Das Bundesheer war bereits 2015 im Flüchtlingseinsatz an der GrenzeFoto: Bundesheer/Wolfgang Grebien

Der Militärkommandant von Oberösterreich, Brigadier Dieter Muhr, warnt vor einem deutlichen Anstieg der Migration nach Österreich. In einer Aussendung gab Muhr bekannt, dass die Aufgriffszahlen bei Bundesheer und Polizei an der österreichischen Ost- und Südgrenze steigen, die Migration würde über die Mittelmeerroute nach Italien, Malta und Spanien weiter zunehmen.

Auf der Balkanroute wäre es vergleichsweise ruhiger, jedoch würden sich in der Türkei ca. 2,5 Millionen Flüchtlinge aufhalten. Zudem ist die Verlängerung des Migrationsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei noch in Verhandlung.

Anstieg der Flüchtlingsbewegung aus mehreren Gründen zu befürchten

Durch den beginnenden Abzug der US- und NATO-Truppen aus Afghanistan und dem damit wieder steigenden Einfluss der Taliban, ist mit einer deutlichen Zunahme der Flüchtlingsbewegung aus dem krisengebeutelten Land zu rechnen. Auch die aktuell besonders volatile Lage im Nahen Osten wird sich laut Muhr auswirken.

Vor dem Hintergrund, dass die Flüchtlingslager rund um Europa voll seien, geht der Stab des Militärkommandos davon aus, dass mit den Lockerungen bei den Corona-Grenzkontrollen auch die Flüchtlingsbewegungen ansteigen dürften. Österreichs Grenzen werden hauptsächlich von Migranten aus Syrien, Afghanistan, Marokko und Indien passiert.

Landeshauptmann Stellvertreter Haimbuchner verlangt, die Lage ernst zu nehmen

Der stellvertretende oberösterreichische Landeshauptmann Manfred Haimbuchner (FPÖ) verlangt von der Bundesregierung die Beurteilung der Migrationslage durch das Bundesheer ernst zu nehmen und umgehend der Sicherheit in unserem Land die notwendige Priorität beizumessen. „Oberösterreich hat bereits zu viele Migranten aufgenommen, wie tagtäglich durch die massiven Integrationskonflikte ersichtlich wird.” Auf Grund der Prognose fordert er “Grenzen dicht!” sowie eine Beibehaltung der Kontrollen der Landesgrenzen. “Durch die fatale Corona- und Migrations-Politik stehen wir bereits jetzt vor extremen Herausforderungen. Diese weitere Belastung hält weder unser Staat noch unsere Gesellschaft aus.”

Bundesheer im Migrationseinsatz

Muhr fasst zusammen: „Das Militärkommando Oberösterreich rechnet damit, dass sich das Einsatzschwergewicht auf die Migration hin verschieben wird. Parallel dazu werden unsere Leistungen zum Bewältigen der COVID-19-Pandemie zu erbringen sein.“

Das Bundesheer steht seit langer Zeit im Migrationseinsatz an der Staatsgrenze, insbesondere im Osten und Süden Österreichs. Aktuell kontrollieren 500 Soldatinnen und Soldaten aus Oberösterreich die Einreisenden.