtwort im Schengen-Streit. Die verfehlte EU-Asylpolitik habe diese Situation verursacht – Österreich werde nun dafür kämpfen, diese Fehler zu beheben.
Auch wenn seitens Bulgariens und vieler linker Medien und Politiker versucht wird, durch Drohungen und polemische Argumente Druck aufzubauen – die Fakten sprechen für sich: Solange 75.000 Fremde unregistriert im Osten Österreichs ankommen, ist das ein Sicherheitsproblem, und das muss endlich gelöst werden.” Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind, woher sie kommen und was sie hier tun. Das darf so nicht weitergehen”, wettert der Kanzler.
Nehammer unterstützt Karner
Deshalb sei es notwendig, hier auch klar für die Sicherheit in Österreich Position zu beziehen. “Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) hat bei dem Votum am Donnerstag die Interessen Österreichs vertreten und genau das ist sein Job. Ich unterstütze die Entscheidung in jeder Hinsicht“, so Nehammer.
Asyltourismus von Indern und Tunesiern gestoppt
Zur Asylbremse und zum Ende der visafreien Einreise nach Serbien meint der Kanzler: „Unsere Asylbremse zeigt erste Wirkung. Durch die intensiven Gespräche mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic konnte nun die visafreie Einreise nach Serbien abgeschafft werden und damit wird der Asyltourismus von Indern und Tunesiern gestoppt”. Man mache durch die vielen Maßnahmen auch klar, dass man es ernst meine damit, illegale Migration effektiv zu bekämpfen.
HINTERGRUNDINFO – AUS DEM BMI:
Fakt ist: 100.000 Aufgriffe an der Österreichischen Grenze, 75.000 davon in keinem anderen EU-Staat registriert.
- Von diesen 75.000 hat also keine Behörde die Identität kontrolliert = großes Sicherheitsrisiko. Identität wird erst in Österreich festgestellt.
Wie kommen die Migranten nach Österreich?
- 40 Prozent mit dem Flugzeug nach Belgrad
Und weiter mit Schleppern über Serbien-Ungarn bzw. Serbien-Rumänien-Ungarn
- 40 Prozent auf dem Landweg Türkei – Griechenland/Bulgarien – Serbien/Rumänien – Ungarn.
- 20 Prozent bereits in Griechenland/auf dem Balkan aufhältig, die weiterziehen
Wie teilt sich das grob in Zahlen auf? (Berechnungen auf Basis von Schleppereinvernahmen, Befragungen Migranten, Handydatenauswertungen, etc)
- 35.000 auf dem Landweg über Türkei, Bulgarien nach Serbien
- 40.000 nutzten Visafreiheit und fliegen nach Belgrad (mit Ende des Jahres abgeschafft)
- 20.000 in Griechenland/auf dem Balkan aufhältig
- Von diesen Migranten in Serbien rund 15.000 über Rumänien nach Ungarn, 80.000 direkt nach Ungarn
- Zusätzlich rund 5.000 über Bulgarien – Rumänien nach Ungarn (Das sind etwa 20.000 die Rumänien durchqueren)
Kommentare
Nein zu Schengenerweiterungen und Pushbacks an Ösigrenzen. So geht Innenminister, Herr Karner.
Kanzler Nehammer zieht Asyl-Bremse: “Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind”
Aus ähnlichem Grund muss man heute neben dem Lebenslauf eine Strafregisterbescheinigung der Bewerbung beilegen. Die Bewerber kennt man nicht., teilweise werden auch Bewerbungs-Tests durchgeführt. Kann mich noch an früher erinnern, wenn man auf die Frage ob man kurzfristig eine Leumundszeugnis beschaffen könne mit einem kurzen ja beantwortet hat wurde in der Regel aufs Zeugnis verzichtet, bei den Vorkommnissen (Einbrüche, Hackerangriffe etc.) heute geht das nicht mehr.
Na geh, wir müssen Tausende ins Land lassen um herauszufinden, dass wir nichts finden über ihre Herkunft und wer sie eigentlich sind! Aber bei dem Geisteszustand unserer Regierung glaube ich das sogar, zum Denken und Handeln braucht man nämlich Hirn und Verstand – und wo hernehmen bitteschön????
Man beschließt unter riesengroßen Medienwirbel ein Status Quo und will es als Verbesserung verkaufen.
“Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind”, aber wir wissen : am 29.Jänner sind Wahlen in NÖ!
Keine Sorge Herr Nehammer. Wir alle werden diese Fremden in all ihrer Güte, Toleranz und Offenheit noch zur Genüge kennenlernen. Unser mühsam aufgebautes System ist ohnehin mittlerweile marode geworden durch politische Fehlentscheidungen. Geben Sie doch den vielen Fremden all unser Hab und Gut (Enteignung), unser wohlverdientes Geld (stets arbeitend und steuerzahlend). Die Fremden werden sich dankbar zeigen, indem sie deren Straffreiheit und soziale Unterstützung auskosten und Österreich mit Füßen treten. Dann ist auch die österreichische Regierung Vergangenheit, Brauchtum und Kultur verloren. Sie machen das hervorragend. Weiter so mit Show und Beschwichtigungen. Schön das Börserl füllen, solange es noch möglich ist. Und das alles aus Angst vor möglichen EU-Sanktionen. Wie irregeleitet muss man sein?
Die Schwarzen haben eindrucksvoll bewiesen daß sie länger lügen können als die Roten das sage ich nach über 40 Jahren Erfahrung …..
das hatte Dr.Jörg Haider 1992 bei seinem ” österreich zuerst ” volksbegehren immer wieder erwähnt. heute weiss man das Haider auf punk und beistrich recht hatte. der linkslinke islamgüne orf verfälscht heute noch das volksbegehren in dem sie immer wieder betonen “ausländer volksbegehren “. sogar vom linke sozi josef caperl hört man heute die selben worte die jörg haider vor über 30 jahren verwendete.
für die Zahler (Wähler), Alkohol (Champagner) für die Regierung.
Eine perfekte Mischung, die ins Irrenhaus und/oder in den Schuldturm führt.
Einige lapidare Zahlen:
3.12.2022 – 351.751.105.000,- € Staatsverschuldung,
eine Woche später (heute) – 352.122.180.000,- Euronen.
Eine verzichtbare Dynamik.
Immer wenn die Linken aufheulen, stimmt die Richtung!
Wenn Nehammer in der Flüchtlingsfrage nicht die Notbremse zieht, sieht er seine Partei bald bei 15% und die FPÖ bei 35%
Es bleiben Fragen unbeantwortet:
1. Wie sieht diese groß angekündigte Notbremse (eigentlich Notverordnung zur Rettung der ÖVP) aus?
2. Wann fällt Nehammer wieder um und macht das, was Brüssel anordnet?
Rudolf Öller hat wieder einen exzellenten Artikel geschrieben. Aber wem nützt das Geschriebene, wenn keine Taten folgen?
Ich rieche schon die glühenden Bremsbacken!
@Knicker: Nehammer hat sich nie geändert und ist weiter zutiefst EUhörig. Wahlen stehen an. Da sind Beschwichtigungen und ein paar freundlich gesinnte Sager schon angebracht. Dass Nehammer an der pitischen Struktur nichts ändern wird, ist leider sehr sicher.
Schwacher Versuch, Herr oder Frau Timed. Ganz schwach.
In Ungarn haben ganze 40 Personen Asyl beantragt.
Warum?
Weil es dort nicht jede Menge Geldleistungen gibt.
Also, lieber Nehammer, liebe Ex Innenministerin Mikl-Leitner :
Wenn ihr es wirklich ernst meint, dann reduziert die Zahlungen an die Asylwerber drastisch.
Geht in der EU. Auf das Niveau von Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei, Rumänien und Bulgarien senken.
Alles andere ist Verarsche der Wähler, wie so oft vor der Wahl. Die ÖVP hat ja einen “Mitte – Rechts – Kurs” vor der Wahl versprochen. Geht aber nur mit der FPÖ.
Also gleich besser den Schmid wählen, nicht den Schmidl.
In Tschechien bleibt kein Flüchtling, kenne einen Fall, ein Asylantenkind wurde ins Krankenhaus eingeliefert nach 4 Tagen war es wieder fit und schon ist die ganze Familie verschwunden, wohin wohl…..in den Westen!
+++Nehammer: “Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind”+++
Ooooh, welch eine Erleuchtung.
Das wissen wir seit vielen Jahren und die ÖVP stellte sich bis dato so gut wie immer taub. Aber was sinkende Umfragewerte und anstehende Wahlen so bewirken.
Wenn die, ohne kontrolliert zu werden,zu uns kommen,kann ja niemand wissen,wer die Fremden sind. Fremde sind deshalb fremd,weil niemand die Identität feststellt. Sonst wären sie ja bekannt,oder? Allein diese Aussage ist schon ein Wahnsinn.
“Es wird keine Lösung geben, solange die REMIGRATION nicht effektiv umgesetzt wird.” Das muss das politische Establishment endlich sagen
Der soll Pushbacks durchführen, dafür braucht er die EU nicht. Aber den ÖVPler ist das Feedback der linken Journaille eben schon immer wichtiger gewesen, als die Meinung der Bevölkerung. Mehr als Theaterdonner sind seine Aussagen daher auch nicht. Die Migrantenmassen strömen derweil ungebremst weiter ins Land.
Der Mann hat Angst. Man sieht das als erfahrener Mensch. Ich versteh das auch…
Hauptsache ist, er unternimmt endlich was! Die Grünen, Sozis und Neos hätten zu 100% für den Schengenbeitritt gestimmt und das wäre ein weiter so, bis Österreich mit Illegalen nur so überflutet werden würde! Mein X bekommt sowieso die FPÖ!
Mein Kreuz auch
Diese Regierung ist untragbar
Wenn die nicht alles bei uns in den Hintern gesteckt bekommen würden und wenns was anstellen eh keine Strafe bekommen … Sozusagen mehr Rechte als Einheimische haben ..dann würde es nicht ihr Kinderlein kommet spielen
Gut, dass sich der Bundeskanzler klar für eine Asyl-Bremse einsetzt und eigentlich müsste die FPÖ auch dafür sein, aber scheinbar wollen die lieber, dass Österreich weiter von Migranten überschwemmt wird, um dann nur verbal dagegen zu protestieren! Schön langsam habe ich nämlich genau das Gefühl.
Ich das Gefühl Sie sind ein ÖVP Poster.
Ich kann die Haltung ein klares NEIN zur Schengenerweiterung nur begrüßen.
Die ÖVP muss sich endlich gegen den kleineren Koalitionspartner abgrenzen. Die Wiederwahl von Van der Bellen war ein Fehler.
Soweit waren wir schon 2015.
Schön aber, dass er es jetzt auch bemerkt.
Dass die NÖ Wahl vor der Tür steht, ist natürlich reiner Zufall🤣🤣
+++Nehammer: “Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind”+++
Ooooh, welch eine Erleuchtung.
Das wissen wir seit vielen Jahren ned und die ÖVP stellte sich bis dato so gut wie immer taub. Aber was sinkende Umfragewerte und anstehende Wahlen so bewirken.
wie glaubwürdig sind solche aussagen, wenn im selben Atemzug die Polizisten an der Grenze ein Einladungsformular in mehreren Sprachen aushändigen muss.?? Und der Strom Bonus für diese nach wie vor aktiv ist.??
Die INDIANER konnten die Einwanderung nicht stoppen!!!
Heute leben sie in „Reservaten“ …. macht euch Gedanken!!!
Das ist zwar richtig, Herr Nehammer, aber es ist zu spät für diese Erkenntnis ! Die sind bereits unter uns, irgendwo, unerkannt, und bedienen sich an den Sozialen Vorteilen und den “Hilfreichen” Organisationen unseres Landes ! Der nächste Klescher kommt bald : das Zusammenbrechen der Sozial-u. Gesundheitssysteme !!! Wetten …. !!????
Daher bitte jetzt nicht als göttlicher Warner und edler Weiser aus dem Alpenland auftreten !! Mir wissen’s eh schon seit 2015…. !! 🙂 🙂
Wenn er es ernst meint dann soll er endlich mit den längst fälligen Abschiebungen beginnen!
Besser ein paar zig tausend “Fachkräfte” weniger in Ö. und unser Wohlstand und Frieden ist gesichert!
langsam wird mir der Bundeskanzler sympathisch
Für das jahrlange Plaudern von Standardfloskeln?
Alles nur blablabla für kommende Wahlen wie in NÖ und um die besorgte Bevölkerung zu beruhigen
Für effektive Maßnahmen hätte man schon vor Monaten sorgen müssen zB durch Änderung des Sozial – und Asylwesen, aber nichts tut sich gesetzlich
Ich bin angetan, das Verantwortliche Politiker in Österreich nun Kante zeigen. Ich zolle meinen Respekt!
Leider ist unsere Minderheitsregierung
In unserem eigenen Land (BRD) offensichtlich immer noch nicht in der Lage die Gefahren der unkontrollierten Einwanderung erkennen zu wollen.
Nur ein Blick auf die Karte (Größe des Landes) lassen erkennen, wie begrenzt wir sind🙆♀️
Ich frage mich immer wieder, was ist so interessant daran, in unsere Struktur, unsere Ordnung, auch v unseren Ahnen aufgebaute Länder mit unserer Sicherheit zu zerstören?
Leben die Verantwortlichen dann wohl in einer Art Blase? Wer bezahlt Ihnen dann Ihre Bodygards? Haben Sie dann noch Bodyguards? Welche Lebensweise stellen sie sich f Ihr eigenes Leben eigentlich vor?
Hat ihm das sein Berater geflüstert oder ist er mittlerweile selbst draufgekommen? …
Herr Fleischmann ist zurück! Aber die ultralinken in der EU, im VfGH, EUGH und EGMR sind wohl mächtiger und werden dieses Geplaudere gegen die Meinung der Mehrheit rasch unterbinden! Sollte der ÖVP hier tatsächlich eine Änderung gelingen wäre das wohl verwunderlich, aber dann würde sie das verspielte Vertrauen der gebeutelten Österreicher wiederfinden! Viel Glück dabei!
Dass diese Asylpolitik gescheitert ist, weiß die österr. Regierung schon lange. Jetzt wird der Druck vor der Wahl größer. Sie glauben mit ein paar Eingeständnissen und Beschwichtigungen können sie die Kniefälle in Richtung EU wieder gut machen. Da steckt genau nichts dahinter.
Wahlen im größen Bundeland stehen vor der Tür!
Alle werden aufgenommen an der Grenze, sobald sie das Wort “Asyl” aussprechen können. Die meisten illegalen Einwanderer sind bewusst ohne Dokumente. Menschen aus Nicht-Kriegsländern sind sofort abzuschieben und nicht erst nach Monaten oder Jahren, wo sie schon auf unsere Kosten gelebt haben. – Diese derzeitige Haltung von Nehammer & Co. mutet leider nur als Beschwichtigung an, damit die österreichische Regierung weiterhin in dieser Form aktiv bleiben kann. Viel Show um nichts. Denn, sobald die EU eine Weisung erteilt, fallen die österreichischen Politiker im Liegen um vor Ehrfurcht und Angst vor EU-Sanktionen. Vll. wären die möglichen Sanktionen noch eher tragbar als der derzeitige kostenaufwändige Zustand hinsichtlich der Verarmung der Mittelschicht?
Sie wissen aber schon, dass es eine Rechtssprechung gibt – von wegen Umfallen im Liegen.
@TheWanderer – wohin soll man diese Personen abschieben, wenn die alle Dokumente weggeschmissen haben und sich als Staatenlose deklarieren?
Wenigstens sieht man an der Reaktion der Rumänen, dass die Osteuropäer immer noch genauso ticken, wie vor 30 Jahren. Trotz hunderter Mrd. Euro Transfers von Nettozahlern wie Österreich.
Wir brauchen Politiker mit Weitblick welche vorausschauend handeln. Nehammer schaut zu bis 100.000 da sind um dann festzustellen das wir nicht wissen wer diese sind. Bitte helft mit und wählt diese Politik ab. Tut es für unsere nächsten Generationen.
Alfred Steiner@ abwählen und dann kommt eine Ampelregierung mit Rot Grün Neos, da werden so viel wie nur möglich ins Land schwärmen und das ohne Ende!
Glaubwürdig nur bei sofortiger Neuwahl.
Ja, das tun sie. Der letzte dbzgl Beleg ist die Wahl des “so sind wir nicht” Grünen, auch bekannt als BP von Oesterreich.
Obiges Post ist für den User Hans bestimmt. Pardon
Blablabla, das wissen wir seit allerspätestens seit 2015 nicht mehr. Absolut UNGLAUBWÜRDIG dieses ÖVP Getue jetzt auf einmal.
Der hätte schon vor Monaten tätig werden können. Aktuell sind so viele Illegale hier und es ist beängstigend.
Reden ist zu wenig. Sie sind absolut unglaubwürdig, Herr Nehammer.
Zu spaet, Freund der Berge…es war genuegend Zeit, wenn man tatsaechlich gewollt haette…jetzt glaubt dir hoffentlich niemand mehr!
Das hat den ÖVP-Mann Nehammer doch bis jetzt auch nicht interessiert wer die Fremden sind!
Achso, die Wahlen in NÖ stehen an, darum blinkt er jetzt rechts. Nach der NÖ-Wahl ägeht er dann wieder auf Links-Kurs, wetten?
Das ist nur eine Reaktion auf die guten Umfragewerte der FPÖ. Die linke ÖVP will eh nix dagegen tun, aber die Wähler machen nicht mehr mit…
Bravo, später kleiner Applaus. Wähle aber trotzdem die FPÖ!!!
Das fällt ihm kurz vor den NÖ-Wahlen ein?
Halten die uns für blöd?
Er hatte jetzt jahrelang Zeit das Problem zu lösen, aber anscheinend war das ja nicht seine Absicht.
Ihr habt doch immer, wie eben Krämerseelen sind, etwas auszusetzen! In finde die Haltung unseres Herrn Bundeskanzler und seinem Innenminister super! Habt Ihr Schneckenbewohner nicht geschnallt, dass es um das Eingemachte geht? Anstelle an einem Strang zu ziehen und über alle Parteigrenzen hinweg, um für Österreich Kante zu zeigen, kommt der triviale Neid bei Euch großräumig zum Tragen. Bei Euch steht nicht Österreich an erster Stelle, sondern von niederen Instinkten getragenem Eigennutz, was ja einer Zerstörung Österreichs gleichkommt!
Würde für die ÖVP Österreich an erster Stelle stehen, hätten die schon lange etwas tun können.
Wir wissen nicht, wer diese Fremden sind
Na geh! Und 2015 hammas gwusst?
Er muss den Wähler für einen Volltrottel halten?
2015 war die jetzt zur Wahl stehende Frau Mikl-Leitner Innenministerin von Oesterreich.
Wahlen stehen an…
Nix hat er gestoppt! Und er wird auch nix stoppen. Dieses Jahr sind über 100 000 illegal über die Grenze gekommen. Auch die 25 000 registrierten wurden nicht zurückgeschickt. Registrierung heisst nicht dass man weiss um wen es sich bei der Person handelt. Man hat lediglich einen Fingerabdruck gespeichert und mit den meist falschen Selbstauskünften verknüpft. Auch registriert haben wir sie dann an der Backe. Dieses ganze Theaterspiel wird wegen der NÖ -Wahl aufgeführt. Ich hoffe die Leute lassen sich von dieser Truppe, die es überhaupt so weit hat kommen lassen, nicht nochmal hinters Licht führen.
Die Alternative heisst Rotzgrünneos. Und die haben schon klar gesagt, dass jeder eingebürgert wird, der sich in Österreich aufhält (Energiebonus war Testlauf). Damit wäre eine linksradikale Mehrheit für alle Zeiten abgesichert und Probleme bei der Finanzierung der rotgrünen Haberer würde es für die Linken nie mehr geben. Eine FPÖ Alleinregierung unter Kickl ist Illusion . Also was sind die Alternativen?
@ Also was sind die Alternativen?
FPÖ + BIER – klingt blöd, ist aber so…
Vor der Wahl ist nach der Wahl., gell!! Hl. Johanna von St Pölten wird das freuen! Danach machen wir weiter wie gehabt! Die türkise Sekte ist bis jetzt noch immer noch im liegen umgefallen!
Wie lange war er Innenminister und Kanzler?
Jetzt sollte diese Entscheidung auch nachhaltig sein, denn wenn er schon einmal Kante zeigt, dann bitte nicht nur für die Dauer der Wahlpropaganda für Niederösterreich. Es keimt die Hoffnung, dass sich die ÖVP vielleicht doch noch aus dem “Hundegeschirr” befreit und die Grünen in die Schranken verweist. Diese Schwanz mit dem Hund Wedel-Politik muss zu Ende sein.
Der bestreitet, dass er jemals Innenminister war und dass, er Kanzler ist merkt ohnehin keiner.
Schlicht und ergreifend: Zu Lange .