Meinl-Reisinger wettert gegen Mediengesetz und ORF-Steuer: "Orban wäre stolz"
Wilde Debatte im Parlament: Das neue Mediengesetz sorgt unter den Parteien nicht nur bei der FPÖ für Aufregung. Auch NEOS-Chefin Meinl-Reisinger kann der neuen ORF-Zwangssteuer nichts abgewinnen und zog einen Vergleich zum ungarischen Staatsfunk: “Viktor Orban wäre stolz”.
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger bescheinigt der schwarz-grünen Regierung im Bezug auf das neue Mediengesetz “Totalversagen”. Diese begehe einen “historischen Fehler in Ihrer Medienpolitik. Wir werden in 10 Jahren zurückblicken und sagen: ‘Da ist es gekippt'”. Sie bezeichnete die Regierung as “Totengräber der Medienvielfalt, die Totengräber der Demokratie”.
"Methode Kuba, Ergebnis Ungarn"
Die NEOS-Chefin zog einen Vergleich mit Ungarn: “Viktor Orban wäre stolz auf sie”. Auch über die kommende ORF-Steuer schimpfte Meinl-Reisinger: “Das ist in der Methode Kuba, im Ergebnis Ungarn. Das ist staatlicher Monopolismus.” Im Gegensatz zur FPÖ – “denen ist es Wurscht” – sei ihr die Erhaltung der Medienvielfalt wichtig. Sie bekenne sich zum ORF, es müsse aber auch die Medienvielfalt erhalten werden. “Genau das was Demokratie ausmacht, die Debatte, der Diskurs, die tragen Sie heute mit dem ORF-Gesetz zur Grabe. Da gratuliere ich Ihnen”.
Kommentare
Das, was die Meinl-Reisinger besonders gut beherrscht ist das plärren auf höchstem Niveau. Ach ja, damit ich es nicht vergesse, “FETZENDEPPERT” ist ihr auch eingefallen. Leider hat im Parlament oder aus den Medien keiner die Beate gefragt, “wann ist ihnen “FETZENDEPPERT” eingefallen! War es der Blick im Badezimmer-Spiegel, oder hat Frau Meinl-Reisinger einen Neos-Kollegen oder Kollegin im Parlament gesehen. Das ist schon wichtig zu wissen, denn so ein Wort “FETZENDEPPERT” muss dir mal einfallen. Darüber denkt man nicht lange nach, so was kommt spontan. Von Totengräbern spricht sie, die Beate und scheint offenbar zu vergessen, dass der ORF in seiner Gesamtheit ohne GIS-Gebühr das Auslangen finden müsste. Dann schließt man halt die Landesstudios, dadurch hätte der “SPÖ-ORF” einen gewaltigen finanziellen Überschuss. Gäbe es mehr Carsharing beim ORF, müssten nicht Dienstautos der Mega-Luxus-Klasse angeschafft werden. Also Frau pinke Genossin Meinl-Reisinger, vielleicht nützt es, wenn sie den Kopf ein bisschen zur linken Seite neigen.
Fetzendeppert kenn ich schon seit meiner Kindheit. War früher ganz gängig! 🙂
Der ORF produziert Vielfalt? Aber auch nur eindimensional EU links.
Wer nimmt diese Quasseltante noch ernst ???
Sie hätte auch mea culpa, denn ich habe mitgemacht, sagen sollen.
Marktschreierin, würde ihr gut stehen!
Kaum die Wahl verloren und schon erinnert man sich wieder, warum diese Flaschen raus gewählt wurden. … “Genau das, was die Demokratie ausmacht, ist die Debatte, der Diskurs ….” Hört sich diese Vollpfostin eigentlich selber zu? Wie war das noch mit der Zwangsimpfung? War da je ein Diskurs, eine Debatte erwünscht? Oder waren nicht alle mit anderer Meinung Gefährder, Nazis und Wissenschaftsfeinde?
Auf den Anständigen hinhauen das kann sie. Heulen im Rudel der Wölfe. Ungefragt bei Allem mitmachen was die EU Eliten wollen. Nur die Dankbarkeit der Wählerinnen blieb aus.
Und einen kleinen Punkt hat sie dabei vergessen. Nämlich dass in Viktor Orbans Ungarn überhaupt keine Fernsehgebühr anfällt.
Habe gerade gehört, dass Höllwarth und Scheer Verfassungsklage anstrengen gegen den ORF. Meine Gebete wurden erhört. Die beiden sind echt Spitze!
Ich hab’s mir auch angesehen und freue mich jetzt schon auf den nächsten Bauchfleck.
@Egger: F. Scheuba hat in einer Diskussionsrunde davon gesprochen
Unglaubwürdig! Beate es ist vorbei.
Beate baba, mach’ einen Salzburger!
BMR hätte wohl gern, dass die Kosten für den ORF schön brav im Budget des Bundes “untergehen” und damit die Steuerzahler nicht wissen, was uns dieser Moloch kostet. Das ORF-Gesetz ist in der Verfassung verankert, sodass es nur durch eine Zweidrittelmehrheit im Parlament aufgehoben bzw. der ORF privatisiert oder aufgelöst werden könnte. ÖVP und FPÖ sind jedoch weit weg von einer Zweidrittelmehrheit im Parlament und daher ist derzeit nur die Möglichkeit, den ORF über das Budget zu finanzieren oder eben mit einer Haushaltsabgabe, wo wenigstens durch diese neuen Offenlegungspflichten keine Kosten mehr unter den Teppich gekehrt werden können. Als GIS-Gebührenzahler wird es ab 2024 außerdem z.B. in Niederösterreich fast um die Hälfte billiger werden. Das wird leider viel zu wenig kommuniziert.
Verwechseln Sie da nicht was? Es gibt meiner Erinnerung nach das Bundesverfassungsgesetz über die Sicherung der Unabhängigkeit des Rundfunks (BVG Rundfunk) im Verfassungsrang, und es gibt das “gewöhnliche” ORF-Gesetz, das untere anderem die Gebühren regelt.
Ungarn hebt KEINE Rundfunkgebühren ein! Wie immer künstlich aufgeregt, ohne Sachverstand und Kompetenz.
Wer ist da jetzt fetzen….at?
Diese Brandrede gegen die Regierung von BMR richtete sich vor allem gegen die Einstellung der ( extrem defizitären und dem Steuerzahlen sehr viel kostenden ) linksgedrallten Wiener Zeitung in Druckform. (Zum ORF bekannte sich BMR ausdrücklich!!) Die Wiener Zeitung wird online weiter zu lesen sein, sodass die Medienvielfalt nicht weiter eingeschränkt wird, wie BMR behauptet, zumal es in Österreich sowieso fast nur noch linksgedrallte Medien gibt und für mich die angebliche “Medienvielfalt” eh nur noch ein Scherz sein kann.
Ich krieg mich nicht mehr ein vor lachen. Hat da die Frau Doppelname erkannt, dass sie und ihr Chef da falsch gelegen haben mit der sturen Vortsetzung ihrer Einstellung? Nun, in der Politik muss man halt a bissl a Rückgrat wie ein Gartenschlauch haben und auch a bissl was von einem Chamäleon oder noch besser, einem Oktopus. Auch der kann seine Farben je nach Umgebungseinfluss ändern, sich einnebeln und mit allen seinen Tentakeln austeilen. Doch zu Spät.. sie wurde durchschaut und keiner glaubt der mehr ein Wort…
Diese siebengscheite Oberlehrerin checkt nicht dass sie das Problem der NEOS ist.
Jetzt übernehmen die Neos, weil sie Wahlen verlieren, auch schon das FPÖ-Programm.
Profil, Kleine Zeitung, Krone, Standard, ORF, usw. sind doch in Punkto Wahrheit ohnehin gleichgeschaltet, schreiben das Zeugs von der APA ab, gut vielleicht mit ein bisschen verschiedener politischen Farbe
mit ihrer medien enquete im parlament vor kurzem? Ein Hand wäscht die andere, würde ich sagen. die frau ist so demokratisch wie ein Ziegelstein.
lol… “unser Geld bei der Arbeit” oder zumindest so rund 5% von den 183 die monatlich 10k und mehr abzocken 😉
Nicht berichtenswert, nicht kommentarwürdig.
In Ungarn gibt es keine Rundfunkgebühr.
..zitiert Voltaire –
„Mein Herr, ich teile Ihre Meinung nicht, aber ich würde mein Leben dafür einsetzen, daß Sie sie äußern dürfen.“
Wer Neos wählt macht sich mitschuldig!
Was weint sie denn mit der Vielfalt? Daß die privaten Milliardäre den ORF nicht aufkaufen können und er tragisch in Staatshand bleibt, also unter Kontrolle der GEWÄHLTEN Leute?
Meine Meinung: Der ORF muß 100% steuerzahlerfinanziert sein und er soll keine Werbung machen, dann ist er am ehestens objektiv. Er muß streng gestutzt werden auf 1 TV Programm samt Landesstudios, 3 Hörfunkprogramme und 1 Homepage, er sondern soll das Neueste aus dem ganzen Land berichten: ein reiner Nachrichtensender. Am Abend herzeigen was der Staat sowieso schon kulturgesponsert hat: Theater, Kabarett, Opern, Ausstellungen. Und in der Nacht von 23 bis 5 Uhr Sendepause mit einer Notredaktion für den Katastrophenfall.
Für die ORF Angestellten und die unzähligen Räte gibts einen Sozialfonds, das muß alles sozialverträglich abgewickelt werden.
Stell dir vor du interessierst dich 2023 noch für sowas wie “Medienvielfalt”. Wen interessieren diese Medien überhaupt noch. Durchschnittlicher Zuschauer ist über 60 Jahre. Jüngere haben heute Internet in allen Sprachen und lachen über die “Zwangssteuer1!!” Alten.
auch wenn sie lachen über die Zwangsteuer Alten , mitzahlen müssen sie trotzdem, ob sie schauen oder nicht
Sie bezeichnete die Regierung as “Totengräber der Medienvielfalt, die Totengräber der Demokratie”.
Das blinde Hendl hat ihr erstes Korn gefunden!
Die Salzburg-Wahl als Aufwach-Hilfsmittel für Beate? Bisschen spät um jetzt groß die Klappe aufzureißen, nicht? Hat sie sich bei PRW das Meinungs-Wedeln abgeschaut? Kann euch nicht mehr ernst nehmen, sorry, ihr erbärmlichen Wendehälse
Ich werde den Gedanken nicht los, daß die ÖVP dermaßen unfähig, orientierungslos ist, daß sie selbst Harakiri begeht. Die Grünen helfen nur noch nach. Die Grünen selbst, die haben nichts mehr zu verlieren, die wollen, so scheint es, vorsätzlich so viel wie möglich hier in Österreich ruinieren. Wenn sie, die Grünen, dann aus der Regierung fliegen, werden sie die nächste Regierung, vor allem via den linken gekauften Medien, der Unfähigkeit bezichtigen. Das machen die Linken gerne, siehe Corona: Zuerst Angst und Panik verbreiten und dann den Retter spielen. Hier detto: Zuerst alles ruinieren, dann andere der Unfähigkeit bezichtigen. Die ÖVPler haben nicht kapiert, daß sie von den Grünen vorgeführt wurden ! Die OVP ist erledigt, u.zw. für sehr, sehr lange Zeit!
Angesichts der vielen Wahlschlappen ihrer Partei kann ich mir gut vorstellen, dass der guten Frau jetzt die Düse geht. Ein Kraft der Mitte wollen sein die NEOS – in Wahrheit stehen die noch weiter links als Grüne, KPÖ und SPÖ. Wenn ich an ihre Äußerungen während der Pandemie denke, dann wird mir jetzt noch ganz schlecht.
So wie die fuchtelt ist sie gerade am abheben. Ah, jetzt ist sie gerade abgehoben. Hoffentlich kracht sie nicht gegen das Dach.
Macht auch nichts , deren Kindertrampolin stand vermutlich ja auch in der Garage.
Hauptsache, man bringt das Gebashe gegen die FPÖ wieder irgendwie unter. Mal davon abgesehen, dass ich den stärksten Widerstand gegen die neue Zwangsgebühr von der FPÖ wahrnehme.
Reisinger, der Huat brennt!
Na da schau her, die Frau Meinl-Reisinger, ist auch schon aufgewacht, aber zu spät ! Dieses Gesetz ist und war schon länger geplant, es wurde noch ein bißchen modifiziert, offenbar schwarz-grün-rot-gerecht gemacht, dann ein Schauspiel für die unmündigen Bürger aufgeführt und Schwups, das Gesetz der Zwangssteuer war geboren ! Nur, ich habe die ganze Zeit über angenommen, daß die NEOS da mit von der Partie waren ! Daher, werde ich jetzt offiziell Abbitte leisten, aber nur was dieses Thema betrifft. Wie im obigen Beitrag bereits ausführlich geschildert, gebe ich den Worten der Frau Meinl-Reisinger zu 100 % recht. Die Vergleiche bis hin zur Diktatur, entsprechen diesem Gesetz zur Gänze. Diese Zwangssteuer sehe ich u.a. als eine Fortführung der Coronamaßnahmen, welche leider für diese Schwarz-Grüne-Regierung nicht zur Vollendung geführt haben. Denn, die Bürger mit großer Hilfe der FPÖ, haben ihnen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ich gebe die Hoffnung nicht auf, daß eine neue Regierung dieses Gesetz kippen wird. Daher muß die FPÖ die Absolute erringen, denn nur die FPÖ garantiert uns Bürgern die Rechte, welche uns gebühren !!
Das hat ja gedauert bis sich die Neos endlich äußern. Ist es nicht schon abgesegnet im Parlament?
Bei der Impfpflicht: Zuerst waren die Neos dafür und zwei Wochen nachdem sie dafür gestimmt haben, plötzlich Meinungsumschwank.
Ich warte immer noch auf die Erklärungen ihres Parteigenossen Widerkehr bezüglich seines Wissens zu den 100 WienEnergie-Millionen des Herrn Bürgermeister.
Da hört man nichts von ihr. Das interessiert mich aber viel mehr, als dieses hyperventlilierende Geschnatter dieser Frau, das niemanden außer sie selbst interessiert.
Dabei hat der ORF im Zuge des U-Ausschusses voll auf die VP hin gedroschen, daher verstehe die VP nicht dem ORF diese Abgabe zu gewähren! Normal müsste die SP, die FP, die Grünen und die NEOS für diese Geldlawine für den ORF sein! Damit der ORF die VP weiterhin in den ZIB-Sendungen an den Pranger stellt! Komisch!
Mit den Neos is a vorbei….war zwar eh nie was…..es ist aus Frau….
Die NEOS sind das personifizierte Chaos, wie man ja dies gerade auch in Salzburg gesehen hat. Und als dann auch noch der Strolz, der Ex-Chef mit seinem neuen Kasperlvorhaben im TV aufgetreten ist, dann müsste jedem klar sein, warum die völlig für die Fisch´ im Parlament ist.
Es gibt in Ungarn keinen Staatsrundfunk.
die frau ist dermaßen ungebildet. und brandrede kann das auch nicht gewesen sein, die kann nicht mal gescheit deutsch wenn man ihr zuhört.
Debatte oder Diskurs in den Medien? Das muss mir doch glatt entgangen sein. Vielleicht liegen die Schwierigkeiten mancher Medien auch daran, dass sie austauschbar sind. Wenn überall das identische Narrativ gepredigt wird, ists mit der Debatte nicht weit her.
Hoffentlich fliegen Meindl Reisinger und die NEOS auch aus allen anderen Bundesländer aus den Regierungen. Die waren niemals wirklich Politiker für Österreich die waren nur von Österreich und für ihre Lohnzahlungen.
Diese Dame kann sich doch in zwei Wochen nicht mehr daran erinnern dass Sie das gesagt hat. Solch einem Politiker kann man weder ernst nehmen, noch den Statements irgendeine Bedeutung beimessen. Diese Politiker leben frei nach dem Motto: Was interessiert mich mein geschwaffel von gestern? Heute so, morgen so und übermorgen ganz anders, wie’s gerade die Meinungsumfragen so hergeben, dass Problem an der Sache ist – und das hat der gute BK Darsteller Sebastien auch bemerkt – oder auch nicht, dass es den Menschen, so sediert diese auch noch immer sind, allmählich dämmert!
Verzweifelter Rundumschlag, einer überbezahlten Heuchlerin !!
Was im Zuge der Debatte um die ORF Zwangssteuer auffällt: Die sogenannten Qualitätsmedien wie Kurier, Salzburger Nachrichten, Krone, Presse usw. berichten nichts darüber und wenn, dann geht es darum, was der ORF noch machen darf bzw. was erhalten bleibt (Orchester, Sport+…). Kritik liest man nicht!
Das zeigt, wie unsere Medien schon „gleichgeschaltet“ sind.
aha, ist sie schon drauf gekommen, dass sie sich von der öffentlichen pol. Meinung abgrenzen muss.
naja, hat weh getan, dass sie in Salzburg aus der Regierung und sogar aus dem Landtag geflogen sind.