Klima-Kleber als "Ökoterroristen" bezeichnet: Ermittlungen gegen FPÖ-Politiker
Die Staatsanwaltschaft in Salzburg ermittelt gegen den Ex-Stadtparteichef der FPÖ, Dominic Maier, wegen mutmaßlicher Verhetzung. Maier hatte Klimaaktivisten als “Ökoterroristen, Barrikadenbauer und Autozündler” bezeichnet.
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Die Staatsanwaltschaft in Salzburg ermittelt gegen den Ex-Stadtparteichef der Freiheitlichen, Dominic Maier (34), wegen vermeintlicher “Verhetzung”. Nach der Aufhebung seiner Immunität durch den Landtag starteten die Untersuchungen, wie Staatsanwaltschaftssprecherin Elena Haslinger mitteilte.
Nach einer Klebe-Blockade am 6. März 2023 in Salzburg veröffentlichte Maier ein Video auf TikTok und Instagram mit dem Kommentar: “Ökoterroristen, Barrikadenbauer und Autozündler sind nun auch in Salzburg angekommen.”
FPÖ: Wortwahl ist angemessen
FPÖ-Klubchef Andreas Schöppl erklärte gegenüber den „Salzburger Nachrichten“, es handle sich um eine Wortwahl, die durchaus angemessen sei und die durch die Rechtsordnung in Österreich auch gedeckt sein sollte. Es würden sich viele Menschen durch Klimakleber beeinträchtigt fühlen.
Kommentare
Nach dem, was momentan (27.12.23) vorgeht dürfte es sich nicht um Verhetzung handeln.
Tatsachenbericht, das dürfte es eher treffen.
Ja gegen die FPÖ muss man sein das sind die einzigen die Frieden wollen das geht doch nicht erst Mal den dritten Weltkrieg dann sehen wir weiter nieder mit den Frieden
Die grün verseuchten Gerichte schrecken vor keiner Rechtsbeugung zurück
Ich fordere Ermittlungen gegen Kogler,er hat alle FPÖ Wähler als Rechtsextrem bezeichnet.
….als Kollaborateure ! Kann man diesen Figuren eigentlich nicht gerichtlich ankommen ?? Sind nur WIR die Verbrecher..??
Und wieder eine Aktion um die FPÖ größer und bekannter zu machen.
Die Juristen die das machen – bitte vor den Vorhang.
Staatsanwälte bekommen ihre Weisungen aus dem Justizministerium. Da jeder Staatsanwalt die Ansichten und Präferenzen des Ministeriums kennt – speziell wenn es sich “Klimaschützer” handelt, wär vielleicht nicht einmal eine ausdrückliche Weisung notwendig.
Terror ist nicht nur physische Gewalt.
In der Umgangssprache werden ständige, wiederkehrende, nervige Aktionen ja auch als Terror bezeichnet (z.B. Lärm in der Nacht usw.).
Es gibt ja auch eine Psychoterror (z.B. Stalking)
Die ganze Linke Brut muss schleunigst abgewählt werden.
Besser wäre Heute noch als Morgen.
Und für immer und ewig X FPÖ
Ab sofort werden all jene eingesperrt, die Verbrecher als Verbrecher bezeichnen, während eben diese Verbrecher herumspazieren und uns alle auslachen.
Per Definition von Wikipedia über Formen des Terrorismus trifft die Bezeichnung als Sonderform dieser Randerscheinung zu. Ob Wikipedia sich irrt kann man ja nicht immer ohne entsprechendes Studium verifizieren. Ich würde mir z.b nicht zutrauen hier zu entscheiden ob es sich um eine richtige oder falsche Bezeichnung handelt. Zudem bezeichnet es meiner Meinung nach ein subjektives Empfinden eines Menschen.
Aber sich innerhalb einer Bubble hinter einer Opferrolle zu verstecken und dabei womöglich auch in anderen Bubbles Opferrollen zu erzeugen ist ja gerade en vogue. Einen verbalen Diskurs mit gegenseitigen Respekt vor anderen Weltanschauungen und Meinungen gibt es ja seit Corona leider nur mehr selten.
Natürlich wenn es einer von der FPÖ sagt wird SOFORT reagiert und ermittelt…obwohl diese Klimahysterikerden STEUERZAHLER auf den Weg in die Arbeit ständig in einen Physischen Ausnahmezustand bringen ….wenn ein Teil vom Volk von der Politik als Nazi beschimpft wird weil er Zweifel an einer Impfung hat und HINTERFRAGT sieht man keinen Grund zu ermitteln….
Und was ist daran schlimm? Stimmt das etwa nicht? Diese Menschen transalieren die Pendler, Mütter die ihre Kinder in die Schule oder Kindergarten bringen, Einsatzfahrzeuge werden blockiert, die Straßen werden beschädigt usw.
Der Dominic Maier sagt nur einfach die Wahrheit.
ich sage auch immer Klimaterroris
ten oder Klimafaschisten. wahlweise auch Ökoterroristen usw.
Hier geht man nach derselben Methode vor wie in Amerika. Politische Gegner werden am laufenden Band verklagt um vordergründig die Wähler einzuschüchtern. Mit diesen Drohgebärden wollen sie Menschen mundtot machen. Damit erreichen sie im Augenblick zwar eher das Gegenteil, aber wir müssen uns gegen solche Methoden mit aller Kraft wehren, bevor wir wieder an jenem Punkt anlangen, von dem unsere Großeltern ein Lied singen können: Zeiten, zu denen es (wie schön des Öfteren erwähnt) hinter vorgehaltener Hand hieß “Sag lieber nix, sonst hast noch Schwierigkeiten”. Sollte dieser Tag näher rücken, schreibe ich Putin persönlich einen Brief mit der Bitte Nuklearsprengköpfe auf Österreich abzufeuern!
Linksgrüne Brut dies sieht und merkt man schon im Juridicum! Wer zu faul und zu unfähig für die Privatwirtschaft, der sucht sich in unserer Justiz einen schlecht bezahlten Job, Neid und Voreingenommenheit im Rucksack.
Die Polen haben da aufgeräumt, aber leider ist der Wähler dumm.
Linksgrüne Brut dies sieht und merkt man schon im Juridikum! Wer zu faul und zu unfähig für die Privatwirtschaft, der sucht sich in unserer Justiz einen schlecht bezahlten Job, Neid und Voreingenommenheit im Rucksack.
Die Polen haben da aufgeräumt, aber leider ist der Wähler dumm.
wenn jemand ein verbrechen begangen hat sagt man in der mundart ,,,,,,,,,,,,,,,des is a linka ,,,,,,,,,,,,,,,,, noch fragen
Aha, und die Bezeichnung von FPÖ-Wählern als ” nützliche Idioten” fällt unter was?
Die VdB Bezeichnung als Kollaborateur für gewisse Menschen in Österreich fällt unter was?
Die Salzburger Linksverblödeten der Staatsanwaltschaft können uns mal am A…. lecken! Natürlich sind das ÖKOTERRORISTEN!!!! Wer sich an wichtigen Straßen festklebt, die arbeitende Bevölkerung nötigt durch verbrecherischen Eingriff in die Rechte der Menschen, der ist eindeutig ein TERRORIST!!! Die Staatsanwaltschaft kann mal brausen gehen!
Aha, und die Bezeichnung von FPÖ-Wählern als ” nützliche Idioten” fällt unter was?
Die VdB Bezeichnung als Kollaborateur für gewisse Menschen in Österreich fällt unter was?
Koglers “Kellernazi” fällt unter was?
Danke für die kostenfreie Werbung für die FPÖ 💯
Genau!! Jetzt erst recht! X FPÖ Kickl for Kanzler
die Hetze gegen die FPÖ geht schon munter los… Wahlzeit ist eingeleitet…
Eine Bezeichnung die vollkommen passt.
Hats da eventuell wieder eine Weisung der Ökoterroristenfreundin im Ministerium gegeben?
Womit hat er Unrecht? Und die beste Werbung für die FPÖ. Danke.
Wer die Wahrheit sagt,der soll ins Gefängnis,die richtigen Kriminellen hingegen werden unzureichend strafverfolgt.
Ein Schelm wer Böses denkt, dass hier die Gleichen agieren, wie im Fall der Enthaftung der angebrunzten Windl!
Nicht umsonst kommt das Buch der Richter und danach das mit den erblichen Alleinherrschern.
‘s war immer so, ‘s war immer so…
Und übrig blieben Oligarchen, die sichs mit den Römern gutstellten. Die hätte natürlich ein Jesus gestört…
‘s ist schon wieder so, ‘s ist schon wieder so….
Die Politiker belügen uns permanent,aber wenn jemand die Wahrheit sagt,wird er angeklagt!
Ein klassischer Fall von Rechtsbeugung.
Die FPÖ steht im Schussfeld, genauso wie die AfD in Deutschland. Da wird jedes Wort auf die Waage gelegt. Zumal ” Klima- Aktivisten”, Muslime und Migranten unter Schutz stehen.
Warum traut sich denn kaum jemand diese öffentlich zu kritisieren? Weil alle Angst davor haben, gleich in der rechten Schublade zu landen
Und? Und das ist die Krux, weil alle angst vor Betitelungen haben, anstatt sich auf die Beine zu stellen und dafür gerade stehen.
Da war er ja ohnehin noch nett zu diesen Kriminellen!
Dann frag ich mich warum Herr Kogler nicht angezeigt wurde, als er die FPÖ Wähler als Kellernazis bezeichnete. Auch bei den Corona Demos wurden Menschen, welche sich gegen die unnützen und unmenschlichen Maßnahmen wehrten als Faschisten und Nazis bezeichnet. Sollte auch nicht ungestraft bleiben. ICH bin überzeugte FPÖ Wählerin aber als Kellernazi muss ich mich nicht bezeichnen lassen!
Wie in jeder Diktatur finden die Machthaber in der Justiz willige Erfüllungsgehilfen.
Wo waren denn die Urteile gegen Fichter und Staatsanwälte nach der DDR? Die durften unbehelligt weiterarbeiten.
Und die Erben der Mauerschützenpartei sind alle hochbezahlt in der Politik gelandet. Stasi-Verräter und -Denunzianten sitzen und saßen auf den höchsten Posten. Verurteilt wurden nur ein paar kleine Befehlsbefolger.
bei “Öko-” stellt sich die Frage, ob -logie oder -nomie gemeint ist.
Hier passt vermutlich beides nicht.
“Terrorist” reicht völlig.
Unfassbar, in welchem Ausmaß die Staatsanwaltschaft mittlerweile linksgrün versifft ist.
Was ist daran falsch? Trifft 100x eher zu, als Koglers Aussage alle FPÖler seien Nazis!
Der DUDEN beschreibt “terorisieren” und “Terror” sehr präzise – und diese Formulierung kommt den Taten dieser Klimakleber sehr, sehr nahe ! Daher kann man sie unter Bezug auf den Duden als das bezeichnen : Terroristen.
Definition: “Unter Terrorismus versteht man die Androhung bzw. Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung bestimmter z.B. politischer oder wirtschaftlicher Ziele”. Im juristischen Sinne wird mit Gewalt dabei “die Beeinträchtigung des freien Willens einer anderen Person verstanden”. Wer sich also auf die Straße klebt, um anderen Menschen seinen politischen oder auch wirtschaftszerstörerischen Willen aufzuzwingen, ist genau das: ein Terrorist. Der Richter müsste also diese Klage sofort in den Müll werfen, auch schon in Anbetracht Artikel 10, EMRK. Ein geistiges Armutszeugnis für diese Staatsanwaltschaft.
Und wieder einige Stimmen für die FPÖ! 👍
Wir werden von Politiker -Kasperln permanent belogen,das macht aber nichts,nur wenn Einer die Wahrheit sagen wird ermittelt! Drecksbande!
Die Wahrheit darf man nicht mehr sagen Stimme ihm voll und ganz zu..
Soll sich bitteschön VdB gleich dazusetzen. Auch ein BP darf das volk nicht beschimpfen und bedrohen.
Wenn er ideologisch auf der Linie der Justiz ist, schon. Wie in jeder Diktatur.
BP .ist doch nur eine Marionette!!!
wegen Amtsmissbrauch und Verhetzung auf die Anklagebank!
Das sind ja bereits Zustände wie unter Stalin, Mao oder Adolf!
Wo er recht hat, hat er recht!
Keine Liederbücher oder sowas? Aber ans Bein brunzen das könnts!
Darf man zu einem Schwein jetzt auch nicht mehr Sau sagen?
Und wenn jemand FPÖ-Mitglieder pauschal als Nazis bezeichnet, ist das völlig in Ordnung. Oder sehe ich da etwas falsch?
Ha Ha Ha: an die Staatsanwaltschaft in Salzburg ich bin genau der selben Meinung und was jetzt? Wollt ihr mich auch anzeigen wegen Verhetzung, ich glaube nicht denn das wäre der Startschuss um einen Bürgerkrieg vom Zaun zu brechen, ihr müsst damit leben das es Menschen mit einer anderen Meinung gibt weil wir in einer Demokratie leben und nicht im NS.
BP .ist doch nur eine Marionette!!!
“Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd”. Dieses alte Sprichwort bewahrheitet sich leider auch hierzulande immer mehr.
Die Linken dürfen Andersdenkende mit den allerschlimmsten Beleidigungen wie Kellernatti beleidigen. Selbst haben diese Halbintelligenten, die keine andere Meinung akzeptieren, mit einem sehr dünnen Fell ausgestattet.
Wie darf man den diese Grünsektinger, die fremdes Eigentum zerstören und den Verkehr lahmlegen den nennen?
Maier hat vollkommen Recht sie so zu bezeichnen. Es wird ja auch europaweit so gesehen! Die Frage doch, wer sitzt hier in der Staatsanwaltschaft und handelt sie auf WEISUNG?!
Vielleicht von Grün oder so … ?!
1:1 wie in D bei der Afd, wenn die “falschen” Parteien groß werden, gibt es plötzlich haufenweise “Dreck” gegen sie
“Verhetzung” – wie war das doch gleich mit den Worten UHBP von wegen “Kollaborateuren”??? Findet sich da kein Staatsanwalt???
Wo bleiben die Ermittlungen bei der Bezeichnung “Klimaschädliche Arier”? Hier geht es nicht nur um Verhetzung sondern auch zweifellos um Verharmlosung nach Verbotsgesetz.
Schön wenn wir das ganze Öko, Klima, Gendergfrast wieder los sind, die sind ärger als die Ratzen von meinem Nachbarn …..
Und die alle sollen in der Hölle schmoren, bzw. “brutzeln” , wie es das Wernerle sagt. Und in die Hölle werden die auch kommen – ALLE !!
Warum wurde Kogler noch nicht Verhaftet, wegen Diffamierung, Volksverhetzung, Wiederbetätigung, Alkohol am Arbeitsplatz, Veruntreuung, Mittäterschaft, Betrug, Staatsfeindliche Absichten/Ansichten, Volksverrat, u.v.m ??? Wo ist da der Staatsschutz ??
Ich schließe mich an, die Bezeichnung ist richtig und daher die Wortwahl angemessen! “
Die Demokratiesimulation des Linken Tiefen Staates wird wieder mal zur Kenntlichkeit entstellt. Aber es sind aggressive Rückzugsgefechte, weil die Realität ihre weltfremde Ideologie jeden Tag mehr entblößt.
Der Kogler hat bei einer Rede im Parlament die FPÖ als den verlängerten Arm der Rechtsextremen genannt. DA wäre eine Anzeige wegen Verhetzung angebracht. Er hat die Demonstranten gegen die Corona Maßnahmen Staatsverweigerer, Demokratiefeinde, Neonazis und Neofaschisten genannt. Da wäre eine Anzeige wegen Beleidigung, Verleumdung und Volksverhetzung mehr als angebracht gewesen. Aber der Kogler darf beleidigen, hetzten und verunglimpfen soviel er will. Das stört niemanden in diesem Land. Aber wehe irgend jemand sagt etwas gegen seine Schützlinge die sich regelmäßig auf die Straße picken und Menschenleben gefährden.
Es ist unfassbar, daß nicht die Täter verfolgt werden, sondern jene, welche ihre Untaten kritisieren.
Wenn Recht zu Unrecht wird, dann wird Widerstand zur Pflicht! Danke an die FPÖ, die einzige Partei weit und breit, die nicht im woken, politischen (=feigen) Mainstream schwimmt!
Diesmal hat man kein Liederbuch gefunden ,da muss man was anderes finden ,um jemanden ans Bein pinkeln zu können….
Ebenso Stahlhelme und Bajonette dürfte man keine gefunden haben in dunklen Kellern…..Nur noch ein paar Monate, dann ist der grüne Spuk vorbei. Dann gehts den Öko-und Klima-Terroristen an den Kragen. X FPÖ, immer und überall.
Ich habe immer einen Baseballschläger im Auto. Sollte ich mich von Terroristen bedroht fühlen, würde ich mich sofort und nachhaltig zur Wehr setzen.
Vorsicht ! Ein Baseballschläger zählt als Waffe. Nimm einen Axtstiehl oder einen Vorschlaghammer, die zählen als Werkzeug !
Es herrscht Meinungsfreiheit, solange man das Richtige sagt! George Orwell hat im Roman 1984 die jetzigen Zustände vorausgesagt!
Die Uhr tickt!
Ein bisschen Geduld, dann werdet ihr abgewählt liebe Linke.
Als Vergewaltiger wärs einfacher für ihn
Als Pädo wäre er aber deutlich sicherer!
Ekelige Linksjustiz!
Man kann darüber diskutieren, ob der Wortteil “öko” richtig ist. Viele “Klimaschutz”-Aktivitäten tun der Umwelt überhaupt nicht gut. Windräder töten Vögel, Fledermäuse, Insekten. Es werden Wälder zerstört. Offshore-Anlagen schaden dem dortigen Lebensraum. Das “Öko” kann man ruhig weglassen.
Ich hätte einfach nur Ar….er gesagt. Die Wahrheit will man bei den woken, genderverdrehten, linken Gut- und Bessermenschen ja nicht hören.
Die Wahrheit ist unerwünscht…🤐