Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) verweist auf breites Angebot für Langzeitsarbeitslose zurzeitAPA/HERBERT PFARRHOFER

Ob Jobs oder Fortbildung –  zurzeit könne man jedem Langzeitarbeitslosen “ein Angebot machen“, unterstreicht ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher. “Jeder kann etwas bekommen, recht rasch bekommen.” Neben den rund 114.000 offenen Stellen biete sich noch Weiterbildung und das Programm „Sprungbrett“ für Langzeitarbeitslose an. Hierbei wird den Unternehmen ein Lohnzuschuss von 50 Prozent gewährt, wie Kocher gegenüber Ö1 erwähnte.

Erhöhten Notstandsbeihilfe wird nicht fortgesetzt

Eine Fortsetzung der erhöhten Notstandsbeihilfe hielt der Minister nicht für erforderlich. Dabei verwies er auf die stark sinkenden Arbeitslosenzahlen nach der Pandemie. Zum Mangel an Facharbeitern hielt Kocher fest, dass die Regierung eine Lockerung bei den Saisonnierregelungen plant. Stammsaisonniers sollen nicht mehr unter die Quote für die Maximalzahl an Saisonniers fallen.

Zu Überlegungen, eine “3-G-Regel” am Arbeitsplatz einzuführen, verwies Kocher auf laufende Gespräche, in die auch die Sozialpartner eingebunden seien. Er erinnerte daran, dass im österreichischen Arbeitsrecht eine Kündigung ohnehin ohne Angaben von Gründen – mit einigen Ausnahmen – erfolgen könne. Die Arbeitsrechtsexperten seien sich einig, dass eine dauerhafte Testverweigerung “natürlich ein Grund für eine Kündigung wäre”. (APA/Red)