Kein Nachweis der Bestechlichkeit: Ermittlungen gegen Norbert Hofer eingestellt
Das Ermittlungsverfahren gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer (FPÖ) in der Causa rund um den ehemaligen Asfinag-Aufsichtsrat Siegfried Stieglitz ist eingestellt worden. Die WKStA habe keinen Nachweis der Bestechlichkeit erbringen können und daher das Verfahren gegen Hofer eingestellt, sagte dessen Anwalt Christoph Völk.
Grund für die Ermittlungen waren Spenden des Immobilienunternehmers Stieglitz an den FPÖ-nahen Verein “Austria in Motion” in den Jahren 2017 und 2018. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ging dem Verdacht nach, dass die Spenden in Zusammenhang mit Stieglitz’-Bestellung durch den damaligen Minister Hofer in den Asfinag-Aufsichtsrat im März 2018 standen. Der Verein “Austria in Motion” war durch das “Ibiza-Video” ins mediale Interesse gerückt.
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Kommentare
Alle Verfahren gegen Schwarz/Türkis oder Blau werden früher oder später eingestellt. Bei dem Plagiatsvorwurf der Alma Zadic, wird nichts dabei herauskommen. Die Medien, zu 90 % links im Herzen und im Hirn, werden das Thema langsam aber sicher vom Radarschirm nehmen. Liest du nichts, dann existiert der Plagiatsvorwurf nicht. Wer kann sich noch erinnern, dass der SPÖ Bürgermeister von Schwechat zurücktreten musste und ca. 10 Jahre später das Verfahren so spät erst eingeleitet wurde. Und was hört man darüber ? Nichts: wichtig ist Türkis oder Blau muss stündlich in den Medien in Erinnerung gerufen werden.
Wenn man keinen Nachweis vorbringen kann darf man annehmen das auf Grund eines Verdachts gegen Hofer ermittelt wurde.
Ich denke man sollte die Praktiken des unnötigen, weil substanzlosen verdächtlich machens endlich beenden, sie stinken meiner Meinung nach ganz fürchterlich nach Willkür und Rufmord.
Herr Hofer, bitte kandidieren sie für das Amt des Bundespräsidenten.
Nach Ermittlungen, welche rein auf spekulative Vermutungen und Unterstellungen, aber ohne jegliche Beweislage, erfolgen und nur dazu dienen, die betroffenen Personen medial zu diskreditieren, sollten nach Einstellung der Verfahren auch Konsequenzen für die Staatsanwaltschaft insofern haben, als dass die Verlautbarung zur Einstellung des Verfahrens innerhalb von einer Woche zu erfolgen hat und dem zu Unrecht Beschuldigten die Rechtsanwaltskosten zum Teil ersetzt werden müssen. Das entstandene Leid der zu Unrecht Beschuldigten wird dadurch zwar nicht abgegolten werden können, aber wenigstens könnten sie dann vor dem finanziellen Ruin, den derartige Ermittlungen nach sich ziehen, bewahrt werden.
Es ist ein Unterschied, ob tatsächlich ein Verdacht besteht oder Spekulationen nach dem Motto “Schaun mer mal”, vielleicht finden wir ja was, Anlass für Ermittlungen sind.
Ein Rundumschlag gegen Türkis und Blau. Wäre zu reparieren, wenn über die Einstellungen genauso groß berichtet würde wie über die Ermittlungen, aber das geschieht nicht. Der Exxpress ist da der einzige Lichtblick. Die linke Presse hat ja mit dem gesamten linken Netzwerk nur ein Ziel, den Ruf derer zu ruinieren, die nicht als links einzuordnen sind. Man darf gespannt sein, ob die Österreicher allmählich aufwachen und etwas kritischer sind, wenn mal wieder Ermittlungen stattfinden und große Schlagzeilen dazu erscheinen.
Ich hoffe, dass alle Personen, bei denen die Ermittlungen der WKStA eingestellt würden, auf Verdienstentgang, Schadenersatz, Rufschädigung etc. klagen. Wie blamabel für die WKStA!
Wer ist noch mal für die Justiz zuständig? Die Frau Dr? äh Dr? äh Dr? äh na sicher Dr? äh .. Kennt jemand die Frau Dr. äh… Welche Frau Doktor?
Bis jetzt sind alle Anklagen gegen Türkis und Blau eingestellt worden. Erwarte mir bei KHG auch nichts anderes, deshalb hat man vorsichtshalber gleich eine andere Anzeige eingebracht. Ob Pilz, Kogler und Co den Mut bzw. die Fairness besitzen das öffentlich. Bei jedem 2. Atemzug haben diese Typen stets darauf hingewiesen, welch schlechtes Bild in der Bevölkerung abgegeben wird.
Und wieder sind WKSTA und Mainstream eingefahren!
Schmutzkübeln ausgeschüttet und trotzdem nichts kleben geblieben?
Wann werden solche ungerechtfertigten Awürfe endlich auch rechtliche Konsequenzen für den leichtfertigen, mehr als schlecht recherchierenden Ankläger haben? Hier werden Ressourcen gebunden, die dort, wo´s dringend Nachforschungen bräuchte, fehlen!
Ein weiterer gezielter Anpatzversuch der Linken und ihrer gekauften gleichgeschalteten Medienmeute hat sich still und heimlich in Luft aufgelöst. Danke an den Exxpress, dass auch über derartige Blamagen der Linken berichtet wird, denn in deren Haus- und Hofmedien wird man dazu bestenfalls einen versteckten 3-Zeiler im hinteren Teil finden. Vom unnötigen Jurassic-ORF ganz zu schweigen!
Nun nähert sich die Erfolglosigkeitsquote der WKStA hurtig den 99 Prozent.