Krach in der Koalition: Edtstadler bremst Gewessler aus
Während Leonore Gewessler (Grüne) an der Klima-Konferenz in Dubai gegen die Erderwärmung kämpfen will, kühlt die Stimmung daheim immer weiter ab. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nutzt Gewesslers Abwesenheit für einen Angriff und will einen „grünen Klima-Alleingang“ verhindern – jetzt droht deshalb eine Millionenstrafe der EU. Der Reihe nach:
Mit Verspätung verschickte das Ministerium der grünen Gewessler im Oktober Österreichs klima- und Energieplan (NEKP) nach Brüssel. Das P.S. zu diesem Brief kam vom Koalitionspartner. Die ÖVP informierte die EU, dass der Plan wieder zurückgezogen werden müsse, weil er nicht in der Regierung abgestimmt worden sei. Die Folge wird ein Vertragsverletzungsverfahren sein, samt Millionenstrafe.
Grüne: Geld für Strafe sollte lieber in den Klimaschutz fließen
Dass der NEKP nicht mit dem Regierungspartner abgesprochen sei, bestreitet Gewesslers Ministerium. Gegenüber dem Kurier heißt es: „Wir haben den Entwurf erstellt, vor dem Sommer der Öffentlichkeit präsentiert und nun im Oktober über die ständige Vertretung in Brüssel an die EU-Kommission übermittelt. In die Erarbeitung waren selbstverständlich auch die anderen Ministerien eingebunden. Anschließend wurde der Kommission durch das Europaministerium mitgeteilt, dass es sich bei diesem Plan nicht um den österreichischen Entwurf handelt. Laut unseren Informationen wird der Entwurf nun nicht bewertet und ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.“ Das Geld, welches jetzt wohl in hohe Strafzahlungen fließen muss, hätten die Grünen lieber in den Klimaschutz investiert, heißt es weiter.
ÖVP: Thema ist viel zu heikel für grüne Alleingänge"
Naturgemäß ganz anders sieht man das im Büro der Europaministerin. Dort argumentiert man, dass der Plan nicht gänzlich mit der Regierung abgestimmt, und somit eben nicht der Position der Österreichs entspricht. Rechtlich sei die Information Brüssels darüber alternativlos gewesen. Schließlich seien an den NEKP auch Konsequenzen geknüpft. Die Kommission muss konkrete Empfehlungen über Maßnahmen und die politischen Umsetzung liefern. „Gerade bei einem so heiklen Thema, das weitreichende Folgen insbesondere für die österreichische Wirtschaft und Landwirtschaft hat, darf es keine grünen Alleingänge geben, sondern es braucht den Konsens in der Bundesregierung“, so Edtstadler.
Kommentare
Wenn ich jetzt grad den Namen Gewessler lese, dann fällt mir ein: WAS wurde eigentlich aus dem Tanker, welcher uns …hm…Flüssiggas, oder Öl, oder was sollte uns dieses monströse, um die halbe Welt fahrende Schiff bringen? Wurde es gebracht, was hat es gekostet und wie viel CO2 wurde “verbraten”?? Sowas interessiert mich schon, wenn ich meine Ölheizung, welche nur annähernd so stinkt wie die Holzheizungen meiner Nachbarn, entfernen sollte?!!
Ich glaub der einen nix und der andern auch nicht. Das sind doch alles bezahlte Statisten, die für das gleiche Ziel “arbeiten”.
Der Schlafzimmerblick von Karoline macht mich ganz Wuschig.
Anpatzen, Streiten spionieren, wass solls, das ist doch deren Hauptarbeit. Ja nicht für uns arbeiten – das ist die Devise.
einig.
Zickenkrieg unter den Stutenbissigen!😁
So umgehen die Grünen das Parlament. Frau Gewessler trägt das gleiche SDG Wheel Abzeichen wie Klaus Schwab.
Hysterischen Grün*innen die zerebral vor dem Verglühen stehen und totale Fans der Superkleberbrigaden sind, oder einer ausgebildeten Richterin?
Ich glaub Gewessler gar nix.
Na endlich ! Erkennt jemand die Gefahr die von dieser angeblichen Partei ausgeht
Schaut eher einer Sekte ähnlich.
Jede fällige Strafzahlung mit unseren Zahlungen als EU-Nettozahler gegenrechnen.
Sollen sie uns nur strafen, wir sind ein eigenständiger Staat und lassen uns von diesen wildgewordenen Bürokraten doch nicht unser Leben vorschreiben.
Alles wo Eu draufsteht wird uns vorgeschrieben. Oh ja und wir lassen uns die Vorschreibungen dieses Untergangsvereines sehr wohl gefallen, leider. Diese Politiker unter deren Fuchtel wir leider stehen, sind leider Befehlsempfänger und unsere Leute schauen nur zu, anstatt einmal aus der Komfortzone heraus zu kommen.
Nebuloser WEIBER – HEXENKRIEG !!!
Politiker Arbeitstag würd ich meinen
Meine Meinung ist gar nicht da? Ups….dann geh ich wieder…..
Gratuliere, als Umsonst-Poster bist Du sicher in der Mehrheit hier …..
schmeißt endlich dieses Grüne Weibervolk aus dem Bundestag…es reicht mit diesen Ungelernten Schmarotzern, Danke exxpress
Ich mag weder die, noch die, danke, Aufwiedersehn!
Von 10 Kommentaren werden 8 gelöscht, ich verwende weder Schimpfwörter, es ist nichts antisemitisch und sexistisch auch nicht , also was ist euer Problem? UND ICH SCHREIBE AUCH NICHT SCHNELL!
Welche „Klimaerwärmung“ haben wir wirklich?
Ich schaue aus dem Fenster und sehe genau das Gegenteil einer Klimaerwärmung.
Das mit der Klimaerwärmung sind die selben lügen wie bei Corona. Alles wird nur verdreht, um die Lüge aufrecht zu erhalten.
Richtig, sehe ich genauso
Ist nur Vorwahlgeplänkel. Da die Grünen als Kleinstpartei bisher alle ihre hirnrissigen Vorhaben gegen österreichische Ureinwohner durchgesetzt haben, muss machtvolles Wissen gegenüber der ÖVP vorhanden sein.
Sollte es nicht um den Inhalt des Österreichischen Klima- und Energieplanes (NEKP) gehen, die daraus resultierenden Konsequenzen tragen wir ja alle. Da ist die Notbremse von Edtstadler, trotz Strafen vermutlich mehr als notwendig 😊
Das funktioniert sicher ich bin mir sicher.
Schaut wieder mal nach einer Retourkutsche auf die Aufforderung nach dem Rücktritt
des Sobotka aus.
Es geht leider nicht um die Klimakrise sondern nur mehr um Macht.
Schu, ja mich fuckt das auch schon an🙄 vor allem dieses depperte “Fernsehkastel” welches man nicht deaktivieren kann😬, ich will einfach nur lesen, da wundert sich der Express warum die Leser nur kurz auf den Sides sind. Von der depperten ” du schreibst zu schnell” Maßregelung Mal ganz zu schweigen….., ich warte Mal eine 1/2 Std….. wahrscheinlich eh wieder die Zensi am werken 😩
????
Niemals vergessen!! Die menschenverachtenden Aussagen der Edtstadler in der Corana-Zeit. Ich kann’s nur nochmals sagen: Niemals vergessen!!
Ja, ich werde auch nie die Massnahmenvereeigerer vergessen die an geschlossenen Stationen in Altersheimen und ueber ollen KH und soviele Toten indirekt Schuld sind.
Bei deinem Kommentar sieht man, was die Spritze bewirkt!
Und die Maßnahmenverweigerer hatten von Anfang an Recht, die Masken helfen überhaupt nichts außer gegen Schleif oder lackstaub beim lackieren und die Impfungen helfen nichts gegnüber Ansteckung und auch die Wirkung wurde nie getestet , gibt man heute öffentlich zu , Antwort bezieht sich auf @EIWEI
Die wird leider noch viel ^Unheil anrichten . Allein die gefährliche Drohung das sie bis zum Ende ihrer Amtszeit bleiben will
Ö X I T !!!
Das ist ein ernstes Problem, wenn bei derart wichtigen Entscheidungen die Grünen im Alleingang unterwegs sind. Es war schon sehr auffallend, wie Frau Gewessler namens Österreichs szt. dem Verbrenner-Verbot in Brüssel zugestimmt hat. Hat sie das womöglich auch im Alleingang ohne die selbstverständlich gebotene vorherige Koordination in der Bundesregierung getan? Frau Edstadler hat völlig richtig gehandelt und alle Konsequenzen, die nun ev. in Form eines Vertr. Verletzungsverfahren folgen, sind der Grünen Alleingängerin anzulasten.
Millionenstrafe der Eu droht. Na und. Einfach net zahlen …was will die Eu dagegen machen? Nix
In der Politik hat nichts mehr Hand und Fuß – das weiß jedes Kind – wir leben in einer Blase aus Irren
Eide gehören verklagt
Bitte den Glauben an die grüne Ideologie beerdigen. Sieht eh ein jeder das das nur Lug und Trug ist. Windkraft und Solar funktioniert nicht (heute fast Null Produktion), Wetter hält sich nicht an den Wahn (Schnee ohne Ende, kaltes Jahr). Konsequenz: den Grünen kündigen und ÖXIT – aber sofort!!
Und weg ist sie.
Funktioniert sicher, da bin ich mir sicher
Da hat man einen Vertrag unterzeichnet, wo angebl. Wissenschaftler schon sagen, dass diese Ziele zu hoch angesetzt sind und damit gar nicht erreichbar sind. Sollte vielleicht einmal korr, werden. Läuft auf Abzocke hinaus, oder?
Die Gewessler ist angesichts ihrer 2024 endenden politischen Karriere völlig außer Kontrolle und gehört schleunigst abgezogen oder mittels Ministerklage ihres Amtes enthoben. Oder kann man als Minister in einer Demokratie einfach tun und lassen, was man selber grad für richtig hält??
Meine Sie etwa die Gewessler?Die glaubt wirklich die kann uns umerziehen nach ihren kranken Vorstellungen .Fr. Edtstadler hat Recht man muss sich nicht alles gefallen lassen was diese verrückte grünin von sich gibt.
Alle Klimaverträge aufkündigen dann hat man auch keine Strafen zu befürchten,man macht keine Verträge die man nicht einhalten kann außer man hat einen Dachschaden.Wie kommen diese Politiker überhaupt zu solchen Blödsinn mit diesen Klimasche… .Und wenn sie mal dabei sind können sie auch ALLE Verträge was mit Menschenrecht zu tun hat genauso kündigen das sie nicht mehr Zeitgemäß sind.Alles muß neu verhandelt werden sie dürfen auf keinen Fall zum Nachteil des Staates sein was dann zur Bedrohung für das Volk wird so wie es zur Zeit ist.
unterliegt Gewessler dem Cäsarenwahn oder dem Cäsar:innenwahn?
Die will EU Kommissarin werden, deshalb macht sie alles zum Schaden des österreichischen Volkes. Die gehört vor ein Gericht.
Was kostet uns SteuerzahlerInnen mehr?… Strafzahlungen od. in den Klimaschutz investiertes Geld?…Lasset den Wahlkampf beginnen!…
Wäre toll, und die letzte Chance für die Partei, könnte sich die ÖVP doch noch aus der Grünen Umklammerung befreien.
Die ÖVP ist um keinen Deut besser , auch die machen alles mit was aus Brüssel diktiert wird, siehe Covid Maßnahmen und CO2 Steuer und vieles andere das uns Steuerzahlern viel Geld kostet und unsere Wirtschaft schwächt
Na hoffentlich ist die österreichische Regierung so klug und zahlt diese EU Strafe nicht. Einfach mit ÖXIT argumentieren und gut.
dazu bräuchte es aber Politiker mit Rückgrad!
oder die Beiträge einfrieren, und zwar solange als die in Brüssel nicht zur Vernunft kommen! Die können nur verteilen, was sie auch zuvor bekommen!
Also wenn ich das richtig verstanden habe, dann müssen wir der EU Strafe zahlen, weil wir denen nicht gesagt haben, wieviel wir sonst auf andere Art und Weise zahlen müssen.
Neuwahlen!
Den NEKP/ Plan hätte die Hütchenspielerin Gewessler im Ministerrat absegnen lassen können, damit es keine Missverständnisse gibt.
Berühmte letzte Worte der Challenger Crew:
“Lasst doch mal die Frau mal ans Steuer !”
Pest und Cholera, für beide gäbe es genug Gründe zu einer Ministeranklage.
Da kostet uns deren Inkompetenz wieder an haufen Geld. Würden wir in einer Demokratie leben wär die Regierung seit 2021 nicht mehr im Amt, und das und vieles andere wären uns erspart geblieben.
Verhaftet die Zadic jetzt die Edstadler im Auftrag von Kromp-Kolb? Weiberleit!
Trauriger Humor auf den Punkt gebrach !t
Die Strafzahlungen ablehnen, die EU hat keine Durchsetzungsmöglichkeiten und die Person zur Persona non grata erklären.
Zickenkrieg auf höchster ebenen, zum schaden der bürger. Wo muss ich solche verträge eingehen, das ich mich mit millionenstrafen selbst bestrafe. Unter normalen umständen sollte klimaschutz von selbst notwendig sein.
hat zwei Gesichter!
Lasst die Frauen an die Macht haben sie gesagt. Die Welt wird friedlicher werden haben sie gesagt.😅 Die Welt wird gerechter werden haben sie gesagt. 🤣.
Geld für die Ukraine wird gebraucht ,für
Elektro Raketen😀 ums Klima geht es nicht…
Die Werte EU wird die Vorgaben fürs Klima so ansetzen, daß Geld 💰 rein kommt…
Was Edtstadler hier aufzieht ist einfach nur peinlich und einer Ministerin unwürdig. Der NEKP war akkordiert und jetzt wird auf europäischer Bühne Parteipolitik betrieben, zum Schaden von uns allen. Es wird von ihr ja nicht einmal begründet, was nicht gepasst hätte.
Sie waren sicher dabei, als Politinsiderin!!
Öxit, alternativlos.
Weils gut dazupasst, heute vor zwei Jahren hat Edtsadler von der ÖVP folgendes angekündigt:
“Mit der Einführung der Impfpflicht ist es eigentlich rechtswidrig in Österreich zu wohnen und nicht geimpft zu sein. Und daraus können sich auch andere Konsequenzen knüpfen.”
vieler Österreicher! Sie gehören beide auch jenen Parteien an, welche Österreich an die Wand gefahren und die Bevölkerung in die Armut getrieben haben und nicht damit aufhören, fortzufahren! Ich ekle mich vor denen!
imo sind beide Täterinnen, großen Anteil daran haben, dass unser die Österreich kaputt gemacht wurde. Die eine bei den Freiheits- und Grundrechten, die andere finanziell. Bin für Politikerhaftung und Rückzahlung der entstandenen Schäden für unseren Staat.
Geht nicht ums Klima, sondern um 💰
Diese Regierung verhandelt über “weitreichende Folgen insbesondere für die österreichische Wirtschaft und Landwirtschaft (sic)”. Das ist eine gefährliche Drohung für alle Österreicher.
Endlich! Die ÖVP zieht die Notbremse gegen die grünen Ökokommunisten. Wenn es doch nur nicht zu spät ist …
Leider gibt es viel zu wenige Selber Denker, sonst wären diese zwei Frauen nicht mehr in den Ämtern und die Ober…. auch schon lange nicht mehr.
Eine dumme und eine gefährliche Frau darum nie mehr schwarz grün rot
Diese Brüsseltypen sollen uns gefälligst am A….. lecken mit ihren ‘Millionenstrafen. Und nebenbei, diese Strafen sollten die Typen PERSÖNLICH bezahlen die sie uns eingebrockt haben mit ihrer Klimahysterie, angefangen bei Gewessler&Co.
En bisschen spät und dem Eindruck nach etwas scheinheilig reagiert die ÖVP, wo doch der grüne Crash-Kurs Österreichs mit dem Koalitionspartner längst beschlossen wurde.
Da haben sicher auch einige Türkisschwarze diesem “Klima”diktat aus Brüssel zugestimmt. Die V(?)P gehört ja auch weitgehend zu den Angehörigen der Klimakirche, die Grünen sind nur deren radikaler Flügel.
Passt nicht Kommentar stimmt aber na dann nicht..
Aufregung überflüssig. Solange die ÖVP weiter mit den Grünen koaliert und ihnen das Spielfeld überlässt, muss sie eben deren Extremismus ausbaden. Gehwessler ist schon lange entlassungsreif, wie lange will man noch zuwarten?
Wir können den Wind nicht ändern, aber wir koennen die Segel anders setzen um wieder in angenehmere faehrwasser zu gelangen. Ich frage einen freund dazu.
Die noch 9% Grünen Faschisten betrügen die Österreicher laufend. Sie haben einen Entwurf vorgelegt, nicht verhandelt und ohne Abstimmung so spät wie möglich der EU vorgelegt.
Bundesministerium Zitat: “Hinweis zur Barrierefreiheit: Der aktuelle Entwurf des NEKP-Dokuments liegt leider noch nicht barrierefrei vor. Sobald die barrierefreie Version verfügbar ist, wird sie online gestellt.”
Tja, wäre interessant gewesen.
In der Privatwirtschaft gibt es bei gravierende Fehlverhalten eine fristloser Kündigung …
P.S Wo sind dieseSchönwetter Klimakleber bei Schneefall… sind sie mit den Grünen mitgeflogen…?????
Wenn Österreich von allem , was von den Grünen vorgeschlagen wird das genaue Gegenteil macht, so liegt das Land goldrichtig.
Das beste aus zwei Welten!!
Strafen, strafen, strafen, eigentlich finde ich nicht’s mehr positives an der EU! Wir sind zu Nettozahlern ohne Benefits für unseren Staat verkommen.
Ich tippe auf die Grünen! Immerhin hat bis jetzt die ÖVP jeden Schwachsinn der Grünen durchgewunken.
Gewessler ist die Unfähigkeit in Person. Die GRÜNEN müssen bei der EU-WAHL und der Nationalratswahl abgewählt werden. Die Bevölkerung hat endgültig genug von Kogler, Gewessler, Maurer und Co.
Die bringen uns alle um. Wahl24, X und dann Öxit, viel schlechter kann’s nicht werden.
Und warum muss das kleine Österreich mit 40 Mann in eine Umweltdreckschleuder- Flieger steigen? Die Schweiz ist mit 2 Personen dort! Aber die österreichischen Grünen Großkotze ist es egal, (IHRES ZEICHENS MEISTFLIEGER), Hauptsache wichtig machen!
Für die Grünen ist das dort eine Jobbörse für die absehbare Zeit nach der Regierungsbeteiligung.
Nein! Die Millionenstrafe sollte komplett von der Grünen Partei bezahlt werden müssen, denn die haben sie verursacht! Meine Güte, ihr Grünen Freunde in diesem Portal seid ja zu wirklich schlimmsten Zensierern von angeblich Sekbstdenkern geworden! Groß schreiben FÜR SEKBSTDENKER, aber dann alles zensieren, was euch nicht in euren GRÜNENKRAM passt! Und nein, ich schreibe nicht zu schnell, ich bin nur ein SEKBSTDENKER!
Auch wenn die Grünen alleine zur Kasse gebeten werden, sind dies unser aller Steuergelder!!!
Richtig erkannt Dirtsa. Meine Beiträge zu Leonore kommen auch nicht mehr. Was ist da los?