Eva Schütz: NEOS als größter Umfaller der Nation
Sparsamkeit, Reformen, Parlamentshearings bei neuen Ministern – das ist nur eine kleine Auswahl an Forderungen, mit denen sich die NEOS seit ihrer Gründung vor etwas mehr als zehn Jahren positioniert haben. Doch jetzt, wo sie kurz davorstehen, endlich von der Oppositionsbank an den Regierungstisch zu wechseln, werfen sie all ihre Grundsätze über Bord. Die NEOS sind der größte Umfaller der Nation.
eXXpressTV/eXXpressTV
Das ging ja flott. Obwohl die Regierung noch nicht zu 100 Prozent unter Dach und Fach ist – rund 3.000 NEOS-Mitglieder müssen am Wochenende noch ihre Zustimmung geben – sind die Pinken bereits umgefallen. Und zwar ordentlich. Wo sind die lauten Stimmen der NEOS geblieben, die jahrelang gegen das System und insbesondere gegen Rot-Schwarz gepoltert haben? Steuerreform, Pensionsreform, Föderalismusreform, Bürokratiereform – wo sind diese zentralen pinken Reformforderungen plötzlich hin? Im 211 Seiten langen Koalitionsabkommen findet sich davon so gut wie nichts.
Stattdessen schlagen die NEOS auf einmal sanftere Töne an. Als hätten sie Kreide gegessen. Plötzlich ist von „Kompromissen“ die Rede, und es heißt, man müsse „jetzt das Richtige tun“. Bedeutet das also, dass all die von Meinl-Reisinger und Co. über Jahre lautstark geforderten Positionen plötzlich unwichtig geworden sind?
Offenbar ist die Gier nach Ämtern und Posten auch bei den NEOS größer als Grundsätze, Prinzipien und Haltung. Die stimmberechtigten Mitglieder sollten das Koalitionsabkommen sehr genau lesen und gut überlegen, ob sie diesem Papier ihre Zustimmung geben. Denn viel von den ursprünglichen NEOS-Inhalten werden sie darin nicht finden. Statt dringend notwendige Veränderungen bringen sie lediglich Stimmen für ein „Weiter wie bisher“ – und verabschieden sich damit von zahlreichen ihrer eigenen Positionen. Das ist kein Zeichen von Verlässlichkeit und ein Verrat an ihren eigenen Wählern, denen sie noch vor ein paar Monaten etwas ganz anderes versprochen haben.
Die NEOS können dieses Programm und ihren Regierungseintritt noch so sehr schönreden – es bleibt eine politische Selbstaufgabe. Eines sind sie jedenfalls jetzt schon: eine riesige Enttäuschung und der größte Umfaller der Nation.
Hier können Sie den exxpress unterstützen
Ihr Beitrag hilft, unsere Berichterstattung noch weiter auszubauen und diese weiterhin kostenlos und top-aktuell zu Verfügung zu stellen.
Kommentare
Ran an den Futtertrog – die Neos haben ja die richtige Farbe 😉
Wie glaubwürdig ist NEOS?
Also ich komme mit Meinl-Reisinger nicht so wirklich klar. Sie scheint mir so unglaubwürdig.
Ich hab da nämlich zwei Videos.
Im ersten Video sagt Meinl-Reisinger…
… in Österreich halt äää die FPÖ, iii ich hörs auch von den Impfgegnern, ääm, das sind ja VOLKSVERRÄTER, in meinem, ääm, meiner Meinung nach …
Im zweiten Video sagt Meinl-Reisinger…
… nein, nein, ich würde NIEMALS in meinem Leben einen Menschen einen VOLKSVERRÄTER nennen …
Zwischen den Aussagen liegen exakt 14 Tage …
—–
»»»Achtung«««
Hier werden verstärkt einige Profilnamen, in böswilliger Absicht, dazu missbraucht um Fake-News, Diskreditierungen und Beleidigungen zu verbreiten.
Achten Sie auf die korrekte Schreibweise der Profilnamen. Der Fälscher baut immer wieder kleine unscheinbare Fehler ein. Der Kommentarinhalt steht oft im Widerspruch zum Profilnamen. Mittlerweile wird sogar diese Warnmeldung kopiert und manipuliert.
Der Fälscher zielt darauf ab die Kommentarfunktion von Exxpress zu stören·
Strolz sagte einmal, eine Partei sollte sowieso nicht länger als 10 Jahre bestand haben.Neos werden vielleicht auf 13 Jahre kommen. Passt schon so..
Die NEOS wird das Schicksal der deutschen FPD ereilen: Nach dieser Regierungsbeteiligung sind sie weg.
Wer einen Brandstetter in der Partei in einer höheren Position braucht hat sich sowieso disqualifiziert
Wer kriecht, kann nicht umfallen 😉
Und Sie, Frau Schütz, sind die größte Zensurverfechterin Österreichs, wie viele Kommentare beweisen. Nun, es ist Ihr gutes Recht, Sie sind die Herausgeberin des exxpress. Ob Sie auf Dauer mit Ihrer Zensurpolitik allerdings Erfolg haben werden, darf angezweifelt werden. Das Glück ist a Vogerl.
Die Kaffeesatz-Lesung über den Erfolg von Frau Dr. Schütz ist das Ergebnis einer nicht verstandenen Wahrhaftigkeit. Welches Gehirn war da wohl am Werk?Es ist leicht zu erraten.
Bruno Kreisky – Gott hab’ ihn selig – war der Ansicht, daß der Liberalismus in Österreich keine Tradition habe und in Zukunft auch keine bestimmende politische Kraft sein werde. Wenn eine Partei wie die Neos, die eben deshalb über keine tiefen Wurzeln verfügt, noch dazu ihre wenigen ehrenwerten Grundsätze über Bord wirft, nur um am Futtertrog Platz nehmen zu können, wird sie früher oder später vom Sturm der Geschichte hinweggefegt werden. Wie meinte Kreisky brummend: “Lernen Sie Geschichte, ja!”
Nachsatz: Als fast glatzköpfig stünden mir die Haare zu Berge, wenn ich daran denke, was
eine aufgeblasene und sich selbst maßlos überschätzende Meinl-Reisinger als Außenministerin
alles Fürchterliche anstellen wird. Vermutlich eine österreichische Baerbock-Variante. Mich beschleicht das Grauen.
Was bitte hat man denn von einer Oligarchenpartei erwartet die nur mit den Hufen scharrt um ja auch zum Futtertrog zu gelangen.
Das Beispiel Schellhorn ist das bezeichnenste und gleichzeitig das abschreckenste.
Ferkel sind zwar auch rosa haben aber doch keine Hufe ?
Der schwärzeste Tag der NEOS wird der sein, der nach den nächsten Wahlen. Wenn sie das Parlament nur mehr von außen begutachten können. Gutes Beispiel die FDP.
Die politische Randerscheinung NEOS ist nur eine Art Notbehelf für eine noch nie dagewesene Looser-Koalition. Geld- und Postengeil – siehe, die ReGIERung geht jetzt auf wie ein Germteig, die Pensionisten (angeblich viele ÖVP) werden noch mehr an die Wand gedrückt. Alles kein Problem bei dieser “Verfassungsschönheit”.
“Germteig” – der Vergleich des Jahres! Ich gratuliere!!