Die Worte des Kanzlers im Deutschen Bundestag waren mit Bedacht gewählt: „Besonnenheit ist nicht etwas, was man als Schwäche qualifizieren kann, wie einige das tun, sondern Besonnenheit ist das, worauf die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land einen Anspruch haben“, sagte Olaf Scholz am Mittwoch bei seiner ersten Befragung in diesem Jahr in Berlin: „Dazu gehört auch, dass es für mich ausgeschlossen ist, bei weitreichenden Waffensystemen solche zu liefern, die nur sinnvoll geliefert werden können, wenn sie auch mit dem Einsatz deutscher Soldaten auch außerhalb der Ukraine verbunden wären. Das ist eine Grenze, die ich als Kanzler nicht überschreiten will.“

Es war die erneute Absage des Regierungschefs an Lieferungen des Marschflugkörpers “Taurus” an die Ukraine. Das Waffensystem mit 500 Kilometern Reichweite wurde von Kiew dringend erbeten. NATO-Bündnispartner machen auf Scholz ebenso Druck wie die deutsche Opposition aus CDU/CSU. Und selbst in den Reihen der Koalitionspartner von Grünen und FDP haben sich Abgeordnete für die Lieferung ausgesprochen. Scholz aber sagt: “Aus meiner Sicht ist es dringend notwendig, dass wir bei allen Entscheidungen, gerade wenn wir so viel unternehmen und wenn wir so viele Dinge auch auf den Weg bringen, es zentral bleibt, dass wir jede einzelne Entscheidung sorgfältig abwägen“.

Scholz: "Abwägung bedeutet nicht Feigheit"

Es sind vor allem zwei Punkte, die der Kanzler gegen Lieferungen ins Feld führt. Seiner Meinung nach sei das Taurus-System ohne aktive Beteiligung deutscher Soldaten nicht einsatzfähig. Bundeswehrsoldaten will Scholz im Ukraine-Krieg aber auf keinen Fall einsetzen, er bezeichnete dies als “Rote Linie”.

Zum anderen ist es die Reichweite von Taurus. Sie würde der Ukraine die theoretische Möglichkeit bieten, auch vom eigenen Territorium aus den Kreml in Moskau zu beschießen. Was wiederum Russland als Kriegseintritt der Deutschen werten könnte und davor bereits gewarnt hat.

Der Kanzler kritisierte nach einer Frage aus der CDU/CSU-Fraktion, dass „Besonnenheit und Abwägung“ nicht als „Zögerlichkeit und Feigheit oder sonst was“ beschrieben werde dürfe. Dies mache den Menschen eher Angst.