Andreas Tögel: Schwarzarbeit: Fluch, Segen oder Symptom?

Im Internetlexikon „Wikipedia“ findet sich folgender Eintrag unter dem Stichwort Schwarzarbeit: „…ist die Ausführung von Dienst- oder Werkleistungen unter Verstoß gegen Steuerrecht, unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht…oder ohne Gewerbeanmeldung…wird oft mündlich vereinbart und das Entgelt bar gezahlt.“ Dass in Österreich dafür gerne der Begriff „Pfusch“ verwendet wird, findet ebenfalls Berücksichtigung: „Pfusch ist die Arbeit eines Fachmanns, unter Vermeidung von Steuern“.

Wikipedia beschäftigt sich zwar auch mit den gesetzlichen Konsequenzen, vermeidet aber jeden Versuch einer Erklärung, weshalb es das Phänomen Schwarzarbeit überhaupt gibt, oder welche Umstände ihrem Wachstum Vorschub leisten. Auch wird nicht darauf eingegangen, ob und inwieweit Schwarzarbeit volkswirtschaftlichen Nutzen bringt. Grundsätzlich ist nämlich jede Form der Wertschöpfung zu begrüßen. So wäre der Wiederaufbau nach 1945 ohne einen flächendeckenden Einsatz steuerschonender „Nachbarschaftshilfe“ undenkbar gewesen. Einen großen Teil des in schmucken Eigenheimen manifestierten Wohlstands im Lande, würde es ohne sie schlicht nicht geben.

Wer sich in der Alpenrepublik auf die Suche nach den Gründen der zunehmenden Beliebtheit der „Nettohack´n“ begibt, wird rasch fündig. Die Agenda Austria bringt es auf den Punkt: „Lässt ein Durchschnittsverdiener zu Hause vom Installateur einen Wasserschaden beheben und zahlt für fünf Stunden Arbeit 600 Euro, muss er vorher 1176 Euro an Wirtschaftsleistung erbracht haben, um sich die Installateur-Rechnung leisten zu können. Dem Installateur bleiben davon nach Steuern und Sozialabgaben 311 Euro. Von dieser Transaktion gehen also 74 Prozent an den Staat.“ Die Graphik sagt mehr als 1000 Worte.

Um es kurz zu machen: Niemand sonst als der gierige Fiskalstaat, ist für die Schwarzarbeit verantwortlich. Wer selbst die doppelte Arbeitsleistung erbringen muss, um die Rechnung eines Professionisten bezahlen zu können, muss ja entweder ein Heiliger oder ein Idiot sein, um nicht auf die Idee zu kommen, einen Fachmann zu engagieren, der die Arbeit auch ohne Rechnung erledigt.

Auch die Verlockung für die Gewerbetreibenden ist nicht klein, manche Arbeiten lieber schwarz zu verrichten und den Erlös dafür brutto für netto einzustecken. Wilfried Lehner, Chef der heimischen Finanzpolizei, ortet besonders bei arbeitsintensiven Branchen einen Trend zur „organisierten Schwarzarbeit als Geschäftsmodell“. Namentlich im Bau- Security- und Reinigungsgewerbe, kommt es demnach besonders häufig zur illegalen Beschäftigung von Ausändern und zur Vermeidung von Zahlungen ans Finanzamt und an die Sozialversicherung.

Es wäre allerdings nicht Österreich, wenn nach der Problemdiagnose nicht umgehend zur Symptomtherapie ausgerückt, die Ursachenanalyse aber vollständig vernachlässigt würde. Die Lösung des Problems ausschließlich in einer Verschärfung der Kontrollmaßnahmen zu sehen, greift nämlich eindeutig zu kurz. Auch das Vergießen von Krokodilstränen darüber, dass „ehrliche“ Betriebe durch schwarzarbeitende Mitbewerber geschädigt werden, ist nicht zweckdienlich. Als ob die Politik sich für die Probleme des gewerblichen Mittelstandes jemals interessiert hätte! Big Government und Big Business dagegen haben sich – zulasten der mittelständischen Wirtschaft – immer bestens verstanden.

Die Behauptung, dass die Steuerehrlichen deshalb größere Abgabenlasten zu schultern hätten, weil die Steuerhinterzieher sich einen unfairen Vorteil zu ihren Lasten verschafften, ist ein netter, aber untauglicher Versuch, von den wahren Ursachen abzulenken, die zur Schwarzarbeit führen. Denn wahr ist, dass kein Steuersklave auch nur einen Cent weniger an Lasten zu tragen hätte, wenn es die Schwarzarbeit nicht mehr gäbe. Dass der maximale Einkommensteuertarif mit 55 Prozent heute beim Elffachen dessen liegt, das der Staat seine Insassen am Vorabend des Ersten Weltkriegs abnahm, ist eben nicht mit organisierter Steuervermeidung, sondern vielmehr mit dem unaufhörlichen Staatswachstum zu erklären, das seit Ausbruch der Demokratie anno 1918 erfolgt ist. So hoch können die Staatseinnahmen (die derzeit übrigens auf einem historischen Allzeithoch liegen) gar nicht sein, dass sie nicht trotzdem zu gering wären. Ein Bundesbudget ohne Staatsdefizit ist inzwischen so gut wie unvorstellbar. Seit 1970 gab es ganze zwei Jahre (!), in denen die kumulierte Staatsverschuldung nicht anstieg.

Anstatt sich also typisch etatistischen Phantasien hinzugeben, wie mittels repressiver Maßnahmen „Steuergerechtigkeit“ hergestellt werden könnte, sollte sich die Regierung besser mit der Frage beschäftigen, ob es nicht an der eklatant überzogenen Fiskallast – Stichwort Lohnnebenkosten – liegt, dass zunehmend mehr Bürger Schwarzarbeit nachfragen oder leisten. Leider weht der Zeitgeist in die entgegengesetzte Richtung: nahezu täglich liest man von neuen Forderungen nach einer „Verbesserung“ von Sozialleistungen oder einer Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Wo das Geld zur Finanzierung all dieses Sozialkitschs herkommen soll, interessiert dagegen augenscheinlich niemanden.

Bürger, die ihre Abgabenlasten (bis jetzt) ohne aufzumucken tragen, systematisch so weit zu bringen, dass sie ihre Gesetzestreue als autodestruktiven Unfug erkennen, ist für den Rechtsstaat hochproblematisch. Besser wäre es, die überbordenden Ausgaben für kostspielige wohlfahrtsstaatliche Luxusausgaben drastisch zu reduzieren! Der Staat darf die Menschen nicht daran hindern, nach Glück zu Streben. Er soll aber nicht behaupten, ihnen das Glück kaufen zu können!