Bundeskanzler Sebastian Kurz im eXXpress-IntervieweXXpress

Erfreulich sei laut Kurz, dass die Zahlen am Arbeitsmarkt mittlerweile besser seien als vor der Pandemie. Um das Wirtschaftswachstum weiter zu fördern, sei daher wichtig, jetzt auch entsprechende Maßnahmen für eine noch höhere Beschäftigungsquote einzuleiten – und da soll es nach Wunsch der Regierung nicht länger möglich sein, grundlos lange arbeitslos zu bleiben.

“Wir werden jetzt alles versuchen, dass junge Menschen, die fit und gesund sind und arbeiten können, in Beschäftigung zu bringen”, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Interview mit eXXpress-Chefredakteur Richard Schmitt. “Es geht einfach nicht, dass jemanden einen Job nicht annehmen will oder nicht arbeiten möchte. So funktioniert unser System einfach nicht.” Daher werde die Regierung auch entsprechend die nächsten Schritte setzen.

Österreich ist bislang nur wenig streng

Im Vergleich mit den meisten nordischen Ländern ist Österreich bei der Vergabe und Kontrolle von Arbeitslosengeld weniger streng. Allerdings sind die Unterschiede nicht überwältigend groß. Finnland ist sogar weniger streng, nur Schweden deutlich rigider, zeigt der von der OECD verwendete Index (Strictness of Activation Requirements). Dieser besteht wiederum aus einem guten Dutzend Teilfaktoren. Dabei zeigt sich, dass Österreich bei den Strafen, etwa der Kürzung von Arbeitslosengeld, nicht besonders streng ist. Auch Mobilität und Verfügbarkeit wird in Österreich weniger eingefordert als in vielen anderen Ländern. Dafür gehört Österreich bei den Anforderungen, aktiv nach einem Job zu suchen, zu den strengsten Ländern. Auch fällt auf, dass Österreich besonders wenig Rücksicht auf den Berufsschutz nimmt – Arbeitslose müssen jeden Job annehmen, wenn die Bezahlung in der gleichen Größenordnung wie vor der Arbeitslosigkeit liegt.

Beim Umgang mit Arbeitslosen die Notstandshilfe beziehen, ist Österreich hingegen strenger als die nordischen Länder – wohl weil in Österreich kaum ein Unterschied zwischen Arbeitslosigkeit und Notstandshilfe besteht, während beispielsweise in Dänemark der Druck nachlässt, sagt Lukas Lehner, der an der Universität Oxford zum Thema Arbeitslosigkeit forscht.