Keine Technologie aus China: EU-Kommission plant Verbot von Huawei und ZTE
Die Europäische Kommission will chinesische Technologie aufgrund von Sicherheitsbedenken aus dem Verkehr ziehen. Geräte der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE sollen aus der internen Telekommunikationsnetzen verbannt werden. Dazu rät sie auch den 27 Mitgliedsstaaten.
EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton empfiehlt den 27 EU-Staaten und Telekommunikationsunternehmen, beim Ausbau von 5G Netzen auf die Ausrüstung der beiden Hersteller zu verzichten. “Wir können es uns nicht leisten, Abhängigkeiten aufrechtzuerhalten, die als Waffen gegen unsere gemeinsamen Interessen eingesetzt werden können“. meint Breton. Das Risiko für die Sicherheit innerhalb der EU sei zu groß.
EU erwägt verbindliches Verbot
Bereits seit Anfang Juli erwägt die Europäische Union, verbindliche Vorgaben für Mitgliedsstaaten beim Ausbau von 5G-Mobilfunknetzen zu implementieren. Demnach sollen Anbieter wie Huawei, die mit einem hohen Risiko behaftet seien, von Kernnetzfunktionen, Netzverwaltungs- und Koordinierungsfunktionen sowie Zugangsnetzfunktionen ausgeschlossen werden.
Laut einem Bericht hätten nur ein Drittel der EU-Länder Huawei-Verbote in kritischen Bereichen umgesetzt. Bisher hat die EU-Kommission es den Mitgliedstaaten freigestellt, selbst über einen Ausschluss oder eine Beteiligung von Huawei am künftigen 5G-Netz zu entscheiden. Mit Durchsetzung des Verbots könnte der Netzneutralität ein Ende gesetzt werden.
Reduzierung der Abhängigkeit von China
Hintergrund ist die Sorge vor einer zu großen technologischen Abhängigkeit von China. Zudem gibt es Warnungen vor Spionagemöglichkeiten durch chinesische Bauteile. Von den Unternehmen wird das dementiert.
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