Experten hatten schon länger darauf gedrängt, Österreich setzt es jetzt um: Künftig wird der Inzidenzwert keine zentrale Rolle mehr in der Corona-Politik der Bundesregierung spielen. Darüber informiert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montagabend beim Sommergespräch im ORF. Inzidenzen gelten seit Start der Impf-Kampagne als überholt, weil dazu auch leichte oder sogar symptomfreie  Verläufe von Geimpften gezählt werden. Stattdessen soll die Bettenbelegung in den Intensivstationen neuer Leitindikator zur Lageeinschätzung für mögliche Maßnahmen werden, wie Kurz verkündet. “Der Inzidenzwert hat durch die Impfung und den breit angelegten Testungen nicht mehr jene Aussagekraft, wie er sie noch vor einem Jahr hatte”, betonte er. Konkret heißt das, dass in einem Stufenplan mit Erreichen einer gewissen Belegungszahl auch bestimmte Maßnahmen verknüpft werden.

5-Punkte-Plan im Kampf gegen die Pandemie im Herbst und im Winter

Neben dieser Maßnahme plant die Bundesregierung laut Kurz außerdem vier weitere Schwerpunkte im Kampf gegen die Pandemie: So soll es definitiv nicht mehr zu einem generellen Lockdown kommen. Wenn durch eine steigende Zahl von Intensivpatienten entsprechende Schutzmaßnahmen nötig werden, dann sollen diese nicht mehr flächendeckend, sondern nur noch für Ungeimpfte gelten. Außerdem sollen im Herbst und Winter auch die Auffrischungsimpfungen, der sogenannte dritte Stich, konsequent durchgeführt werden.

Kontrolldruck wird erhöht

Weil auch immer mehr Fälschungen von Impfzertifikaten im Umlauf sind und noch nicht überall die 3G-Überprüfung konsequent durchgeführt wird, soll es künftig auch verstärkte Kontrollen geben. Wichtig ist es dem Kanzler aber zu betonen, dass die Schulen offen bleiben. Falls notwendig, setzt man nach dem Schulstart auf das erfolgreiche Konzept aus der dritten Welle mit den intensiven Testungen statt auf Heimunterricht.

Alle Details dazu werden am Mittwoch mit den Landeshauptleuten abgestimmt und dann auch präsentiert.

Steuerentlastungen als Antwort auf steigende Inflation

Einen weiteren Schwerpunkt im Herbst wird die ökosoziale Steuerreform mit Fokus auf die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen sein. Vor allem aufgrund der hohen Inflation sollen laut Bundeskanzler insbesondere die kleinen und mittleren Einkommen entlastet sowie der Familienbonus und die Pensionen erhöht werden. Das hatte Kurz bereits im August im großen eXXpress-Interview mit Herausgeberin Eva Schütz angekündigt.

eXXpress-Herausgeberin Eva Schütz sprach mit Bundeskanzler Sebastian Kurz über die ökosoziale SteuerreformeXXpressTV