Vizekanzler Werner Kogler in der "ZIB Spezial" am FreitagabendScreenshot / orf.at

Ein neuer Tag, eine neue Regierung für Österreich – während mit dem Ende der Kalenderwoche 49 des Jahres 2021 in Deutschland die 16-jährige Ära der Angela Merkel zu Ende ging, endete in Österreich die politische Karriere einer ganzen Reihe von Politikern und die Bevölkerung erfuhr, wer schon ab Montag die Geschicke des Landes führen wird. Mit Karl Nehammer, der vom Amt des Innenministers in das des Bundeskanzlers aufsteigt, bekommt Österreich den bereits dritten Bundeskanzler innerhalb nur weniger Wochen, und mit ihm findet sich eine ganze Reihe von ÖVP-Kollegen in neue Aufgaben ein (mit Ausnahme von Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg, welcher wieder in sein früheres Amt als Außenminister zurückkehren wird). Grund genug für eine eigene Sondersendung auf eXXpressTV und auch der ORF widmete der Regierungsumbildung eine “ZIB Spezial”am Freitagabend.

In der Sendung begrüßte Armin Wolf Vizekanzler Werner Kogler, welcher dem ORF Anchor bei seinen Fragen Rede, aber nicht in jedem Fall Antwort stand. Der grüne Vize pochte auf ein rasches Weiterarbeiten in der Pandemiepolitik und kündigte “Gespräche mit Hochdruck” für das Wochenende an. Es sei gut, dass auftretende Probleme rasch behoben wurden, so Kogler, welcher die Namen der designierten türkisen Minister nicht kommentieren wollte. Es sei in einer solchen Phase sei es Aufgabe der ÖVP “hier die entsprechenden Positionen zu besetzen”. Kogler strich die Notwendigkeit hervor, dass der Politbetrieb nun nahtlos weitergehe, denn: “Die Republik steht nicht still.”

Neuwahlen kein Thema

Die Republik, die dieser Tage trotz Lockdowns tatsächlich alles andere als still steht, nutzte Wolf auch als Übergang zur Frage nach Neuwahlen. Da die Koalition in aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr habe, fragte Wolf nach dem richtigen Zeitpunkt für Neuwahlen. Kogler konterte mit dem Regierungsprogramm, das “keine Makulatur” sei, sondern Maßnahmen beinhalte, sich aus der Pandemie heraus zu kämpfen. “Das werden wir auch mit Magnus Brunner fortsetzen”. Nun gelte es “in Konzentration und Fokussierung” weiter zu arbeiten. Wahlen seien das wichtigste in einer repräsentativen Demokratie, es liege an “allen Entscheidungsträgern” zu bewerten, wann diese stattfinden sollen. Aktuell stehen diese nicht auf der Grünen-Agenda. Das Pandemiemanagement und das Abarbeiten des Regierungsabkommens seien nun vorrangig, beim Klimabonus sei man Vorbild für ganz Europa, so Kogler.

Hat Kogler etwa in der ZIB geflucht?

Kogler halte es jedenfalls für “vernünftig”, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode weiterarbeite – dennoch wollte er vorgezogene Neuwahlen nicht ausschließen. Der grüne Vizekanzler hab dabei keine Garantien ab, wie lange die Bundesregierung noch hält. Und just in diesem Moment sorgte die steirische Mundart Koglers für einen Meme-würdigen Moment. Denn das “schon erst recht keine” klang für so manchen Zuhörer eher wie “Schei*dreck”…

Kogler kann mit der Frage nach der "Stimmung in der Regierung" nichts anfangen

Armin Wolf verwies auf den U-Ausschuss, den von den grünen erzwungenen Kurz-Rücktritt und die jüngsten Querelen um das Aus für den Lobautunnel und wollte von Kogler wissen, wie die Stimmung in der Regierung sei. Kogler blieb hier eine Antwort schuldig. Bei einer erneuten Nachfrage platzte es dann aus Kogler heraus. “Ich kann mit der Frage nichts anfangen”, ätzte er in Richtung Wolf. Es gebe eine gute Gesprächsbasis, ließ er sich dann aber doch noch entlocken.

Eine Umbesetzung im grünen Regierungsteam schloss Kogler klar aus. “Wir haben ein hervorragendes Team”, meinte der grüne Vizekanzler, der mit diesen Worten auch das Interview beendete.