Regierung ohne Kurz: Fällt Kogler dem Kanzler in den Rücken?
Für Kogler ein “wichtiges Zeichen”: Während Kurz weiter mit den Grünen regieren will, kündigt die Koalitionspartei am Freitag schon Gespräche mit allen anderen politischen Fraktionen an. Wird hier bereits eine Regierung ohne Sebastian Kurz vorbereitet? Die gesamte ÖVP-Ministerschaft hatte bereits verkündet, “nicht ohne Kurz” regieren zu wollen.
Bald nicht mehr Seite an Seite?: Sebastian Kurz und Werner Kogler , der nun die "Handlungsfähigkeit des Kanzlers" als "in Frage gestellt" erachtetAPA/HERBERT NEUBAUER
Während sich im Angesicht der größten Regierungskrise der letzten zwei Jahre die Vertreter aller Parteien mit dem Bundespräsidenten zu Gesprächen treffen udn sich eine Hälfte der Koalition geschlossen hinter Bundeskanzler Sebastian Kurz stellt, verfolgt die andere Hälfte der Koalition bereits eine andere Taktik – und zwar bereiten sich die Grünen offenbar auf eine Regierung ohne den Bundeskanzler vor. Aus dem Büro von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hieß es am Donnerstag, dass die Grünen bereits am Freitag Gespräche mit allen Parteien führen werden. “Es freut mich, dass alle Parteien ohne Vorbehalte zu solchen Gesprächen bereit sind”, so der Grüne Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler. “Das ist ein wichtiges und gutes Zeichen.”
Kommentare
Die Möglichkeit einer Koalitionsbildung von SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS war schon nach der Wahl 2019 gegeben. Nun dürfen diese vier Parteien zeigen, ob sie gut zusammenarbeiten können. Jedenfalls wird es spannend werden, welche Kompromisse z.B. bei der Migrationspolitik und bei Covid geschlossen werden können. Den Linken war ja die ÖVP schon viel zu rechts. Viel Spaß dann mit einer Kickl-FPÖ!
Wenn es keine Neuwahlen gibt, dann müssen SPÖ, FPÖ und Grüne, ob mit oder Neos, regieren. Die FPÖ ist dann “angekommen”, keine Ausgrenzungen mehr, ein normaler Koalitionspartner wie jeder andere. Und Herr Kickl ist dann auch in den Augen von Kogler, PRW und co. ein ehrenwerter Mann …
Da können wir uns jetzt auf die Abschaffung der kalten Progression freuen, die alle Oppositionsparteien dringend gefordert und deren Fehlen im Zuge der geplanten Steuerreform sie kritisiert haben. Oder wird man das Paket doch nicht wieder aufschnüren können?
Hat nicht Kurz gesagt, dass er nicht mit jemandem zusammenarbeiten kann gegen den polizeilich ermittelt wird. Damals gab es Verständnis für diese Einstellung. Wenn umgekehrt aber Kogler das gleiche tut, erntet er dafür Kritik?
Rechte Logik! Diese dummen Untergriffe und falschen Argumente sind typisch!
Bei genauerer Betrachtung, wie in Österreich die grün unterwanderte Justiz politischer denn je agiert und dabei von einer tiefgrünen Journaille in Gegenleistung für „Leaks“ fanatisch angefeuert wird, haben die Grünen eigentlich nicht so unglaublich viel „über Bord geworfen“.
Sollte die Antwort auf H. Rieser von 17:59 Uhr sein. Diese Forensoftware …
Falls der Vizekogler ihm jetzt nicht in den Rücken fällt und die Koalition weiter mit Türkis fortsetzt, dann glaube ich jetzt schon die dazupassende Exxpress-Schlagzeile prognostizieren zu können.
-Kogler bleibt loyal- wird es aber sicher nicht sein. -Kogler fällt um- ist viel wahrscheinlicher.
Das ist Government changing, eigentlich können wir uns Wahlen sparen. Welcher Silberstein steckt dahinter?
Darf ich Sie informieren, dass man um Bundeskanzler zu bleiben eine Mehrheit der Parlamentarier braucht. Das nennt man nicht Silberstein sondern Demokratie.
Linkes Demokratieverständnis: Da uns niemand wählt, bedienen wir uns unserer zahlreichen Friends in Medien und Justiz, um den Gegner wegzuputschen/-mobben. Und die FPÖ ist wie immer zu dämlich, um irgendwas zu kapieren. Diese Narren glauben, jetzt Teil von etwas ganz Großem zu sein und werden beim nächsten Liederbuch, Rattengedicht etc. wieder Prügel einstecken.
wieder so eine linke aktion. diese vorverurteilungen erinnert mich an die Waldheim affäre. Haider mußte als landeshauptmann zurücktreten er kam besser zurück als je zuvor. auch jetzt werde sich die linken verzocken. egal wie es ausgeht – kurz bleibt wenn nicht kommt er wieder zurück. petrovitsch möchte die unschuldsvermutung abschaffen und kurz gleich als schuldigen sehen. ja so wahnsinnig denken die linken grünen. sie wollen bestimmen wer schuldig ist und wer nicht. daher gehören die grünen mit solchen gedankengut nicht ins parlament.
Die SPÖ mit Hilfe der Justiz wird schon dafür sorgen dass Kurz für zumindest die nächsten 10 Jahre aus dem Verkehr gezogen ist. Jedes Jahr eine Verhandlung.. Ist der Grasser-Prozess schon beendet?
Sieht vielleicht nach einem Putsch in zwei Stufen aus. Zuerst Ibiza und Grüne in die Regierung und jetzt bilden Grüne eine neue Regierung. Evtl garnicht mit anderen Parteien sondern mit Experten vom grünen BP.
Mit dem Misstrauensvotum gegen Kurz war dieser weichgeklopft für die Koalition mit den Grünen.
Warum Kickl aus heiterem Himmel und ohne Begründung aus der Regierung geworfen wurde, hatte die FPÖ aus der Regierung entfernt. Es war zu erwarten, dass sich die nicht ein zweites Mal auseinanderdividieren lassen.
In Wien sind die Grünen in die Regierung gekommen, weil sie dafür die Vorwürfe der Wahlmanipulation – Wahl 2010 – “vergessen” hatten.
Ob Kogler weiß, dass Hagen am Schluss selber durch das Schwer stirbt?
Ich fürchte, mit der Nibelungensage sind diese Herrschaften aufgrund mangelnder Allgemeinbildung nicht vertraut. Obschon ihre Verhaltensmuster der Sage ähneln.
Jede Regierung, in der keine Grünen, Roten und Pinken dabei sind, ist eine gute Regierung.
Was ist das bitte für eine Überschrift? Furchtbares Framing… Nicht Kogler ist für die Situation verantwortlich, sondern der Bubenkanzler.
Wofür genau soll Kurz in dieser lächerlichen Komödie verantwortlich sein?
Haben Sie ein Stockholm Syndrom? Nichts mitbekommen? Aber keine Sorge, das ärgste kommt eh noch!
@alex – Niemand behauptet, dass Kogler für die Situation verantwortlich ist, aber so verhält man sich nicht gegenüber einem Koalitionspartner. Das ist einfach kein guter Stil. Kogler könnte ja auch einfach die Goschn halten, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind. Stichwort Unschuldsvermutung, die man jedem Dahergelaufenen, pardon, Dahergeschwommenen ja auch zugesteht. Auch Kurz hat sich gegenüber der FPÖ letztklassig verhalten.
Ich bin sicher der letzte, der die Grünen verteidigt… da jeder andere Partner genauso wie Kogler handeln müsste… Und ja @ bacterium… “Kurz hat FPÖ letzklassig behandelt” es ist wohl Karma…
Gerade läuft im Staatsfunk Ö1 eine “Journalistenrunde” – natürlich Anti-Kurz, mit dabei eine Dame von profil und eine vom Falter, dazu Herr Votzi … und ich sage:
Weg mit dem ORF.
Der ORF muss nicht weg. Sie könne jederzeit die GIS kündigen. Geht sehr einfach: https://www.gis.at/fileadmin/user_upload/Documents/Abmeldung_.pdf
Wenn die FPÖ mit den Kommunisten gemeinsame Sache macht, ist das meiner Ansicht nach Harakiri mit Anlauf.
Das was der ORF, Profil, Standard, die SPÖ und alle diese “üblichen Verdächtigen” tagtäglich tun, ist für die ÖVP verboten?
Was genau wirft man Kurz vor?
Beihilfe zu was?
Wenn man sich genau und objektiv informiert, wird ein weiteres Mal irgend ein Schwachsinn aufgeblasen um Kurz zu schaden….
Diese angeblich “unabhängige Justiz” missbraucht ihre Macht, um sich politisch zu betätigen!
Was es sicher nicht spielen kann, ist ein fliegender Wechsel der Grünen zu anderen Koalitionen ohne Neuwahlen.
Alle reden dauernd vom Bürger befragen, will aber nun eine neue Regierung ohne Einbindung der Bürger. Und siehe da: Wenn sie plötzlich Machtluft schnuppern, fallen alle vorher so kunstvoll aufgebauten Moralhüllen. Da könnten die Roten plötzlich mit den bislang ach so bösen Blauen und selbst die grüne “Rechte sind sowieso alle Nazis”-Partei würde sich plötzlich von den Blauen aushalten lassen.
Alles unter dem Mäntelchen der reinen und echten Moral.
Interessant, man verurteilt das Verhalten koglers, nicht zu kurz zu stehen, komisch,
Bei strache war vorverurteilung, Rauswurf kickls, vollkommen fuer gewisse Leute in Ordnung. Dabei war das alles konstruiert, was jedem auffiel, auch im 4 Minuten Clip.
Da aber kam der liebe kurz u bellen und konnten mit vorverurteilung nicht schnell genug sein.
Das kostete uns Geld, gute Gesetze und ein besseres Handling des asylproblems.
Dieses messen mit 2erlei mass ist scheinheilig.
Was ist mit der alten ÖVP? – Gibt es da noch wen? Früher so eine stolze, gute Partei – und jetzt!?
Ja, vielleicht vor 76 bis 60 Jahren.
Stolze und gute Partei???
Haha – auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.
So wie jetzt die CDU.
Sie meinen wohl die guten alten Zeiten, als eine zerstrittene und ständig schrumpfende ÖVP verlässlicher Steigbügelhalter für immer neue SPÖ-Kanzlerversager war und sich devot mit ein paar Krümeln zufrieden gegeben hat – ja, diese Zeiten sind vorbei! 🙂
Und: Nein, damals war das keine stolze Partei, sondern eine voller Ängste und Minderwertigkeitskomplexe – etwa so wie die SPÖ heute …
Alles besser als dieser kriminelle Haufen von jetzt.
@JudithP: Detaillierte Beschreibungen Ihrer Ausscheidungen interessieren hier niemanden.
Vorläufig ist die ÖVP immer noch die mit Abstand stimmenstärkste Partei.
@Neuberger: offenbar Ihre Stoffwechselendprodukte, nicht meine.
@Neuberger: Ihre Aggro-Reaktion interessiert dann aber auch keinen. Sehr entbehrlich!
Kurz aber auch die alte ÖVP sind andauernd den anderen in den Rücken gefallen. Armer Sebastian, muss schon wieder die Wahrheit verdreht werden, Sebastian verlässlich, die anderen Leute alle falsch und hinterfotzig?!
Endlich mal prinzipientreu sein oder ‘in den Rücken fallen’. So geht Framing im Sinne des eigenen politischen Lieblings.
“Werner Kogler (Grüne) hieß es am Donnerstag, dass die Grünen bereits am Freitag Gespräche mit allen Parteien führen werden.”
Den Vorgang, wo eine Minderheitspartei die Macht über die Mehrheit übernehmen will, nennt man in der Regel “Putsch”.
Gibt es jemanden in der medialen Öffentlichkeit, der sich traut, diesen Vorgang mit der richtigen Bezeichnung zu nennen?
Eine Abwahl mit einer Parlamentsmehrheit ist immer noch Demokratie.
Äpfel- Birnen Verwechslung …
Welche Parlamentsmehrheit?
LOL
Karma! Hätte Kurz nicht darauf bestanden, dass Kickl gehen muß, wäre er noch in einer türkis-blauen Koalition und hätte ein paar Probleme weniger. Mitte-rechts und links-außen funktioniert einfach nicht. Kurz bezahlt seinen Preis und Kogler und vdB werden den ihren auch noch bezahlen.
Das war wirklich der größte Fehler des Sebastian Kurz.
Kurz ist der Fehler!
Mit SP, NEOs, FP und GRÜN kann das nichts werden. mit einer Zusammenarbeit. Die Überschneidungen der Programme muss man mit dem Mikroskop suchen.
Wenn nun bedenkt was alles die Grünen für die Regierungsbeteiligung über Bord geworfen haben, sind die Überschneidungen um vieles größer als von ihnen bedacht.
Macht jetzt der Kogler nach Anleitung von P. Pilz auf zac zac unter “türkisen Fesseln” nachzulesen!!
Und wiedermal geht es um NIX! Entweder Kogler ist größenwahnsinnig geworden, oder er begeht vorsätzlichen politischen Selbstmord!
Dieser Typ will regieren?
Mit wem bitte?
Gäbe es Gerechtigkeit auf der Welt, müßten die Grünen bei Neuwahlen wieder aus dem Parlament fliegen.
Es ist nun mal Fakt, das Linke plus Neos keine Mehrheit haben, die ÖVP trotz “anonymer” und medialer Daueranpatzung die stärkste Partei ist UND BLEIBT!
Die FPÖ steht bereit, mit ihr einwanderungskritische Politik auf ein neues Level zu hieven!
Die FPÖ koalliert nicht mehr mit einer ÖVP unter Kurz.
dem ist nichts zu zu fügen, daumen hoch