Letzter Tag im Ibiza-Untersuchungsausschuss ganz ohne Auskunftspersonen
Der Ibiza-Untersuchungsausschuss schließt am Donnerstag seinen Befragungsreigen ab – und das ohne Befragte. Alle geladenen Auskunftspersonen haben nämlich abgesagt. Die Sitzung findet allerdings trotzdem statt.
Der letzte Tag im Ausschuss-LokalAPA/HERBERT NEUBAUER
Unter jenen, die am Donnerstag nicht zum Ausschuss kommen, ist etwa der ehemalige FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Die Abgeordneten treten dennoch zusammen, gilt es doch, auch formell die Abwesenheit festzustellen. Außerdem sollen gegen jene Personen, die ihr Fehlen nicht ausreichend begründet haben, Beugestrafen beantragt werden.
Geladen sind für den letzten Sitzungstag ein weiteres Mal der ehemalige ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid, der aber seit längerem nicht mehr für den Ausschuss erreichbar ist. Auch der Investor Siegfried Wolf wird nicht kommen, ebenso wenig C-Quadrat-CEO Alexander Schütz und eine Beamtin aus dem Justizministerium.
Vier Wochen für Abschlussberichte
Die Sitzung am Donnerstag bedeutet auch das absolute Aus der Befragungen. Ab dann haben die Fraktionen vier Wochen Zeit, ihre Abschlussberichte zu verfassen, die dann ins Plenum des Parlaments gehen. Schon zwei Wochen nach Ende der letzten Sitzung muss der Verfahrensrichter seinen Bericht abliefern. (APA/red)
Kommentare
Schade. Die Realverfilmung mehrerer Staffeln von Beavies and Butt-Head war im Grunde genommen eine gute Idee.
Man muss alle angeblichen “Flüchtlinge”, die aus nicht gefährdeten Ländern über mehrere sichere Staaten nach Europa gekommen sind, sofort in ihre Heimatländer zurück bringen. In ihren Ländern können sie sich sprachlich gut verständigen. Für Sozialhilfegelder suchende Migranten sollte die Tür geschlossen werden angesichts der Probleme, die diese Migranten den Europäern bereiten und nicht zur Lösung ihrer Probleme beitragen können.