
Kurz-Rücktritt: NEOS-Chefin Meinl-Reisinger ist skeptisch
Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag zurückgetreten ist, hat sich auch die Opposition zu den aktuellen Entwicklungen geäußert. Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer bezeichnete diesen Schritt als “längst überfällig,” während Kickl eine “Flucht in die parlementarische Immunität” ortet. Auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger äußerte sich.
Neben Herbert Kickl und Christian Deutsch gab es zum Rücktritt von Sebastian Kurz bereits ein Statement von NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Sie zeigte sich ob des Rücktritts von Kanzler Sebastian Kurz skeptisch. Sie bezeichnete diesen Schritt als längst überfällig. Allerdings reicht ihr dieser nicht, denn eigentlich müsste auch für einen Klubchef untadeliges Verhalten die Voraussetzung sein: “Als Klubobmann hält er weiter alle Fäden der Macht in seiner Hand.” Außerdem meinte die NEOS-Chefin, dass das Chaos in den nächsten Monaten nahtlos weitergeht.
Besonders betroffen habe sie unter anderem gemacht, dass die flächendeckende Nachmittagsbetreuung in allen Kindergärten in Österreich von Kurz und seinen Männern verhindert wurde. Es sei nicht nur eine Person allein. Es ist laut Meinl-Reisinger ein “System der Machtbessesenheit.”
SPÖ und FPÖ haben in Aussendungen skeptisch auf den heutigen Schritt reagiert. Dieser Wechsel zeigt für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass die ÖVP “unverdrossen das ‘System Kurz’ fortsetzen will”. Er ortet darin außerdem wie auch FPÖ-Chef Herbert Kickl eine Flucht in die parlamentarische Immunität, um Aufklärung durch die Justiz zu verhindern.
Für Deutsch liegt es nun an den Grünen, ob sie das mutmaßlich korrupte System Kurz’ weiter als Partner stützen oder endgültig beenden. “Österreich braucht jetzt eine völlige Abkehr vom ‘System Kurz’ und einen Neuanfang mit der Rückkehr zu Anstand, Sauberkeit und Respekt”, so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer in einer Aussendung.
Für FPÖ-Chef Kickl bricht Kurz mit seiner “Flucht in die parlamentarische Immunität” sein Versprechen, für rasche Aufklärung zu sorgen. Kurz plane offenbar, die ganze Affäre zu einer unendlichen Geschichte zu machen, bis die ÖVP das Justizministerium wieder innehabe, spekulierte er in einer Aussendung. “Kurz mag als Kanzler weg sein – aber das türkise System ist nach wie vor voll da.” (APA/red.)
Kommentare
Meinl Reisinger kritisiert, dass es Kurz nur um die Macht ginge. Sie selbst wäre für die Macht jedoch in eine Regierung mit Kickl gegangen, dessen untergriffige Reden sie im Parlament mit strahlenden Augen und Applaus belohnte.
So souverän sich die ÖVP hier aus ihrer Situation befreit hat, es wäre schon interessant gewesen, wenn Meinl Reisinger mit Innenminister Kickl ein paar Kinder aus Moria geholt hätte.
Verständlich, dass die Enttäuschung bei Meinl-Reisinger groß ist, dass sie nicht in die Regierung kommt. Auf oe24 heißt es, dass sie die “Erfinderin der 4 Parteien Regierung” ist. Das weise ich entschieden zurück. Der Erfinder dieser Variante ist schon Pilz. Er schreibt auf zac zac eine Anleitung, wie Kurz abgesägt werden kann, er ermutigt die Grünen Kurz das Misstrauen auszusprechen und mit der Opposition eine Regierung zu bilden. Offensichtlich ist die Achse Pilz und H. Brandstätter auf Meinl-Reisinger übergesprungen. Die größte Enttäuschung muss heute wohl Pilz erleiden. Mein Mitleid hält sich in Grenzen!
Auch so eine ideenlose “Sympathträgerin”. Strolz war gut, aber Meinl-Reisinger kreischt zu viel.
Was eine Partei intern macht, hat Pink, Rot und Blau einen feuchten Kehrricht zu interessieren.
Wenn die selber regieren wollen, müssen sie zuerst mehr Wähler legal für sich gewinnen um ihre Chancen dafür zu erhöhen!
Vollkommen richtig! Als Programm wird aber “Kurz muss weg” nicht reichen, ich glaube nicht, dass sie damit viele Wähler erreichen wird.