In Oberösterreich und Salzburg treten ab Montag schärfere Regeln in KraftAPA/BARBARA GINDL

Weiterhin gibt es keine Entwarnung bei den Corona-Zahlen in Österreich. Am gestrigen Donnerstag meldeten die Behörden 11.975 Corona-Neuinfektionen. Damit wurde ein Negativ-Rekord erreicht. Zudem erklärte Berlin Österreich neuerlich zum Risikogebiet. In Oberösterreich zog man nun die Notbremse. Wie Landeshauptmann Thomas Stelzer am Donnerstag verkündete, tritt ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte in Kraft. „Die Situation ist dramatisch, daher lösen wir die fünfte Stufe des Stufenplans des Bundes aus,“ meinte der Landeshauptmann. Weitere Details zur Umsetzung werden nach einer Videokonferenz am heutigen Freitag mit Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein bekanntgegeben.  Darüber hinaus wird in Oberösterreich die FFP2-Maskenpflicht ausgeweitet. Außerdem werden alle Veranstaltungen in den kommenden Wochen abgesagt.

Auch Salzburg verschärft nun die Maßnahmen. Allerdings setzt das Bundesland auf 2G und eine Ausweitung der Maskenpflicht statt einem Lockdown für Ungeimpfte. Es gibt Einschränkungen in der Gastronomie (es darf nur mehr im Sitzen gefeiert werden) sowie eine Ausweitung von 2G auf weitere Bereiche sowie umfassende Kontrollen. Zusätzlich dazu wird der Alkoholkonsum auf öffentlichen Plätzen verboten.

Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich?

Die Situation auf den Intensivstationen spitzt sich immer weiter zu. Medienberichten zufolge könnte es daher ab kommender Woche in ganz Österreich zu einem Lockdown für Ungeimpfte kommen. Am Donnerstag prognostizierte Bundeskanzler Alexander Schallenberg, dass “Weihnachten für Ungeimpfte ungemütlich wird.” Ein Lockdown für Ungeimpfte in ganz Österreich sei “vermutlich unvermeidbar.” Schallenberg betonte jedoch, dass es keinen Lockdown für Geimpfte geben wird. Damit würden zwei Drittel der Bevölkerung, “die alles richtig gemacht hat, bestraft,” meinte der Kanzler. Außerdem würde es den Impfanreiz stören. Laut Schallenberg sei die Impfquote in Österreich beschämend niedrig. Dabei sei die Impfung der einzige Wellenbrecher. Auch eine Impfpflicht in bestimmten Berufsgruppen wird diskutiert.

In drei Bundesländern, nämlich in Tirol, Niederösterreich und Oberösterreich treten ab kommender Woche an den Schulen schärfere Regeln in Kraft. Ab der kommenden Woche gilt Stufe 3. Das bedeutet, dass Schüler und Lehrer in den Oberstufen Masken tragen müssen. Darüber hinaus dürfen Schulveranstaltungen mit externen Partnern und Vereinen nicht durchgeführt werden.

Die Strafen im Überblick

Wie sehen aber nun die Strafen aus? Im Moment fehlen noch die rechtlichen Rahmenbedingungen. Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen wurden in früheren Lockdowns mit einer Strafe bis zu 1450 Euro geahndet. Der Handel bleibt diesmal im Gegensatz zu den vorherigen Lockdowns jedoch offen – nur eben nicht für Ungeimpfte. Wenn ein Ungeimpfter sich bei einem Frisörbesuch oder beim Schuhe kaufen ertappen lässt, zahlt dieser 500 Euro. Jene Personen, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind dürfen demnach nur aus bestimmten Gründen das Haus verlassen. In Notfällen, für berufliche Zwecke, zur psychischen oder physischen Erholung, zum Einkaufen in Lebensmittelgeschäften oder zur Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Kindern