Petra Steger: Europa am Rande eines Dritten Weltkriegs

Die jüngste Eskalation im Ukraine-Krieg, ausgelöst durch die US-Erlaubnis zum Einsatz von ATACMS-Raketen auf russischem Territorium, ist ein brandgefährliches Spiel mit dem Feuer. Die russische Antwort ließ nicht lang auf sich warten und schlug in Form einer Interkontinental-Rakete in der ukrainischen Stadt Dnipro ein. Diese Entwicklung hebt den Konflikt auf eine neue, alarmierende Ebene und bringt uns unweigerlich näher an den Abgrund eines Dritten Weltkriegs.

Statt alles daran zu setzen, den Konflikt diplomatisch zu lösen, folgt die EU blindlings der kriegerischen Linie des abgewählten „Sleepy Joe“ Biden, der in den letzten Zügen seiner Amtszeit von gefährlichen Energieschüben befallen wird. Doch Waffen bringen keinen Frieden – sie verlängern das Leid der Menschen und verschärfen die Gefahr eines weltweiten Konflikts.

Die FPÖ hat stets davor gewarnt, sich in diesen Krieg hineinziehen zu lassen. Doch die EU und viele ihrer Mitgliedsstaaten scheinen blind den Vorgaben aus Washington zu folgen, anstatt sich für eine sofortige diplomatische Lösung einzusetzen. Unsere oberste Priorität muss es sein, einen globalen Flächenbrand zu verhindern – das kann nur durch Verhandlungen und Dialog erreicht werden, nicht durch immer gefährlichere Waffen. Es ist höchste Zeit, dass Europa eine eigenständige Friedenspolitik entwickelt, die auf Dialog und Verhandlungen setzt.

Doch davon kann derzeit keine Rede sein. Die Eurokraten eskalieren noch weiter. Roberta Metsola, die Präsidentin der EU-Parlaments, deren Heimatland Malta wohl nicht fürchten muss, in einen Krieg hineingezogen zu werden, fordert von Deutschland die Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ „Taurus“ an die Ukraine. Ihre Hoffnung liegt dabei auf der CDU, deren europäischer Parteienfamilie Metsola angehört. Die Partei von Friedrich Merz gilt als noch kriegsgeiler als die abgewählte deutsche Ampel und könnte in der künftigen deutschen Regierung wieder den Ton angeben.

Während bei den Kriegstreibern an der Spitze der EU also auf keine selbständige Einsicht zu hoffen ist, gibt die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Anlass zur Hoffnung. Trump hat in der Vergangenheit gezeigt, dass er Konflikte deeskalieren und einen pragmatischen Ansatz verfolgen kann. In seiner ersten Amtszeit begannen die USA nach langer Zeit keinen neuen Krieg.

Trumps Präsidentschaft könnte also den dringend benötigten Kurswechsel bringen – weg von der kriegerischen Linie Bidens und der führenden Eurokraten, hin zu Verhandlungen und einem Frieden in der Ukraine. Europa muss, wenn schon nicht aus Eigenem dazu fähig, diesen Moment nutzen.