
Mega-Bauchfleck von Mückstein: "Kein vernünftiges Argument für Impfpflicht"
Die Reaktionen auf das drohende Aus der Impfpflicht folgten am Freitag prompt: FPÖ-Chef Herbert Kickl jubelt und fühlt sich bestätigt, die Regierung will unterdessen trotzdem daran festhalten. Klar ist nur so viel: Der Termin dürfte sich jedenfalls verschieben.
“Sehr erfreulich! Die Regierung hat ihre Unfähigkeit beim Versuch, einen Impfzwang einzuführen, ein weiteres Mal bewiesen”, jubelte FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl am Freitag anlässlich der ELGA-Stellungnahme, wonach eine Einführung der Impfpflicht zum 1. Februar technisch gar nicht möglich sei, sondern frühestens im April.
Es sei kein einziges vernünftiges Argument für die Einführung eines gesetzlichen Impfzwangs übrig geblieben, ist sich Kickl sicher. “Die Regierung wäre gut beraten, sich unverzüglich von ihren Plänen zu verabschieden und sich wieder zu Verfassung und Grundrechten zu bekennen.”
Gesundheitsministerium hält trotzdem an dem Gesetz fest
Im Gesundheitsministerium gab man sich unbeirrt. Ein erster Abgleich der Impfdaten mit dem Melderegister sei im Gesetzesentwurf am 15. März vorgesehen. Sollte aus den Stellungnahmen im Begutachtungsprozess hervorgehen, dass aus technischen Gründen eine Änderung im Fristenlauf benötigt werde, werde das “selbstverständlich berücksichtigt”. Dies ändert aber nichts am Inkrafttreten der Impflicht mit Februar. Die Einhaltung der Impfpflicht solle ab diesem Zeitpunkt zudem im Rahmen von behördlichen Kontrollen breit kontrolliert werden.
Mehr als 61.000 Einwände gegen die Impfpflicht
Darüber hinaus üben Datenschützer Kritik am Gesetzesentwurf. So sieht die Organisation ARGE Daten in ihrer Stellungnahme gleich “mehrere Tabubrüche”. So werde durch das Vorhaben eine Art Rasterfahndung eingeführt, lautet einer der Kritikpunkte. Die Unschuldsvermutung werde zum Schuldverdacht umgekehrt. Generelle Zustimmung erhält die Impfpflicht von den Universitäten. Auf der Parlaments-Website sind indes schon mehr als 61.000 Stellungnahmen eingelangt. Am 17. Jänner soll das Gesetz im Gesundheitsausschuss im Nationalrat behandelt werden.
Kommentare
Kickl hat völlig Recht, es gibt kein vernünftiges Argument für die Impfpflicht mehr, insbesondere jetzt mit Omikron, wo – wie auch der exxpress berichtet hat – laut RKI 96% der Infiszierten doppelt geimpft sind (bei Impfquote von etwa 70%) was auch heisst dass die 30% Ungeimpften nur 4% der Fälle ausmachen.
Die Impfpflicht it doch schon eingeführt! Ab 11.1. dürfen alle Gesunden (Ungeimpften) nicht einmal mehr einkaufen. Keine neuen Schuhe, keinen Wintermantel, keine Schulhefte. Ganz ohne Gesetz, ganz ohne Begutachtung.
Als ungeimpfter muss man sich eine neue Infrastruktur aufbauen, online einkaufen, sich Hobbies suchen die man machen darf, spazieren gehen, Bewegung in freier Natur, sich im kleinen Kreis privat treffen (Verwandtenbesuche sind erlaubt etc). Das kriegen wir hin.
Das Ende der Impfpflicht bedeutet auch das Ende der Regierung und deshalb versuchen die Grünen mit aller Macht, die sie im Moment haben, alles bis zum Jahr 2024 aufrecht zu erhalten, denn nach den nächsten regulären Wahlen sind sie wieder Geschichte, wichtig ist jetzt aber nur mehr viele Posten zu besetzen um danach noch Einfluss zu haben. Widerlich.
Reine Katastrophe …….. mit solche Politik
Dieser riesige administrative und juristische Aufwand der Impfpflicht (und die damit verbundenen Kosten), obwohl das SARS-Cov-2-Virus schon in die “milde” Zielgerade einbiegt! *kopfschüttel*
Sagt wer? Da ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens?
Lesens halt nicht nur die Kronenzeitung, dann wissen Sie, dass der Poster auf Grundlage wissenschaftlicher Fakten argumentiert hat.
Na ja vieleicht kommt jetzt das Impfgesetz eh nicht mehr alle Kapazunder die 3 Fach geimpft sind haben Corona Nehamer,Mücki und vorle mehr der Herrgott wirds schon machen ggggg🙌👍✌
Sinn der Impfung noch immer nicht verstanden?
Wenn ich mich recht erinnere hatten wir doch schon einmal eine Übergansregierung, und ist da das System zusammengebrochen? Und da wurden auuch keine völlig sinnlosen Gesetzte beschlossen, also wer braucht diese faschistischen Politiker???
wenigstens die dummheit der politiker ist nicht ansteckend
Aber innerhalb der Parteien grassiert sie ganz gewaltig und führt zu immer groteskeren Auswüchsen.
wo bleibt hier vdb???? kickl wurde als innenminister von vdb abmontiert weil er mit dem linken sauhaufen in der wkst aufräumen wollte. diese regoerung gefärdet die gesundheit aller österreicher durch das 2 jährige versagen der politiker und ihre experten. herr vdb beenden sie dieses peinliche chaos durch die unqualifizierten poitiker und experten. was muß noch alles passieren. die sogenannte schutzimpfung bringt nichts und jetzt kommt noch die zwangsimpfung. beenden sie diesen totalen wahnsinn.
Ich bin streng gegen Impflicht.
So darf sich nicht um das Volk die Regierung kümmern.
Vielen Dank, liebe Regierung.
Herr Mückstein hat bestimmt keine gute Ideen mit uns. Es ist ganz gut zum Sehen.
Die Grünen haben mich genauso wie ÖVP
enttäuscht.
Jeder uns bekannte Schutzimpfung hat bisher Ausbreitung und Erkrankung verhindert und Viren fast völlig ausgerottet.Bei diesen Impfstoffen dürfte wohl das Gegenteil der Fall sein. Daher ist es müßig nach Argumenten für eine Impfpflicht zu suchen.
Ich glaube denen sowieso kein Wort mehr! Alles nur mehr Taktiererei. Wahrscheinlich damit morgen weniger Menschen (als von denen befürchtet) auf die Idee kommen, am Ring spazieren zu gehen…
Keiner weiß, wer wirklich geimpft ist, von den hohen Herren, positiv getestet, schnell eine super Behandlung, rasch gesund sein ohne Syntome, und dann sagen, 3x geimpft, daher leichter Verlauf, wenn man sofort eine ordentliche Behandlung hat!!!!!!!!
Ich vertraue der Regierung soviel wie Sand Steine hat, ich denke nicht das sich die Gen spritzen, sondern auf unsere Kosten sich die Medikamente beschaffen , die helfen
Guten Abend…aktuell sind es (7.1.21) über 90000 Stellungnahmen zum geplanten Impfpflichtgesetz und über 31000 Stellungnahmen zur Änderung des Arzneimittelgesetzes! Mit freundlichen Grüßen R. St.
Freu mich auf die nächsten Wahlen, tschüssi grün,,,
Das werde ich (und viele Freunde, Bekannte, Kollegen) sooo feiern!! Mah, das wäre so schön… Baba und foits ned, greane Opportunisten! Bald nimmer (und hoffentlich nie wieder) am Regierungs-Futtertrog. 🙏
2 jahre totalversagen der politiker und ihre experten. alle sofort austauschen. es reicht
Wer braucht in einer Autokratie schon
Argumente – spritzen,spritzen,spritzen,
was das Zeug hergibt.
R.I.P. Impfpflicht
Diese Spamflut an Stellungnahmen führt das Systen der Bügerbeteiligung leider ad absurdum. Da sind jede menge kopierte texte dabei.
Ich schäme mich das ich ein österreichischer Steuerzahler bin. Den was die Politiker mit uns machen .Wer weiss ob das überhaupt gesetzlich ist. Das bezweifle ich sehr .Man müsste sich überlegen ob man die Steuern in Österreich lassen sollte.
die minister sind ausnahmslos total überfordert. wir brauchen experten und keine unqualifizierte parteisoldaten. zadic, gewessler, kogler, mückstein eine totalschaden für österreich.
Der Mann ist politisch schon tot! Die Regierung muß weg!
Die Pamela Rendi-Wagner hat wie die SPÖ nur Glück, dass sie fußfrei in der 2. Reihe sitzt und keine Verantwortung trägt.
Diese Regierung reitet sich mit ihrem Maßnahmen immer mehr ins Chaos.
Diese Regierung will nur vertuschen vom Desaster welches sie angerichtet hat! Und die ehemalige Frontfigur hat sich bereits aus dem Staub gemacht!
Was sind wir Ösis doch für Armleuchter!
Ich fordere sofortigen Rücktritt von Mückstein und Nehammer und Neuwahlen!
… und ihre Freunde und Freundesfreunde sollen sie gleich mitnehmen! 👋👋👋
Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht! Der Corona -Wahnsinn hat sich mittlerweile zum Impf – Wahnsinn ausgeweitet. Mittlerweile habe ich deshalb meinen sicheren und geliebten Job verloren. Meine Lebensgefährtin arbeitet völlig allein. Und trotzdem wurde sie von ihrem Arbeitgeber bedroht sich impfen zu lassen. Obwohl wir alle wissen, dass es keine sterile Immunität gibt. Und obwohl wir wissen, dass mit der mRNA Impfung KEINE Herdenimmunität je erreichbar werden wird. Es gibt deshalb keine Gründe für eine Impfpflicht.
Eine Blamage hoch 3 das ganze. Irgendwer wird die Notbremse ziehen müssen!!!
Ja, wäre eigentlich die Aufgabe des… Wie heißt das Amt doch schnell?? Hab ich doch glatt vergessen, weil der sich zu allem ausschweigt. Wahnsinn!! In welchem Land leben wir?!?
Da fast alles sinnbefreit ist, gibts kein aufheben sondern verschieben der impfpflicht.
Was echte experten, nun sogar regierungsexperte, beanstanden, erkennen, bezweifeln, gilt fuer rechthaber gruentuerkis nicht.
Gesundheit, gesetze zweitrangig.
Gerade das impfen laesst virus mutieren, das einsperren oesterr.buerger, sinnbefreites kaputt machen der wirtschaft, laesst verzweifeln.
Diese regierung schafft es nicht freiwillig zu gehen. So geschadet hat noch keiner unserem land und menschen einem versuch ausgesetzt.
Komisch, dass es moeglich ist, bei derartiger pandemie, asylanten taeglich reinzulassen und diese ,s .wr neustadt, herum lungern zu lassen. Oder sind die alle 2G.
Denn ungeimpfte getestete staatsbuerger sind eingesperrt. Soviel zu unserer regierung.
Diese Kreaturen ruinieren unser schönes Land mit Gewalt. Unnötige Zerstörung der Wirtschaft. Alles was unsere Eltern und wir im Schweiß unseres Angesichts aufgebaut haben.
Nicht schimpfen –
einfach impfen!
Geeeenau!!! 🤦🏻♀️
Netter Versuch, aber dieser erneute Rohrkrepierer war eigentlich aufgelegt.
Keiner der beiden Koalitionspartner traut sich, wie mehr als nur dringend erforderlich, die Notbremse zu betätigen.
Ein wahres Festival de Befindlichkeiten für zwei Egos auf dem Holzweg.
Das sieht nicht gut aus.
Das war aber ein hartes Stück Arbeit im Ministerium! Danach sollte man dringend ausspannen.
Vielleicht nimmt bei der Gelegeheit der Herr Mückstein seine Turnschuhe in die eine Hand und Zadic, Gewässler, Kogler und Maurer in die andere und dann 176 Jahre Urlaub irgendwo, wo wir nichts von ihnen hören.
Das was diese Regierung da abzieht entbehrt sich jeglicher Logik! Mückstein ist absolut Unfähig in seinem Amt! Neuwahlen sofort!!!
Ich habs letzte Woche schon geschrieben:
Jetzt wäre die Zeit gewesen einen Rückzug quasi noch ohne großen Gesichtsverlust zu machen (Omikron, sehr geringe und kurze Wirkung des Impfstoffes durch unzählige Studien bestätigt, etc.).
V.a. von der ÖVP hätte ich mir diese Art des politischen Selbsterhaltungstriebes erwartet, so bleibt man mehr als enttäuscht zurück.
Alles vollkommen klar. Diese Regierung, vor allem Mückstein zum Quadrat, Nehamer und Edtstadler haben mit diesem Gesetz aus Österreich ein Schildbürgerland gemacht. Noch dazu, wo dieses Gesetz ganz erhebliche inhaltliche Probleme und Fehler aufweist.
Jeden Tag a stamperl danclor
a total vatrottelte Regierung, Österreich geht den Bach runter, mia kinnan uns weltweit fia soiche BUMPERER schauma, sowos hot’s in da 2ten Republik nu nia gebn, charakterlich und ehrlose, vasiffte Politiker
Vertrottelt ist nicht die Regierung sondern diese Clique der “Justament-Impfverweigerer”, welche mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung terrorisieren!
🙌🙌✌✌👍👍
Wenn es stimmt das such im November und Dezember TÄGLICH 100.000- 120.000 Leute Impfen hat lassen müsste ja diese Impfpflicht gar nichtmehr durchgezogen werden !! Oder ist es nur so eibe Reaktion: JETZT ERST RECHT? Denn sagen wir 100.000×60= ? 🤦♀️Oder hat Mückstein nicht nur Probleme on seinem Fach ( die Impfung geht ja nur in den Muskel) oder auch mit Zahlen? Frage nur für eine Freundin .
“Generelle Zustimmung erhält die Impfpflicht von den Universitäten.” Das ist zutiefst erschütternd, wenn so genannte geistige Eliten die Grund- und Freiheitsrechte ignorieren.
Erschütternd ist harmlos – Politisch
geführt oder unterwandert.
Hallo Christ.w haben sie immer noch nicht begriffen, wir sind keine Impfverweigerer sondern Genverweigerer , komisch bei Genmais hat sich jeder aufgeregt, doch bei Genspritzen ist es egal, aber ich versteh sie, denn sie denken sicher wie unser gebildeter Politiker das die Impfung nicht ins Blut geht, sorry bei soviel Intelligenz kann ich leider nicht mithalten
Ungeimpfte grundlos aus dem Handel ausschließen, wegen Nichtparieren und Geimpfte mit Gelben Bändern kennzeichnen! Österreich, das klassische Land der Nazis, solche Maßnahmen gibt’s nicht einmal bei Putin!
👍👍👍
Ja, ich bin auch erschüttert!
gesunde dürfen nich traus, Geimpfte – die zur Zeit haufenwiese an Omikron erkranken – und Genesens müssen ein Banderl tragen oder sich am Handgelenk stempeln lassen!
Jetzt gilt doch in vielen Bereichen 2G+!
Wenn sich Geimpfte und Gensene PCR testen lassen müssen, warum gilt das denen als Freifahrtschein aber bei den Ungeimpftern gilt ein PCR nicht?
Wo ist da der Unterschied bezügliche eines Gesundheitsnachweises?
Das stinkt doch zum Himmel! Das widerspricht in eklatanter Weise dem Geleichheitsgrundsatz, das kann man nicht einfach hinnehmen!
Logik zählt in diesem Land schon lange nimmer!!! Nur noch impfen zählt! Weil das wirkt! Und zwar ins Geldbörserl von nem Pharma-Unternehmen (das vor Covid übrigens nahezu bankrott war) und sicher auch in das eine oder andere Politiker- Portemonnaie…
Was soll das denn?
Polizeistaat?
Die Einhaltung der Impfpflicht solle ab diesem Zeitpunkt zudem im Rahmen von behördlichen Kontrollen breit kontrolliert werden.
Da muss man differenzieren. Der Gesundheitsausschuss am 17.01.2022 hat nur den nachgeschobenen Initiativantrag von Schallmeiner und Schwarz zum Gegenstand. Die zwei Entwürfe – Ministerialentwurf und Initiativantrag – haben zusammen weit mehr als 120.000 Stellungnahmen, wobei die Parlamentsdirektion ca. 2 Tage braucht, um zu veröffentlichen und dann erst zählt. Wobei im Entwurf in § 4 ja noch 270 Tage Frist für den 3. Stich eingeäumt werden, der 2. Stich aber nur 6 Monate gelten soll. Bis das Werkl funktioniert, ist es obsolet. Lenkt nicht von den 42 via COFAG verpulverten Milliarden ab, hat aber wunschgemäß die Wirtschaft ruiniert – vergleiche “Going Direct” von Blackrock.
Es grünt so grün … *träller*
Diese Grünen und die ÖVP ler wirds hoffentlich bei den nächsten Wahlen in den Abgrund verschwinden🙌👍😜✌