Sebastian Kurz (ÖVP) stellt sich anlässlich des U-Ausschusses im Camineum der Nationalbibliothek in Wien den Journalisten.APA/HELMUT FOHRINGER

NEOS und SPÖ thematisierten in ihren Anfragen unter anderem die Rolle des Ex-Kanzlers bei der Verlängerung des Gasliefervertrags zwischen OMV und Gazprom. Kurz und Russlands Präsident Wladimir Putin waren damals anwesend.

Vor allem NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper wollte den ehemaligen Kanzler allen Ernstes für Österreichs hohe Abhängigkeit von russischem Gas verantwortlich machen. Der Ex-ÖVP-Chef räumte ein, hier im Vorfeld informiert gewesen zu sein. Er habe aber weder den Vertrag verhandelt noch die Strategie in der OMV festgelegt. Zu einem gemeinsamen Foto meinte er: “Ich bin bei vielen Vertragsabschlüssen am Foto dabeigestanden, ohne dass ich den Vertrag verhandelt oder den Inhalt der Verträge gekannt habe.”

In Bestellung des OMV-Chefs nicht involviert: Damals war Kurz Außenminister

Neu war für Kurz, dass es 2015 bei der Bestellung von Rainer Seele zum OMV-Chef laut einem Medienbericht Geheimdienstwarnungen gegeben haben soll. “Ich kenne das Mantra, dass ich an allem Schuld sein muss”, meint Kurz und verweist darauf, dass er 2015 noch Außenminister war. Daher war er in diese Personalie überhaupt nicht involviert. Im Übrigen sei Österreich schon in seinem Geburtsjahr 1986 fast zur Gänze von russischem Gas abhängig gewesen, merkte er an.

Großes Medieninteresse beim Erscheinen von Sebastian KurzAPA/HELMUT FOHRINGER

Ganz eindeutig war die Antwort von Kurz, ob es Kickback-Zahlungen an die ÖVP von diversen Agenturen im Gegenzug für Regierungsaufträge gegeben habe. Das könne er ausschließen, er kenne die Leute in der ÖVP sehr gut.

Kurz soll noch einmal geladen werden

Schon bei seinem Eintreffen hatte Kurz klargemacht, dass er sich “nichts Neues erwartet”. In einem kurzen Statement vor Journalisten (“Wir haben uns ja länger nicht mehr gesehen”) meinte der Ex-Kanzler nicht ohne Ironie: “Das ist heute nicht mein erster Untersuchungsausschuss.” Er sei mittlerweile schon zum vierten Mal in einen solchen geladen. Insofern kenne er mittlerweile die Strategien der Fragesteller – dementsprechend habe er seine eigene auch angepasst, um nur ja nicht in die Gefahr eines neuen Verfahrens wegen Falschaussage zu gelangen.

Aufgrund zahlreicher Geschäftsordnungsdebatten konnten nur drei der fünf Fraktionen Fragen stellen. Kurz soll daher nochmals geladen werden.